Verbinde Dich mit uns

Gesellschaft

ÖH-Wahlen 2019: Das sind die Forderungen

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

Von 27. bis 29. Mai finden die Wahlen zur Österreichischen Hochschülerschaft statt. Die Tagesstimme hat eine Auswahl der Forderungen getroffen und in diesem Beitrag zusammengefasst.

Wien/Graz. Nur einen Tag nach der EU-Wahl findet in Österreich auch die Wahl zur Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) statt. Auf Bundesebene treten dabei neun Gruppen – nämlich die Aktionsgemeinschaft (AG), der Verband Sozialistischer Studentenen in Österreich (VSSTÖ), die Grünen und Alternativen Studenten (GRAS), die Unabhängigen Fachschaftslisten Österreich (FLÖ), die Jungen liberalen Studierenden (JUNOS), der Kommunistische Studentenverband – Linke Liste (KSV-LiLi), der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS), die Spaßfraktion No Ma’am und der Kommunistische Studentenverband (KSV-KJÖ) – an. Aktuell gibt es im Studentenparlament eine Koalition zwischen dem SPÖ-nahen VSSTÖ, der GRAS und der FLÖ.

Forderung nach besserer Finanzierung

Laut der Website der AG spricht sich die Gruppe gegen die Einführung von Studiengebühren aus, weil man gesehen habe, dass diese „zu keiner maßgeblichen Verbesserung der Bedingungen” geführt haben. Weitere wichtige Punkte sind eine bessere Mobilität, die Forderung nach Drittmittelfinanzierung, nach den „versprochenen 2% des BIP” für den Bildungsbereich und nach einem geregelten Hochschulzugang.

Der VSSTÖ spricht sich in seinem allgemeinen Wahlprogramm für die Anhebung der Beihilfen auf ein „existenzsicherndes Niveau” aus. Außerdem sollen Altersgrenzen für den Beihilfenbezug abgeschafft und die Toleranzsemester für den Bezug von Beihilfen ausgeweitet werden. Die Gruppe setzt sich weiters für den Zugang zu leistbarem Wohnraum für Studenten ein.

GRAS gegen Schwarz-Blau

Die Grünen und Alternativen Studierenden setzen sich hingegen nicht nur für eine „grüne Uni”, sondern auch ganz offen für eine „laute, politische ÖH gegen Schwarz-Blau” – die Koalition ist erst vor wenigen Tagen zerbrochen – ein. Andere Forderungen sind etwa der Zugang zu kostenfreien Verhütungsmitteln und Monatshygieneartikeln. Eine „echte Frauenförderung” durch verpflichtende Quoten und verpflichtende Weiterbildung „für Lehrende in puncto Genderkompetenz” finden sich ebenfalls im Wahlprogramm der GRAS. Weiters fordern sie einen freien und offenen Hochschulzugang, mehr Toleranzsemester und etwa ein Grundstipendium für alle.

Eine lange Liste an Forderungen findet sich bei den Unabhängigen Fachschaftslisten Österreich (FLÖ). Einige der Forderungen betreffen die Beibehaltung des allgemeinpolitischen Mandats, einen freien Hochschulzugang und die Ausfinanzierung von Hochschulen.

RFS fordert Verschleierungsverbot

Der Ring Freiheitlicher Studenten bekennt sich in seinem Programm klar gegen Extremisus: „Der Linksextremismus ist österreichweit an vielen tertiären Bildungseinrichtungen weit verbreitet und salonfähig. In den vergangenen Jahren haben Gewalttaten durch Linksextreme stark zugenommen. So wurde politisch motiviere Gewalt – sei es gegen Personen oder Sachen – oftmalig von ÖH-Funktionären des linken Spektrum als Kavaliersdelikt heruntergespielt oder gleich selbst von ihnen ausgeübt”, heißt es etwa auf der Website des RFS. Die Gruppe fordert außerdem eine bessere soziale Absicherung für Studenten, ein Verschleierungsverbot und das Ende des allgemeinpolitischen Mandats, der ÖH-„Zwangsmitlgiedschaft” und des „Genderwahns”.

Die JUNOS setzen sich laut ihrem Wahlprogramm für vier Punkte ein. Sie sprechen sich für nachgelagerte Studiengebühren, eine „digitale Hochschule”, ein „grenzenloses” Studium und einen „ÖH-Neustart” aus.

Gleich zwei kommunistische Listen treten an

Im Wahlprogramm des KSV-LiLi finden sich drei konkrete Forderungen. Der Kommunistische Studentenverband setzt sich für eine Öffnung der ÖH, eine Stärkung der Gesellschaftskritik und der Linken, und für eine „politische und fortschrittliche ÖH” ein.

Die zweite kommunistische Liste, die bei den Wahlen 2019 antritt, ist der KSV-KJÖ. Sie engagieren sich laut eigenen Angaben „für die Verankerung von fortschrittlicher und marxistischer Methodik auf den Universitäten”. Außerdem fordern sie die ersatzlose Abschaffung der Studiengebühren, die Abschaffung der Zugangsbeschränkungen und die Erhöhung der Budgets für die Universitäten.


Weiterlesen:

ÖH-Podiumsdiskussion: RFS kritisiert “Propaganda-Kampagne” gegen Regierung (16.05.2019)

Ring frei: Auch für die Freiheitlichen Studenten (14.05.2019)

Freiheitliche Studenten gehen mit Doppelspitze in ÖH-Wahl (22.04.2019)

Klicken zum Kommentieren

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Gesellschaft

Erfolgreiche Hilfsaktion der steirischen Burschenschaften

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

Mit der Erntehelfer-Aktion wollen die steirischen Burschenschaften zeigen, dass Solidarität für sie nicht nur ein Lippenbekenntnis ist. Bisher wurden in verschiedenen Regionen der Steiermark etwa 1.000 ehrenamtliche Arbeitsstunden geleistet. Doch die Aktion ist noch nicht zu Ende!

Bericht von Stefan Juritz

Die Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Steirischer Burschenschaften, der insgesamt neun Grazer und zwei Leobener Verbindungen angehören, hatte diese Aktion Ende März ins Leben gerufen. Anlass dafür waren Meldungen aus dem Landwirtschaftsministerium, wonach wegen der Corona-Maßnahmen in Österreich 5.000 Erntehelfer fehlten. Es wurde sogar von gewaltigen Ernteausfällen gewarnt.

Kurz darauf veröffentlichten die steirischen Burschenschaften auf der Tagesstimme und dem Blog des Freilich-Magazins einen Aufruf zur Unterstützung der heimischen Landwirtschaft. „Die Lage ist also ernst. Die Bauern brauchen unsere Hilfe! Gerade in Krisenzeiten ist Solidarität gefragt. Für uns ist das mehr als nur ein reines Lippenbekenntnis. Jetzt ist es an der Zeit, mit anzupacken und unsere heimischen Bauern nicht im Stich zu lassen!”, hieß es damals.

1.000 Stunden ehrenamtliche Hilfe

Und nur wenige Wochen später fanden auch bereits die ersten ehrenamtlichen Hilfseinsätze der Burschenschafter statt. Organisiert vom ARGE-Vorsitz, der Grazer akademischen Burschenschaft Marko-Germania, halfen bisher rund 30 Personen in verschiedenen Regionen der Steiermark mit. Bis jetzt leisteten sie insgesamt knapp 1.000 Arbeitsstunden. Angepackt haben dabei jedoch nicht nur Burschenschafter – nein, es meldeten sich auch mehrere Personen, die mit Studentenverbindungen bislang nichts am Hut hatten. Vom Arzt bis zur Musikstudentin brachten sich völlig unterschiedliche Helfer ein.

Bei den ersten Hilfseinsätzen ging es aber noch nicht direkt um die Ernte. Mitte April setzten die Helfer stattdessen beispielsweise drei Tage lang zahlreiche Maronibäume in der Nähe von Stubenberg in der Oststeiermark ein. Die weiteren Einsätze fanden im April und im Mai bei Weinbauern in der Süd- und Weststeiermark statt. Dort half man beispielsweise beim Setzen eines neuen Weingartens und beim Ausbrechen überschüssiger Triebe an den Weinstöcken. Und wie es bei Weinbauern gute alte Tradition ist, durften alle Helfer am Ende des Tages auch stets die Weine von jenen Hängen verkosten, an denen sie zuvor selbst gearbeitet hatten. So kam auch trotz der Corona-Regelungen die Geselligkeit nie zu kurz.

Heuernte im Juni

Im Juni steht bereits der nächste Einsatz auf dem Programm. Diesmal werden Burschenschafter bei der Heuernte auf einer Alm in der Obersteiermark helfen. Die Aktion der ARGE Steirischer Burschenschaften ist also noch nicht zu Ende und Interessenten können sich melden. Nähere Informationen gibt es unter: [email protected].


Sie wollen ein politisches Magazin ohne Medienförderung durch die Bundesregierung? HIER gibt es das FREILICH Magazin im Abonnement: www.freilich-magazin.at/#bestellen

Weiterlesen

Gesellschaft

USA: Undercover-Recherche entlarvt paramilitärische Antifa-Strukturen

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Mit einer brisanten Enthüllung lässt jetzt das „Project Veritas” aufhorchen: Einem seiner Investigativ-Journalisten will es gelungen sein, eine besonders gewaltbereite Antifa-Gruppe zu infiltrieren. 

Portland, OR. – Dabei suchte sich der Undercover-Journalist, der zum Schutz seiner Identität mit Sonnenbrille und Gesichtsmaske im Video auftritt, nicht irgendeine Antifa-Ortsgruppe aus. Sondern er wählte dafür die „Rose City Antifa” in Portland im US-Bundesstaat Oregon. Bei der 2007 gegründeten Zelle handelt es sich um eine der ältesten aktiven Antifa-Gruppen im Land – und gleichzeitig um eine der rabiatesten, die sich öffentlich zur Militanz bekennen.

„Trainiert einfach, wie man Augen aussticht”

Das erste Video ging am Mittwoch ins Netz. Bei der Frage wie gewalttätig die Gruppe ist, stößt der Reporter auf unglaubliche Abgründe. In internen Schulungen werden dabei unverblümt Taktiken diskutiert, mit dem einzigen Ziel, einem Gegenüber möglichst viel körperlichen Schaden zuzufügen. Als wäre es das Normalste der Welt, erklärt einer der Linksextremisten: „Trainiert einfach, wie man Augen aussticht. Dafür muss man nicht viel Druck ausüben.”

Dabei räumt die Recherche auch mit der gängigen Darstellung von linker Seite auf, dass ‚die Antifa kein Verein’ sei. Denn der Reporter beschreibt verpflichtende Schulungen, die er als ‚Mitglied auf Probe’ besuchen musste. Diese fanden geheim in einem schalldichten Hinterzimmer eines Buchladens statt, weiß der Undercover-Journalist zu berichten. Zudem erzählt er von den konspirativen Methoden seiner Anwerbung für die linksextreme Gruppe.

Zweiter Teil zeigt paramilitärische Trainingseinheiten

Was ein Mitglied der straff organisierten Antifa-Gruppe dabei klarstellt: „Es geht nicht um Boxen, es geht nicht um Kickboxen, es geht darum, einen Feind zu vernichten.” Ständig ist dabei die Rede von bewaffneter Aktion – oder wie ein heimlich gefilmter Teilnehmer eines Treffens erklärt: „Das Hauptziel ist es, raus zu gehen und möglichst gefährliche Dinge so sicher wie möglich zu erledigen.“ Wie effizient für dieses Vorgehen trainiert wird, stellt dabei ein Folgevideo heraus, das am Donnerstag ins Netz ging.

Dieses zeigt Szenen mit Baseballschlägern sowie rabiate Schlag- und Wurftechniken. Was aussieht wie ein normales Training in einem Kampfsportverein, bekommt erneut durch die Tonspur einen Beigeschmack. Ein Coach sagt etwa: „Wenn du einen guten Schlag in die Leber oder die Niere schaffst, sind sie ziemlich außer Gefecht. Sie werden sich krümmen und heftige Schmerzen verspüren.” Direkt in der Folge erwähnt er auch gefährliche Rippenbrüche als Option.

„Safe-Space für Aggressionen”

Auf Fairness zielt diese Ausbildung nicht ab, wie er weiter ausführt – sondern auf ‚Hit & Run’-Taktiken: „Ein guter Körperstoß gibt dir alle Zeit der Welt, während sie sich krümmen. Du könntest weglaufen – oder sie richtig verdreschen, wenn du die Person absolut nicht magst.” An dieser Stelle lachen einige weibliche Teilnehmer. Das Ganze geht weiter im Takt, eine weitere Sequenz zeigt den bewaffneten Kampf gegen Polizisten.

Was dabei schockiert, ist weniger der Umstand, dass durchaus legitime Techniken der Selbstverteidigung gelehrt werden. Sondern, dass diese offenbar vor allem in offensivem Potenzial im politischen Kampf zum Einsatz kommen sollen. Oder, wie ein Trainer die Rolle des Trainingszentrums erläutert: „Das hier ist ein ’safe-space’, um Aggressionen zu üben.”

Antifa-Apologeten versuchen Enthüllungen zu verschleiern

Kaum war der erste Teil online, versuchten einschlägige Kreise diesen Umstand zu verschleiern. Ein Twitter-Konto mit sechs Millionen Followern, das sich als Sprachrohr der „Anonymous”-Bewegung geriert, rief etwa dazu auf, den Hashtag #ExposeAntifa zu kapern. Wie FlinkFeed berichtet, soll es zudem sogar zu Hackangriffen auf das Twitter-Konto von Project Veritas‑Chef James O’Keefe gekommen sein.

Dieser wiederum will sich vom Gegenwind nicht einschüchtern lassen: „Es schaut ganz so aus, also ob unsere trendende Serie genau den richtigen Leuten ans Bein pinkelt.” Die beiden bisherigen Videos sollen nur der Auftakt einer längeren Aufdeckung über Antifa-Machenschaften sein, die auf dem YouTube-Kanal des Projekts laufend in kleinen Ausschnitten erscheinen soll.

Aufdeckungen haben enormes politisches Sprengpotenzial

Die Enthüllungen haben jedenfalls das Potenzial, richtig aufzuwühlen, und mit so manchem Mythos über vermeintlich friedliche Linksaußen aufzuräumen. Und auch die Politik hat bereits angebissen: Der republikanische Abgeordnete Matt Gaetz aus Florida sprach daraufhin Klartext: „Es ist glasklar, dass diese Leute sich nicht für Politik engagieren. Sie sie engagieren sich für den Terrorismus.”

Erst vor wenigen Tagen hatte US-Präsident Donald Trump seine Absicht erklärt, die Antifa in den Vereinigten Staaten als terroristische Organisation einzustufen. Dieser Schritt sorgte im europäischen Ausland sowohl für Lob als auch Kritik – Die Tagesstimme berichtete. Zumindest dürfte die Publikation für die öffentliche Debatte just zur rechten Zeit kommen.


Sie wollen ein politisches Magazin ohne Medienförderung durch die Bundesregierung? HIER gibt es das FREILICH Magazin im Abonnement: www.freilich-magazin.at/#bestellen

Weiterlesen

Gesellschaft

Weltumwelttag: Österreich gefährdet durch Verbauung sein „Naturkapital”

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

Während sich die Coronavirus-Krise mittel- bzw. langfristig sogarpositiv auf manche Bereiche der Umweltpolitik auswirken könnte, zerstört die fortschreitende Verbauung des Landes den Lebensraum vieler Tierarten.

Wien. – Angesichts des heutigen Weltumwelttags mahnt der Vorstandsvorsitzende der Österreichischen Hagelversicherung, Dr. Kurt Weinberger, vor dem fortschreitenden Verlust an Boden und gleichzeitig vor der Zuspitzung der Umweltkrise durch Bodenverbrauch, Ressourcenschwund und dem Biodiversitätsverlust. Die Therapie in diesem Zusammenhang sei langwierig, der Erfolg nicht vielversprechend. Man müsse jetzt handeln, fordert Weinberger.

Gefahren durch Verbauung

Dabei sollte uns die Erfahrung der Corona-Krise Mut machen: „Nötige Veränderungen und Maßnahmen zum Schutz von Klima, Umwelt und Biodiversität werden ebenfalls alle Lebensbereiche betreffen, aber keineswegs so dramatische Einschnitte bringen wie die Corona-Maßnahmen, die in hohem Maße akzeptiert werden. Beginnen wir mit dem Schutz unserer Lebensgrundlage, dem brennendsten Umweltproblem Österreichs”, so Weinberger.

In einer Aussendung nannte er die drei größten Gefahren durch den Flächenverbrauch, nämlich die Senkung des Selbstversorgungsgrades, die negativen Auswirkungen auf Österreich als Tourismusland, und den Rückgang der Artenvielfalt.

Mehrheit will keine weitere Verbauung

Durch die Verbaaung von Flächen würde der Selbstversorgungsgrad Tag für Tag sinken und Österreich durch Importe zunehmend verletzbar, betont Weinberger. „Beim Brotgetreide haben wir mittlerweile nur noch einen Selbstversorgungsgrad von 87 %, bei Spargel von 49 % und bei Erdbeeren von 35 %”, heißt es dazu in der Aussendung. Der Boden sei aber essentiell für die Lebensmittelproduktion, das hätte auch die Coronavirus-Krise deutlich gezeigt. „Von Beton kann man nicht abbeißen.”

Aber auch die Kulturlandschaft und somit das Tourismusland Österreich leide unter etwa dem Baggerschaufeln. Laut einer market-Umfrage kritisieren 4 von 5 Österreichern die „Verschandelung” Österreichs und wollen keine weitere Verbauung. Durch diese nimmt auch die Artenvielfalt ab. So leben rund 1,5 Millionen Regenwürmer in einem Hektar Boden. Pro Tag werde also die Lebensgrundlage von rund 20 Millionen Regenwürmern zubetoniert, kritisiert Weinberger.

„Es gibt keine zweite Chance”

„Faktum ist: Wir brauchen den Boden zum Leben wie die Luft zum Atmen. Der Boden ist die Haut der Erde, und weder Erde noch Mensch sind ohne Haut überlebensfähig”. Wir bräuchten daher einen Wandel hin zu einem „intelligenteren Wirtschaftsdenken”, erklärt Weinberger. Der Wohlstand einer Volkswirtschaft sei nicht nur an der Kennzahl des Bruttoinlandsprodukts, sondern auch am Erhalt seines Naturkapitals wie Boden, Luft oder Wasser zu beurteilen. Auch das Humankapital gehöre als Messgröße in die Beurteilung miteinbezogen. „Diese Lehren müssen wir ziehen und diese Chance müssen wir für unsere nachfolgenden Generationen nützen – eine zweite gibt es nich”, appelliert Weinberger anlässlich des heutigen Weltumwelttages.


Wir schreiben aus Überzeugung!
In Zeiten von einheitlichem Mainstream, Falschmeldungen und Hetze im Internet ist eine kritische Stimme wichtiger denn je. Ihr Beitrag stärkt FREILICH und ermöglicht ein inhaltsvolles rechtes Gegengewicht.

 

Sie wollen ein politisches Magazin ohne Medienförderung durch die Bundesregierung? HIER gibt es das FREILICH Magazin im Abonnement: www.freilich-magazin.at/#bestellen

Weiterlesen

Werbung

Werbung

Schwerpunkt

Beliebt