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Gesellschaft

Antifa-Schläger gibt zu: Linksextreme Gewalt soll Patrioten einschüchtern

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

In einem Video-Interview mit der Plattform VICE sprach ein gewaltätiger Antifa-Schläger unverblümt über die Methoden der Linksextremisten.

Bereits in der Einleitung erklärt der Vermummte, dass sich jeder an linksextremen Gewalttaten beteiligen kann: „Mann muss nicht zwei Meter groß sein, um Nazis zu schlagen, dafür gibt es Waffen.” In weiterer Folge plaudert der Mann im Vice-Video über drei Minuten lang aus dem Nähkästchen über die Motivation und seine Rechtfertigung für die Übergriffe auf vermeintliche ‚Nazis’, ohne diese Personengruppe genauer abzugrenzen.

Politische Gewalt als Mittel der Einschüchterung

Zunächst erzählt das Antifa-Mitglied von seiner ersten Berührung mit politischer Gewalt. Bei einem Stadtfest hätten er und mehrere andere Leute einem jungen Kader der NPD aufgelauert. Zuerst trennte man diesen von seiner Mutter und seinen Freunden und dann schlug man zu: „Und eine Person, ich, hat den Nazi angegriffen und von hinten ins Gesicht geschlagen”. Auch am Boden malträtierte er seinen Kontrahenten noch – nach einem Abbruchsignal lief man dann davon.

Eine derartige Vorgehensweise hat offenbar Kalkül: „Wenn sie im Krankenhaus sind, wenn sie keinen Job mehr haben, dann können sie in der Zeit ihre politische Arbeit nicht verrichten.” Auch Einschüchterung sei dabei Ziel: „Wenn du dreimal aufs Maul bekommen hast, wenn dein Auto zweimal abgefackelt wurde […] vielleicht deinen Job verlierst, dann hast du keinen Bock mehr auf den Scheiß”. Das sei „immer die Strategie der Antifa-Bewegung” gewesen.

Antifa-Aktivist: „Macht einfach Spaß, der Jäger zu sein”

Unfaire Angriffe aus einer Mehrheitssituation heraus hätten ebenfalls Methode. „Das hat nichts mit Fairness zu tun […] deswegen sind wir immer mehr. Gegen Nazis gibt’s keine fairen Auseinandersetzungen”, so der Mann weiter. Dass er sich selbst auf diese Weise betätige hätte zwar politische Gründe, verschaffe ihm aber auch „persönliche Befriedigung”.

Denn dies gebe ihm eine Möglichkeit, der „Ohnmacht gegen den Rechtsruck” beizukommen. Man höre auch immer wieder von rechtsextremen Angriffen. Wenn man vor diesem Hintergrund „so richtig konkret einem Nazi, oder mehreren, körperlichen Schaden zufügt”, dann befriedige das „natürlich”. Weiters mache es auch „einfach Spaß, der Jäger zu sein”, es sei „irres Adrenalin”.

Gewalt angeblich für „Gesellschaft ohne Gewalt”

Gleichzeitig habe das ganze auch „Kehrseiten”, da Gewaltausübung Leute zu „schlechteren Menschen” mache. Die Gefahr, dass sich da „etwa verselbständigt” sei „immer gegeben”. Dennoch sieht er linksextreme politische Gewalt als legitimes Mittel. Diese unterscheide sich außerdem von ähnlicher Gewalt von der rechten Seite. Denn diese geschehe stets wegen Merkmale, die Menschen nicht ablegen könnten.

Die Antifa hingegen greife Leute wegen ihrer Gesinnung an: „Leute können diese politische Orientierung ablegen. Leute können nicht Ziele unserer Angriffe werden, wenn sie aufhören, sich so zu betätigen”. Als Linke stünden sie für eine Gesellschaft „in der alle sich frei entfalten können, in der es keine Gewalt und keinen Krieg” gäbe. Denn, so der vermummte Antifa-Aktivist weiter: „Ohne Nazis gäbe es keine antifaschistische Gewalt. Das ist einfach so.”

Antifa-Gewalt richtet sich gegen alle Patrioten

Dass die Realität freilich etwas anders aussieht und die Gewalt nicht einmal bei tatsächlich neonazistisch angehauchten Personen aufhört, zeigt der breite Fundus linksextremer Gewalt. Diese richtet sich regelmäßig auch gegen Burschenschafter, patriotische Aktivisten und sogar AfD-Politiker. Dennoch stoßen die Übertretungen der Antifa immer wieder auf Verständnis auch innerhalb deutscher Redaktionsstuben.

Dabei machen die Antifa-Schlägertrupps auch keinen Unterschied, ob die Personen gerade privat unterwegs sind.Erst vor wenigen Wochen brachen mutmaßliche Linksextreme einem bekannten patriotischen Aktivisten in Leipzig ohne Vorwarnung in der Uni-Mensa die Nase. Dabei riefen die mutmaßlichen Täter, als sie wegliefen, laut „Das ist ein Nazi, das ist ein Nazi!” – Die Tagesstimme berichtete.

Nazi-Vorwurf als Totschlagargument

Die patriotischen Publizisten Martin Lichtmesz und Caroline Sommerfeld stellten 2017 in ihrem Werk Mit Linken leben fest, die Linke habe sich mit dem antifaschistischen Narrativ eine „Waffe gezimmert, um jegliche Form des Rechtsseins […] als ‚faschistische’ Keimzelle” darzustellen. Der Vorwurf, ein „Nazi” zu sein, äußere sich derart weitläufig, dass er mittlerweile „mit voller Wucht” auch auf Personen „niedersaust, die man kaum als besonders ‚rechts’ bezeichnen könnte”.

Der Nationalsozialismus diene dabei als „Schwarzes Loch, in dem sie alle möglichen Dinge zu entsorgen trachtet, die ihr als verdächtig, reaktionär und gefährlich erscheinen: Begriffe wie Heimat, Tradition, Patriotismus, Volk, Nation, Grenzen, Leitkultur, Identität, ja Deutschland und die Deutschen selbst.” Der sogenannte „Antifaschismus” habe dabei auch den Zweck „ ‚Haltet den Dieb!’ zu schreien und vom Dreck am eigenen, linken Stecken abzulenken.”


Mehr zum Thema linksextreme Gewalt bei der „Tagesstimme” finden Sie hier.

26 Kommentare

26 Comments

  1. Avatar

    Rainer Seifert

    6. August 2019 at 20:26

    Mitschuldig am kriminellen Vorgehen diese feigen Clique sind Politiker wie Genossinnenanrufer Kahrs mit ihrer infamen Hetze gegen Menschen, deren Verstand noch nicht eingeschläfert wurde und die wissen, wohin die Massenzuwanderung aus völlig anderen Kulturkreisen führt. Für diese verbrecherischen Idioten wäre Altkanzler Schmidt dann sicher auch ein Nazi, Merkel um die Jahrhundertwende, als sie wenigstens diesbezüglich noch normal dachte, ebenfalls.

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      Zickenschulze

      7. August 2019 at 0:10

      Dummheit und Stolz wachsen am selben Holz.

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        René

        7. August 2019 at 13:21

        Es gibt natürlich keine rechten Schläger, keine Morde an Andersdenkenden, keine Beleidigungen, Mordaufrufe oder Morddrohungen von Leuten, die gerade mal den eigenen Namen fehlerfrei buchstabieren können. Die Rechten brauchen sich garantiert nicht in die Opferrolle flüchten, denn ein normal denkender Mensch durchschaut eure Lügen. Da habt ihr ja Übung. Woher nehmt ihr eigentlich die Vermessenheit eure angeblichen, von purem Egoismus und Neid gesteuerten Anschauungen dem Rest der Menschheit aufs Auge zu drücken?

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          Saure Gurke

          8. August 2019 at 0:59

          Genau du bestätigst mit deinem Statement eines: Links ist keine Ideologie.
          Links ist ein Virus.
          Ihr könnt nicht einmal differenzieren.
          Neid, Egoismus, Opferrolle, alles Schlagworte aus dem billigen, primitiven linken Faschings-Vokabular.

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          PM

          8. August 2019 at 8:11

          Rechte, die auf Gewalt zurückgreifen sind rechtsextreme. Rechts ist eine politische Einstellung genau wie es die linke ist.
          Vielleicht ist es noch nicht aufgefallen, doch das Thema wurde hier doch ganz klar benannt. Es gibt im Netz auch genug, wo geben rechte Gewalt berichtet wird.

          Hier geht es aber vor allem darum, das man auch als Bürger, der demokratische Werte vertritt kriminalisiert wird nur weil er sich anmaßt, eine andere Meinung zu Verlautbaren.

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            René

            8. August 2019 at 9:13

            Der Text ist unverständlich und widerspricht dem vorherigen Beitrag. Im Übrigen habe ich mit keinem Wort behauptet links zu sein. Ich bin nur gegen Rechts. Trump, Bolsonaro und die AfD kann ich sehr wohl in einen Topf werfen. Sie leugnen alle den „menschengemachten” Klimawandel. Wie dumm kann man sein?

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            Wahr-Sager

            8. August 2019 at 23:11

            Wenn ein Rechter also im Fall einer Notwehr zu Gewalt greift, ist er automatisch ein Rechtsextremer? Auf diese Weise kann man ja dann ganz viele „Rechtsextreme” generieren, indem man LINKsterroristen Gewalt auf Rechte ausüben lässt und dann deren Reaktionen als „rechtsextrem” notiert – so steigt übrigens auch die Anzahl der „Rechtsextremen” in der üblichen BaehRD-Statistik ganz willkürlich an.

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            Thomas B.

            17. August 2019 at 12:10

            An Rene:
            Kannst du denn den menschengemachten Klimawandel eindeutig,wirklich eindeutig beweisen ?Diesen hat es schon immer gegeben und wird es auch immer geben.Was machst du denn mit den weltweit noch aktiven Vulkanen,willst du die zubetonieren ?
            Wie wäre es mit Aufforstung anstatt immer mehr Bäume zu fällen ?Und du glaubst DE rettet jetzt wieder die Welt ?Mit was,mit einer nutzlosen CO2 Steuer ?Was macht man eigentlich mit dem Geld ?

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            René

            17. August 2019 at 13:04

            Ihr versteht es nicht, oder? Es spielt einfach keine Rolle, ob der Klimawandel menschengemacht ist, oder nicht. Er wird uns zumindest mehrheitlich das Leben kosten. Wir werden Missernten und immer weniger Trinkwasser haben. Und euch fällt nur immer wieder das gleiche, bescheuerte Argument ein.

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      Daringer

      7. August 2019 at 16:57

      Vielleicht kommt der vermummte feige A. mal an den Falschen der ihm sein kleines Gehirn zurechtrückt. Stark nur wenn sie mehrere sind. Linker Abschaum.

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    Hotte

    6. August 2019 at 20:59

    Genau so hat die SA agiert.
    Es sind keine Antifaschisten, es sind Faschisten. Nur merken diese unterbelichteten Gestalten es nicht.

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      Wahr-Sager

      8. August 2019 at 23:22

      Unsinn. Das wird auch nicht dadurch richtiger, indem es ständig wiederholt wird.
      Die SA war nämlich die Antwort auf marodierende Kommunisten – die Antifanten heute sind deren Nachfolger.

  3. Avatar

    Zickenschulze

    7. August 2019 at 0:02

    Antifa-Schläger gibt zu: Linksextreme Gewalt soll Patrioten einschüchtern”

    Um so einen Rückschluss abzuleiten, daran zu glauben und festzuhalten muss man als Kind tatsächlich zu heiß gebadet worden sein.
    Nur die armen im Geiste fühlen sich dabei noch groß und stark.

  4. Avatar

    Josu Turnera

    7. August 2019 at 8:58

    Aha, „Patrioten” fühlen sich angesprochen wenn man von Nazis spricht. Das erklärt viel.

    • Avatar

      Rita Kubier

      7. August 2019 at 14:19

      Und alle Linken fühlen sich von der Antifa angezogen.

      • Avatar

        Saure Gurke

        8. August 2019 at 1:11

        Ja. Es ist so. Gleich und gleich gesellt sich gern.

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      Saure Gurke

      8. August 2019 at 1:09

      Unterlass diese Wortspielereien auf Tümpel Niveau.
      Ihr seid es, die alles durcheinander werfen und jedem, der Klartext spricht ein und denselben Stempel aufdrücken.
      Hinterher – habe ich nicht gesagt, habe ich nicht gemeint; vom Acker auf und davon, als wär nichts gewesen.

    • Avatar

      PM

      8. August 2019 at 8:04

      Könnte daran liegen, das man schon mit der kleinsten Kritik bestimmter Themen schon als rechts diffamiert wird. Ist es nicht so? Sind AFD Wähler in Augen der linken nicht auch Nazis? In den Augen vieler wird Patriot oder Nazis gar nicht differenziert.

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    Schröder, Rudolf

    7. August 2019 at 13:11

    Mich kann und wird kein Antifa Schläger einschüchtern. Diese Feigen anders kann man diese Schläger die hinter einer Wollmütze ihr hässliches Gesicht verbergen, nicht bezeichnen.Ich hoffe daß ich einmal in so einer Situation komme und eine dieser Kreaturen vor mir stehen, würde ich mich an diese Faschisten abarbeiten.

  6. Avatar

    Rita Kubier

    7. August 2019 at 14:12

    Und solche geistig Unterbichteten und Gewaltverherrlicher, die angeblich gegen Gewalt sind und für ein freies Denken und Meinen – aber ja NUR, wenn andere deren kranker, perverser Ideologie angehören, denen fehlt auch noch jeglicher Geist und jegliche Intelligenz, so etwas KRANKES wenigstens nicht noch in die Öffentlichkeit hinauszuplärren!! Und zu doof, den eigenen Widerspruch zu erkennen!! Der findet es mit seinen linken Schlägerkumpanen noch für absolut gerechtfertigt, ANDERSDENKENDE krankenhausreif zu schlagen und Menschen mit Gewalt deren Leben zu zerstören, weil das denen ja auch noch einen befriedigenden Adrenalin-Kick beschert. Mann, oh Mann, ist der abgrundtief pervers!! Den und alle seine Schlägerkumpane sollten schon allein für diese geäußerte faschistische Verherrlichung inhaftiert werden. Das ist Nazi pur! Das ist Faschismus pur – so wie es diesen in Deutschland nur unter Hitler gab!!

    • Avatar

      René

      7. August 2019 at 15:06

      Wer die Realität ins Gegenteil verkehrt, kann geistig nicht voll aufnahmefähig sein. Ich halte nichts von der Antifa und auch von Gewalt distanziere ich mich. Aber wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. Ich wüsste gerne mal, wodurch ihr euch befähigt fühlt, anderen die Welt erklären zu wollen. Dass Rechte ES NICHT KÖNNEN, hat nicht nur Hitler gezeigt. Trump, Bolsonaro oder auch die AFD beweisen einen Realitätsverlust, der nicht zu glauben ist. Ich meine, wenn interessiert es denn, ob der Klimawandel vom Menschen verschuldet ist oder nicht? Das ist scheißegal. Es wird uns das Leben kosten, zumindest in der Mehrheit. Das sollte einen normal denkenden Menschen interessieren.

      • Avatar

        Wahr-Sager

        8. August 2019 at 23:20

        Du schriebst an anderer Stelle, du seist nicht LINKs, obwohl du genauso tickst wie ein LINKer – was bist du also dann? Rechts kannst du nicht sein, „mittig” aber auch nicht, da du die LINKen verteidigst – ergo bleibt also was übrig?
        Du hältst nichts von der Antifa, arbeitest aber mit den gleichen Unterstellungen wie diese. Zufall?
        Wer sind denn „die anderen”, wenn nicht die LINKen/Bunten/Antideutschen, zu denen du nicht gehören willst?
        Wieso „beweisen” die von dir genannten Personen einen Realitätsverlust, nur weil ihr es so sehen wollt und euch eure Welt so konstruiert und daraus eure „Wahrheit” baut?
        Natürlich ist der Klimawandel nicht menschengemacht – oder warum hat keiner der Klimaprofis, Harald Lesch inbegriffen, nicht den Schneid, es mit einem Mann wie Oliver Janich aufzunehmen? Ich meine, ihr seid doch alle so unfassbar klug und habt etliche Belege, aber habt keinen Mumm, es mit jemandem aufzunehmen, der euch gern widersprechen würde… Seltsam.

    • Avatar

      Wahr-Sager

      8. August 2019 at 23:15

      Das ist einfach nur dumm, was du schreibst. Aber leider ist das bei vielen Patrioten so.

      • Avatar

        Hotte

        9. August 2019 at 11:25

        Immer der selbe argumentationslose Spruch. „Ihr seid einfach nur dumm.” Und hinten dran dann eine Gruppe Menschen als Ziel. Zum Glück haben wir ja den ´Wahr-Sager‚, der alles besser weiß und uns aufklären kann. Merkst Du nicht das Du Dich mit dieser bornierten Art lächerlich machst?

        • Avatar

          Wahr-Sager

          10. August 2019 at 0:30

          Nö, nicht „nur”. Ich habe ja geschrieben, warum ihr dumm seid. Und du fühlst dich ja auch angesprochen. Also…
          Alles weiß ich übrigens nicht besser – mit der Relativitätstheorie z. B. kenne ich mich gar nicht aus.

          Bestimmt mache ich mich bei gewissen Personen/Gruppen lächerlich. Aber möchtest du wissen, wie sehr mich das juckt?

  7. Avatar

    Saure Gurke

    8. August 2019 at 1:19

    Von Hitler reden wir heute nicht mehr,
    aber bereits Trump, Bolsonaro oder auch die AFD in einem Topf zu werfen zeigt von der Unterbelichtung des Blickwinkels.
    Du bestätigst gerade wieder.
    Links ist ein Virus.

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Gesellschaft

Sachsen: Sprachschützer üben Kritik an Gender-Beschluss für Gesetze

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Die schwarz-rot-grüne Regierung in Dresden beschloss am Dienstag, künftig all seine Gesetze und Verordnungen zu gendern. Dies ruft den renommierten Sprachverein Deutsche Sprache (VDS) auf den Plan. 

Berlin/Dresden. – Eigentlich ist es ein Entschluss, den man dem ebenso konservativen wie widerständigen Sachsen nicht unbedingt hätte zugetraut. Aber seit die Kenia-Koalition im Amt ist, ticken die Uhren anders. Die grüne Justizministerin Katja Meier (Grüne) freute sich über den Beschluss: Die Sprache der Gesetze stammte aus einer Zeit, in der Frauen und Männer nicht dieselben Rechte hätten, die sprachliche Sichtbarmachung dieser Gleichberechtigung sei ihr ein „besonderes Anliegen”.

Sprachverein äußert scharfe Kritik am Vorstoß

Der Verein Deutsche Sprache (VDS) sieht dies ganz anders: „Wer die Sprache so entstellen muss, ist weit von der Lösung echter Geschlechterprobleme entfernt”. Nach Ansicht seines Vorsitzenden Walter Krämer sei Deutsch bereits geschlechtergerecht, das biologische und grammatikalische Geschlecht stünden in keinem Zusammenhang. Und: „Wer so etwas glaubt, sollte sich mit der deutschen Sprache und Grammatik beschäftigen”, zitiert die Junge Freiheit den obersten Sprachschützer.

Dass ausgerechnet ein Justizministerium sich über „Regeln der amtlichen Rechtschreibung hinwegsetzt”, hält Krämer für ein „starkes Stück”. Dabei müsse gerade ein solches Ressort wissen, „dass man sich Regelungen nicht zurechtbiegen kann, wen sie einem nicht gefallen”. Bislang führte der Freistaat Sachsen in Gesetzestexten das sogenannte generische Maskulinum, Frauen waren mitgemeint.

Junge Freiheit startete Petition gegen „Gender-Sprech”

Mit der verstärkten Berichterstattung über Stimmen, welche sich gegen Gendersprache aussprechen, will die Junge Freiheit als Wochenzeitung auch eine eigene Petition in diese Richtung bewerben. Wie die Tagesstimme in der Vorwoche berichtete, sehen die Initiatoren im ‚Gender-Sprech’ eine „Gefahr für die deutsche Sprache”, alles im Sinne eines „ideologischen Umerziehungsauftrags”. Man richtete sich damit an öffentlich-rechtliche Redaktionen, Kirchen, Bildungseinrichtungen und Behörden.

All diese Einrichtungen sollen nach Ansicht der Petenten „zum altbewährten Deutsch zurückkehren”. Bis Mittwochnachmittag waren beinahe 15.000 Bürger dem Aufruf gefolgt und unterzeichneten den Appell gegen die umstrittenen, vermeintlich geschlechtergerechten Sprachvarianten.


Weiterlesen:

Junge Freiheit startet Petition gegen Gender-Sprache (04.07.2020)


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Wien: Linksextremer wegen Angriff auf Burschenschafter verurteilt

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

Wegen Körperverletzung und Nötigung musste sich heute ein Linksextremer vor Gericht verantworten. Ein Video dokumentierte den Angriff auf einen Burschenschafter.

Wien. – Am heutigen Mittwochvormittag fand am Wiener Landesgericht der Prozess gegen einen linksextremen Demonstranten wegen eines tätlichen Angriffs auf einen Burschenschafter statt. Der Angeklagte wurde wegen Körperverletzung und Nötigung zu zwei Monaten bedingter Freiheitsstrafe verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Pikantes Detail am Rande: Bei dem Angeklagten soll es sich um den Politikwissenschaftler Alexander W., einem Autor der weit links stehenden „Forschungsgruppe Ideologien und Politiken der Ungleichheit” (FIPU), handeln.

Angriff an der Uni Wien

Laut Staatsanwaltschaft hatte der Angeklagte am 15. Januar im Zuge einer Demonstration an der Universität Wien einen Burschenschafter attackiert. Die Polizei konnte damals zwei Tatverdächtige vorübergehend festnehmen, sie wurden auf freiem Fuß angezeigt. Der Burschenschafter erlitt bei dem Angriff Prellungen am Kopf und an der Lendenwirbelsäule.

Video zeigt Schlag

Einer der beiden damals vorläufig festgenommenen Tatverdächtigen stand nun auch vor Gericht.  W. hatte zu Prozessbeginn jedoch nur eingeräumt, dem Burschenschafter eine Ohrfeige verpasst zu haben und bestritt, mit der Faust zugeschlagen zu haben. „Ich habe noch nie jemandem einen Faustschlag ins Gesicht gegeben. Und ich habe das in dieser Situation auch sicher nicht gemacht”, erklärte er vor Gericht.

Ein Video des Angriffs, das auf Instagram veröffentlicht wurde, zeigt den Schlag in das Gesicht des Verbindungsstudenten. 

Nichtsdestotrotz zeigte der – nicht rechtskräftig – verurteilte Politikwissenschaftler vor Gericht keine Reue und distanzierte sich auch nicht von der Tat.

 

Drohungen gegen Burschenschafter

Im Vorfeld des heutigen Prozesstages kam es indes zu einem Farbangriff auf eine Studentenverbindung: In der Nacht auf Mittwoch beschmierten mutmaßliche Linksextreme die Hausfassade des Akademischen Corps Posonia mit der Parole „Burschenschaften zerschlagen” – in diesem Gebäude wohnt jener Burschenschafter, der im Januar angegriffen worden war, ein Zusammenhang scheint daher wahrscheinlich.


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Prozess gegen 14 Linksextremisten wegen Störaktion gegen Identitäre

Gastautor

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In Wien begann am 7. Juli der Prozess gegen 14 Linksextremisten, die 2018 eine Kundgebung der Identitären gestört haben sollen. Die Anklage wirft ihnen Sprengung einer Versammlung, Widerstands gegen die Staatsgewalt sowie Körperverletzung vor.

Wien.– Am 13. Oktober 2018 veranstaltete die Identitäre Bewegung (IB) auf der Wiener Freyung eine „IB-Zone“. Dabei handelt es sich um einen Info-Stand, in dessen Umgebung IB-Aktivisten Flugzettel verteilten. Während der Veranstaltung erschienen 20 bis 30 vermummte Linksextremisten und versuchten, die Identitären mit Regenschirmen zu bedrängen, wobei sie laute Parolen riefen.

Linksextreme leisteten Widerstand gegen Polizei

Die Polizei war vor Ort und ging sofort dazwischen, wie auf einem Video von Identitären-Chef Martin Sellner zu sehen ist. Ebenfalls ist darin festgehalten, wie die Polizei die Linksextremisten wiederholt auffordert, 50 Meter Abstand zur IB-Zone einzuhalten, was diese jedoch ignorieren. Stattdessen leisten einige der Störer Widerstand gegen die Polizisten, als diese beginnen, sie zurückzudrängen.

Am Dienstag hat nun am Wiener Straflandesgericht der Prozess gegen 14 der beteiligten Linksextremisten begonnen. Ihnen wird die versuchte Sprengung einer Versammlung vorgeworfen. Gegen 13 von ihnen wird zusätzlich wegen versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt sowie wegen versuchter schwerer Körperverletzung ermittelt. Letzterer Vorwurf wird damit begründet, dass aus den Reihen der Linksextremisten ein Schirm auf die Polizisten geworfen worden sei.

Von den 14 Angeklagten äußerten sich 13 überhaupt nicht. Lediglich einer sprach von einer „politisch motivierten Anklage“. Alle bekennen sich nicht schuldig. Auch die Verteidigerin plädiert auf nicht schuldig und sieht in der Störaktion einen legitimen Protest. Es sei bei einigen der Angeklagten nicht einmal klar, ob sie überhaupt an der Störaktion teilgenommen hätten. Der Prozess wird am 22. Juli fortgesetzt.

Polizei geht gegen filmenden Journalisten vor

Vor Prozessbeginn kam es vor dem Gerichtsgebäude zu einem Zwischenfall. Der rechte Journalist und Publizist Georg Immanuel Nagel filmte eine linke Kundgebung, bei der die Teilnehmer ihre Solidarität mit den Angeklagten bekundeten. Daraufhin wurde er von den Linken bedrängt. Polizisten gingen dazwischen, interessierten sich jedoch nicht für die Linken, sondern hielten stattdessen Georg Immanuel Nagel fest. Diesem warfen sie vor, widerrechtlich die Straße betreten und damit eine Verwaltungsübertretung begangen zu haben. Außerdem habe er die Linken durch das Filmen provoziert. Nagels Personalien wurden deshalb aufgenommen.

Er selbst sieht sich durch die Polizei unfair behandelt, da er durch das Betreten der Straße lediglich den aggressiv auftretenden Linken ausweichen habe wollen. Nagels Video zeigt außerdem, dass zwei Personen von der linken Kundgebung ebenfalls die Straße betreten, um ihn zu verfolgen, diese aber von der Polizei nicht behelligt werden.

Kritik an Auswahl der zugelassenen Journalisten

Außerdem kritisiert Nagel, er sei als Journalist nicht in den Verhandlungssaal gelassen worden. Man habe seinen Presseausweis nicht akzeptiert, da dieser nicht „akkreditiert“ sei. Nagel sieht in dieser Praxis eine „willkürliche” Einschränkung der Berichterstattung, da alle Presseausweise gleichermaßen von Privatvereinen vergeben würden und somit sein Ausweis, der ebenfalls von einem Privatverein stamme, diesen gegenüber nicht benachteiligt werden dürfe. Die Beschränkung auf „akkreditierte Ausweise“ führe dazu, dass nur die „Mainstream-Medien” zu Prozessen zugelassen würden, meint Nagel.


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