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Heiko Maas (SPD) fordert Proteste gegen Rechtsextremismus

In einem Gastbeitrag bei der „Bild“ äußerte sich der Außenminister Maas zum Fall Lübcke und den Folgen. Er forderte die Bevölkerung zu Protesten gegen Rechtsextreme auf.

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<p>Bild (Heiko Maas): Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0 [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0">CC BY-SA 3.0</a>], <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2017-03-26_Heiko_Maas_by_Sandro_Halank%E2%80%933.jpg">via Wikimedia Commons</a> (Bild zugeschnitten)</p>

Bild (Heiko Maas): Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0 [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Berlin. – Die Proteste könnten sich laut Maas an den wöchentlichen „Fridays for Future“-Demonstrationen orientieren.

„80 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs“

In seinem Beitrag schrieb Maas, dass es nun, „80 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs“, wieder zu Angriffen auf Politiker käme, weil sich diese für ihr Land einsetzten. Die Entwicklung sei an sich nicht überraschend. Bereits der Fall des NSU hätte als „Weckruf“ fungieren müssen. 

Weiter bezeichnete der Außenminister die Kritik am ermordeten Politiker als „abscheuliche Hetze“. Aus dem Mord schlussfolgerte Heiko Maas, dass es in Deutschland ein Terrorproblem von rechter Seite gäbe. 

Nun seien die wahren Demokraten gefordert, welche „klare Grenzen ziehen“.

„Demokratie muss sich wehren“

Jeder Angriff auf Politiker und Ehrenamtliche sei ein „Angriff auf uns alle“, so Maas. 

Deswegen sei es nun besonders wichtig, „dumpfen Vorurteilen“ etwas entgegenzusetzen, um somit die daraus resultierende Radikalisierung zu verhindern. Ansonsten sei es gut möglich, „dass Radikale irgendwann ihre Computertastatur gegen eine Waffe tauschen.“

Um dem „Terrorproblem“ entgegenzuwirken, sei es beispielsweise möglich, eine Demonstration nach dem Vorbild der wöchentlichen Klima-Demonstrationen einzuführen. 

Diese könnte zum Beispiel „Donnerstag für Demokratie“ heißen. 

Seinen Beitrag beendete Heiko Maas mit den Worten „Keinen Millimeter mehr den Feinden der Freiheit!“.

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