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Gesellschaft

Wie Westfernsehen”: Aufregung bei deutschen Medien um Maaßen-Tweet

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Bild (Hans-Georg Maaßen 2012): Bundesministerium des Innern / Sandy Thieme via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0 DE] (Bild zugeschnitten)

Der ehemalige deutsche Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen äußerte sich in einem Tweet durchaus kritisch über die deutsche Medienlandschaft, indem er die Schweizer Neue Züricher Zeitung (NZZ) lobte.

Berlin/Zürich. – Der frühere oberste Verfassungsschützer fiel bereits in der Vergangenheit durch unbotmäßige Äußerungen auf. So führten etwa seine öffentlichen Zweifel an der Authentizität des sogenannten „Hetzjagd”-Videos aus Chemnitz im Vorjahr in letzter Konsquenz zu seiner Ablöse an der Spitze des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV). Zuletzt kritisierte er auch den Umgang der deutschen Medien mit der Ibiza-Affäre – Die Tagesstimme berichtete. Nun legte er zum wiederholten Mal nach.

Maaßen: „NZZ so etwas wie ‚Westfernsehen’ ”

Maaßen teilte auf seinem Twitter-Account einen NZZ-Artikel, welcher sich mit der Umkehr der demographischen Verhältnisse zu Ungunsten der autochthonen Bevölkerung beschäftigt und die Ausmaß dieses Wandels aufzeigt. Dazu schrieb er über das konservative Blatt: „Für mich ist die NZZ so etwas wie ‚Westfernsehen‘.”

Damit referenzierte er die trotz Störsendern und DDR-Propaganda in weiten Teilen Mittel- und Ostdeutschlands auch während des autoritären Regimes empfangbaren westlichen Rundfunkstationen. In seiner Urversion beinhaltete der Artikel der Jungen Freiheit zufolge auch noch einige pikante Formulierungen, welche später allerdings hinweg redigiert wurden.

Beck (Grüne) und Polenz (CDU) empören sich

Die Empörung ließ nicht lange auf sich warten. Teile der deutschen Politik – ebenfalls auf Twitter – echauffierten sich in der Folge ausgiebig über die Aussagen Maaßens. Der Grünen-Abgeordnete Volker Beck etwa hinterfragte die angeblich Unterstellung, es gäbe in Deutschland bereits „Zensur und staatlich gelenkte Medien”.

Auch Ruprecht Polenz – eigentlich CDU-Parteifreund Maaßens – stimmte in den Tenor ein: Bis jetzt hätte lediglich die seiner Meinung nach „völkisch-nationalistische” AfD und Pegida den Vorwurf der „Lügenpresse” eingebracht. Die Werte-Union – jener konservative CDU-Flügel dem Maaßen angehört – verliere offenbar „völlig die Orientierung”.

Maaßen: „Zu viele Relotiusse”

Maaßen hingegen dachte allerdings nicht daran, zurückzurudern: im Gegenteil. In seiner Antwort auf Volker Beck urteilte er kurz und knapp: Es gäbe in Deutschland einfach „zu viele Relotiusse”. Damit bezog er sich auf die Affäre rund um einen mehrfach preisgekrönten, ehemaligen Spiegel-Redakteur, welcher im Dezember als Hochstapler aufflog.

Deutsche Medienlandschaft tobt

Daraufhin stimmten auch mehrere Vertreter deutscher Zeitungen in die Kritik ein. Carsten Zett von der Rhein-Zeitung etwa forderte eine Entlassung Maaßens aus dem Beamtenverhältnis. Stefan Schirmer von der Zeit wiederum versuchte zu skandalisieren, dass der österreichische Identitären-Chef Martin Sellner die Wortmeldung Maaßens retweetete.

Matthias Meisner vom Tagesspiegel sah den ex-BfV-Präsidenten „in der Rolle des Rechtspopulisten”. Und Nikolaus Blome von der Bild versuchte mit einer „ungezügelten Wut” auf Angela Merkel zu argumentieren, welche einen „eigentlich vernünftigen Mann” treiben würde.

NZZ wirft Maaßen „Geschlichtsklitterung” vor

Am Dienstagmorgen distanzierte sich auch die NZZ vom Vergleich. In einer „Notiz” in eigener Sache” bezeichnete man den Vergleich als „unpassend”. Dieser komme „Geschichtsklitterung” gleich, es gäbe auch in Deutschland „ausgezeichnete Journalistinnen und Journalisten”. Man sei deshalb auch „kein Westfernsehen”.

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Gesellschaft

Deutschland: Drei von vier Syrern beziehen Hartz IV

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

ASDF Symbolbild: Pxhere [CC0]

Auch die Arbeitslosenquote von Syrern in Deutschland generell fällt sehr hoch aus.

Berlin. – Eine neue Statistik der Bundesagentur für Arbeit zeigt, dass der Großteil der in Deutschland lebenden Syrer durch den Steuerzahler finanziert wird, indem sie Hartz IV erhalten.

Arbeitslosenquote von fast 50 Prozent

Die Arbeitslosenquote der in Deutschland ansässigen syrischen Migranten liegt bei derzeit 44,2 Prozent. Wie die „Welt“ berichtet, lag die Quote im Vorjahr noch bei 49,6 Prozent. Die Arbeitslosigkeit fällt jedoch de facto größer aus, da syrische Asylbewerber nicht in die Statistik eingehen, wenn sie einen Integrationskurs besuchen. Dann werden sie als „Unbeschäftigte“ eingestuft. 

Eine Statistik der Bundesagentur für Arbeit zeigt nun, dass Syrer in Deutschland insgesamt die zweitgrößte Gruppe von Hartz IV-Empfängern darstellen. Vor ihnen befinden sich nur die deutschen Staatsbürger mit 63,6 Prozent (Stand: September). 10,5 Prozent aller Arbeitslosengeldempfänger sind syrischer Herkunft.

Hartz IV trotz Jobs

Trotzdem beziehen mehr Syrer Hartz IV, als es Arbeitslose gibt. Dies ist der Fall, da auch Menschen, die trotz Arbeit zu wenig Geld verdienen, um sich selbst ernähren zu können, per Gesetz ein Anrecht auf den Bezug von Arbeitslosengeld IV haben. 

Nicht miteingerechnet ist das Geld vom Staat, welches Migranten mit Flüchtlingsstatus unmittelbar nach ihrer Ankunft erhalten. Dieses ist unabhängig vom Arbeitslosengeld. Die Alimentierung ist durch das Asylbewerberleistungsgesetz geregelt. 

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Gesellschaft

Heimatliebe ist kein Verbrechen”: Identitäre hissen Riesenbanner in Steyr

Julian Schernthaner

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ASDF Bild: Telegram-Kanal "Identitäre Bewegung Oberösterreich".

Mit einem weithin sichtbaren Transparent reagierte die Identitäre Bewegung (IBÖ) in Oberösterreich auf die gegenwärtigen Debatten rund um ein mögliches Verbot ihrer Vereine und Symbole.

Steyr. – Es ist Samstagabend in der drittgrößten Stadt Oberösterreichs. Plötzlich erhellt sich die Dunkelheit: Es sind circa 25 patriotische Aktivisten der Identitären, welche mit einem 20 Meter langen und zwei Meter hohen Banner an der Zwischenbrücke in der Nähe des dortigen Stadtplatzes Aufstellung nehmen. Ihre Botschaft ist dabei so deutlich wie einprägsam: „Heimatliebe ist kein Verbrechen”.

Heimatliebe „kein Verbrechen, sondern Lebensaufgabe”

In ihrem Telegram-Kanal nehmen die Aktivisten Stellung zur Motivation für die symbolträchtige Aktion. Man wolle der Öffentlichkeit zeigen, dass sich „Heimatliebe weder verbieten noch kriminalisieren” lasse. Seinen Antrieb nehme man nämlich nicht aus einer „nebulösen Ideologie”, sondern aus dem „Idealismus”, den eigenen Kindern „das Feuer unserer Bräuche und Sitten in einer intakten Heimat weitergeben zu können”.

Der identitäre Aktionismus sei stets friedlich und lasse sich „nicht heute, nicht morgen mundtot machen”. An diesem Umstand würden weder „ständige mediale Hetzkampagnen” noch „alberne Versuche, für politisches Kleingeld 150 Jahre alte Grundrechte” wie die Vereinsfreiheit „mit chirurgischer Präzision für Patrioten beschneiden” zu wollen, etwas ändern. Denn: Heimatliebe sei „eine Lebensaufgabe”, kein Verbrechen.

Identitäre: ÖVP will Symbole und Vereine verbieten

Damit bekunden die oberösterreichischen Identitären zum wiederholten Mal aktionistisch ihren Standpunkt zur aktuellen Debatte. Bereits als die ÖVP ein Verbot der programmatisch gewaltfreien Gruppe im Vormonat zur „Koalitionsbedingung” erklärte, sperrten sie in Schärding das dortige ÖVP-Bezirksbüro mit einem Baustellengitter, um vermeintliche „totalitäre Tendenzen” der Volkspartei anzusprechen.

Erst am heutigen Sonntag bekräftigte ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer die türkisen Pläne eines Identitären-Verbots anlässlich neuer Enthüllungen über kolportierte Verbindungen zwischen FPÖ-Politikern und den Identitären. Kickls Ex-Kabinettchef Reinhard Teufel kritisierte in diesem Zusammenhang die Weitergabe von Ermittlungsakten an Zeitungen als „Grundproblem” des Verfassungschutzes – Die Tagesstimme berichtete.

IBOÖ-Landesleiter: Leben in Zeiten „willkürlicher Repression”

Von der Tagesstimme darauf angesprochen, bestätigte Roland Moritz, der Leiter der oberösterreichischen Identitären, dass auch der wiederholte Durchstich von BVT-Informationen an die Presse ein Problem darstelle. Man lebe in „Zeiten der willkürlichen Repression und des Versagens des Rechtsstaates”, wenn der Verfassungsschutz Ermittlungsunterlagen als „verlängerter Arm der Medien” im Wahlkampf an die Öffentlichkeit spiele.

Gleichzeitig herrsche ein Klima, welches „Grundrechte von unbescholtenen Patrioten beschneiden” wolle. Offenbar gehe es darum, jeden zu kriminalisieren, der „den Bevölkerungsaustausch anspricht”. Als Identitäre gehe man dennoch weiterhin auf die Straße, um symbolisch zu erklären, dass „friedlicher patriotischer Aktivismus erlaubt sein” müsse.

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Wort zum Sonntag: Wer glaubt, lebt länger

Gastautor

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am

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ASDF Symbolbild (CC0)

Studien belegen: Je häufiger der Gang in die Kirche, umso länger das Leben. Der regelmäßige Besuch von Gottesdiensten scheint mit zusätzlichen Lebensjahren belohnt zu werden. Er schützt vor kardiovaskulären Erkrankungen als auch vor Krebs.

Kolumne von Raphanus

Forscher fanden heraus, dass regelmäßige Kirchgänger 27 Prozent geringer von kardiovaskulär bedingten und 21 Prozent geringer von krebsverursachten Todesfällen betroffen sind. Gleichzeitig wiesen sie aber bei Menschen, die nichts von Gottesdiensten hielten, eine höhere Sterberate nach (hier zum Bericht der Ärzte Zeitung).

Religiöse Beteiligung und Lebensdauer

Eine andere Studie zum selben Thema kam zum Ergebnis, dass religiöse Menschen um 5,64 Jahre länger als Nichtgläubige lebten. Der Forscher Baldwin Way ist sich sicher: „Die Studie liefert überzeugende Beweise, dass es eine Beziehung zwischen religiöser Beteiligung und der Lebensdauer eines Menschen gibt.“

Wissenschaftler vermuten, dass der starke Zusammenhalt in religiösen Gemeinschaften die psychosoziale Resilienz erhöht und einen günstigen Einfluss auf die Lebensweise ausübt, da stark gesundheitsschädliches Verhalten bei frommen Menschen eher weniger zu erwarten sei.

Theologe sieht Studien kritisch

Der katholische Theologe Manfred Lütz hält aber nichts von Studien, wonach religiöse und betende Menschen länger leben. „Stellen Sie sich vor, bei der Studie wäre herausgekommen, wer betet, lebt kürzer. Würden Sie dann nicht mehr beten?“, so seine Frage, bei der er gleichzeitig vor einem Trend der „Gesundheit als Religion“ warnte.

Ob Beten zum längeren oder zum kürzeren Leben führt, sei völlig egal“, so der Theologe. „Wir sind nicht Christen, weil wir gesund sein wollen, sondern beten, um unsere Beziehung zu Gott erhalten“. Lütz wies weiter darauf hin, dass Jesus bereits mit 33 Jahren am Kreuz gestorben ist. „Das war nicht besonders gesund.“

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