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Österreich

ÖVP nun doch „offen für Gespräche“ über Rauchverbot in Lokalen

Monika Šimić

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In Kürze soll es diesbezüglich eine Runde im Gesundheitsausschuss geben, wie Gaby Schwarz (ÖVP) mitteilte.

Wien. Wie hinreichend bekannt ist, hat die türkis-blaue Regierung das unter der Vorgängerregierung beschlossene Rauchverbot in Lokalen gekippt. Nachdem die ÖVP-FPÖ Regierung nun aber Geschichte ist, wäre der Weg für ein generelles Rauchverbot in Lokalen wieder frei.

Anträge bereits vorhanden

Die Übergangsregierung könnte das Rauchverbot bei entsprechender Mehrheit im Parlament nun durchsetzen. Es gibt auch schon entsprechende Anträge. Die Frage ist nun, wie die ÖVP zum Rauchverbot steht. Gernot Blümel war vor kurzem noch dagegen, doch Sebastian Kurz deutete zuletzt ein Ja an. Außerdem zeigte sich ÖVP-Gesundheitssprecherin Gaby Schwarz am Freitag „offen für Gespräche“, wie der Standard berichtet. In Kürze soll es diesbezüglich auch eine Runde im Gesundheitsausschuss geben.

VfGH Entscheid offen

Es ist wahrscheinlich, dass noch der Entscheid des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) über seinerzeitige Beschwerden gegen das Kippen des Rauchverbots abgewartet wird. Bereits zweimal wurde die Entscheidung verschoben. Kommende Woche werde die Tagesordnung der Juni-Session festgelegt, wie es am Freitag beim VfGH hieß. In den kommenden Wochen sei also mit der Bekanntgabe des Höchstgerichtsspruches zu rechnen.

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