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„Identität und Demokratie“

Neue patriotische Allianz im EU-Parlament gegründet

Mit 73 Abgeordneten stellt die neue ID-Fraktion die größte patriotische Gruppe im EU-Parlament. Mit dabei sind auch AfD und FPÖ.

2 Minuten Lesezeit
<p>Mitglieder der neuen patriotischen ID-Fraktion. Foto: Facebook-Seite Harald Vilimsky</p>

Mitglieder der neuen patriotischen ID-Fraktion. Foto: Facebook-Seite Harald Vilimsky

Wien/Brüssel. – Am Mittwoch gründete sich in Brüssel die neue patriotische EU-Fraktion „Identität und Demokratie – ID“, der auch die österreichische FPÖ angehört. Das gab FPÖ-Delegationsleiter Harald Vilimsky am Donnerstag in einer Presseaussendung bekannt.

„Größte patriotische EU-Fraktion“

„Es ist uns gelungen, einen ersten Schritt hin zu einer Vereinigung des freiheitlich-konservativ-patriotischen Lagers im EU-Parlament zu setzen. Die neue ID-Fraktion vereinigt nämlich sowohl Delegationen aus der ECR, der EFDD, als auch aus der alten ENF-Fraktion. Und mit nunmehr 73 Abgeordneten stellen wir die größte patriotische Fraktion im EU-Parlament“, zeigt sich Vilimsky erfreut.

Ziel der neuen Fraktion sei weder „eine Zerschlagung“ noch ein Austritt aus der EU, sondern „die Erzeugung eines notwendigen Reformdrucks auf das europäische Einigungswerk“, wie Vilimsky betont. Als weitere Ziele werden genannt: „echte Subsidiarität“, „Kampf der illegalen Migration“, „mehr direkte Demokratie“ sowie der „Erhalt der Vielfalt in Europa auf allen Ebenen“.

Salvini, Le Pen & Co

Der neuen ID-Fraktion gehören 73 Abgeordnete aus neun Ländern an. Stärkste Kraft ist die italienische Lega von Innenminister Matteo Salvini mit 28 Abgeordneten, gefolgt von Marine Le Pens Rassemblement National aus Frankreich mit 22 Mandataren. Weiters vertreten sind die deutsche AfD (11), die österreichische FPÖ (3), der flämische Vlaams Belang (3) aus Belgien, die Finnen-Partei (2), die tschechische SPD (2) sowie die Dänische Volkspartei (1) und der estnische EKRE (1).

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