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Welt

Der Balkan wird wieder durchlässig, die Ankünfte steigen

Monika Šimić

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am

Symbolbild: Landkarte / Bild: privat

Während es im Jahr 2017 etwa 750 neue Ankünfte von Migranten in Bosnien und Herzegowina gab, waren es im Jahr 2018 bereits 24.000, bestätigt UNHCR‐Sprecher Neven Crvenković.

Bihać. – Vor einigen Tagen veröffentlichte die Plattform Addendum ihre aktuelle Recherche zur Balkanroute und hält fest: „Der Balkan wird wieder durchlässig”. Zahlen aus dem Inneren der Taskforce Migration des österreichischen Innenministeriums zeigen, dass sich Ende Mai/Anfang Juni geschätzte 80.000 Personen zwischen dem Bosporus und Spielfeld entlang der Balkanroute befanden. Die Behörden registrierten an einigen Stationen entlang des Weges deutliche Anstiege im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.

Reise über Landweg wieder attraktiv

So gab es zwischen Griechenland und Mazedonien einen Anstieg von 155 Prozent, im Schlüsselland Bosnien ein Plus von 76 Prozent und plus 31 Prozent in Kroatien. „Nachdem Italien die Überfahrten über das Mittelmeer fast auf null senken konnte, ist die Reise über den Landweg des Balkans, die von Migranten, Politikern, von den Behörden und von der Bevölkerung der Region als Game bezeichnet wird, wieder attraktiv geworden”, heißt es in der Addendum-Recherche. Die Route, die Ex‐Bundeskanzler Sebastian Kurz einst für geschlossen erklärt hatte, werde wieder durchlässig.

Migranten verlieren Geduld

Das erklärte Ziel der Migranten: Österreich, Deutschland oder Schweden. Zwischen dem 1. April 2016 und dem 31. Mai 2019 gab es 116.537 irreguläre Ankünfte in Griechenland aus der Türkei. Der Druck an der Grenze werde jetzt im Sommer 2019 stärker und stärker. Bereits vor einigen Wochen warnte Gerald Tatzgern, Brigardier im Innenministerium, vor einer Wiederholung der Zustände von 2015/16 (Die Tagesstimme berichtete). Die Migranten, die sich derzeit entlang der Balkanroute aufhalten, würden „langsam die Geduld verlieren und weitergehen wollen”, so Tatzgern.

Organisationen bestätigen Anstieg

Dass die Wege über die Balkanländer zusehends durchlässiger werden, beobachtet auch das Flüchtlingshochkommissariat der UNO (UNHCR). Neven Crvenković, Sprecher der Organisation, nannte hierzu auch Zahlen. So gab es im Jahr 2017 etwa 750 neue Ankünfte von Migranten in Bosnien und Herzegowina, im Jahr 2018 waren es bereits 24.000 Ankünfte. Die UNHCR, die Internationale Organisation für Migration (IOM) und das österreichische Innenministerium bestätigen, dass die Zahl der Migranten steigt.

Stimmung in Bosnien kippt

Aktuell kippt auch die Stimmung im Land Bosnien. Anfangs zeigte sich die Bevölkerung hilfsbereit und solidarisch mit den Migranten, es etablierten sich erste internationale Freiwilligenorganisationen. Die Willkommenskultur hielt aber nicht lange. Die Beziehung zwischen Hilfsorganisationen, Behörden, Einheimischen, Migranten und internationalen Organisationen ist heute äußerst angespannt. Besonders in Städten wie Bihać, einer Stadt nahe der kroatischen Grenze, wo sich die Zahlen konzentrieren, sieht die Bevölkerung die Migranten besonders kritisch. Dort hätten die Bewohner „einfach Angst vor dieser großen Anzahl von Migranten”.

Aktuell halten sich im Kanton Una Sana, in dem sich die Stadt Bihać befindet, 6.300 Migranten auf. Die Lage scheint ernst zu sein, Revierkämpfe und Schlägereien gehören mittlerweile zum Alltag. Und während die Öffentlichkeit über Italiens Maßnahmen zur Eindämmung der gefährlichen Überfahrten am Mittelmeer sprach, entwickelten sich die beiden Grenzstädte zu Slowenien, Triest und Görz, zu neuen Drehschreiben für Migranten.

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Allgemein

Sicherer Hafen: „Open Arms” lehnt Angebot Spaniens gleich zwei Mal ab

Monika Šimić

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am

ASDF Bild: Der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez / psoe extremadura [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Die NGO forderte eine sofortige Landung auf Lampedusa. Danach sollen die Migranten per Flugzeug nach Madrid gebracht werden.

Rom/Madrid. Am Sonntag teilte die Regierung in Madrid mit, dass der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez angesichts der Notlage an Bord der „Open Arms” und der „unbegreiflichen” Haltung Italiens angeboten habe, dass das Schiff mit mehr als hundert Migranten an Bord im Hafen von Algeciras anlegen dürfe. „Ich habe veranlasst, dass der Hafen von Algeciras für den Empfang der #OpenArms aktiviert werden soll”, twitterte der sozialistische Ministerpräsident Pedro Sánchez am Sonntag. „Spanien handelt immer in humanitären Notfällen.” Die NGO lehnte das Angebot allerdings ab.

NGO fordert Landung auf Lampedusa

Der Vorschlag sei angesichts der Notlage an Bord „vollkommen undurchführbar”, sagte eine Sprecherin der NGO Proactiva Open Arms. Der Gründer der NGO, Oscar Camps, kommentierte das Angebot Spanien in einem Twitter‐Beitrag. „Jetzt wollen sie, dass wir 950 Meilen fahren, weitere fünf Tage (…), zum am weitesten entfernten Hafen im Mittelmeer, mit einer untragbaren Situation an Bord?”, fragte Camps. Die NGO, deren Schiff sich aktuell noch immer vor der Küste Lampedusas befindet, forderte eine sofortige Landung auf Lampedusa und einen anschießenden Transport per Flugzeug nach Spanien. Der Flug von Catania nach Madrid würde nicht mehr als 240 Euro pro Passagier kosten, sagte der Missionschef der „Open Arms”, Riccardo Gatti, nach Medienangaben.

Spanien bot weiteren Hafen an

Nun sollen die 107 verbliebenen Migranten laut Medienberichten aber in Mallorca an Land gehen dürfen. Zuvor bot Spanien dem Schiff die balearische Insel Menorca als Landungshafen an. Der Hafen von Mahon auf Menorca sei 1.000 Kilometer von Lampedusa entfernt und daher deutlich näher als Algeciras. Diesen hatte die Crew wegen der großen Entfernung abgelehnt. Doch die NGO lehnte auch dieses Angebot ab. „Unser Schiff befindet sich 800 Meter von der Küste Lampedusas entfernt, und die EU‐Staaten fordern von einer kleinen NGO wie uns, weitere drei Tage Reise mit schwieriger Wetterlage in Angriff zu unternehmen”, kommentierte die NGO auf Twitter.

EU‐Länder wollen Migranten aufnehmen

Sechs EU‐Länder hatten sich zuletzt bereit erklärt, Migranten aufzunehmen. Frankreich sagte am Sonntag etwa zu, 40 Migranten aufzunehmen. Allerdings müssten es Flüchtlinge sein oder Menschen, die „internationalen Schutz” benötigen, berichtete die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf das Innenministerium. Italien hingegen bleibt weiterhin hart. Auf die Kritik seitens der spanischen Regierung reagierte Italiens Innenminister Matteo Salvini via Twitter. „Wer hart bleibt, gewinnt”, schrieb er dort in einem Beitrag.

Südlich von Sizilizen wartet indes das Schiff „Ocean Viking” mit 356 Migrnten immer noch auf die Erlaubnis, in einen sicheren Hafen fahren zu können.

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Welt

Trotz Verbot von Salvini: ‚Open Arms’ darf italienische Gewässer ansteuern

Joshua Hahn

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ASDF Bild: Schiff "Open Arms" / Gregor Rom [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Das Innenministerium erklärte, dass es die Entscheidung des Gerichts anfechten wolle.

Rom/Lampedusa. – Der Kapitän des mit Migranten beladenen NGO‐Schiffes „Open Arms“ gab an, in italienische Gewässer eindringen zu wollen. Nachdem der italienische Innenminister Salvini dies untersagte, kippte nun ein Gericht sein Verbot.

Salvini drohte mit Strafe für „Open Arms”

Der italienische Innenminister Matteo Salvini drohte der spanischen NGO „Proactiva Open Arms“ mit einer Strafe, sollte ihr Boot trotz seines Verbots in italienische Gewässer einfahren. Konkret sprach er laut der „Welt” von einer Beschlagnahmung des Schiffes „Open Arms“ sowie einer hohen Geldstrafe.

Das Schiff, auf welchem sich mittlerweile noch circa 147 Migranten befinden, darf nun jedoch trotzdem Italien ansteuern. Der Grund: Das Verwaltungsgericht in Rom entschied, dass das Verbot von Salvini aufgrund eines „Verstoßes gegen das internationale Seerecht“ nicht rechtens sei. Das Gericht berief sich außerdem auf Gutachten von verschiedenen Ärzten, welche die Lage an Bord bemängelten.

Was für ein seltsames Land“

Das Innenministerium gab folglich bekannt, das Urteil des Gerichts anfechten zu wollen. Salvini selbst zeigte sich empört. Bei einer Pressekonferenz erklärte er: „Was für ein seltsames Land: Das Gericht in Latium will einem ausländischen Schiff erlauben, ausländische Migranten in Italien an Land zu lassen“. Er wolle kein „Komplize der Schlepper“ sein.

Erst kürzlich wurde durch die EU‐Grenzschutzagentur Frontex bekannt gegeben, dass Salvinis harter Kurs gegen die vermeintlichen „Seenotretter“ Wirkung zeigt. So weichen die Migranten zwar mittlerweile teilweise auf alternative Wege aus, trotzdem kamen 2019 bis dato 30 Prozent weniger Asylbewerber in den EU‐Raum – Die Tagesstimme berichtete.

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Welt

Hunderte Migranten an Bord: Zwei NGO‐Schiffe nehmen Kurs auf Europa

Julian Schernthaner

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ASDF Bild (Ocean Viking 2011): Daniel Leite Lacerda via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0] (Bild zugeschnitten)

Das NGO‐Schiff „Ocean Viking”, welches sich vor Libyen befindet, hat nun 105 weitere Migranten an Bord genommen.

Rom/Lampedusa. – Die Mehrheit der zusätzlichen Passagiere stammt aus dem Sudan, es sind sämtlich Männer, 29 davon sind laut Welt noch minderjährig. Das auf 200 Personen ausgelegte Schiff der NGOs SOS Méditeranée und Ärzte Ohne Grenzen fährt somit mit 356 Migranten in Richtung Europa. Zusätzlich befinden sich 150 Einwanderungswillige an Bord der „Open Arms”.

Salvini schließt wieder italienische Häfen

Unterdessen will der italienische Innenminister Matteo Salvini eine Landung an einem italienischen Hafen verhindern. Auf Twitter teilte er ein Bild von sich mit den Worten: „Bin heute Vormittag bei der Arbeit um das Anlegen weiterer 500 Migranten an Bord zweier NGO‐Schiffe, eines davon aus Frankreich, eines aus Spanien, zu verhindern”.

Warnung an M5S vor Koalition mit Linksliberalen

Seinen Noch‐Koalitionspartner von der Fünf‐Sterne‐Bewegung (M5S) warnte er davor, anstelle einer Neuwahl ein Bündnis mit dem linksliberalen Partito Democratico (PD) von Matteo Renzi einzugehen. Dieser habe den Italienern eine halbe Million an Schiffsankünften beschert. In Renzis Amtszeit als Premier (2014–2016) fiel der vorläufige Höhepunkt der Migrationskrise.

Salvini hatte die Regierung nach einer M5S‐Blockade gegen ein Infrastrukturprojekt für arbeitsunfähig erklärt. Bevor neu gewählt werden kann, müssen noch beide Parlamentskammern der Regierungsspitze das Misstrauen aussprechen. Bei Neuwahlen könnte Salvinis Lega mit bis zu 40 Prozent der Stimmen rechnen, insbesondere seit der Verschärfung des Asylrechts im Vorjahr steigen ihre Umfragewerte.

Regelmäßiger Ärger wegen NGO‐Schiffen

Immer wieder versuchen Schiffe von Mittelmeer‐NGOs, mit Migranten an Bord eine Einlauferlaubnis in Italien zu erlangen – der Hafen der Insel Lampedusa befindet sich nur etwas mehr als 100 Kilometer von der afrikanischen Küste. Ein italienischer Sender veröffentlichte erst kürzlich brisantes Materia, welches wiederkehrende Spekulationen nährt, wonach NGOs im Zusammenspiel mit libyschen Schleppern agieren würden. Die betroffenen Organisationen dementieren dies allerdings.

Erst vor zwei Wochen verweigerte Salvini der „Alan Kurdi” mit 65 Migranten die Landung, diese legte stattdessen in Malta an. Auch dort weht ein zunehmend rauherer Wind für selbsterklärte ‚Seenotretter’. Ausgerechnet die „Ocean Viking” scheiterte dort vorige Woche mit ihrem Begehr nach einem Nachtankstopp. Weil der verbleibende Sprit allerdings für beinahe zwei Wochen reichte, hielt man trotzdem Kurs auf Libyen – Die Tagessstimme berichtete.

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