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Gesellschaft

Neues von rechts: Salvini, Zensur & die Reformation der Rechten

Stefan Juritz

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am

Rainerzufall le [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]

Alex Malenki und Laut Gedacht waren auf Instagram und YouTube von Löschungen betroffen. Am Jungeuropa-Podcast wurde der zweite Teil des Vortrags „Fünf Thesen zur Reformation der politischen Rechten” veröffentlicht. Und im September erscheint im Manuscriptum Verlag die deutsche Übersetzung des Gesprächsbandes „Ich bin Matteo Salvini”.

In den vergangenen Tagen waren Patrioten auf verschiedenen Plattformen mal wieder von Löschungen und Sperren betroffen. So löschte etwa Instagram das Profil des identitären Influencers Alexander Malenki. Weiters betroffen war ein Video des patriotischen Satire-Projekts Laut Gedacht über den Mordfall am Frankfurter Bahnhof, das von YouTube entfernt wurde, „weil es gegen die YouTube-Richtlinien zu Hassreden (‚Hate Speech’) verstößt”. Ebenfalls getroffen hat es vergangene Woche den patriotischen Rapper Chris Ares, dessen aktuelle EP „2014–2018” von der Vertriebsplattform iTunes aus dem Sortiment genommen wurde (Die Tagesstimme berichtete).

Fünf Thesen zur Reformation der politischen Rechten

Am Jungeuropa-Podcast erschien vergangene Woche der zweite Teil des vertonten Vortrags „Fünf Thesen zur Reformation der politischen Rechten” von Philip Stein. In dieser Folge formuliert er seine zweite und dritte These:

2. „Der Weg zur politischen Macht ist gepflastert mit den Überresten unzähliger Ideen, gescheiterter Versuche und erprobter Konzepte – kulturelle Pluralität und politische Flexibilität sind innerhalb unserer über-individualisierten Gesellschaft der rechte Schlüssel zum Erfolg.”

3. „Die »Soziale Frage« muss im Mittelpunkt einer Erneuerung der Rechten stehen. Sie ist als konkrete Form einer rechten Kapitalismuskritik zugleich ein inneres Anliegen als auch Rammbock gegen den letzten Rest der Linken.”

Diese gesamte Folge kann man hier anhören: Von rechts gelesen – Sendung 09 – Die Reformation der politischen Rechten – Vortrag – Teil 2

Genius-Brief Juli-August 2019

Mittlerweile erschienen ist auch der freiheitliche Genius-Rundbrief Juli-August 2019. Darin vertreten sind unter anderem Gerulf Stix („Klimawandel – zu ernst für Hysterie”), Siegfried Waschnig („Zivilgesellschaft, Gebietskörperschaft und Partei”), Lothar Höbelt („Nationalismus bedeutet Krieg“), Gerald Brettner-Messler („Vernachlässigt die FPÖ die Eliten?”) und Bernd Stracke („Wie der Iran dorthin kam, wo er heute steht, und wohin die Reise gehen könnte”).

Neue Bucherscheinungen

Zwei interessante Neuerscheinungen am konservativen Büchermarkt hat der deutsche Manuscriptum Verlag angekündigt. Diese Woche erscheint das Buch „Bekenntnisse eines Häretikers” des konservativen britischen Schriftstellers und Philosophen Roger Scruton. In der Beschreibung dazu heißt es vom Verlag: „[I]n zwölf Essays denkt er nach übers Regieren, Bauen und Tanzen, über das Sprechen vom Unsagbaren, über Trauern und Sterben, darüber, wie so getan wird, als ob, wie Leute sich hinterm Bildschirm verstecken, wie Tiere geliebt und Etiketten geklebt werden, über das Bewahren der Natur und die Verteidigung des Westens.”

Das Buch erscheint am 9. August und kann hier bestellt werden: „Bekenntnisse eines Häretikers. Zwölf konservative Streifzüge”

Außerdem kündigt Manuscriptum für September 2019 die deutsche Übersetzung des Buchs „Ich bin Matteo Salvini” an. In dem Interviewband spricht der Innenminister zu den aktuellen politischen Fragen Italiens und Gesamteuropas. Das Vorwort zur deutschen Ausgabe haben Eberhard Straub und Wulf Wagner beigesteuert.

Den Gesprächsband kann man hier vorbestellen: „Ich bin Matteo Salvini. Der italienische Innenminister im Gespräch.”

HLB! Germania gedenkt Opfer

Der Mordfall am Frankfurter Bahnhof, bei dem ein achtjähriger Junge getötet worden war, sorgte in den letzten Tagen für hitzige Diskussionen über Migrantengewalt in Deutschland. Zum Gedenken an den verstorbenen Buben legte deshalb der Altherrenvorsitzende der Halle-Leobener Burschenschaft Germania stellvertretend für die gesamte Burschenschaft einen Kranz an der Todesstelle ab.

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Gesellschaft

Grazer Volkskundemuseum sucht Objekte aus dem Corona-Alltag

Monika Šimić

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am

Das Volkskundemuseum möchte den aktuellen Umgang mit der Pandemie dokumentieren und die verschiedensten Objekte sammeln, die den Alltag in Zeiten von Corona sichtbar machen.

Graz. – Dass die Corona-Krise Auswirkungen auf alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens hat, merkt man schon an der von diesem Thema dominierten medialen Berichterstattung. Weil der Einfluss so groß ist, hat sich das Grazer Volkskundemuseum dazu entschlossen, seine Dauerausstellung neu zu konzipieren. Das Museum will nun Dokumente und Objekte sammeln, die den Alltag in Zeiten des Coronavirus sichtbar machen.

Notizen, Tagebücher, Fotos

Corona erfordert von uns allen neues Alltagshandeln und auch Strategien, mit dieser schwierigen und sich tagtäglich ändernden Situation zurechtzukommen. Das Volkskundemuseum möchte den aktuellen Umgang mit der Pandemie dokumentieren und sammelt deshalb Notizen und Objekte, die den Alltag in Zeiten von Corona sichtbar machen”, beschreibt Kuratiorin Birgit Johler den Aufruf. Es sei ein wichtiges Anliegen, auch Veränderungen und Einschnitte in die Gesellschaft zu dokumentieren, wie es auf der Website des Volkskundemuseums heißt. Gesucht werden daher die unterschiedlichsten Dinge, die den neuen Alltag der Menschen wiederspiegeln. Laut Beschreibung auf der Website fällt eine Aufmunterung für Mitbewohner ebenso darunter wie ein Zeichen nachbarschaftlicher Unterstützung, eine Dankesbekundung für geleistete Hilfe, ein Tagebuch oder Auszüge davon, ein Foto von getroffenen Schutzmaßnahmen in der Arbeit oder ein Familienvideo an die Großeltern.

Jeder kann mitmachen

Auch wenn das Museum seit 7. Jänner geschlossen hat, schlafen die für die neue Ausstellung Verantwortlichen nicht. Man baue bereits um und eröffne im Frühjar 2021, heißt es auf der Seite weiter. Themenbereiche der Ausstellung sollen zunehmender Wohlstand, steigender Konsum, Herkunft, Veränderungen in der Arbeitswelt, Mobilität und Migration (in die und aus der Steiermark), Umwelt, Gegenkultur und Gegentrends oder etwa „richtig wichtig ‚Steirisches” sein.

Wer dem Museum Objekte für die „Corona-Ausstellung” zur Verfügung stellen möchte, kann über ein Webformular Kontakt mit dem dafür zuständigen Mitarbeiter aufnehmen und dabei auch gleich Objektvorschläge einreichen. Hier geht’s zum Formular!

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Gesellschaft

BKA-Chef nennt Attentat von Hanau „eindeutig rechtsextremistisch”

Stefan Juritz

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Das Bundeskriminalamt (BKA) hält das Attentat von Hanau doch für rassistisch motiviert. Medienberichte über einen anderslautenden BKA-Abschlussbericht wies der Chef der Behörde zurück.

Berlin/Hanau. – Vor wenigen Tagen hatten mehrere deutsche Medien wie die Süddeutsche Zeitung und der NDR unter Berufung auf einen Abschlussbericht des Bundeskriminalamts (BKA) berichtet,  dass die Ermittler den Anschlag von Hanau nicht als rechtsextremistisch bewerten. Demnach hätte der Schütze Tobias R. seine Opfer so ausgewählt, um größtmögliche Aufmerksamkeit für seinen Verschwörungstheorien über Geheimdienste zu bekommen, Rassismus sei jedoch nicht das Hauptmotiv gewesen. Auch die Tagesstimme übernahm diese Informationen in ihrer Berichterstattung.

BKA-Chef dementiert

Am Dienstag wies BKA-Chef Holger Münch entsprechende Meldungen zurück. Auf Twitter dementierte er, dass einen solchen Abschlussbericht derzeit gebe und betonte, dass die Ermittlungen weiter andauerten. Trotz der laut Münch weiter laufenden Ermittlungen ist für ihn jedoch klar: „Das BKA bewertet die Tat als eindeutig rechtsextremistisch. Die Tatbegehung beruhte auf rassistischen Motiven.“

Attentat von Hanau

Mitte Februar hatte Tobias R. an mehreren Orten in der hessischen Stadt Hanau neun Menschen mit ausländischen Wurzeln erschossen. Später fand die Polizei ihn und seine Mutter tot in seiner Wohnung auf. Die Ermittler gehen davon aus, dass er zuerst seine Mutter und dann sich selbst erschoss. In einem 24-seitigen Bekennerschreiben fanden sich fremdenfeindliche Passage und verschwörungstheoretische Ansichten, die auf eine psychische Störung hindeuten. So glaubte Tobias R., er werde von einem Geheimdienst überwacht, der sogar Gedanken lesen („mind controll”) und Menschen steuern könne.

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Wegen Coronavirus: Islamrat fordert Geld für Moscheegemeinden

Joshua Hahn

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Aufgrund der anhaltenden Krise hat der Islamrat in Deutschland die finanziellen Folgen für seine Gemeinden bemängelt und Hilfe von der Regierung gefordert.

Berlin. – Wie die „Junge Freiheit“ berichtet, erklärte der Vorsitzende des Islamrats, Burhan Kesici, gegenüber der „Islamischen Zeitung“, dass die gegenwärtig geltenden Einschränkungen des Alltagslebens die Moscheegemeinden hart treffen würden: „Sie brauchen jetzt finanzielle Unterstützung, um die nächsten Wochen und Monate zu überstehen“. Trotzdem unterstütze man die Ausgangsbeschränkungen „uneingeschränkt“. Man habe bereits vor der offiziellen Einführung eigene Maßnahmen zur Bekämpfung des Virus getroffen, denn „der Schutz des Lebens und die Gesundheit sind uns von Allah anvertraut und genießen höchste Priorität“.

Kein Geld mehr wegen ausbleibenden Gebeten

Seitdem die Gemeinden geschlossen sein müssen und somit auch die Freitagsgebete entfallen, sei ein „beträchtlicher Teil der Spenden“ weggefallen. Folglich sorge man sich um die künftige Finanzierung der Imame und die Bezahlung von Mietkosten. Um größeres Übel abzuwenden, solle nun die Bundesregierung handeln: „Viele Moscheegemeinden leisten einen unschätzbar wichtigen Beitrag für die Gemeinschaft, tragen zum Zusammenhalt bei und engagieren sich in Städten und Kommunen“. Die muslimische Gemeinde nun finanziell alleine zu lassen, wäre „fatal“.

Kesici ist seit 2015 Vorsitzender des Islamrates für Deutschland. Außerdem ist er tätig im Beirat für islamischen Religionsunterricht in Nordrhein-Westfalen.

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