Verbinde Dich mit uns

Gesellschaft

Neues von rechts: Islam, Mosaik-Rechte & jede Menge Bücher

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

Symbolbild

Es wird einmal mehr über den Islam diskutiert. In der rechten Publizistik gibt es einige Neuigkeiten. Und die Desiderius-Erasmus-Stiftung diskutierte über Meinungsfreiheit.

In den vergangenen Wochen kam es vor allem auf Twitter zu teilweise äußerst hitzigen Debatten über die „Rechte” und ihr Verhältnis zu „dem” Islam. Es entzündete sich dabei ein regelrechter Streit zwischen – um es in zwei große Gruppen zu trennen – liberalen Islamkritikern und sogenannten „Neuen Rechten”, in dessen Verlauf mit verschiedenen Anschuldigungen um sich geworfen wurde. Auf Sezession im Netz veröffentlichte nun der Politikwissenschaftler und Autor Benedikt Kaiser einen Beitrag mit dem Titel „Der Islam und die Rechte – Anstöße”.

Neurechte vs. liberale Islamkritik

Wie steht also die „Neue Rechte” zum Islam? Kaiser verweist dazu in seinem Artikel unter anderem auf die Studie „Ist der Islam unser Feind?” des Instituts für Staatspolitik (IfS) und auf eine bereits mehrere Jahre zurückliegende Diskussion zwischen dem damaligen wissenschaftlichen Leiter des IfS, Karlheinz Weißmann, und dem Islamkritiker Michael Stürzenberger. Auf YouTube findet sich die Debatte in sechs Teilen:

Eine weitere Debatte über den Islam führten erst im vergangenen Jahr Thor von Waldstein und Siegfried Gerlich auf Sezession im Netz. Diese Diskussion zeige, so Kaiser, „dass ein rechtes Mosaik auch beim Islamdiskurs verschiedene Positionen integrieren und ‚aushalten’ kann”. Es gehe also „gerade nicht um Gleichschaltung des Mosaiks”. Denn: Für Kaiser sollten die Akteure innerhalb des rechten Mosaiks mitsamt ihrer unterschiedlichen Standpunkte als eigenständig erkennbar bleiben.

Der Auftrag einer Mosaik-Rechten heißt unverändert, ganz wie vor zwei Jahren, eine Rechte zu schaffen, in der viele Rechte Platz haben. Dafür ist, trotz z. T. harter inhaltlicher Dispute, kein ideeller Vereinheitlichungswillen nötig, und ebensowenig werden Preise für gegenseitige Sympathiebekundungen verliehen; notwendig bleibt hingegen charakterliche Hygiene und die Akzeptanz eines durchaus tragfähigen und, bei allem Meinungsstreit, ideenpolitische Heterogenität ermöglichenden Grundkonsens”, so Kaiser.

Fünf Thesen zur Reformation der politischen Rechten

Mit der sogenannten „Mosaik-Rechten” beschäftigt sich auch die aktuelle Folge des Jungeuropa-Podcasts „Von rechts gelesen” (den es mittlerweile auch auf Spotify gibt). Der Verleger und Autor Philip Stein spricht darin über seinen Vortrag „Fünf Thesen zur Reformation der politischen Rechten”. „Der in dieser Serie vertonte Vortrag (..) soll gewissermaßen die erste Diskussionsgrundlage für die intellektuelle, programmatische und strategische Neuausrichtung der (jungen) »Neuen Rechten« bilden”, heißt es dazu in der Beschreibung.

Die aktuelle Folge der fünfteiligen Serie, die man hier anhören kann, hat Steins erste These zum Inhalt: „ ‚Tag X’ wird nicht kommen! Der plötzliche Umsturz, die handstreichartige Revolution sind heutzutage nichts weiter als Fiktion und Fetisch ideenloser Geister. Der ‚lange Marsch’ ist unausweichlich.”

Podcast mit Benedikt Kaiser

Neben dieser Serie kündigte Stein für die kommende Woche eine weitere Podcast-Folge mit dem Publizisten Benedikt Kaiser über Marx, die „Soziale Frage” und „linke Leute von rechts” sowie das neue Buch „Sozialismus und Nation” an.

Sozialismus und Nation”

Das eben genannte Buch „Sozialismus und Nation” des Sozialdemokraten und Staatsrechtslehrers Hermann Heller ist bereits im Jahr 1925 erschienen und wird nun am 22. Juli im Jungeuropa-Verlag neu aufgelegt. Der Jurist und Publizist Thor von Waldstein hat die Vorrede zur Neuveröffentlichung beigesteuert: „Die Gretchenfrage der kommenden Jahre lautet: Ist die oppositionelle Rechte in Hellerschem Geist fähig und willens, zum Zwecke der Zuspitzung der eigenen Programmatik an das verratene Erbe des nicht-internationalistischen deutschen Sozialismus vor 1933 anzuknüpfen?” Das Buch kann hier für 16 Euro vorbestellt werden.

Interviews und Dialoge mit Ernst Jünger

Bereits am 22. Juni 2019 erschienen ist hingegen das neue Ernst-Jünger-Buch „Gespräche im Weltstaat. Interviews und Dialoge 1929 – 1997”.

In der Beschreibung des Klett-Cotta-Verlags heißt es zur Neuerscheinung: „Immer wieder suchten Bewunderer, Freunde und Journalisten aus aller Welt das Gespräch mit Ernst Jünger, einem der umstrittensten und bedeutendsten Schriftsteller des 20. Jahrhunderts. Viele der dabei entstandenen Interviews erscheinen jetzt erstmals in deutscher Sprache.”

Das Buch hat 575 Seiten, kostet 45 Euro und kann hier bestellt werden.

Buchvorstellungen

In der Berliner Bibliothek des Konservatismus fanden in den vergangenen Tagen zwei Buchvorstellungen statt. Am 21. Juni sprach Karlheinz Weißmann über sein Buch „1919 – Von der Revolution zum Friedensdiktat“. Fünf Tage später präsentierte die Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, ihr Buch „Widerworte – Gedanken über Deutschland”.

Bereits im April 2019 erschien im Verlag Antaios Caroline Sommerfelds neuestes Buch „Wir erziehen. Zehn Grundsätze” (hier bestellen). Ellen Kositza, Literaturredakteurin der Zeitschrift Sezession, hat das Buch nun auf YouTube vorgestellt und empfiehlt es in ihren Ausführungen als neue „Standardlektüre aller neuer, junger Rechter”.

Mit Rechten lesen” – mit Michael Klonovsky

In der aktuellen Folge der Literatursendung „Aufgeblättert. Zugeschlagen. – Mit Rechten lesen” war der Publizist Michael Klonovsky zu Gast. Zusammen mit Ellen Kositza (Verlag Antaios) und Susanne Dagen (BuchHaus Loschwitz) wurden wie immer drei Bücher besprochen: Friedrich Sieburgs „Die Lust am Untergang”, Albert Vigoleis Theles Roman „Die Insel des zweiten Gesichts” und Heinrich von Kleists „Der Findel”.

Kongress zur Meinungsfreiheit

Am 15. Juni 2019 veranstaltete die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung im Berliner Kronprinzenpalais einen Kongress mit mehreren Vorträgen zur Meinungsfreiheit in Deutschland. Die Stiftung hat nun mehrere Videos davon auf YouTube hochgeladen.

Der Publizist Karlheinz Weißmann erklärte in seinem Vortrag „Der lange Marsch in die Erziehungsdiktatur”, warum es in Deutschland keinen offen geführten gesellschaftlichen Diskurs gibt und wie es zur „Uniformierung der Meinung in den Mainstream-Medien” gekommen ist.

In seinem Vortrag „Der späte Sieg der DDR” sprach der Medienwissenschaftler Norbert Bolz wiederum über die „ungeliebte Freiheit der anderen Meinung” sowie die „Macht der Medien und die Ohnmacht der Vernunft”. Die herrschenden Eliten verweigerten momentan einen gesellschaftlichen Diskurs über die wirklichen Probleme, kritisiert Bolz.

Weiters sprachen der Philosoph und AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Jongen („Die elf Stufen zur Hatespeech”) und die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin und spätere CDU-Abgeordnete, Vera Lengsfeld („Die Eliten im Westen haben Angst vor einem neuen 89”).

Den Abschluss des Kongresses bildete eine Podiumsdikussion mit Moderator Nicolaus Fest, Vera Lengsfeld, Marc Jongen und Karlheinz Weißmann.

RFJ startet Pressetour durch die Steiermark

Zurück nach Österreich: Der Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ) Steiermark, die Parteijugend der FPÖ, hat unter dem Motto „Für Deine Heimat – Für Deine Zukunft: RFJ Steiermark“ eine Pressetour durch das gesamte Bundesland angekündigt. In den nächsten Tagen und Wochen wolle man die steirischen Bezirke besuchen und Pressekonferenzen abhalten. „Ziel muss sein, unsere Jugend für jungfreiheitliche und heimatliebende Politik zu begeistern“, so RFJ-Landesobmann Michael Wagner auf der Homepage der FPÖ Steiermark.

Vortrag: „Kein Kniefall vor dem politischen Islam!”

Am heutigen Montagabend spricht die islamkritische Publizistin und Journalistin Laila Mirzo auf Einladung der FPÖ Graz zum Thema „Kein Kniefall vor dem politischen Islam!”. Der Vortrag beginnt um 19 Uhr im „Gösser Bräu” in der Neutorgasse 48, 8010 Graz.

Klicken zum Kommentieren

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Gesellschaft

Gericht: Bezeichnung von Chebli als „islamische Sprechpuppe” zulässig

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten sprach den politischen Kommentator Tim Kellner (46) von Vorwurf der Beleidigung frei.

Berlin. – Das Gericht befand, dass die Aussagen, welche der ehemalige Soldat und Polizist, der sich mit seinen klaren Ansagen einen Namen im patriotischen und migrationskritischen Lager gemacht hat, von der Meinungsfreiheit gedeckt seien. Dadurch seien seine Äußerungen nicht strafbar, wie die BZ am Donnerstag berichtet.

Gericht: „Quotenmigrantin” und „Sprechpuppe” zulässig

Kellner, der auf YouTube bereits 205.000 Abonnenten hat, soll die Berliner SPD-Staatssekretärin Sawsan Chebli in einem Video als „Quotenmigrantin der SPD” und „islamische Sprechpuppe” bezeichnet haben. Diese erstattete daraufhin Anzeige – und tatsächlich erließ das Erstgericht zunächst einen Strafbefehl gegen den Mann in Höhe von 1500 Euro,

Dieser berief in der Folge dagegen – und bekam nun in der höheren Instanz recht. Das Amtsgericht erkannte, dass die Meinungsfreiheit so weit geht, dass diese Äußerungen zulässig sind. Damit folgt es der auch vom Europäischen Gerichtshof mehrfach bestätigten Rechtsmeinung, dass sich Politiker besonders viel Kritik gefallen lassen müssen.

Cheblis umstrittene Aussagen als ewiger Reibebaum

Die 41-Jährige Chebli betont im öffentlichen Diskurs ihre palästinensischen Wurzeln häufig. Durch teilweise umstrittene Aussagen, besonders auf Twitter, zieht sie damit häufig Spott und Kritik der politischen Gegenseite auf sich. Regelmäßig äußert sie das Empfinden, sich als Zielscheibe vermeintlicher Rechtsextremisten oder Rassisten zu betrachten.

Auch die Staatsanwaltschaft hatte ihr Plädoyer in diese Richtung ausgerichtet. Sie schätzte die Aussagen Kellners als „massiv abwertend und rassistisch” ein. Sie warf dem YouTuber und Buchautor vor, sich nicht am politische Diskurs beteiligen, sondern bewusste Diffamierung betreiben zu wollen. Das Gericht sah es anders und sprach ihn frei.

Weiterlesen

Gesellschaft

Erster Fall bestätigt: Coronavirus erreicht Wien

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

Ein älterer Mann wurde positiv auf das Virus getestet und befindet sich nun auf der Isolierstation der Rudolfstiftung.

Wien. – In der österreichischen Bundeshauptstadt gibt es den ersten bestätigten Coronavirus-Fall. Das gab laut übereinstimmenden Medienberichten das Büro von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) am Donnerstagvormittag bekannt.

Neue Details zu Mittag

Laut ersten Angaben sei ein 72-jähriger Mann positiv auf die Infektion mit dem neuartigen Coronavirus getestet worden. Demnach soll sich der Mann aktuell auf der Isolierstation der Rudolfstiftung in Wien-Landstraße befinden. Es werde daran gearbeitet, ihn ins Kaiser-Franz-Josef-Spital zu verlegen, berichtete der ORF.

Weitere Informationen sollen zu Mittag in einem Pressegespräch im Wiener Rathaus bekanntgegeben werden.

Weiterlesen

Gesellschaft

Coronavirus: Heereskommandant befiehlt Urlaub in der Heimat

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Mit einem Befehl sorgt derzeit der Generalleutnant Franz Reißner für Aufsehen: Heimische Soldaten im Auslandseinsatz müssen wegen des Coronavirus ihren Sonderurlaub in Österreich verbringen. 

Wien. – Wie Vorarlberg Online unter Berufung auf ein der APA vorliegendes Papier berichtet, ist die Anordnung eine „präventive Maßnahme zum Schutz der österreichischen Soldaten”. Das Ansteckungsrisiko solle so jedenfalls auf einem „möglichst niedrigen Niveau” gehalten werden.

Direktflüge und Urlaub nur in Österreich

Dem Befehl zufolge ist „die Konsumation des Sonderurlaubes während des Auslandseinsatzes […] bis auf weiteres auf das österreichische Staatsgebiet beschränkt”. Außerdem sollen Soldaten, wenn sie nach Hause reisen „nach Möglichkeit nur Direktflüge” nützen.

Die Anordnung ist wohl auch eine Reaktion auf die Ausbreitung des Coronavirus auf immer mehr Länder. Denn Italien als beliebtes Reiseland der Österreicher ist nämlich sogar jenes Land in Europa mit den meisten Infizierten (über 400) und Toten (elf).

Knapp 800 Soldaten im Auslandseinsatz

Insgesamt betrifft die Anordnung keinen besonders großen Personenkreis. Nach Informationen auf der Homepage des Bundesheeres befanden sich im Jänner 774 Soldaten im Auslandseinsatz in 13 verschiedenen Missionen. Die weitaus größten Kontingente befinden sich demnach im Kosovo (342), in Bosnien-Herzegowina (193) und im Libanon (184). Ihre Zuständigkeit ist in der Regel die Sicherung des Friedens in der jeweiligen Region, die Beteiligung an offensiven Einsätzen stünde im Widerspruch zur Neutralität.

Weiterlesen

Journalismus für Patrioten

Die Tagesstimme ist Journalismus für Patrioten! Wir sind unabhängig und ausschließlich unseren Lesern verpflichtet. Um die Menschen im Land aufzuklären, brauchen wir allerdings Ihre Hilfe.

Verein für unabhängige Medien- und Informationsarbeit
IBAN: AT06 6000 0803 1023 8922
BIC: BAWAATWW

Paypal: [email protected]

Oder » hier Förderer werden! «

Werbung

Schwerpunkt

Werbung

Beliebt