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Gesellschaft

Neues von rechts: Schnellroda, IG‐Metall & Zack! Zack! Zack!

Stefan Juritz

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Bild Ausgabe "Zack! Zack! Zack": © Freilich Magazin / Collage: Die Tagesstimme

Im September pilgern wieder 150 junge Rechte zur IfS‐Sommerakademie nach Schnellroda. Die patriotische Gewerkschaft Zentrum Automobil hat eine Dokumentation veröffentlicht. Und auch am konservativen Zeitschriftenmarkt hat sich einiges getan.

Freilich analysiert die Ibiza‐Affäre

In seiner neuen Ausgabe analysiert das österreichische Freilich Magazin unter dem Titel „Zack! Zack! Zack!” die Ibiza‐Affäre und ihre Folgen für Österreich und die FPÖ.

Ex‐FPÖ‐Chef Heinz‐Christian Strache spricht im Exklusiv‐Interview über „Ibiza‐Gate” und seine weiteren Pläne. Weiters interviewte Freilich den neuen FPÖ‐Klubobmann Herbert Kickl über den Skandal, seine Zeit als Innenminister und die kommende Neuwahl.

Eine ausführliche Chronologie der Ibiza‐Affäre liefert im Reportage‐Teil Tagesstimme-Redakteur Julian Schernthaner. Der Journalist Andreas Unterberger wiederum porträtiert Ex‐Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) als „Mann mit vielen Eigenschaften”. Eine Bilanz der gesamten Ibiza‐Affäre zieht schließlich der konservative Literaturwissenschaftler Günter Scholdt.

Die Ausgabe bestellen oder ein Abo abschießen kann man hier.

Cover FREILICH Nr. 04 – „Zack! Zack! Zack!”

Aktuelle Ausgabe der Neuen Ordnung

Mit der Ibiza‐Affäre beschäftigt sich teilweise auch die frisch erschienene Ausgabe der Neuen Ordnung aus Graz. Heinz‐Christian Strache nimmt darin Stellung zum „Ibiza‐Komplott“ und zu seiner Zukunft als Politiker. Das Interview findet man übrigens nicht nur in der Druckausgabe, sondern auch auf der Homepage der Zeitschrift „neue-ordnung.at”.

Benedikt Kaiser steuert den Beitrag „Hausprojekte als Mosaiksteine” über „Neurechte Lebenswelten von Halle bis Paris” bei. Thorsten Seifter behandelt die diesjährige Romy‐Preisverleihung, die er eine „Bühne für konformistische Haltungsakrobaten” nennt. Weiters bespricht Nils Wegner Bret Easton Ellis’ neuestes Buch „Weiß”. Der Geschichtsteil der Ausgabe beschäftigt sich darüber hinaus u.a. mit „Kosaken und Wehrmacht” und König Heinrich I.

Attersee Report: Sonderausgabe „Europa”

Mittlerweile erschienen ist auch die Sonderausgabe „Europa – Utopie oder Dystopie?” des (liberal-)konservativen Attersee Reports aus Oberösterreich. In dieser Ausgabe sind vor allem Vorträge abgedruckt, die beim ersten Jahrestreffen des Atterseekreises gehalten wurden. Darin zu finden sind u.a.: „Die EU und ihre Mythen” (Roman Haider), „Von der außerparlamentarischen Opposition zum EU‐Ratsvorsitz” (Norbert Nemeth), „Wie von den europäischen Gerichtshöfen Politik gemacht wird” (Michael Raml), „Europa zwischen Freiheit und Knechtschaft” (Barbara Kolm).

Vorschau: Recherche D „Ostdeutschland”

Ende Juli erscheint das neue Themenheft „Ostdeutschland” von Recherche D. Laut Ankündigung finden sich darin u.a. eine „13‐seitige Studie über wirtschaftsschwache Regionen in Ost‐ und Mitteldeutschland”, ein Interview mit Linken‐Ikone Gregor Gysi, ein Plädoyer für Atomkraft sowie Beiträge über Umverteilung, den Brexit und den Ökonom Joseph Schumpeter.

Cato & die Kirche

Wie ist die Kirche noch zu retten?”, fragt das konservative Magazin Cato in seiner aktuellen – bereits seit Juni erhältlichen – Ausgabe. Der Schriftsteller Michel Houellebecq und der Journalist Geoffroy Lejeune sprechen darin über die Wiederbelebung des Christentums. Mit dem Fall „Notre‐Dame” setzen sich wiederum Kardinal Walter Brandmüller und die Journalistin Eva‐Maria Michels auseinander.

Weitere Beiträge fern des Themenschwerpunkts beschäftigen sich dann u.a. mit dem „chinesischen Jahrhundert” (Hervé Juvin), der medizinischen Anthropologie (Sebastian Kleinschmidt), dem Versailler Vertrag (Andreas Lombard) und dem Hitler‐Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg (Karlheinz Weißmann). Außerdem ist auch der Psychologe und Autor Jordan Peterson mit einer neuen Kolumne vertreten.

Der Vertrauensmann” & IG Metall

Am Freitag hat die alternative und patriotische Gewerkschaft Zentrum Automobil die Dokumentation „Der Vertrauensmann” veröffentlicht. Darin erheben zwei Arbeiter schwere Vorwürfe gegen die IG Metall. „Zwei schwerbehinderte Arbeiter werden gekündigt, weil sich ein IG Metall-Vertrauensmann für das mutmaßliche Auffliegen seines Schwarzmarkthandels rächt. Statt die Kollegen zu beschützen, schießt ihre eigene Gewerkschaft auf sie ein und fällt ihnen in den Rücken. Der Vorwurf: »Rechts«. Dieser Fall zeigt die alltägliche Korruption innerhalb der etablierten Gewerkschaften und welche Folgen die politische Agenda für jeden einzelnen Kollegen hat. Heute hat es Timo und Joachim getroffen, morgen könnte es jeden anderen Kollegen treffen”, heißt es in der Videobeschreibung auf YouTube.

Kyffhäusertreffen in Thüringen

Am Wochenende fand in Thüringen das mittlerweile bereits fünfte Kyffhäusertreffen der rechten AfD‐Gruppe „Der Flügel” statt. Hauptredner war der thüringische AfD‐Landeschef Björn Höcke. Neben der AfD‐EU‐Abgeordneten Christine Anderson und der parteifreien Publizistin Ellen Kositza sprach unter anderem auch AfD‐Chef Alexander Gauland.

Laila Mirzo in Graz

Bereits am Montag lud die FPÖ Graz die Islamkritikerin Laila Mirzo zum Vortrag mit dem Titel „Kein Kniefall vor dem politischen Islam” ein. Darin warnte Mirzo vor einer weiteren Islamisierung Europas. Einen kurzen Bericht finden Sie hier.

20. IfS‐Sommerakademie in Schnellroda

Vom 20. bis 22. September 2019 findet in Schnellroda die bereits 20. Sommerakademie des Instituts für Staatspolitik (IfS) statt. Das Thema lautet diesmal „Das politische Minimum”. Als Referenten sind angekündigt: Heino Bosselmann, Eberhard Straub, Alice Weidel, Caroline Sommerfeld, Barbara Rosenkranz, Maximilian Krah, Benedikt Kaiser, Erik Lehnert und Götz Kubitschek.

Eine rasche Anmeldung wird empfohlen, denn die 150 Plätze sind erfahrungsgemäß rasch belegt. Genauere Informationen zur Veranstaltung findet man hier.

Partei & außerparlamentarisches Milieu

Neben den Akademien organisiert das Institut für Staatspolitik aber auch seine „Staatspolitischen Kongresse”. Die letzte Veranstaltung fand am 1. Juli 2019 statt. Auf YouTube veröffentlichte der kanal schnellroda nun den Vortrag „Warum wir Politik machen und auf die Straße gehen” von Christoph Berndt, Sprecher des patriotischen Bündnisses Zukunft Heimat e.V. und AfD‐Kandidat zur Landtagswahl 2019 in Brandenburg (Listenplatz 2). Berndt spricht dabei über „die Frage nach Zusammenspiel von Partei und außerparlamentarischem Milieu im rechten Mosaik”.

1919 – Von der Revolution zum Friedensdiktat

Ebenfalls neu auf YouTube: Der Publizist Karlheinz Weißmann hatte am 21. Juni 2019 sein neues Buch „1919 – Von der Revolution zum Friedensdiktat” in der Berliner Bibliothek des Konservatismus (BdK) vorgestellt. Diese Woche veröffentlichten die Veranstalter den Vortrag in voller Länge:

Was braucht Europas Rechte nach Ibiza?”

Um abschließend den Bogen nochmal zurück zur Ibiza‐Affäre zu spannen: Das Suworow‐Institut, laut eigenen Angaben eine „Gesellschaft zur Förderung des Österreichisch‐Russischen Dialogs”, lädt am 18. Juli 2019 in Wien zum Vortragsabend mit Alexander Markovics und Patrick Poppel. Das Thema lautet „Was braucht Europas Rechte nach Ibiza? Für die Wertkritik von rechts, zurück zu den Tugenden!”. Anmelden kann man sich unter: [email protected]

Unter der Rubrik „Neues von rechts” fasst „Die Tagesstimme” kurze Neuigkeiten aus dem vielfältigen patriotischen und konservativen Milieu zusammen. Wir wollen unseren Lesern damit den Überblick erleichtern und sie immer am Laufenden halten. Wenn Ihnen diese Arbeit gefällt, dann unterstützen Sie „Die Tagesstimme” und werden Sie Förderer!

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Gesellschaft

#Unteilbar‐Demo: SPD, Grüne und Linkspartei marschierten mit Antifa

Joshua Hahn

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am

ASDF Symbolbild Dresden (CC0)

Bei der #Unteilbar‐Demo in Dresden sollen laut den Veranstaltern etwa 35.000 Menschen teilgenommen haben. Am Rande der Veranstaltung wurden offenbar AfD‐Wahlplakate zerstört.

Dresden. - Das linke Bündnis „#Unteilbar” sprach von einem Erfolg. Die Demonstration sei ein „unmissverständliches Zeichen für Solidarität statt Ausgrenzung” gewesen. Insgesamt riefen rund 400 verschiedene Organisationen – darunter auch linksradikale und linksextreme Gruppen wie die Interventionistische Linke (IL) – zur Demonstration auf. Zu den Unterstützern zählten auch SPD, Grüne und Linkspartei. Die sächsische CDU war hingegen bereits zuvor auf Distanz gegangen. Man könne schließlich „nicht bei einer Veranstaltung dabei sein, bei der auch Kräfte wie die Antifa mit von der Partie sind”, sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU).

AfD‐Wahlplakate beschädigt

Die Angaben der Teilnehmerzahlen variieren stark. Während die Veranstalter selbst von 35.000 Teilnehmern sprechen, gab der „mdr” lediglich eine Zahl von 20.000 Teilnehmern an.

Die Demonstration verlief zwar offenbar großteils friedlich, dennoch kam es zu kleineren Ausschreitungen in Form von Sachbeschädigungen. Wie unter anderem die „Sächsische Zeitung” berichtet, wurden während der Demonstration am Altmarkt mehrere AfD‐Wahlplakate heruntergerissen und mit Farbe beschmiert.

Angriff auf Haus des AfD‐Mitglieds Klaudius

Weiters wurde laut Bericht der „Junge Freiheit” am späten Abend das Haus des Dresdner AfD‐Mitglieds Hans‐Joachim Klaudius attackiert. Demnach bewarfen unbekannte Personen das Haus mit Steinen und zerbrachen dabei ein Fenster. Ein politischer Hintergrund wird vermutet.

Die erste Demonstration unter dem Motto „#Unteilbar” fand im letzten Oktober in Berlin statt. Zu den Teilnehmern und Organisatoren gehörten auch schon damals teilweise Verbände, welche linksextremer Antifa‐Strukturen nahestehen.

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Deutschland

AfD‐Stimmen für die Grünen gezählt: Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Wahlbetrugs

Monika Šimić

Veröffentlicht

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ASDF Symboldbild: Wahlurne / Rama [CC BY-SA 2.0 fr], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Beitrag aktualisiert um 11:55 Uhr.

Ein Wahlhelfer gibt zu, Stimmen für die AfD bei der Auszählung bewusst den Grünen zugeschlagen zu haben.

Potsdam. Die Staatsanwaltschaft Potsdam hat laut Tagesspiegel Ermittlungen wegen Verdachts des Wahlbetrugs bei der Kommunalwahl am 26. Mai eingeleitet. Hintergrund seien Recherchen der Zeitung, denen zufolge ein junger Wahlhelfer in einem Wahllokal im Landkreis Oder‐Spree Stimmen für die AfD bei der Auszählung bewusst den Grünen zugeschlagen haben soll.

Blaue Stimmen grün gemacht”

Im Gespräch mit dem Tagesspiegel bekannte sich der Wahlhelfer zu den Fälschungen und erklärte, aus einem spontanen Impuls heraus gehandelt zu haben. Der junge Mann, der bereits zuvor als Wahlhelfer im Einsatz war betonte, dass er bei früheren Wahlen noch nie betrogen habe. Bei der Kommunalwahl habe er dann bei der Auszählung der Stimmen zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung aber das Abstimmungsergebnis manipuliert. „Keiner hat mich kontrolliert. Dann habe ich einfach ein paar blaue Stimmen grün gemacht”, sagt er – also Stimmzettel für die AfD als Kreuze für die Grünen gezählt. Als Motiv nannte der Wahlhelfer seine politische Überzeugung. „Mein Herz schlägt links”. Er habe deshalb nicht hinnehmen wollen, dass die AfD so starken Zuspruch durch die Wähler erfahre.

Würde es wieder tun”

Ich hatte die Listen der Grünen, der AfD und noch einer kleinen regionalen Partei, an deren Namen ich mich nicht mehr erinnern”, beschreibt der Wahlhelfer den Auszählungsprozess im Gespräch mit dem Tagesspiegel. „Wenn einer der AfD‐Kandidaten mehrere Stimmen erhalten hat, habe ich einfach nur eine Ziffer, die restlichen bei einem Kandidaten der Grünen abgestrichen.” Wie viele Stimmen er gefälscht hat, kann er nicht genau sagen, aber mindestens 50 könnten es gewesen sein. Er wollte sich damit gegen die angebliche zunehmend fremdenfeindliche Stimmung in Deutschland zur Wehr setzen. Dass er sich mit der Wahlfälschung strafbar gemacht hat, ist ihm bewusst, aber er würde es wieder tun.

Ein Prozent ruft zur Wahlbeobachtung auf

Laut Sascha Gehm (CDU), Kreiswahlleiter im Brandenburger Landkreis Oder‐Spree hätten manche Gemeinden Schwierigkeiten, genügend Wahlhelfer zu finden. „Zeitweise war es sehr schwierig, in den Kommunen Leute zu finden”, so der CDU‐Politiker. Die patriotische Bürgerinitiative Ein Prozent startete erst kürzlich eine Großkampagne unter dem Titel „#Wende2019”, deren bestimmende Themen die Wahlbeobachtung und die bestehende Asylkrise sind. So sind aktuell nicht nur Plakate mit Slogans wie „Damit deine Stimme nicht für die Tonne ist: Wahlbeobachter werden!”, sondern auch Werbespots im Radio zu dieser Kampagne zu hören (Die Tagesstimme berichtete).

Der Brandenburger AfD‐Landesvorsitzende und Bundesvorstandsmitglied Andreas Kalbitz forderte in einer Stellungnahme harte Bestrafungen für den Wahlhelfer und rief die Bevölkerung ebenfalls zur Wahlbeobachtung auf. „Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Potsdam bestätigen, was wir schon immer geahnt haben: Die AfD ist bei den vergangenen Wahlen um Stimmen, die ihr zugestanden hätten, betrogen worden. Dieser Wahlbetrug zum Nachteil der AfD muss umfassend aufgeklärt werden. Der Täter ist hart zu bestrafen, damit allen deutlich wird: Wahlbetrug ist ein Angriff auf unsere Demokratie”.

Dieser Beitrag wurde um die Stellungnahme von Andreas Kalbitz erweitert.

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Gesellschaft

AfD‐Politiker sind von Gewalttaten am meisten betroffen

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

ASDF © Túrelio (via Wikimedia-Commons), via Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]

In Deutschland nahm die Gewalt gegen Politiker im zweiten Quartal des Jahres zu.

Laut Bericht der Rheinischen Post teilte das Bundesinnenministerium auf Anfrage der AfD mit, dass die Zahl der Straftaten gegen Politiker – darunter etwa auch Delikte wie Bedrohung, Beleidigung oder Sachbeschädigung – im zweiten Quartel dieses Jahres auf 372 gestiegen ist. Im ersten Quartal registrierte die Polizei noch 217 Fälle. Von den insgesamt 589 Straftaten waren in 295 Fällen AfD‐Vertreter betroffen.

Anstieg während EU‐Wahlkampf

In den Monaten von April bis Juni wurden Politiker 31 mal Opfer einer Körperverletzung oder gar gefährlichen Körperverletzung – in 24 Fällen traf es AfD‐Vertreter. Der Polizeistatistik zufolge stammen die mutmaßlichen Täter zumeist aus dem linken Spektrum.

„Linksextremisten haben auch vor den Europawahlen versucht, den politischen Konkurrenzkampf mit antidemokratischer Gewalt zu verzerren“, zitiert die Rheinische Post den AfD‐Innenexperten Martin Hess. Angesichts der aktuellen Zahlen fordert er daher einen „gesamtgesellschaftlichen Konsens, der Rechts‐ und Linksextremismus gleichermaßen verurteilt“.

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