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Gesellschaft

Deutschland: Identitäre rufen zur Demo in Halle auf

Monika Šimić

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am

Bild: Aktivisten der Identitären Bewegung Deutschland bei einer Aktion in Dresden / Bild: Identitäre Bewegung Deutschland (Bild zugeschnitten)

Am 20. Juli demonstriert die Identitäre Bewegung in Halle an der Saale unter dem Motto „Europa Verteidigen! – Es bleibt unsere Heimat”.

Halle (Saale). Aktuell findet sich auf der Website der Identitären Bewegung Deutschland (IBD) eine Ankündigung für eine Demonstration in der sachsen-anhaltischen Stadt Halle (Saale). Diese soll am 20. Juli 2019 um 12 Uhr am Bahnhof in Halle unter dem Motto „Europa verteidigen! – Es bleibt unsere Heimat” starten.

Ethnokultureller Selbstvernichtungstrieb”

Wir stehen auf für unsere Zukunft. Die heimatverbundene und identitätsbewusste Jugend wurde die letzten Jahrzehnte von den Regierenden ignoriert, belächelt und bekämpft. Die Vertreter der alten 68er Generation haben es sich in ihrer heilen und bunten Multikulti-Traumwelt bequem gemacht und forcieren Tag für Tag durch illegale Massenmigration und Islamisierung die Abschaffung der Völker Europas. Ihr ethnokultureller Selbstvernichtungstrieb hat direkte Folgen für uns als deutsche und europäische Jugend”, heißt es im Text zur Veranstaltung.

Gegenkultur in Halle

Ebendiese Aktuere würden noch immer „die metapolitischen Schaltzentralen in den Schulen, Universitäten und Theatern” okkupieren und glauben, „ihre linksliberale Ideologie sei die Zukunft”. Dagegen wehre sich die patriotische Jugend aber. Sie seien die Jugend, die noch „kritisch denkt und sich nicht einer totalitären politischen Korrektheit unterwirft”.

Die Demonstration wird in Halle stattfinden, also in der Stadt, wo sich „der Gegensatz zwischen einer heimatverbundenen Jugend und der ideenlosen und veralteten Ideologie der Linken” polarisiert. In der sachsen-anhaltischen Stadt schafft man außerdem „echte Gegenkultur und identitäre Alternativen zum Mainstream”. Das wolle man unter Beweis stellen. Nach der Demonstration soll es vor dem patriotischen Hausprojekt Flamberg außerdem ein „Hof- und Straßenfest” geben, bei dem sich „ausgetauscht, vernetzt und gegenseitig inspiriert werden kann”.

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Gesellschaft

Gericht: Bezeichnung von Chebli als „islamische Sprechpuppe” zulässig

Julian Schernthaner

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am

Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten sprach den politischen Kommentator Tim Kellner (46) von Vorwurf der Beleidigung frei.

Berlin. – Das Gericht befand, dass die Aussagen, welche der ehemalige Soldat und Polizist, der sich mit seinen klaren Ansagen einen Namen im patriotischen und migrationskritischen Lager gemacht hat, von der Meinungsfreiheit gedeckt seien. Dadurch seien seine Äußerungen nicht strafbar, wie die BZ am Donnerstag berichtet.

Gericht: „Quotenmigrantin” und „Sprechpuppe” zulässig

Kellner, der auf YouTube bereits 205.000 Abonnenten hat, soll die Berliner SPD-Staatssekretärin Sawsan Chebli in einem Video als „Quotenmigrantin der SPD” und „islamische Sprechpuppe” bezeichnet haben. Diese erstattete daraufhin Anzeige – und tatsächlich erließ das Erstgericht zunächst einen Strafbefehl gegen den Mann in Höhe von 1500 Euro,

Dieser berief in der Folge dagegen – und bekam nun in der höheren Instanz recht. Das Amtsgericht erkannte, dass die Meinungsfreiheit so weit geht, dass diese Äußerungen zulässig sind. Damit folgt es der auch vom Europäischen Gerichtshof mehrfach bestätigten Rechtsmeinung, dass sich Politiker besonders viel Kritik gefallen lassen müssen.

Cheblis umstrittene Aussagen als ewiger Reibebaum

Die 41-Jährige Chebli betont im öffentlichen Diskurs ihre palästinensischen Wurzeln häufig. Durch teilweise umstrittene Aussagen, besonders auf Twitter, zieht sie damit häufig Spott und Kritik der politischen Gegenseite auf sich. Regelmäßig äußert sie das Empfinden, sich als Zielscheibe vermeintlicher Rechtsextremisten oder Rassisten zu betrachten.

Auch die Staatsanwaltschaft hatte ihr Plädoyer in diese Richtung ausgerichtet. Sie schätzte die Aussagen Kellners als „massiv abwertend und rassistisch” ein. Sie warf dem YouTuber und Buchautor vor, sich nicht am politische Diskurs beteiligen, sondern bewusste Diffamierung betreiben zu wollen. Das Gericht sah es anders und sprach ihn frei.

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Gesellschaft

Erster Fall bestätigt: Coronavirus erreicht Wien

Stefan Juritz

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Ein älterer Mann wurde positiv auf das Virus getestet und befindet sich nun auf der Isolierstation der Rudolfstiftung.

Wien. – In der österreichischen Bundeshauptstadt gibt es den ersten bestätigten Coronavirus-Fall. Das gab laut übereinstimmenden Medienberichten das Büro von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) am Donnerstagvormittag bekannt.

Neue Details zu Mittag

Laut ersten Angaben sei ein 72-jähriger Mann positiv auf die Infektion mit dem neuartigen Coronavirus getestet worden. Demnach soll sich der Mann aktuell auf der Isolierstation der Rudolfstiftung in Wien-Landstraße befinden. Es werde daran gearbeitet, ihn ins Kaiser-Franz-Josef-Spital zu verlegen, berichtete der ORF.

Weitere Informationen sollen zu Mittag in einem Pressegespräch im Wiener Rathaus bekanntgegeben werden.

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Gesellschaft

Coronavirus: Heereskommandant befiehlt Urlaub in der Heimat

Julian Schernthaner

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am

Mit einem Befehl sorgt derzeit der Generalleutnant Franz Reißner für Aufsehen: Heimische Soldaten im Auslandseinsatz müssen wegen des Coronavirus ihren Sonderurlaub in Österreich verbringen. 

Wien. – Wie Vorarlberg Online unter Berufung auf ein der APA vorliegendes Papier berichtet, ist die Anordnung eine „präventive Maßnahme zum Schutz der österreichischen Soldaten”. Das Ansteckungsrisiko solle so jedenfalls auf einem „möglichst niedrigen Niveau” gehalten werden.

Direktflüge und Urlaub nur in Österreich

Dem Befehl zufolge ist „die Konsumation des Sonderurlaubes während des Auslandseinsatzes […] bis auf weiteres auf das österreichische Staatsgebiet beschränkt”. Außerdem sollen Soldaten, wenn sie nach Hause reisen „nach Möglichkeit nur Direktflüge” nützen.

Die Anordnung ist wohl auch eine Reaktion auf die Ausbreitung des Coronavirus auf immer mehr Länder. Denn Italien als beliebtes Reiseland der Österreicher ist nämlich sogar jenes Land in Europa mit den meisten Infizierten (über 400) und Toten (elf).

Knapp 800 Soldaten im Auslandseinsatz

Insgesamt betrifft die Anordnung keinen besonders großen Personenkreis. Nach Informationen auf der Homepage des Bundesheeres befanden sich im Jänner 774 Soldaten im Auslandseinsatz in 13 verschiedenen Missionen. Die weitaus größten Kontingente befinden sich demnach im Kosovo (342), in Bosnien-Herzegowina (193) und im Libanon (184). Ihre Zuständigkeit ist in der Regel die Sicherung des Friedens in der jeweiligen Region, die Beteiligung an offensiven Einsätzen stünde im Widerspruch zur Neutralität.

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