Italien: Salvini drängt auf Neuwahl

Lega-Chef Matteo Salvini könnte von einer Neuwahl profitieren. In aktuellen Umfragen liegt seine Partei klar voran.

Rom. – Italiens Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini hat zu einer raschen Neuwahl aufgerufen. Wegen der Streitigkeiten in der Regierung sei es „zwecklos“, weiterzumachen. Außerdem gebe es „keine Mehrheit mehr“, erklärte Salvini am Donnerstagabend.

Zuvor hatte der Koalitionspartner, die Fünf-Sterne-Bewegung, am Mittwoch im Senat gegen die Hochgeschwindigkeitsbahnstraße zwischen Turin und Lyon (TAV) gestimmt. Die Lega war hingegen für das von der EU geförderte Milliardenprojekt. Laut Medienberichten verkündete Salvini anschließend, dass dadurch in der Koalition „etwas kaputtgegangen“ sei.

Neuwahl wahrscheinlich

Ob es nach einem Koalitionsbruch auch wirklich zu Neuwahlen kommt, ist nicht sicher, aber derzeit sehr wahrscheinlich. Salvinis Lega hatte bei der letzten Parlamentswahl 17,3 Prozent erreicht und wurde anschließend Koalitionspartner der Fünf-Sterne-Bewegung, welche die Wahl mit knapp 33 Prozent gewann. Das könnte sich bei einer neuen Wahl jedoch umkehren. Aktuell hält die Legal in Umfragen bei 37 bis 39 Prozent, die Fünf-Sterne-Bewegung bei 15 bis 17 Prozent.