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Gesellschaft

Identitäre kritisieren „krasse Rechtsbrüche” der Polizeiführung

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

Identitäre vor dem "Flamberg" in Halle. Bild: Identitäre Bewegung Deutschland

Die geplante Demo in Halle konnte nicht stattfinden. Die Identitären werfen der Polizeiführung vor, sich zu „Verbündeten des linken Mobs” gemacht zu haben.

Halle (Saale). – Eigentlich wollte die Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) am Samstag in Halle unter dem Motto „Es bleibt unsere Heimat – Europa verteidigen” demonstrieren Doch dazu kam es nicht. Die Versammlungsbehörde entschied am Nachmittag, die genehmigte Demonstration abzusagen – aus „Sicherheitsbedenken”, wie es vonseiten der Polizei hieß. Das geplante Sommerfest der Identitären im patriotischen Hausprojekt Flamberg in der Adam-Kuckhoff-Straße konnte jedoch mit 350 Teilnehmern trotzdem stattfinden. Demgegenüber standen laut Medienberichten etwa 3.000 linke Gegendemonstranten.

Identitäre üben scharfe Kritik

In einer Aussendung beklagten die Identitären, dass viele Teilnehmer trotz einer angemeldeten Versammlung in der Adam-Kuckhoff-Straße stundenlang nicht zur Veranstaltung gelassen wurden. „Die Führung der Polizei in Halle hat hier wissentlich Recht gebrochen und sich zu Verbündeten des linken Mobs gemacht, um die Grundrechte für Patrioten einschränken.”

Auto von IB-Aktivisten angezündet

Schon am Vormittag hatten linke bis linksextreme Gruppen mit Sitzblockaden und spontanen Gegenprotesten begonnen, um die Demonstration der Identitären zu verhindern. Einige linke Gegendemonstranten versuchten schließlich, direkt zum patriotischen Zentrum Flamberg zu gelangen. Dabei kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei.

Am Nachmittag zündeten bisher unbekannte Täter in der Hollystraße sogar ein Auto mit Berliner Kennzeichen an. Nach Angaben von IBD-Sprecher Daniel Fiß gehörte das Fahrzeug einem identitären Aktivisten. Doch dem nicht genug: Laut Identitären sollen Linksextreme parallel zu den Gegendemonstrationen auch in drei Wohnungen von „patriotischen Akteuren” in Halle eingebrochen sein und Buttersäure versprüht haben.

Polizei: „Einige Straftaten”

Wie die Mitteldeutsche Zeitung in ihrem Liveticker berichtete, habe es laut Polizei neben Sachbeschädigungen auch „einige Körperverletzungen und Rangeleien gegeben – die aber nicht schwerwiegend gewesen seien”. Weiters habe die Polizei mehrere Platzverweise ausgesprochen und vereinzelt auch Zwang angewandt. Von der Polizei hieß es in einer Aussendung am Abend: „Ein Großteil der Versammlungsteilnehmer demonstrierte friedlich. Dennoch waren einige Straftaten zu verzeichnen.”

Linksextreme Gewalteskalation

Bereits vor dem Wochenende war es zu mutmaßlich linksextremen Angriffen auf Identitäre gekommen. So wurden in der Nacht auf Freitag in Leipzig und Rostock zwei Autos von identitären Aktivisten angezündet. „Dies ist das Ergebnis der wochenlangen Hetze und Radikalisierung linker und linksextremer Kräfte”, kritisierten die Identitären auf ihrer Homepage.

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3 Kommentare

3 Comments

  1. Avatar

    [email protected]

    21. Juli 2019 at 22:05

    Die Verfolgung anders denkender gab es schon zu Hitlers Zeiten und im ehemaligen Ostblock. Dumme Menschen sind lernunfähig. Demokratie ist ja wohl auch zum diskutieren da. Nie wieder werden aus diesem Volk Dichter, Denker oder Erfinder hervor gehen! Gute Nacht. ..

  2. Avatar

    Arnie

    22. Juli 2019 at 11:23

    Gründet doch einen Hilfsfonds für politische Aktivisten. Dieser Fond könnte dann für solche Schadensfälle aufkommen.

    • Avatar

      Peter Hofmueller

      26. Juli 2019 at 19:52

      Ist ‚wäre schon dringend geboten!Patrioten „vor den Vorhang”!

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Gesellschaft

Erster Fall bestätigt: Coronavirus erreicht Wien

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

Ein älterer Mann wurde positiv auf das Virus getestet und befindet sich nun auf der Isolierstation der Rudolfstiftung.

Wien. – In der österreichischen Bundeshauptstadt gibt es den ersten bestätigten Coronavirus-Fall. Das gab laut übereinstimmenden Medienberichten das Büro von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) am Donnerstagvormittag bekannt.

Neue Details zu Mittag

Laut ersten Angaben sei ein 72-jähriger Mann positiv auf die Infektion mit dem neuartigen Coronavirus getestet worden. Demnach soll sich der Mann aktuell auf der Isolierstation der Rudolfstiftung in Wien-Landstraße befinden. Es werde daran gearbeitet, ihn ins Kaiser-Franz-Josef-Spital zu verlegen, berichtete der ORF.

Weitere Informationen sollen zu Mittag in einem Pressegespräch im Wiener Rathaus bekanntgegeben werden.

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Gesellschaft

Coronavirus: Heereskommandant befiehlt Urlaub in der Heimat

Julian Schernthaner

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am

Mit einem Befehl sorgt derzeit der Generalleutnant Franz Reißner für Aufsehen: Heimische Soldaten im Auslandseinsatz müssen wegen des Coronavirus ihren Sonderurlaub in Österreich verbringen. 

Wien. – Wie Vorarlberg Online unter Berufung auf ein der APA vorliegendes Papier berichtet, ist die Anordnung eine „präventive Maßnahme zum Schutz der österreichischen Soldaten”. Das Ansteckungsrisiko solle so jedenfalls auf einem „möglichst niedrigen Niveau” gehalten werden.

Direktflüge und Urlaub nur in Österreich

Dem Befehl zufolge ist „die Konsumation des Sonderurlaubes während des Auslandseinsatzes […] bis auf weiteres auf das österreichische Staatsgebiet beschränkt”. Außerdem sollen Soldaten, wenn sie nach Hause reisen „nach Möglichkeit nur Direktflüge” nützen.

Die Anordnung ist wohl auch eine Reaktion auf die Ausbreitung des Coronavirus auf immer mehr Länder. Denn Italien als beliebtes Reiseland der Österreicher ist nämlich sogar jenes Land in Europa mit den meisten Infizierten (über 400) und Toten (elf).

Knapp 800 Soldaten im Auslandseinsatz

Insgesamt betrifft die Anordnung keinen besonders großen Personenkreis. Nach Informationen auf der Homepage des Bundesheeres befanden sich im Jänner 774 Soldaten im Auslandseinsatz in 13 verschiedenen Missionen. Die weitaus größten Kontingente befinden sich demnach im Kosovo (342), in Bosnien-Herzegowina (193) und im Libanon (184). Ihre Zuständigkeit ist in der Regel die Sicherung des Friedens in der jeweiligen Region, die Beteiligung an offensiven Einsätzen stünde im Widerspruch zur Neutralität.

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Deutschland: Menschen gegenüber Medien immer misstrauischer

Julian Schernthaner

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Eine Langzeitstudie der Johannes-Guttenberg-Universität in Mainz fand heraus, dass die Deutschen immer unzufriedener mit der Berichterstattung etablierter Medien sind.

Mainz. – Wie die Junge Freiheit berichtet, gaben 28 Prozent der Befragten an, den Medien zu misstrauen. Das ist ein weiterer Anstieg gegenüber der letzten Jahre, 2016 und 2018 waren es noch 22 Prozent, dazwischen 2017 immerhin auch 17 Prozent. Die Tendenz ist auch über einen längeren Zeitraum ansteigend: Noch vor zwölf Jahren waren nur neun Prozent dieser Ansicht.

Polarisierung bei Vertrauen in Medien

Gleichzeitig fanden die Forscher heraus, dass beim Vertrauen in die Medien eine Zuspitzung in beide Richtungen stattfindet. Denn die Gruppe derjenigen, welche eine Zwischenposition einnehmen, schrumpfte gegenüber allen sechs früheren Umfragen. Die Studienautoren schließen, dass sich „immer Menschen angesichts einer sich immer weiter polarisierenden Debattenkultur” veranlasst sähen, eigene Positionen zu beziehen.

Wirklich gebrochen ist die Deutungsmacht vieler Mainstream-Medien dennoch nicht. Denn mehr als zwei Drittel gaben an, den Informationen aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu vertrauen. Weitaus weniger Menschen glauben demgegenüber, was sie in Boulevardzeitungen lesen. Immerhin fast jeder fünfte Bürger (18 Prozent)  wirft den etablierten Medien vor, die Bevölkerung „systematisch zu belügen. 58 Prozent weisen diesen Vorwurf aber zurück.

Zweifel an Berichterstattung über AfD und Islam

Interessant sind hier aber vor allem die Detailergebnisse – und zwar darüber, welche Art von Berichterstattung in Zweifel steht. Denn etwa ein Drittel der Menschen vertraut der Berichterstattung über die AfD nicht. In ähnlicher Höhe (30 Prozent) glauben die Menschen, dass die Leitmedien zum Thema Islam nicht ganz die Wahrheit sagen.

Die Studienautoren sprechen davon, dass es einen durchaus relevanten Kern an Kritikern gebe, der „etabliert Medien pauschal verurteilt”, dieser wachse weiter an. Der Großteil der mit dem medialen Status quo unzufriedenen personen sehe sich politisch vor allem im patriotischen Spektrum.

Es sind diese Feststellungen, welche die wichtige Rolle unabhängiger, kritischer, patriotischer Medien belegen. Es ist unser Anspruch, jene Lücken zu schließen, welche die herkömmliche Berichterstattung offen lässt. Nur wenn mündige Bürger alle Informationen und Standpunkte einholen können, ist eine Zukunft möglich, in der Patrioten wieder mediales Vertrauen schöpfen können. Wer uns bei dieser wichtigen Arbeit unter die Arme greifen will, kann »hier Unterstützer werden«

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