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Gesellschaft

Tagebau Garzweiler: Umstrittene Besetzung polarisiert weiter

Julian Schernthaner

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Am Wochenende besetzten wie in vergangenen Jahren großteils linksgerichtete Akteure den Tagebau Garzweiler im rheinischen Kohlerevier.

Erkelenz. - Diesmal konzentrierten sich die Aktionen, welche nach Ansicht der Beteiligten eine Form des „zivilen Ungehorsams” darstellt, auf den Tagebau Garzweiler. Das Braunkohlerevier gehört zu den wichtigsten Abbaugebieten fossiler Brennstoffe in Deutschland . Insbesondere ein Scharmützel der Demonstranten mit der Polizei – aber auch politische Reaktionen – sorgen in sozialen Medien für Verwunderung und teils grobes Unverständnis.

Tausende besetzen Tagebau – langatmige Räumung

Bereits das fünfte Jahr in Folge organisierten sich die Proteste gegen den Braunkohleabbau im Rheinland. Im diesjährigen Aufruf greift man die Forderung auf „nicht nur den Kohleausstieg, sondern auch einen radikalen gesellschaftlichen Wandel” zu brauchen. Man müsse „den Kapitalismus mit seinem Wachstumszwang und seinen Ausbeutungsmechanismen überwinden. Bereits bei den Protesten im Jahr 2017 hatte der Verfassungsschutz linksextremistische Beeinflussung festgestellt.

Dabei gelangten am Rande einer #FridaysForFuture-Demonstration mit etwa 40.000 Teilnehmern bis zu 6.000 Menschen auf der Höhe von Keyenberg (Stadt Erkelenz) auf das Gelände. Dafür mussten die Aktivisten eine Polizeiabsperrung durchbrechen, der Jungen Freiheit zufolge wurden dabei 15 Exekutivbeamte verletzt. Die Räumung beanspruchte insgesamt 48 Stunden – und die Diskussion sowohl über die Besetzung als auch über deren Beendigung hält an.

Polizei Aachen rät Landwirten zu Anzeige

So kritisierte einerseits Innenminister Herbert Reul (CDU) die Besetzung scharf und lobte die seiner Ansicht nach besonnene Vorgehensweise der Polizei. Die Demonstranten hingegen hätten in einem Aktionskonsens „hehre Ziele” verkündet, sich anschließend aber nicht daran gehalten, dies sei „entlarvend”.

Die Polizei selbst bat auf Twitter, dass Landwirte, deren Ackergründe durch den Sturm beschädigt wurden, Anzeige erstatten mögen. Dies, so die Polizei Aachen, sei notwendig um Schadenersatzansprüche zu wahren. Zuvor hatte bereits EndeGelände eine Bereitschaft zu Entschädigungen in Aussicht gestellt.

Grüne Jugend: „Kohleausstieg bleibt Handarbeit”

Auf der anderen Seite stellten sich mehrere Politiker der Grünen hinter die Besetzer. So verteidigte die Grüne Jugend deren Vorgehen mit den Worten „Kohleausstieg bleibt Handarbeit” – eine mögliche Anspielung auf den linksextremen Slogan „Antifa bleibt Handarbeit”.

Wirbel um Verpflegungssituation

Außerdem kritisierten einige Akteure aus der Reihe der Partei, darunter der Grünen-Abgeordnete im EU-Parlament, Erik Marquardt, das Vorgehen der Behörden. Sein Tweet, welcher das vermeintlich mangelhafte Ausmaß der Verpflegungssituation beklagte, erntete viel Gegenwind – woraufhin er seine Wortmeldung präzisieren musste.

Deine Möhren sind nicht wichtiger als unser Klima”

Für Diskussionen sorgten außerdem zwei weitere Tweets von Grünpolitikern. Richarda Lang, Bundessprecherin der Grünen Jugend, outete sich als Antikapitalistin – und solidarisierte sich somit, ähnlich wie zuvor ihre Gesamtorganisation, mit den Besetzern:

Für Kopfschütteln sorgte außerdem eine Äußerung des Sprechers der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus für Klima- und Umweltschutz, Georg Kössler. Zuvor hatte der mecklenburgische FDP-Kreisvorsitzende von Büschow (Gemeinde Jesendorf), Daniel Bohl, aufgrund der Zerstörung von Agrarland den Demonstraten eine Unglaubwürdigkeit unterstellt.

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Gesellschaft

Spotify löscht alle Lieder des rechten Rappers Chris Ares

Stefan Juritz

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Die Streaming-Plattform Spotify beugt sich dem Druck von Antifa und Medien.

Vor wenigen Tagen erschien das erste Album des patriotischen Rappers Chris Ares, mit dem er auch umgehend auf Platz drei der iTunes-Albumcharts einstieg (Die Tagesstimme berichtete). Neben iTunes konnte man das Album „Ares” auch auf der Streaming-Plattform Spotify hören. Doch damit ist nun vorerst Schluss. Das schwedische Unternehmen löschte am Montag alle Lieder des Rappers.

Antifa und Medien

Zuvor hatten Antifa-Aktivisten und Linke auf Twitter eine Kampagne gestartet, damit Spotify die Musik von Chris Ares von der Seite nimmt. Auch die Bild-Zeitung skandalisierte diesen Umstand. „Spotify hat ein Nazi-Problem”, lautete der wenig subtile Angriff der Zeitung.

Doch Chris Ares hat nicht nur Probleme mit dem Spotify. Nur einen Tag vor Erscheinen des Albums hatte Amazon mitgeteilt, die neue CD doch nicht zu vertreiben. Mittlerweile hat der US-Konzern alle Produkte des Rappers aus dem Sortiment gestrichen.


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Gesellschaft

Schweden: Hooligans bewachen Linné-Denkmal vor Antifa

Monika Šimić

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Seit dem Aufkommen der „Black Lives Matter”-Bewegung kommt es auch in Europa vermehrt zu Angriffen auf Denkmäler. Schwedische Hooligans wollen dies verhindern und bewachen in Stockholm die Statue des Biologen Carl von Linné.

Stockholm. – Die in Schweden arbeitende gambische Anti-Rassismus-Aktivistin Lovette Jallow forderte unlängst das Entfernen der Statue von Carl von Linné, einem renommierten Biologen. In der Folge tauchte im Internet zudem eine Ankündigung von mutmaßlichen Antifa-Aktivisten auf, in der damit gedroht wurde, die Statue zu stürzen. Laut später erschienenem Bericht des linksradikalen Blogs „Aktuellt Fokus” soll es sich dabei jedoch angeblich um einen „Fake-Aufruf” gehandelt haben.

Wie dem auch sei – rechte Fußballfans nahmen die Drohungen ernst: Als Reaktion auf die Drohungen versammelten sich die Hooligans des Hauptstadtklubs AIK Stockholm vor dem Denkmal, um dieses zu bewachen und vor einem möglichen Angriff zu schützen. Die Hooligan-Gruppe „Firman Boys” veröffentlichte ein Foto, das anschließend in den sozialen Medien landete.

„Institutioneller Rassismus”

In den sozialen Medien schrieb die schwarze Anti-Rassismus-Aktivistin Jallow, der Wissenschaftler Linné sei der „Vater der Rassenbiologie”. Viele Menschen wüssten nicht, dass die „Ideen des Rassismus” von dem schwedischen Biologen stammen, schrieb sie auf Twitter. Er sei für den „institutionellen Rassismus” verantwortlich und trotzdem seien seine Statuen überall, kritisierte die linke Aktivistin.

Linné war schwedischer Naturforscher und später auch Professor der Medizin und der Botanik in Uppsala. Er war der bedeutendste Systematiker seiner Zeit, der die biologische Systematik grundlegend reformierte. Er schuf zudem die Grundlagen der modernen botanischen und zoologischen Nomenklatur.

Dessen ungeachtet scheinen seine Statuen einigen ein Dorn im Auge zu sein, weshalb auch eine Petition für das Entfernen dieser gestartet wurde. Von Gunnar Broberg, Professor für Ideen- und Lerngeschichte an der Universität Lund, heißt es dazu, dass Linné nicht an das Konzept der Rasse, sondern an verschiedene menschliche Spezies geglaubt und die afrikanischen Völker in der Hierarchie ganz unten eingestuft habe.

Petition für Verbleib von Denkmälern

Es gibt allerdings auch Bürger, die sich aktiv gegen das Entfernen historischer Denkmäler wehren. In einer entsprechenden Petition dazu heißt es, dass die schwedischen Denkmäler Teil der Geschichte seien und nicht abgerissen werden sollten. Sie würden die Geschichte des Landes vermitteln und von hohem kulturellen Wert sein. Mit der Petition wolle man zeigen, wie viele Menschen es gibt, die sich gegen die Entfernung historische Statuen, und insbesondere jener des Biologen Linné, stellen. „Wir müssen unser schwedisches Kulturerbe retten, und zwar jetzt”, heißt es im Beschreibungstext der Petition abschließend. Bisher wurde die Petition von mehr als 1.500 Personen unterzeichnet.


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Gesellschaft

Neues von rechts: Ares, Klonovsky & linke Gewalt

Stefan Juritz

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Vergangene Woche ist das erste Album des Rappers Chris Ares erschienen. Michael Klonovsky hat ein neues Buch veröffentlicht. Und das Freilich-Magazin dokumentiert ab sofort linke Gewalt in Österreich und Deutschland. 

Auf der Plattform www.linke-gewalt.info werden künftig alle linken Angriffe, Überfälle und Sachbeschädigungen gesammelt und dokumentiert.

„Gewalt gegen Andersdenkende, Hass und Hetze, schwere Sachbeschädigung bis hin zu Mordversuchen. Linke Gewalt findet täglich an vielen Orten statt. FREILICH macht diese Gewalt nun sichtbar”:

Neues Album von Chris Ares

Mit seinem ersten Album schafft es der patriotische Rapper Chris Ares auf Anhieb auf Platz drei der deutschen iTunes-Charts. Probleme gibt es aber mit Amazon: Der US-Konzern hat sämtliche Produkte des Rappers aus seinem Sortiment gestrichen.

„Warum Parlamentspatrioten immer verlieren” Teil 2

Der identitäre YouTuber und Aktivist Martin Sellner stellt in einem Video weitere strategische Überlegungen zur Politik an:

TUMULT ruft zu Spenden auf

Die Zeitschrift TUMULT hat auf Facebook und Twitter einen Spendenaufruf veröffentlicht:

„Unser Verein ‚Freunde der Vierteljahresschrift TUMULT e. V.’ mit Sitz in Dresden fungiert als Verlag des Magazins TUMULT – Vierteljahresschrift für Konsensstörung. Das Magazin finanziert sich durch die Verkaufserlöse und durch Spenden. Das interessiert auch die Künstlersozialkasse.

Vor Kurzem hat sie eine umfangreiche Betriebsprüfung durchgeführt. Obwohl unser Verein als gemeinnützig anerkannt ist (somit keine Gewinne erwirtschaften darf) und alles seine buchhalterische Ordnung hat, hält die Künstlersozialkasse ihn für abgabepflichtig und fordert rückwirkend für die in den Jahren 2016 bis 2019 gezahlten Autoren- und Gestaltungshonorare einen höheren vierstelligen Betrag. Kaum haben wir es geschafft, etwa der Hälfte der Textbeiträge – vorzugsweise von Autoren ohne Festanstellung – anständig zu honorieren, werden wir nun dafür bestraft.

Wir werden brav zahlen – auch künftig. Für die, die uns dabei unterstützen möchten: bei PayPal sind wir unter [email protected]‑online.de erreichbar.

Für Spenden über 200 Euro stellen wir selbstverständlich Spendenquittungen aus.”

+++BITTE TEILEN+++SPENDENAUFRUF+++Unser Verein „Freunde der Vierteljahresschrift TUMULT e. V.“ mit Sitz in Dresden…

Gepostet von Tumult Vierteljahresschrift am Sonntag, 5. Juli 2020

Laut Gedacht: Türken vs. Antifa

Die aktuelle Folge des Satire-Formats Laut Gedacht erschien am Donnerstag: „Hatte man sich vorher noch für Migration ausgesprochen, wünschten sich viele stramme Antifaschisten nach diesen Szenen wohl doch die geschlossenen Grenzen wieder her. In Wien kam es in den vergangenen Tagen zu Straßenschlachten zwischen Antifa und Türken. Warum? Seht selbst! Derweil erklären Philip und Alex euch noch, wieso ein Pädophilen-Skandal hier mitten unter uns einfach niemanden interessiert und wo ihr künftig eure Mitmenschen verpetzen dürft.”

 

Jung, weiblich, rechts

Die junge patriotische Aktivistin Reinhild spricht in ihrem neuesten Video darüber, wie es ist, als junge Frau rechts zu sein und was ihre Beweggründe sind:

Podcast: Antifa-Angriff in Stuttgart

Vergangene Woche führte die Polizei mehrere Durchsuchungen in der linken Szene Baden-Württembergs durch. Die Razzia stand im Zusammenhang mit dem brutalen Antifa-Überfall auf den rechten Gewerkschafter Andreas Ziegler in Stuttgart. Es kam zu einer Festnahme, ein Tatverdächtiger befindet sich aktuell in U‑Haft.

Das patriotische Bürgernetzwerk Ein Prozent sprach mit Oliver Hilburger, dem Vorsitzenden der alternativen Gewerkschaft Zentrum Automobil, über den Fall und den Stand der Ermittlungen:

Petition gegen Gender-Deutsch

Die konservative Wochenzeitung Junge Freiheit hat die Petition „Nein zum Gender-Deutsch bei Medien, Behörden, Bildungseinrichtungen und Kirchen!” gestartet. Bisher haben über 7.600 Personen unterschrieben (Stand: 6.7.2020, 15:50 Uhr).

Offener Brief von Gerald Grosz

In Graz streiten sich aktuell KPÖ und FPÖ über den richtigen Umgang mit der Grazer Stadtgeschichte (Die Tagesstimme berichtete). Während die Kommunisten im Zuge einer „Entnazifizierung” u.a. sogar ein Urnengrab exhumieren wollen, sprechen sich die Freiheitlichen gegen solche Änderungen aus. Aus ihrer Sicht soll der Schloßberg den Grazern seine Vergangenheit weiterhin „unverfälscht erzählen” können. „Denkmäler sind das Abbild unserer Geschichte. Um aus der Vergangenheit lernen zu können, muss eine objektive Darstellung historischer Personen und Ereignisse möglich sein. Das ist gelebter Bildungsauftrag“, erklärte FPÖ-Klubobmann Armin Sippel. In die Diskussion eingebracht hat sich am Freitag auch der frühere Politiker und heutige Publizist Gerald Grosz. In einem offenen Brief an den Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) nimmt Grosz den Vorschlag, Straßen und Denkmäler einer „historischen Kontextualisierung” zu unterziehen, auf. Grosz regt in diesem Zusammenhang an, die Büros der KPÖ ebenfalls mit Zusatztafeln zu versehen, um auch an die Millionen Opfer des Kommunismus zu erinnern.

Kohlmarkt 4

Bei Kohlmarkt 4 führten Christoph Pöchinger und Robert Willacker „ein (langes) Gespräch über die Natur von Untersuchungsausschüssen, Pöchingers kürzlichen Freispruch und erotische Momente in der Politik”:

Der schwarze Faden: Die ÖVP verliert die Kontrolle

Vergangene Woche diskutierten Susanne Fürst, Martin und Graf und Hans-Jörg Jenewein über den Ibiza-U-Ausschuss: „Die Befragung im Ibiza-Untersuchungsausschuss hat das Image von Kanzler Kurz und Finanzminister Blümel – und damit der gesamten ÖVP – schwer angekratzt. Was sagt eine Regierungsspitze über sich aus, wenn sie nichts sagt, weil sie sich nicht erinnern kann oder will? Darüber diskutieren die freiheitlichen U‑Ausschuss-Mitglieder Susanne Fürst und Martin Graf mit Hans-Jörg Jenewein. Und schon vor der Befragung der FPÖ-Politiker Norbert Hofer und Hubert Fuchs ist klar: den behaupteten ‚FPÖ-Novomatic-Deal’ kann es gar nicht gegeben haben.”

Die neuesten Streiche der Schuldbürger

Am 6. Juli 2020 ist das neueste Buch von Michael Klonovsky erschienen:
„„Im sechsten Band seiner Chronik Acta diurna vervollständigt Michael Klonovsky das Portrait jenes »Epöchleins des Schreckens«, das Deutschland an den Rand seiner Möglichkeiten brachte – mit besten Aussichten, schon bald darüber hinauszuschießen.

Band eins begann passenderweise im Jahr 2012, als das Bundesverfassungsgericht das Asylrecht vermenschlichte und so den ersten, weltweit einzigen Vollversorgungsstaat schuf. Von hier aus spannte sich der Bogen zum Willkommensbacchanal der mittleren bis späten Zehnerjahre und zu den jüngeren Exzessen merkeldeutscher Irrwege, etwa der Erlaubnis zum Schuleschwänzen for Future.

Vierzehn Greta-Einträge im Register des vorliegenden Bandes zeigen an, was 2019 noch das Nebelkerzenthema Nr. 1 sein konnte; danach ward ein Virus neuen Kalibers implantiert. Ob es in Deutschland mehr verändern wird als die zugspitzhohen Staatsschulden, bleibt abzuwarten.

Sicher ist dagegen schon jetzt, dass Michael Klonovskys Acta diurna 2012–2019 die tiefgründigste, kunstreichste und mit mehr als 1,5 Meter Abstand vergnüglichste Analyse dieser Ära darstellen.”

+++ Der neue Klonovsky: Erscheint am 6. Juli! +++Im sechsten Band seiner Chronik Acta diurna vervollständigt Michael…

Gepostet von Manuscriptum am Mittwoch, 24. Juni 2020

„Der Aufsieg der Neuen Rechten”

Alexander Markovics hat sein neues Buch „Der Aufstieg der Neuen Rechten” im Arcadi Verlag veröffentlicht.


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