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Bundesweite Razzien wegen „Hasspostings“

Am Donnerstag kam es in Deutschland zu bundesweiten Razzien. Mehreren Internetnutzern werden Bedrohungen, fremdenfeindliche Kommentare oder Aufrufe zu Straftaten vorgeworfen.

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<p>Symbolbild: Pixabay [CC0]</p>

Symbolbild: Pixabay [CC0]

Berlin. – Die Hausdurchsuchungen fanden am vierten sogenannten „Aktionstag gegen Hasspostings“ statt. Laut einer Aussendung des Bundeskriminalamts seien „38 polizeiliche Maßnahmen“ durchgeführt worden, darunter Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen. Die Razzien fanden in insgesamt 13 Bundesländern statt.

Den Verdächtigen wird vorgeworfen, „Hasspostings“ im Netz verbreitet zu haben. So sollen sie beispielsweise Amtspersonen beleidigt oder antisemitische Beschimpfungen getätigt haben. Teilweise seien außerdem Aufforderungen zur Begehung von Straftaten getätigt worden. Konkrete Äußerungen werden in den Berichten jedoch nicht genannt.

„Aktionstag gegen Hasspostings“

Die Razzien waren offenbar eine Maßnahme zum sogenannten „Aktionstag gegen Hasspostings“, welcher jährlich stattfindet. Laut dem „Presseportal“ drohen den Verdächtigen im Fall einer Verurteilung Haftstrafen von bis zu fünf Jahren.

Die Pressestelle des BKA erklärte wörtlich: „Der Rückgang der Fallzahlen bei den Hasspostings ist eine positive Entwicklung. Um diese fortsetzen zu können, sind auch künftig operative wie präventive Projekte des Bundes, der Länder und auch nichtstaatlicher Organisationen (NGOs) erforderlich, um Hass im Netz wirkungsvoll entgegenzutreten.“

Des Weiteren ruft das BKA in der Pressemitteilung dazu auf, „Hasspostings“ zur Anzeige zu bringen.

Erst am vergangenen Mittwoch startete die Videoplattform YouTube eine weltweite Löschaktion. – Die Tagesstimme berichtete.

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