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Deutschland

Nach Horrortat in Stuttgart: AfD will Messerverbot für Asylwerber

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Symbolbild: Torange.biz via torange.biz [CC BY 4.0] (Bild zugeschnitten)

Als Reaktion auf mehrere brutale Gewaltverbrechen durch Migranten fordert die patriotische Alternative für Deutschland (AfD) gesetzliche Konsequenzen.

Stuttgart/Dortmund/Berlin. – Hintergrund der Forderung sind der Jungen Freiheit zufolge mehrere gewaltsame Delikte in den vergangenen Tagen, bei der Hieb- und Stichwaffen zum Einsatz kamen. In Stuttgart metzelte ein mutmaßlicher Syrer am hellichten Tag einen anderen Mann auf offener Straße nieder. Und in Dortmund soll ein 24-jähriger Afghane seine Ehefrau mit 70 Messerstichen getötet und in einem Reisekoffer verstaut haben.

AfD-Hess: „Dem Beispiel Österreichs folgen”

Nun fordert die AfD ein generelles Messerverbot für Einwanderer. „Wir dürfen nicht länger hinnehmen, dass solche primitiven und archaischen Verhaltensweisen sich in Deutschland ausbreiten”, so der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hess. Man müsse deshalb „dem Beispiel Österreichs folgen und ein Messerverbot für Zuwanderer umsetzen.” Dort gilt ein solches Verbot bereits seit einigen Monaten.

Waffenverboten, welche weitere Bevölkerungsschichten betreffen, hält er hingegen nicht für „nicht zielführend”. Die „neue Dimension der Messerkriminalität” habe ihre Ursache in der Migrationspolitik der Bundesrepublik. Es wäre „nicht verhältnismäßig […] die gesamte Bevölkerung unter Generalverdacht” zu stellen.

Nach Chemnitz: CDU Sachsen forderte Messerverbot

Es ist nicht das erste Mal, dass eine Partei nach einer unfassbaren Bluttat eine Restriktion von Hieb- und Stichwaffen fordert. Im vergangenen Herbst forderte etwa die CDU-Fraktion im sächsischen Landtag ein generelles Waffenverbot in deutschen Innenstädten. Obwohl dies auch Inländer betroffen hätte, sollte der Vorstoß damals Teil einer „Null-Toleranz-Politik” gegen kriminelle Asylwerber sein – Die Tagesstimme berichtete.

Vorausgegangen war damals die Tötung eines Familienvaters in Chemnitz mutmaßlich durch zwei ausreisepflichtige, abgelehnte Asylwerber. In der Folge demonstrierten über mehrere Wochen tausende Menschen in der drittgrößten Stadt des Freistaats. In Deutschland kommt es auch in der Wahrnehmung der Polizei in den vergangenen Jahren zu einem Anstieg von Messerattacken. Eine verlässliche Statistik ist zwar in Planung, lässt allerdings voraussichtlich noch bis 2022 auf sich warten.

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6 Kommentare

6 Comments

  1. Avatar

    Rainer Seifert

    1. August 2019 at 17:37

    Sicher sind die Mörder unschuldig und waren nur verärgert, weil sie was von angeblicher AfD Hetze gegen Fachkräfte hörten.

  2. Avatar

    Michael Buchholz

    1. August 2019 at 18:33

    … ach, nicht doch bitte auch ins Mainstream- Horn brüllen!!!
    Als wenn sich die „Fachkräfte” darum kümmern würden, ob das Tragen eines Messers oder andere Waffen erlaubt oder verboten sind; da pellen die sich ein rohes Ei drauf. In deren Kultur ist ein Messer die Bedingung, als „Mann” zu gelten. Das lassen die sich nicht mehmen, weil es gleichbedeutend mit dem Absprechen der Männlichkeit einher geht…
    Und auch wenn, dann werden entsprechende Verstöße sowieso nur mit einem „du du du” abgetan, im Gegensatz zu Biodeutschen, die jetzt schon richtig Stress bekommen, wenn sie selbiges tun…

  3. Avatar

    Klasube

    1. August 2019 at 18:51

    Die Kriminalstatistik basiere auf den Datensätzen der einzelnen Bundesländer – „sobald dort eine einheitliche Erfassung sichergestellt ist, können die entsprechenden Daten in die bundesweite Statistik einfließen“, erklärte das BKA. Doch das brauche „aufgrund der erforderlichen Umstellung von technischen Erfassungssystemen in den Bundesländern“ eben noch Zeit.”
    Es ist nicht nur grotesk, sondern geradezu lächerlich, wie lange die Umsetzung dieser „technischen Erfassungssysteme” dauert. Wir reden doch wohl über ein paar zusätzliche Datensätze in einer Datenbank, oder? Wenn solche Lapalien in der freien Wirtschaft ebenso lange dauerten – dann gute Nacht.
    Unfähigkeit oder Unwilligkeit…?

  4. Avatar

    WernerT

    1. August 2019 at 23:33

    Ein Messerverbot für Asylbewerber ist absoluter Unsinn und völlig überflüssig.
    Was fällt unter das Führverbot des § 42 a WaffG? (Waffengesetz)
    siehe hier » https://www.bka.de/SharedDocs/FAQs/DE/Waffenrecht/waffenrechtFrage03.html
    Zitat: Einhandmesser (Klingenlänge unbeachtlich) oder feststehende Messer mit einer Klingenlänge über 12 cm (Zitatende). Unter dieses Verbot fallen übrigens auch Taschenmesser mit feststellbarer Klinge über 12 cm.
    Das gilt für restlos alle, die sich draußen bewegen. Niemand darf solche Messer „mit sich führen” – also in der Tasche oder am Gürtel tragen. Man müßte es allerdings kontrollieren, was schon aufgrund von Personalmangel unmöglich ist … und wen will man wo und warum kontrollieren ? Außerdem passen solche Messer in jede Jackentasche und in jede von den modernen Umhängetaschen, mit denen Millionen Männer durch die Gegend laufen.
    Verbotenerweise Messer in der Tasche tragen ist wie mit dem besoffen Autofahren – solange nichts passiert und man sich nicht total dämlich anstellt, fällt es nicht auf – höchstens durch Zufall.

    Fazit: Es gibt in D ein allgemein gültiges Gesetz – das gilt auch für Asylbewerber !!!

    Also was soll der Aufschrei jetzt ???

    Im Übrigen kann man mit einem stabilen Einbeinstativ für Fotokameras oder einer Dachlatte vom Baumarkt ebenfalls Menschen umbringen – die „Reichweite” ist halt besser – nur mehr Arbeit – und es gibt kein „Mitführverbot” – Ironiemodus aus.

    • Avatar

      Klasube

      2. August 2019 at 12:04

      Absolut korrekt! Niemand sollte ein Messer bei sich führen. Das war noch bis vor kurzem überhaupt kein Thema. Erst jetzt, durch die, die noch nicht so lange bei uns leben, kommt die Messerkultur zu uns und färbt auf unsere jungen Leute ab, die das Argument haben: „man muss sich doch auch verteidigen Können”.
      Je mehr unser „Rechtsstaat” versagt, desto mehr Bürger haben das Bedürfnis aufzurüsten – Gaspistolen, Pfefferspray, Messer, Schlagstöcke und ‑ringe etc.
      Von der, vermeintlich gerechtfertigten, Selbstjustiz bis zum Bürgerkrieg ist es dann nur noch ein kleiner Schritt…!

  5. Avatar

    Zickenschulze

    2. August 2019 at 2:17

    Heimreise antreten. Zuvor noch den Preis für das Ticket arbeiten.
    Wer soll das Messer am Körper kontrollieren?
    Wenn das Messer aufblitzt, hilft das keinem Betroffenen nicht mehr.

    Für jeden und alle, die auf dem „Boot dummschlau” angereisen und danach Forderungen stellen.
    Geht gar nicht.
    Alternativ:
    die ex DDR Mamsell zahlt den Rücktransport aus ihrer eigenen Tasche. Wegen ihr sind sie ja schließlich und endlich vor unserer Haustür.

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Deutschland

NRW: Reul will mehr auf radikalisierte Frauen und Kinder achten

Joshua Hahn

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ASDF Bild (Herbert Reul): Petra Klawikowski [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Das Bundesland Nordrhein-Westfalen will künftig einen Fokus auf radikalisierte Frauen und Kinder legen.

Düsseldorf. – Der nordrhein-westfälische Landesinnenminister Herbert Reul fordert Maßnahmen zur Entradikalisierung von Frauen und Kindern des „Islamischen Staat“. Besonders vor der aktuellen Lage in Nordsyrien soll nun verstärkt mit Schulen und Jugendämtern kooperiert werden.

Straftaten verhindern“

Der Landesinnenminister des einwohnerstärksten deutschen Bundeslandes, Herbert Reul, erklärte gegenüber der „dpa“, dass das Hauptziel sei, zukünftige Straftaten der Islamistinnen zu verhindern: „Auf Dauer müssen wir alles daransetzen, diese Leute wieder zu entradikalisieren, damit sie keine Gefahr mehr für die Gesellschaft darstellen. 

Kampferprobten Menschen“ solle es nicht möglich sein, in Nordrhein-Westfalen straffällig zu werden. Um die Gefahr durch Kinder zu senken, soll nun zusätzlich eine Ausweitung der Zusammenarbeit vom Verfassungsschutz mit Schulen und Jugendämtern angestrebt werden, wie der „Spiegel“ berichtet.

110 Personen in IS-Gebieten

Die „Rheinische Post“ berichtet, dass sich derzeit 110 den Behörden bekannte Islamisten aus dem Bundesland in „Dschihad-Gebieten“ aufhalten sollen. Dazu zählten vor allem Syrien und der Irak. Das NRW-Innenministerium erklärte, dass laut einer aktuellen Einschätzung von weiblichen Rückkehrern auf lange Sicht „genau so große Risiken“ ausgehen würden, wie von männlichen Islamisten.

Die Kinder der Terroristen seien Opfer der Terrormiliz sowie der „Ideologie ihrer Eltern“. Laut Angaben des Ministeriums befinden sich circa 300 mit der BRD in Verbindung gebrachte Minderjährige in den genannten Kriegsgebieten. 

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Deutschland

Nazis und Faschisten”: Göring-Eckardt beschimpft AfD

Stefan Juritz

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ASDF Bild (Göring-Eckardt 2017): Olaf Kosinsky via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0 DE] (Bild zugeschnitten)

Für die Grünen-Fraktionschefin besteht die patriotische AfD zum Großteil aus „Nazis und Faschisten”. In Richtung der Wähler meint Göring-Eckardt: „Es gibt keine Entschuldigung, heute AfD zu wählen.”

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Thüringen hat die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, in einem Interview mit der Rheinischen Post heftig in Richtung AfD ausgeteilt. „Die AfD besteht heute, in ihrer dritten Phase nach Lucke und Petry, in weiten Teilen aus Nazis und Faschisten, die das demokratischen System abschaffen und Zwietracht säen wollen”, behauptete Göring-Eckardt am Freitag gegenüber der Zeitung.

„Echte Gefahr für unsere Demokratie”

Darüber hinaus sei die AfD „eine echte Gefahr für unsere Demokratie”. „Es muss klar sein: Es gibt keine Entschuldigung, heute AfD zu wählen – auch nicht, wenn man sich abgehängt fühlt”, so die Grünen-Politikerin in Richtung der Wähler.

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Deutschland

Seehofer (CSU) will „Gamerszene“ beobachten – und erntet Spott dafür

Joshua Hahn

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ASDF Symbolbild: Pixabay [CC0]

Vor dem Hintergrund des Attentats in Halle will der Innenminister Horst Seehofer künftig verstärkt die „Gamerszene“ beobachten. 

Berlin/Halle. – Einige Menschen nähmen sich Videospiele „geradezu zum Vorbild“, so Seehofer. Dieser Rundumschlag des CSU-Bundesinnenministers sorgte im Internet nicht nur unter Anhängern der Szene für teils heftige Kritik.

Verdeckte Planung für einen Anschlag“

Immer wieder kocht die Debatte um Videospiele als vermeintlichen Auslöser für Gewaltakte auf. In einem Videointerview äußerte sich Horst Seehofer zu Videospielen und der „Gamerszene“. Er erklärte: „Das Problem ist sehr hoch. Viele von den Tätern oder potenziellen Tätern kommen aus der Gamerszene“.

Der Innenminister warf ein, dass es sich bei Videospielen in einigen Fällen auch um eine „verdeckte Planung für einen Anschlag“ handeln könne. Darum betonte er, man müsse die „Gamerszene stärker in den Blick nehmen“.

Kritik und Spott zu Seehofer- Äußerungen

Im Internet erntete Seehofer Kritik. Auf Twitter wurde ihm aufgrund seiner Äußerungen zum Spielen von Videospielen vorgeworfen, dieses unter Generalverdacht zu stellen. Gerade die Pauschalerklärung stieß dabei auf Spott und Häme. So versuchten manche Nutzer, diverse historische Ereignisse mit der

Andere versuchten die empfundene Fehleinschätzung Seehofers mit teils absurden Vergleichen ins Lächerliche zu ziehen. Ein Nutzer etwa stellte – wohl im Hinblick auf die große Verbreitung von Videospielen – fest, dass so gut wie alle Verbrecher den Konsum von Lebensmitteln gemein hätten.

Attentäter streamte Tat im Internet

Der Attentäter Stephan B. streamte seine Tat im Internet. Aufgrund der Perspektive, welche durch die Helmkamera bedingt war, sahen die Bilder teilweise denen eines Videospiels ähnlich. Stephan B. war offenbar außerdem in diversen Foren aktiv, in welchen er teilweise einschlägiges Material gepostet haben soll.

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