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Ibiza-Video

Kickl sieht „Verbindungslinien“ zum BVT

Ex-Innenminister Herbert Kickl meint, dass „sowohl was Herstellung als auch Verbreitung des Videos betrifft“, Spuren zum BVT und zur ÖVP führen könnten.

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<p>Bild: Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) / <i>Foto: <a rel="nofollow" class="external text" href="http://pixeldost.com/impressum.html">Michael Lucan</a>, Lizenz: <a rel="nofollow" class="external text" href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/legalcode">CC-BY-SA 3.0 de</a></i> [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en">CC BY-SA 3.0 de</a>], <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2018-02-15_Herbert_Kickl_9310.JPG">via Wikimedia Commons</a> (Bild zugeschnitten)</p>

Bild: Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) / Foto: Michael Lucan, Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Wien. Bereits seit mehreren Tagen deutet Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) an, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) das mittlerweile berühmte Ibiza-Video im Auftrag der ÖVP produziert haben könnte. „Sowohl was Herstellung als auch Verbreitung des Videos betrifft, könnten Spuren zur ÖVP führen“, sagte er über die Ibiza-Enthüllungen, die zum Rücktritt von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und zum Ende der Koalition führten.

„Eigenartiges“ sei passiert

„Ein blauer Innenminister, der auch in diese Richtung nachdenkt, musste deshalb verhindert werden“, meinte Kickl. Er vermutet darin auch den Grund, warum sein Rücktritt von der ÖVP zur Bedingung einer Weiterführung der Koalition gemacht wurde. Zunächst sei noch alles anders gewesen, man habe in Abstimmung mit der ÖVP Norbert Hofer zum Vizekanzler machen und einen „Pakt des moralischen Neustarts“ erarbeiten wollen. Im Interview mit dem österreichischen Magazin Alles Roger erklärte Kickl, dass dann aber „etwas Eigenartiges“ passiert sei. Strache sei wie vereinbart zurückgetreten, Kurz habe sich aber nicht an die zuvor getroffene Vereinbarung gehalten.

Wollte sich nicht auf „Kuhhandel“ einlassen

„Es gab dazu Acht-Augen-Gespräche bei denen ich dabei war“, so Kickl. Sie wollten „eine Transparenz-Offensive als Antwort auf das Video“. Dann sollte aber plötzlich er sein Amt räumen. Er hätte Klubobmann werden oder ein anderes Ministerium übernehmen können. „Auf diesen Kuhhandel wollte ich mich nicht einlassen“, wie er im Interview erklärt. Allerdings hätte er aber auf sein Ressort verzichtet, zugunsten eines anderen FPÖ-Politikers. Das sei aber abgelehnt worden.

Absetzung als Innenminister unverständlich

Ein Argument für die Absetzung Kickls als Innenminister war, dass die FPÖ in Bezug auf das Ibiza-Video nicht gegen sich selbst ermitteln könne. Für Kickl sei das aber kein valides Argument, „weil es von den Zuständigkeiten der Partei nicht stimmt“. Er habe bei der Regierungsbildung die Zuständigkeit für Korruption und Ermittlungen an Staatssekretärin Karoline Edtstadler, die der ÖVP angehört, abgegeben, „damit es kein Machtvakuum gibt“.

In Bezug auf das Ibiza-Video könnte es „Verbindungslinien“ zum BVT geben. Er unterstelle zwar niemandem etwas, aber er stelle Fragen und zähle eins und eins zusammen. „Die kürzeste Verbindung zwischen zwei Punkten ist die Gerade, und auf der gibt es sehr viele zeitliche und personelle Zufälle“, meint Kickl. Das BVT zähle außerdem „zum schwarzen Machtgefüge“. Die vermeintliche „Russin“, die kein Deutsch konnte, hatte ein umfassendes Wissen über Dinge, die sich in Österreich abspielen, was Kickl ebenfalls stutzig macht.

ÖVP steckt hinter „perfidem Machtplan“

Es gebe eine Reihe von Indizien und zeitlichen Komponenten, die untersucht werden müssten, so Kickl. „Aber wer soll denn untersuchen? Das BVT selber? All das ist ein perfider Machtplan, hinter dem die ÖVP Niederösterreich die treibende Kraft ist“. Denen hätte es es gar nicht schnell genug gehen können, ihn zu entlassen, betont der Ex-Innenminister. Er hätte dem Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen gerne erklärt, „dass er denen nicht auf den Leim gehen soll“. Er sei einfach „überrumpelt“ worden, denn er habe nie gewollt, „dass Innen- und Justizministerium in einer Hand sind“.

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