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Gesellschaft

Graz: Schutzzonen so gut wie drogenfrei

Monika Šimić

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Dennoch brauche es in Graz „wirksame Konzepte”, um die Drogensituation in der Stadt zu verbessern, so FP-Klubobmann Armin Sippel.

Graz. Rund um den Grazer Volksgarten und den Metahofpark gibt es seit Anfang März sogenannte Schutzzonen. Laut der Polizei ist die Drogenkriminalität dort praktisch verschwunden, hat sich aber auf andere Gebiete und Parks verlagert. Nun sollen auch diese verstärkt kontrolliert werden.

Betretungsverbote und Festnahmen

Innerhalb von vier Monaten wurden in den Schutzzonen mehr als 350 Betretungsverbote ausgesprochen. Davon betroffen waren Menschen aus 59 verschiedenen Nationen, wobei Afghanen die größte Gruppe stellten. Festgenommen wurden rund 60 Personen, mehr als die Hälfte wegen Suchtmitteldelikten.

Mittlerweile seien die Gebiete aber praktisch drogenfrei, sagte nun Fritz Grundnig von der Polizei. „Ziel einer Schutzzone kann es ja nur sein, minderjährige Personen vor strafbaren Handlungen zu schützen – und das kann man sagen, ist uns durchaus gelungen in diesen ersten Monaten”. In den Bereichen, in denen Schutzzonen verordnet worden sind, sei die Kriminalität sehr stark zurück gegangen.

Drogenhandel verlagert sich

Ganz unterbinden kann man den Drogenhandel mit den Schutzzonen aber nicht, so Grundnig. „Wir konnten beobachten, dass der Drogenhandel verdrängt wurde, das heißt, nicht mehr in diesem Bereich durchgeführt wird, sondern sich auf andere Orte verlagert hat – und zwar außerhalb dieser Schutzzonen. Es gibt jetzt andere Schwerpunktbereiche, andere Parks, wo eben mit Drogen gehandelt wird. Aber auch das ist jetzt Anlass, dass die Polizei hier Sonderstreifen, Schwerpunktstreifen durchführt, um auch diese anderen Bereiche zu überwachen und dort tätig zu werden.

Vorerst sind die bestehenden Schutzzonen bis September geplant. Ob sie dann verlängert werden, oder ob neue Schutzzonen geschaffen werden, ist derzeit noch offen.

Weitere Schutzzonen notwendig

FPÖ-Klubobmann Armin Sippel betonte in einer Aussendung, dass es dringend erforderlich sei, die bestehenden Schutzzonen über den September hinaus zu verlängern und die Errichtung weiterer Zonen zu prüfen. „Die Aufgabe der Polizei ist es in erster Linie, die Drogenkriminalität zu bekämpfen. Um aber das Drogenproblem insgesamt in den Griff zu bekommen, benötigen wir neue Konzepte. Aus diesem Grund soll in der morgigen Gemeinderatssitzung ein Dringlicher Antrag eingebracht werden.

Ziel sei die Schaffung einer Drogen- und Suchtkommission aus Fachleuten der zuständigen Ämter sowie aus Experten der Suchtprävention und der Exekutive. Darüber hinaus werde auch „ein schlüssiger Bericht über die Drogensituation in Graz notwendig sein, aus dem sich in weiterer Folge auch eine wirkungsvolle Strategie zur Bewältigung dieses Problems ergeben soll”, so Sippel abschließend.

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Gesellschaft

Graz: Neuer Terror-Alarm um verurteilten IS-Jihadisten

Stefan Juritz

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Der 21-jährige Islamist soll sich auch aus dem Gefängnis aus weiterhin terroristisch betätigt haben. Die steirische FPÖ fordert nun ein härteres Vorgehen gegen Islamisten.

Graz. – Im Jahr 2018 wurde der Islamist Lorenz K. zu neun Jahren Haft verurteilt, weil er unter anderem einen 12-jährigen Jungen zu einem Selbstmordanschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Ludwigshafen anstiften wollte. Der heute 21-Jährige saß seine Haftstrafe zuletzt in der Justizanstalt Graz-Karlau ab. Doch wie jetzt bekannt wurde, soll K. auch aus dem Gefängnis aus erneut Terror-Pläne geschmiedet haben.

Neue Terror-Pläne übers Handy

Österreichischen Medienberichten zufolge fand man im Juli bei einer Durchsuchung seiner Zelle ein internetfähiges Smartphone, auf dem sich jede Menge belastendes Material befunden habe. Mithilfe des Handys habe der Islamist mit mehreren IS-Sympathisanten kommuniziert und Propaganda für die islamistische Terror-Miliz betrieben. Außerdem soll er sogar einen in Deutschland lebenden Mann zu einem Sprengstoffanschlag angestiftet und ihm eine Anleitung zur Herstellung eines Sprengsatzes angeboten haben.

Nach Bekanntwerden des Falls reagierte der steirische FPÖ-Landesparteisekretär Stefan Hermann in einer Aussendung und forderte darin ein härteres Vorgehen gegen Islamisten. „Offensichtlich haben sie immer noch zu viele Freiheiten in unseren Justizanstalten. Wie sonst kann es sein, dass ein inhaftierter Jihadist zu einem Smartphone kommt, mit dem er sich munter weiter terroristisch betätigen kann?“, so Hermann.

FPÖ kündigt Anfrage an Justizministerin an

Die FPÖ werde jedenfalls eine Anfrage an Justizministerin Alma Zadić (Grüne) einbringen, um den Vorfall aufzuklären, kündigte der steirische Landtagsabgeordnete an. Zudem wollen die Freiheitlichen wissen, „ob es auch in anderen steirischen Justizanstalten solcherart Fälle gab und welches Gefahrenpotenzial für die Bevölkerung besteht”. „Gut gemeinte Interventionsgespräche, mit denen man eine Abkehr von radikalislamischem Gedankengut bewirken will, sind der völlig falsche Weg. Dass diese Kuscheljustiz rein gar nichts bringt, wurde durch den neuerlichen Terror-Alarm abermals unter Beweis gestellt. Islamisten müssen mit den härtesten Strafen rechnen – strengere strafgesetzliche Bestimmungen gegen den Radikalislam sind ein Gebot der Stunde!”, forderte Hermann in der Aussendung.

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Rassismusdebatte: „Eskimo-Nebel” als Bezeichnung unangebracht

Monika Šimić

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Während Tiernamen als Bezeichnungen bestehen bleiben dürfen, sollen politisch unkorrete Namen nun geändert werden, wie die NASA erklärte.

Washington D.C. – Die „Black Lives Matter”-Bewegung hat in weiten Teilen der Welt eine Debatte über Rassismus, politische Inkorrektheit und Unsensibilität im Sprachgebrauch entfacht. Zuerst kam diese in der Werbebranche und im IT-Bereich an, jetzt überlegt auch die US-Raumfahrtbehörde NASA zu handeln.

Kein „Eskimo-Nebel” mehr

Geändert werden sollen vor allem potenziell anstößige Namen, die für kosmische Objekte und Systeme wie Planeten, Galaxien und Nebel verwendet werden, teilte die NASA vergangene Woche in einer Erklärung mit. Das sei als Teil ihres „Engagements für Vielfalt, Gleichheit und Inklusion” zu werten. „Die gesellschaftlichen Bemühungen, systemische Diskriminierung und Ungleichheit zu identifizieren, haben uns vor Augen geführt, dass einige inoffizielle Namen in der Kosmologie nicht nur unsensibel sind, sondern auch verletzend sein könnten.”

Das könnte etwa bei dem planetarischen Nebel NGC 2392, der als „Eskimo-Nebel” bekannt ist, der Fall sein. Die Behörde schrieb, dass „Eskimo” weiterhin „als ein kolonialer Begriff mit einer rassistischen Geschichte” angesehen werde, „der den Ureinwohnern der arktischen Regionen aufgezwungen wird”. Verschwinden soll aber auch der inoffizielle Name für NGC 4567 und NGC 4568, einem Paar von Spiralgalaxien im Virgo-Galaxienhaufen: „Siamesische Zwillingsgalaxie” erscheint der NASA nicht mehr korrekt.

Politische Korrektheit in der Programmiersprache

In der Computerindustrie war eine ähnliche Debatte bereits vor zwei Monaten entbrannt. Im Fokus standen dort die Begrifflichkeiten „Master” und Slave”, oder „Blacklist” und „Whitelist”. Die Aktion erntete in Sozialen Netzwerken jedoch nicht nur Lob, sondern auch Spott. Viele sehen in den Begriffen kein Problem und verweisen darauf, dass diese seit Jahrzehnten eingesetzt werden.

Die Diskussion um die Nutzung dieser Begrifflichkeiten ist jedoch keine neue, sondern findet bereits seit Jahren statt. Erst im Oktober 2019 hatte Google ein Dokument veröffentlicht, das Empfehlungen für politisch korrekte Richtlinien für Programmcodes beinhaltet. Entwickler sollen demzufolge etwa auf eindeutig dem Geschlecht zugeordnete Begriffe und Pronomen verzichten.


 

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Neues von rechts: Recherche D, Stenzel & Kalbitz

Stefan Juritz

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Die neue Ausgabe des Magazins Recherche D beschäftigt sich mit „Bildung und Ökonomie”. Die FPÖ-Politikerin Ursula Stenzel zieht sich doch noch nicht zurück. Und Andreas Kalbitz lässt sein Amt als AfD-Fraktionsvorsitzender vorerst ruhen.

Recherche D

Das bereits zehnte Heft des rechten Wirtschaftsmagazins Recherche D ist erschienen. Das Thema diesmal: Bildung und Ökonomie. Was ist Erziehung? Was ist Bildung? Wo liegen die Kernprobleme? Was lehren uns Statistiken? Diese und andere Fragen werden in diesem Heft behandelt.

Beiträge im Heft:

Soziale Marktwirtschaft statt Finanz-Oligarchie” (Hansjörg Müller, AfD)

Deutsches Geld für alle Welt” (Christian Schumacher)

Schumpeter und der Sozialismus” (Lothar W. Pawliczak)

Die Disharmonien der Moderne” (Felix Menzel)

und weitere…

Hier bestellen: https://recherche-dresden.de/product/heft-10-bildung-august-2020/

Kubitschek & Kaiser präsentieren Sezession

Götz Kubitschek und Benedikt Kaiser stellen am kanal schnellroda die 97. Ausgabe der rechtsintellektuellen Zeitschrift Sezession vor:

Kehre & Nachhaltigkeit

Noch nicht erschienen, aber bereits vorbestellbar ist hingegen die zweite Ausgabe der rechten Naturschutz-Zeitschrift Die Kehre. Im neuen Heft findet sich u.a. ein Interview mit AfD-Fraktionschef Alexander Gauland.

Lagebesprechung mit Irfan Peci

Im „Lagebesprechung”-Podcast war diesmal der frühere Islamist und heutige Autor und Redner Irfan Peci zu Gast.:

1.000 Fälle gesammelt

Die Meldeplattform „linke-gewalt.info” hat bereits 1.000 Vorfälle dokumentiert:

Stenzel, Wien-Wahl & Gedenken

Am vergangenen Freitag gab die FPÖ-Politikerin Ursula Stenzel ihre erneute Kandidatur bei der kommenden Wien-Wahl bekannt, bei der kommenden Wien-Wahl erneut anzutreten. Noch im Mai hatte Stenzel ihr Ausscheiden aus der aktiven Politik angekündigt. „Nein, ich will bei der Wien-Wahl im Oktober nicht mehr antreten. Ich werde meine Aufgabe erfüllen, solange ich noch mein Mandat habe. Aber jetzt ist Zeit, dass Jüngere an die Reihe kommen”, erklärte die 74-Jährige damals.

Noch am selben Tag wurde Stenzel im ZiB2-Interview zu ihrer Teilnahme an der Gedenkveranstaltung zur Türkenbelagerung im Jahr 1683 befragt. „Ich bedaure es nicht. Ich würde dieses Gedenken wieder machen”, sagte die FPÖ-Politikerin. Zu den Identitären meinte sie: „Ich halte Rechtsextremismus für falsch. Ich gestehe Identitären zu, dass sie Identitäre sind, aber nicht unbedingt Rechtsextreme.”

Kickl fordert Aussetzung des Asylrechts

Die Asylzahlen steigen wieder. FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl forderte nun die Aussetzung des Asylrechts:

Der schwarze Faden: „Die ÖVP im Wirecard-Sumpf”

In der jüngsten Folge des Formats „Der schwarze Faden” geht es um Wirecard und die ÖVP: „Die Pleite der Wirecard AG könnte sich in Deutschland zum spektakulärsten Fall von Finanzkriminalität der letzten Jahre auswachsen. ‚Der schwarze Faden’ zeigt, warum deshalb auch die ÖVP zittern muss. Denn die Kontakte der aus Wien stammenden Wirecard-Vorstände zur Kanzlerpartei waren über Jahre hinweg sehr eng. Der auf der Flucht vor der Strafverfolgung befindliche Jan Marsalek soll sich mit dem damaligen Innenminister Sobotka und mit Ex-Kanzler Schüssel getroffen haben. Das könnte ein Hauptgrund dafür sein, dass die ÖVP den von ihr selbst einberufenen Nationalen Sicherheitsrat zum Thema Wirecard gemieden hat und der Kanzler kurzfristig erkrankt ist. Wirecard-Chef Markus Braun spendete der ÖVP viel Geld und saß sogar im ‚Think Tank’ von Kanzler Sebastian Kurz. Was so eine Denkfabrik für Aufgaben hat, erklärt Thomas Grischany, der selbst schon einen ‚Think Tank’ geleitet hat im Gespräch mit dem freiheitlichen U‑Ausschuss-Fraktionsführer Christian Hafenecker und FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer, moderiert von Hans-Jörg Jenewein.”

Kalbitz tritt als AfD-Fraktionschef zurück

Nach der Entscheidung des AfD-Bundesschiedsgerichts hat der bisherige Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz sein Amt als Fraktionsvorsitzender ruhend gestellt.

Ernst Jünger & Marmorklippen im Mainstream

Das Freilich-Magazin hat am Blog einen Beitrag aus dem Heft Nr. 8 veröffentlicht. Prof. Günter Scholdt schreibt über Ernst Jüngers „Marmorklippen”:

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