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Politik

Orban, Salvini & Co: Europas Rechte feiern fulminante Wahlsiege

Stefan Juritz

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Die europäischen Christ- und Sozialdemokraten müssen bei der EU-Wahl herbe Verluste verkraften und verfügen erstmals über keine gemeinsame Mehrheit im EU-Parlament. Große Zugewinne gibt es hingegen für Liberale, Grüne und die patriotischen Rechtsparteien.

In Italien wurde die Lega von Innenminister Matteo Salvini überragender Wahlsieger mit 34,9 Prozent der Stimmen (lt. Hochrechnungen). Bei der EU-Wahl 2014 lag man noch bei sechs Prozent.

Salvini: „Heute ist ein neues Europa entstanden“

„Heute ist ein neues Europa entstanden, wir werden eine neue europäische Renaissance erleben, die auf Beschäftigung, Rechten und Sicherheit basiert“, sagte ein sichtlich euphorischer Salvini laut ORF-Bericht in der Wahlnacht bezogen auf die Erfolge seiner patriotischen Mitstreiter.

Denkzettel für Macron, Sieg für Le Pen

In Frankreich holte nämlich Marine Le Pens Partei Rassemblement National (früher: Front National) mit 23,3 Prozent der Stimmen den ersten Platz. Mit einem knappen Vorsprung von 0,9 Prozent konnte man Macrons Regierungspartei La République en Marche (LREM) auf Platz zwei verweisen.

„Es war eine Wahl für Frankreich und für das Volk“, erklärte Le Pen am Wahlabend. Es sei nicht nur Regierungschef Macron, sondern auch die EU bei dieser Wahl „bloßgestellt“ geworden, ergänzte die Wahlsiegerin.

Orban: „Epochaler Sieg“

In Ungarn wurde die Politik von Ministerpräsident Viktor Orban von den Wählern ein weiteres Mal klar bestätigt. Die konservative Fidesz-Partei konnte leicht zulegen und erreichte 52 Prozent. Orban sprach deshalb gar von einem „epochalen Sieg“.

PiS in Polen auf Platz eins

Auch die rechte Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in Polen konnte einen Wahlsieg feiern. Die Partei von Jaroslaw Kaczynski steht bei 46 Prozent (Auszählungsrad 96%) und konnte damit ein Pro-EU-Bündnis bestehend aus mehreren Oppositionparteien klar hinter sich lassen.

Brexit-Partei in Großbritannien

In Großbritannien liegt die Brexit-Partei von Nigel Farage klar vorne. Einer Prognose des Fernsehsenders BBC zufolge erhält die neue Liste 31 Prozent der Stimmen. Nach seinem Wahlsieg möchte Farage an den Brexit-Verhandlungen mit der EU teilnehmen. „Wir sollten jetzt zum Team gehören, das ist ziemlich klar“, sagte der Ex-Ukip-Chef.

Achtungserfolge in den Niederlanden, Belgien und Schweden

Ein beachtenswertes Ergebnis hat in Belgien der Vlaams Belang eingefahren. Laut Hochrechnungen erreicht die patriotische Rechtspartei mit 11,44 Prozent den zweiten Rang hinter der konservativen N-VA.

Auch in den Niederlanden kommt das nationalkonservative Forum voor Democratie (FvD) von Thierry Baudet auf elf Prozent der Stimmen.

In Schweden kommen die rechten Schwedendemokraten mit 15,40 Prozent auf Rang drei. Gegenüber der letzten EU-Wahl 2014 konnte sich die Partei klar steigern, das Ergebnis der letzten nationalen Reichstagswahlen 2018 (17,53%) wurde aber verfehlt.

2 Comments

2 Comments

  1. Avatar

    Peter Hofmüller

    27. Mai 2019 at 11:38

    WIR schafften das!
    Leider „System“ Merkel ,noch immer nicht deutlicher „wankt“!

  2. Avatar

    Zickenschulze

    27. Mai 2019 at 13:05

    Die Deutschen haben zuviel aus den Schulbüchern der Sieger gelesen.
    Deren Problem. Sie wollen es nicht anders.

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