Berlin

Erneut mehr als 100.000 Euro für Amadeu-Antonio-Stiftung

Das neue Rechercheportal „Blick nach Links“ beklagt die großzügige Alimentierung der Amadeu-Antonio-Stiftung aus öffentlicher Hand.

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<p>Die Gründerin und Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung: Die ehemalige Stasi-Mitarbeiterin Anetta Kahane. Symbolbild: Raimond Spekking via <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Birlikte_-_Podiumsdiskussion-0454.jpg">Wikimedia Commons</a> [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/deed.de">CC BY-SA 4.0</a>] (Bild zugeschnitten)</p>

Die Gründerin und Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung: Die ehemalige Stasi-Mitarbeiterin Anetta Kahane. Symbolbild: Raimond Spekking via Wikimedia Commons [CC BY-SA 4.0] (Bild zugeschnitten)

Berlin. – Das neue Portal unter Federführung der Berliner AfD-Landesgruppe möchte nicht nur Erkenntnisse über linksextreme Gewalt im gesamten Bundesgebiet sammeln. Man will außerdem auch die Netzwerke und Geldgeber in diesem Feld beleuchten – Die Tagesstimme berichtete. Ins Visier geraten ist dabei nun die Amadeu-Antonio-Stiftung.

Mehr als 100.000 Euro aus Landesprogramm

Wie „Blick nach Links“ in einem Tweet feststellt, erhielt die Amadeu-Antonio-Stiftung im laufenden Jahr alleine aus dem „Landesprogramm gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus“ mehr als 100.000 Euro an Steuergeld. Dieses Programm fördert eine ganze Reihe von Organisationen, Gruppen und Initiativen, teilweise auch im exponiert linken Milieu.

Enthüllungen über die ÖVP

Diesen Umstand belegt die Seite mit einem Ausschnitt aus einer Förderliste. Man erwähnt dabei eine zusätzliche Förderung des Bundes für angebliche „frühkindliche Umerziehung“. Dabei spielt man mutmaßlich auch auf Gelder für die Erstellung einer umstrittenen Broschüre an, welche bundesweit für Debatten sorgte. Sinnbild der damaligen Aufregung war die Beschreibung von Mädchen mit Zöpfen als mögliches Indiz für ein vermeintlich rechtsextremes Elternhaus.

Förderungen für zahlreiche Projekte ‚gegen rechts‘

Bereits im Jahr 2017 stellte die Berliner AfD mehrere Anfragen zur öffentlichen Subventionierung von Projekten aus Mitteln dieses Landesprogrammes. Dabei stellte sich heraus, dass damals nicht weniger als 33 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 3,2 Millionen Euro aus öffentlicher Hand profitierten. Der AfD-Abgeordnete Ronald Gläser bezeichnete dies seinerzeit als „Klassenkampf auf Steuerkosten.“

Problematik aus anderen Bundesländern bekannt

Aber nicht nur in Berlin sorgen Fördergelder und Preisverleihungen an weit links stehende Initiativen immer wieder für Aufregung. Im November etwa erhielt im ebenfalls rot-rot-grün regierten Thüringen der „Antifaschistische und Antirassistische Ratschlag“ den sogenannten „Demokratiepreis“ – und spielte einen Teil davon prompt an die linksextreme Rote Hilfe weiter.

Im selben Bundesland bezahlte das dortige „Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ bis 2015 außerdem Anreisen zu Demos, die teilweise nicht einmal in Thüringen stattfanden. Dies betraf etwa 41.000 Euro für 46 derartige Förderungen. Dies führte damals die Beantwortung einer Anfrage von AfD-Landesparteichef Björn Höcke zutage.

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