Verbinde Dich mit uns

Deutschland

Bundeswehr: AKK will Rüstungsausgaben deutlich erhöhen

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

Symbolbild (Panzergrenadiere der Bundeswehr): ©Bundeswehr/S.Wilke [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Die neue Verteidigungsministerin möchte mittelfristig das Zwei-Prozent-Ziel der Nato erreichen.

Frankfurt. – In der Vergangenheit wurden enorme Einsparungen im deutschen Militärsektor vorgenommen. In einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ erklärte nun Annegret Kramp-Karrenbauer, dass sie die Rüstungsausgaben erhöhen wolle.

Kürzung des Verteidigungshaushalts „immer kritisiert“

Die Verteidigungsministerin sagte, sie habe immer kritisiert, dass der Verteidigungshaushalt in den kommenden Jahren weiter sinken soll. Sie wolle sich nun dafür einsetzen, dass die Regierung „auch mittelfristig in die richtige Richtung [geht]“.

Dem Ziel der Nato, die eigenen Militärausgaben in Richtung zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts zu erhöhen, habe man „eine klare Zusage gegebenen”, erklärte die Verteidigungsministerin. „Dass man die zwei Prozent nicht von heute auf morgen erreicht, ist klar.“

Kein Generalverdacht“

Auch zum generellen gesellschaftlichen Bild der deutschen Bundeswehr äußerte sich Kramp-Karrenbauer. Auf die Frage des Interviewers, ob es bei der Bundeswehr ein „Haltungsproblem“ gebe, antwortete die Verteidigungsministerin, sie stelle niemanden unter Generalverdacht. Die Soldaten der Bundeswehr würden für die Sicherheit der Bevölkerung ihr „Leib und Leben“ riskieren. 

Wörtlich erklärte sie: „Wenn Männer und Frauen bereit sind, für dieses Land solche Gefahren auf sich zu nehmen, dann haben sie unser Vertrauen und unsere Unterstützung verdient.“ Die Äußerungen Uwe Junges (AfD), welcher einen vermeintlichen „Kadergehorsam“ bei den Soldaten bemängelte, bezeichnete sie als „Beleidigung für unsere Soldaten.“

Der Verteidigungsetat für das Jahr 2020 wird im Herbst im Parlament endgültig festgelegt.

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Zickenschulze

    21. Juli 2019 at 12:37

    Nur eine Vasallen Besetzung tanzt nach der Trillerpfeife der Usa.
    Oje oje, wie weit ist das einstige Deutschland gefallen.

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Deutschland

Thüringen: Doch kein Treffen zwischen Ramelow und Mohring

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

ASDF Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0 [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Offenbar sagte Ministerpräsident Ramelow das Treffen mit CDU-Chef Mohring ab, da dieser „indiskret“ gehandelt habe. Das Gesprächsangebot sorgte bereits im Vorfeld für Verwirrung.

Erfurt. – Die Regierungsbildung nach der Thüringer Landtagswahl gestaltet sich weiterhin schwierig. Nachdem niemand mit der AfD koalieren will, sind die Optionen begrenzt. Das geplante Treffen zwischen den Linken und der CDU soll nun doch nicht stattfinden.

Kurznachricht öffentlich gezeigt

Der „Deutschlandfunk“ berichtet, dass Bodo Ramelow (Die Linke) das Treffen abgesagt haben soll, nachdem Mike Mohring (CDU) mit dem öffentlichen Zeigen einer Nachricht „indiskret“ handelte hätte. Er habe nun „bis auf Weiteres“ kein Interesse mehr an einem Treffen.

Dass sich Mohring und Ramelow überhaupt im Rahmen eines Gesprächs treffen wollten, sorgte bereits im Vorfeld für Verwirrung, da die Christdemokraten eigentlich erklärten, eine Zusammenarbeit sowohl mit der Alternative für Deutschland als auch mit der Linken kategorisch auszuschließen. 

Keine Mehrheit mehr für Rot-Rot-Grün

Ramelow strebt eigentlich eine Fortsetzung des bisherigen Bündnisses bestehend aus der SPD, den Linken sowie den Grünen an. Dies ist jedoch aufgrund mangelnder Stimmen nicht möglich. Laut Bericht der „Welt“ hat mittlerweile auch CDU-Generalsekretär Raymond Walk eine schriftliche Erklärung an die Linken geschickt, in welchem ein Gespräch über die Regierungsbildung abgelehnt wird. 

Unlängst bot AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke FDP und CDU an, dass er einer Minderheitsregierung einwilligen würde.

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

Weiterlesen

Deutschland

Stoiber: „Deutschland kann von Ungarn immer aufs Neue lernen“

Gastautor

Veröffentlicht

am

von

ASDF Bild (Stoiber 2017): The Russian Presidential Press and Information Office via Wikimedia Commons [CC BY 4.0] (Bild zugeschnitten)

Edmund Stoiber, der ehemalige CSU-Vorsitzende und frühere bayerische Ministerpräsident, wurde am 8. November in Budapest mit einem Orden ausgezeichnet. Stoiber nutzte die Gelegenheit, auch positive Worte über die gegenwärtige politische Richtung Ungarns anzubringen.

Budapest. – Der aktuelle Ehrenvorsitzende der CSU erhielt von Staatspräsident János Áder im Beisein Viktor Orbáns das Großkreuz des Ungarischen Verdienstordens, den zweithöchsten zivilen Orden Ungarns.

Würdigung für bayerisch-ungarische Kooperation

Der Orden sei eine Anerkennung für Stoibers Verdienste um die Zusammenarbeit zwischen Bayern und Ungarn, sagte Áder in seiner Laudatio, wie die ungarische Hauptnachrichtensendung Híradó berichtet. Bereits 1989 habe Stoiber Ungarn besucht und in seiner Überwindung des Kommunismus bestärkt. Stoiber habe sich außerdem für die Intergration Ungarns in die EU eingesetzt.

Er sei stets dafür eingetreten, Ungarn als Partner auf Augenhöhe zu behandeln und habe immer Ungarns Leistungen für Europa gewürdigt, etwa die Grenzöffnung zu Österreich 1989. Der ungarische Präsident lobte auch Stoibers innenpolitische Verdienste: Unter der Führung des christlich-konservativen Stoiber sei Bayern zu einem Vorbild für ganz Europa geworden.

Viel Lob für Ungarn von Stoiber

Stoiber fand anlässlich seiner Auszeichnung viele lobende Worte für Ungarn. Die deutsche Einheit sei auch ein Verdienst Ungarns. Die Deutschen würden es den Ungarn nie vergessen, dass das Land 1989 die Grenzen zu Österreich für DDR-Bürger geöffnet habe.

Heute gehöre Ungarn auf internationaler Ebene zu den engsten Partnern und Freunden Bayerns. Deutschland und Europa könnten von einem starken und selbstbewussten Ungarn immer wieder aufs Neue lernen. Auch in Zukunft werde Stoiber alles tun, um Brücken zwischen Bayern und Ungarn zu bauen.

Verständnis für politische Richtung Ungarns

In einem Interview mit dem ungarischen Staatsfernsehen ging Stoiber auch auf Ungarns aktuelle Politik ein. Ungarn sei zwar klein, habe durch Viktor Orbán aber eine gewichtige Stimme in Europa erhalten. Brüssel müsse verstehen, dass die Länder Ostmitteleuropas sehr um ihre Freiheit hätten kämpfen müssen und daher ein anderes Verständnis von Souveränität als die Westeuropäer hätten.

Stoiber gegen verpflichtende Migrantenquoten

Stoiber sprach sich gegen die verpflichtende Ansiedlungsquoten aus, die auch Ungarn seit Jahren vehement ablehnt. Die europäische Solidarität in der Migrationskrise müsse flexibler ausgelegt werden, so Stoiber. Ein Land solle auch durch Bereitstellung von Polizisten oder Versorgungsgütern zur Lösung der Krise beitragen können, nicht nur durch Aufnahme von Migranten. Stoiber bedauerte, dass diese Vorschläge, die von Ungarn bereits 2016 eingebracht wurden, nicht weiter beachtet wurden.

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

Weiterlesen

Deutschland

Merkel: „Wiedervereinigung dauert halbes Jahrhundert oder länger“

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

ASDF Bild: Bundeskanzlerin Angela Merkel / Sven Mandel [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Zum dreißigsten Jahrestag des Mauerfalls äußerte sich die Bundeskanzlerin Angela Merkel zu anhaltenden Unterschieden zwischen Ost- und Westdeutschland.

Berlin. –  Die Regierungschefin erklärte, dass eine Wiedervereinigung noch nicht vollständig gelungen sei. Die Angleichung würde weit länger dauern, als bisher angenommen. So könne diese durchaus „ein halbes Jahrhundert“ andauern.

Mühen der Freiheit müssen gelernt werden“

In einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ äußerte sich Angela Merkel zum Mauerfall und den Folgen für die Bundesrepublik. Von einer erfolgten Angleichung könne man noch nicht sprechen. So sagte sie, man solle Geduld walten lassen: „Auch die Mühen der Freiheit, alles entscheiden zu müssen, müssen gelernt werden“.

Der Prozess der Angleichung zwischen Ost und West könne durchaus noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Konkret sprach Merkel von einem Zeitraum von „einem halben Jahrhundert oder länger“.

Nationalistische Tendenzen“ haben Mitschuld an intensiverer Diskussion

Dass das diesjährige Jubiläum besonders intensiv diskutiert wird, lege unter anderem an „nationalistischen und protektionistischen Tendenzen“ in der Politik. Diese würden insgesamt weltweit zunehmen und sich auch bei Unterschieden zwischen den neuen und alten Bundesländern bemerkbar machen. 

Am heutigen Tag, dem 9. November, jährt sich der Mauerfall zum dreißigsten Mal. Erbaut wurde die Mauer im Jahr 1961. Noch zwei Monate zuvor hatte DDR-Staatschef Walter Ulbricht derartige Pläne mit den berüchtigt gewordenen Worten „niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten” dementiert.

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

Weiterlesen

Journalismus für Patrioten

Die Tagesstimme ist Journalismus für Patrioten! Wir sind unabhängig und ausschließlich unseren Lesern verpflichtet. Um die Menschen im Land aufzuklären, brauchen wir allerdings Ihre Hilfe.

Verein für unabhängige Medien- und Informationsarbeit
IBAN: AT06 6000 0803 1023 8922
BIC: BAWAATWW

Paypal: [email protected]

Oder » hier Förderer werden! «

Werbung

Schwerpunkt

Beliebt