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Wahlausgang egal

Von der Leyen will von Ministeramt zurücktreten

Die derzeitige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gab am Montag bekannt, ihr Amt niederlegen zu wollen – ungeachtet des Ausgangs der Wahl zum EU-Kommissionsvorsitz.

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<p>Bild (Ursula von der Leyen): Olaf Kosinsky [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en">CC BY-SA 3.0 de</a>], <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2018-12-07_Ursula_von_der_Leyen_CDU_Pateitag_in_Hamburg-2547.jpg">via Wikimedia Commons</a> (Bild zugeschnitten)</p>

Bild (Ursula von der Leyen): Olaf Kosinsky [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Berlin. – Von der Leyen will laut einem Twitter-Statement am Mittwoch zurücktreten – ungeachtet vom Ausgang der Wahl im EU-Parlament. In ihrem Statement auf dem Kurznachrichtendienst Twitter erklärte die derzeitige Verteidigungsministerin, dass sie das Vertrauen des Europäischen Parlaments gewinnen wolle.

„Dankbar für die Jahre mit der Bundeswehr“

„Unabhängig vom Ausgang“ werde sie am kommenden Mittwoch ihr Amt als Verteidigungsministerin Deutschlands niederlegen, um ihre „volle Kraft in den Dienst von Europa zu stellen“. Für die Zeit mit den deutschen Streitkräften sei sie „dankbar“.

Lob und Unterstützung bekam Von der Leyen unmittelbar von der Bundeskanzlerin. Diese erklärte, sie freue sich über die Entscheidung, wie die „Tagesschau“ berichtete.

Merkel: „Alles Weitere werden wir sehen“

Merkel sprach sich für die Entscheidung der Verteidigungsministerin aus. Sie habe sich für eine „neue Etappe ihres Lebens“ entschieden. Die Kanzlerin sei erfreut darüber, dass die CDU-Politikerin die Aufgabe als EU-Kommissionspräsidentin „mit voller Verve“ tun wolle.

Wörtlich sagte Merkel: „Das freut mich. So kenne ich sie auch. Und dann werden wir alles Weitere sehen.“ Die Kanzlerin werde nun „die notwendigen Schritte“ für einen fließenden Übergang „im Sinne der Bundeswehr“ einleiten.

Von der Leyen könnte erste Kommissionschefin werden

Die Wahl des neuen EU-Kommissionsvorsitzes findet im Laufe des heutigen Dienstages statt. Bei der Wahl im EU-Parlament bräuchte Ursula von der Leyen eine absolute Mehrheit – diese gilt keineswegs als gesichert. Wie der „Spiegel“ berichtete, hat sie eine sichere Zusage derzeit nur aus den eigenen Reihen.

Bereits als die CDU-Politikerin quasi als Kompromisskandidatin vorgeschlagen wurde, regte sich erste Kritik. Daraufhin stellte sich unter anderem der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hinter sie – Die Tagesstimme berichtete. Setzt sie sich am Dienstag durch, wäre sie als Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker die erste Frau in diesem Amt.

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