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Macron

14 Länder stimmen „Flüchtlingsumverteilung“ prinzipiell zu

Am vergangenen Montag fand in Paris ein Treffen von verschiedenen EU-Vertretern statt, um die zukünftige Verteilung von asylsuchenden Migranten auf die Länder zu besprechen.

2 Minuten Lesezeit
<p>Bild (Emmanuel Macron 2017): Remi Jouan via <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Emmanuel_Macron_(6).JPG">Wikimedia Commons</a> [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/deed.en">CC BY 4.0</a>] (Bild zugschnitten)</p>

Bild (Emmanuel Macron 2017): Remi Jouan via Wikimedia Commons [CC BY 4.0] (Bild zugschnitten)

Wie der „Focus“ berichtet, sagten bei dem Treffen insgesamt acht der Länder eine „aktive Beteiligung“ zu. Die Länder sind Deutschland, Portugal, Frankreich, Litauen, Finnland, Luxemburg, Kroatien und Irland. 

Deutsch-französischer Kompromiss

Gegenüber den Medien sagte Macron wörtlich, dass „im Prinzip“ 14 Länder dem Kompromissvorschlag zugestimmt hätten. Welche Länder das neben den acht genannten gewesen seien, erklärte er nicht. 

Nach der Einigung zeigte sich der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) erfreut: Die EU-Staaten seien nach der Einigung auf den deutsch-französischen Kompromiss „weiter, als wir jemals waren“. 

Italien kündigte Widerstand an

Italien stimmte dem Vorschlag nicht zu, und kündigte Widerstand an. Der italienische Innenminister Matteo Salvini nahm am Treffen nicht teil. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet, erklärte er: „Italien nimmt keine Befehle entgegen.“ Das Land habe auch in Zukunft nicht vor, NGO-Schiffe in seinen Häfen anlegen zu lassen. Jedoch lud Salvini seinen französischen Kollegen Macron zu einer Diskussion über Migration nach Rom ein.

Maas weiterhin zuversichtlich

Maas zeigte sich trotzdem zuversichtlich, dass in den „kommenden Wochen“ eine Lösung gefunden werde. Er betonte: „Es muss nicht jeder immer sich zur Verfügung stellen.“

Der Streit um die Verteilung von asylsuchenden Migranten läuft bereits seit vielen Monaten. Derzeit gilt per Gesetz eigentlich die Dublin-Regulierung, welche besagt, dass jener Staat für die Migranten zuständig ist, welchen sie als erstes betreten.

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