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„Nicht willkommen“

Stelzer will patriotisches Zentrum in Linz verhindern

Die Ankündigung der Identitären, in der Landeshauptstadt ein „konservatives Zentrum“ schaffen zu wollen, lässt die Wogen in Oberösterreich gehörig hochgehen.

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<p>Bild (Thomas Stelzer 2014): Christoph Thorwartl / www.subtext.at via <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2014_Thomas_Stelzer_(Member_of_the_Upper_Austrian_Parliament)_(14010262354).jpg">Wikimedia Commons</a> [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/deed.en">CC BY 2.0</a>] (Bild zugeschnitten)</p>

Bild (Thomas Stelzer 2014): Christoph Thorwartl / www.subtext.at via Wikimedia Commons [CC BY 2.0] (Bild zugeschnitten)

Linz. – Ambitionierte Pläne haben die Leute von „Schanze Eins“ für die Stahlstadt: Um 400.000 Euro soll dort ein patriotisches Hausprojekt entstehen. Ziel des Projekts ist es einem Infoflyer zufolge, „Struktur und Freiraum für konservative, aktivistische Gruppen, Projekte, Initiativen in Oberösterreich” zu schaffen. Zu diesem Zweck möchte man – geplant ist eine patriotische Bar, ein Schulungszentrum, eine Bibliothek, Büroräume und Wohnmöglichkeiten für junge Aktivisten – Investoren für die Idee begeistern.

Stelzer: „In einem weltoffenen Land nicht willkommen“

Keine Freude mit diesen Plänen hat allerdings der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP). Gerade die kolportierte Nähe der künftigen Einrichtung zu Akteuren der Identitären Bewegung (IBÖ) stößt ihm sauer auf. Er möchte deshalb den OÖN zufolge „alles unternehmen, damit diese Pläne nicht realisiert werden“. Man will nun „alle rechtlichen Möglichkeiten prüfen“, um die Einrichtung zu verhindern.

Enthüllungen über die ÖVP

Zu diesem Zweck soll bereits am Montag der Landessicherheit zu dieser Angelegenheit tagen. Darüber hinaus ruft Stelzer alle Bürger seines Bundeslandes dazu auf, „keinerlei Immobilien zur Verfügung zu stellen“. Es brauche einen „oberösterreichischen Schulterschluss“ mit dem Grundtenor, dass die Identitären in einem „weltoffenen Land wie Oberösterreich nicht willkommen“ seien. Die SPÖ-Nationalratsabgeordnete Sabine Schatz möchte zudem eine parlamentarische Anfrage an Innenminister Peschorn einbringen.

Verantwortlicher: Patrioten „gehören zur politischen Kultur“

Bei Steve Henschke, dem Verantwortlichen für das Projekt, stoßen derartige Aussagen des Landeshauptmanns auf große Verwunderung. „Wenn ich mich als weltoffenes Land hinstelle, müssen auch Patrioten und Konservative im Land willkommen sein. Patriotische Kräfte gehören zur politischen Kultur von Oberösterreich dazu“, so Henschke gegenüber der Tagesstimme.

Es ist übrigens nicht das erste Mal, dass das Land Oberösterreich eine besonders scharfe Kante gegen die patriotische Protestgruppe fahren will. Erst im April entschieden die Parteien in Einklang, einen Sperrvermerk für den Landesdienst für Mitglieder der IBÖ prüfen zu lassen. Einen ähnlichen Vorstoß wagten ÖVP und NEOS kurz darauf auch für den Linzer Stadtmagistrat – Die Tagesstimme berichtete.

Zentrum als „unabhängiger Anlaufpunkt“ für Patrioten

Das Hausprojekt in Linz orientiert sich auch an bereits bestehenden Projekten im deutschen Sprachraum. Bekannteste derartige patriotische Einrichtung ist sicherlich das „AK16/Flamberg“ im Zentrum von Halle/Saale (Sachsen-Anhalt). Bis kürzlich verfügten die Identitären in Linz über ein kleines Zentrum im Haus einer örtlichen Burschenschaft. Nach der massiven negativen Berichterstattung kam es zur Auflösung des Mietverhältnisses.

Das neue „Konservative Zentrum“ soll nach Plänen der Verantwortlichen nicht nur Sympathisanten der Identitären zugute kommen. Man will allen interessierten Patrioten einen „unabhängigen Anlaufpunkt“ bieten. Aufgrund der zentralen Lage und leichten Erreichbarkeit von Linz sei das geplante Zentrum ein attraktiver Standort „auch für Patrioten aus dem süddeutschen Raum“. Die Versteigerung einer Requisite von Identitären-Chef Martin Sellner, deren Erlös in das Projekt fließt, brachte unlängst bereits 1800 Euro ein – gesucht werden aber noch Großspender.

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