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Gesellschaft

Dresden: AfD‐Politiker an Infostand tätlich angegriffen

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

Bild: Screenshot Facebook (AfD Dresden)

Der Angriff konnte auf Video festgehalten werden. Die AfD spricht von einer „Enthemmung linksextremer Gewalt”.

Dresden. – Der AfD‐Direktkandidat zur Landtagswahl, Dr. Joachim Keiler, wurde bei einem Infostand am Albertplatz von einem Passanten tätlich angegriffen. Die AfD Dresden veröffentlichte am Samstag auf ihrer Facebook‐Seite ein Video des Vorfalls. Darin ist zu sehen, wie ein Mann dem AfD‐Politiker gegenübersteht und ihm plötzlich ins Gesicht schlägt. Nach Angaben der AfD konnte der mutmaßlich linksextreme Täter von der Polizei festgenommen werden.

Folgen einer jahrelangen Manipulation”

„Täglich erfahren wir den unglaublichen Hass dieser Leute gegen alles, was nicht in deren Weltbild passt. Es sind die Folgen einer jahrelangen Manipulation durch die Politik der Altparteien und der Medien”, kommentierte die AfD Dresden den Angriff. Es gebe keine Hemmungen mehr, weil der Hass dieser Menschen „sämtlichen Verstand aufgefressen” habe. „Und genau diese Leute warnen täglich vor Hass und Gewalt in der Gesellschaft! Wie schizophren.”

Der AfD‐Bundestagsabgeordnete Jens Maier sieht in dem Angriff ebenfalls „das Ergebnis der anhaltenden Hetze” gegen die AfD. „Die zunehmende Enthemmung linksextremer Gewalt” werde, so Maier auf Facebook, „von der Haltungspresse verharmlost und von den Altparteien zumindest still akzeptiert”.

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12 Kommentare

12 Comments

  1. Avatar

    Zickenschulze

    11. August 2019 at 13:44

    Resultat einer jahrzehntelangen Gehirnwäsche muss der Titel lauten.

  2. Avatar

    DieParty

    11. August 2019 at 13:52

    Was klirrt denn da? Sind das die Sterni‐Flaschen im Rucksack des Linksfaschisten?

  3. Avatar

    Wahr-Sager

    11. August 2019 at 16:27

    Liebe Kinder, heute lernt ihr etwas über rechte Gewalt: https://abload.de/img/liebekinderheutelerntk8fzd.jpg

  4. Avatar

    Gotthelm Fugge

    12. August 2019 at 6:01

    Der linksfaschistische Antifa‐Akteur hat auch einen Vater.
    Einen geistigen.
    SPD‐Ober‐Pöbler‐Ralle Stegner hat mit geschlagen, führte quasi seine Faust!
    „Fakt bleibt, man muss Positionen und DAS PERSONAL der Rechtspopulisten ATTACKIEREN, weil sie gestrig, intolerant, rechtsaußen und gefährlich sind!”
    Und wer „gestrig, intolerant, rechtsaußen und gefährlich” ist, bestimmen immer noch solche Figuren wie der „auf dem festen Boden des Grundgesetzes zur Wahrung der Demokratie” stehende Stegner.
    Nicht lange her, hat die Führungsriege der SPD noch so blumig getönt, man wolle (sollte, könnte, etc. – Im vielgepriesenen de Maizire‐Konjunktiv) die AfD doch immer „inhaltlich stellen”.
    Jetzt weiß der mündige Wähler, wie „inhaltlich stellen” bei der SPD von statten geht.
    Stegner und seine Partei‐Kohorte sollte von Verfassungsschutz nicht nur beobachtet werden.
    Das ist gelebte SPD‐DE‐Demokratie.
    Diesen faschistischen Handlangern, agierend im Stile der viel gerühmten „Rot Front-Kämpfer-Thälmann”-Horden KEINE WÄHLERSTIMME mehr!

    • Avatar

      Zickenschulze

      12. August 2019 at 12:02

      Diese Hackfresse ist mir eigentlich keine 2 Zeilen wert, aber schon verwunderlich welches Potential an Kleinholz vorliegt, das sich um dieses
      Ungetüm schart.

  5. Avatar

    Dirk Fischer

    12. August 2019 at 19:06

    Gewalt ist keine Lösung, ob von links oder rechts.
    Mancher der hier kommentiert ist scheinbar der rechten Propaganda anheim gefallen. Die AFD ist nicht moralischer und glaubwürdiger, sie kann nur besser hetzen. Gegen Andersdenkende und Ausländer zum Beispiel.

    • Avatar

      Wahr-Sager

      13. August 2019 at 18:51

      Dirk, du hast dich verlaufen, hier ist nicht Indymedia. Deine LINKe Propaganda wird hier nicht auf fruchtbaren Boden fallen.

      • Avatar

        Dirk Fischer

        13. August 2019 at 19:56

        Wahr‐Sager, wen interessiert das? Es reicht, wenn es gelesen wird. Propaganda gibt es rechts wie links. Und keine ist besser. Auch Deine nicht!

        • Avatar

          Onofrio

          14. August 2019 at 16:36

          Na schön. Gewalt IST keine Lösung. Und was weiter?
          Konstatieren Sie immerhin, dass die Gewalt nicht von dem AfD‐Kandidaten ausging?

          • Avatar

            D. Fischer

            15. August 2019 at 14:35

            Ich kkonstatiere gar nichts. Ich weise nur darauf hin, wohin Gewalt führen kann in Deutschland z.B.in den Jahren 1933 bis 45. Und welche Seite da Deutschland zertrümmert hat, wissen wir hoffentlich.
            Gewalt ist also absolut keine Lösung!

        • Avatar

          Gotthelm Fugge

          15. August 2019 at 10:34

          @Dirk Fischer:
          Ihr Beitrag wurde von mir gelesen.
          Und sehr würdig für die gesellschaftliche Abfalltonne empfunden.
          Empfehlung:
          Packen Sie Ihr Bündel und wandern nach Venezuela aus.
          Dort können Sie (derzeitig noch) Ihre linken „feuchten” Träume mit Bravour verwirklichen!

          • Avatar

            D. Fischer

            15. August 2019 at 14:31

            Sie kennen mich zum Glück nicht und wissen nicht, mit wem Sie es zu tun haben. Daher ist Ihr Beitrag verfehlt.Aber es irren viele heutzutage oder wähnen sich in falschen Zeiten.

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Gesellschaft

AfD‐Politiker sind von Gewalttaten am meisten betroffen

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

ASDF © Túrelio (via Wikimedia-Commons), via Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]

In Deutschland nahm die Gewalt gegen Politiker im zweiten Quartal des Jahres zu.

Laut Bericht der Rheinischen Post teilte das Bundesinnenministerium auf Anfrage der AfD mit, dass die Zahl der Straftaten gegen Politiker – darunter etwa auch Delikte wie Bedrohung, Beleidigung oder Sachbeschädigung – im zweiten Quartel dieses Jahres auf 372 gestiegen ist. Im ersten Quartal registrierte die Polizei noch 217 Fälle. Von den insgesamt 589 Straftaten waren in 295 Fällen AfD‐Vertreter betroffen.

Anstieg während EU‐Wahlkampf

In den Monaten von April bis Juni wurden Politiker 31 mal Opfer einer Körperverletzung oder gar gefährlichen Körperverletzung – in 24 Fällen traf es AfD‐Vertreter. Der Polizeistatistik zufolge stammen die mutmaßlichen Täter zumeist aus dem linken Spektrum.

„Linksextremisten haben auch vor den Europawahlen versucht, den politischen Konkurrenzkampf mit antidemokratischer Gewalt zu verzerren“, zitiert die Rheinische Post den AfD‐Innenexperten Martin Hess. Angesichts der aktuellen Zahlen fordert er daher einen „gesamtgesellschaftlichen Konsens, der Rechts‐ und Linksextremismus gleichermaßen verurteilt“.

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Gesellschaft

Totalitäre Tendenzen”: Identitäre sperren ÖVP‐Zentrale in Schärding

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

ASDF Bild: Identitäre Bewegung Oberösterreich / privat.

Am Freitag reagierten Aktivisten der Identitären Bewegung (IBÖ) auf die jüngste Debatte rund um ein Verbot ihrer Vereine mit einer kreativen Protestaktion.

Schärding. – Am Freitagnachmittag protestierten patriotische Aktivisten der Identitären an der Bezirkszentrale der Schärdinger ÖVP in der Linzer Straße. Dafür stellten sie ein Baustellengitter vor den Büroeingang, auf dem in schwarzen Lettern auf gelbem Hintergrund prägnant zu lesen war: „Vorsicht! Totalitäre Tendenzen”.

Identitären‐Verbot für Wöginger Koalitionsbedingung

Wie eine Aussendung der Identitären auf ihrem Telegram-Kanal nahelegt, fiel die Wahl dabei nicht zufällig auf die ÖVP‐Zentrale in Schärding. Denn der Klubobmann der Volkspartei, August Wöginger, ist just in diesem Bezirk im nördlichen Innviertel auch VP‐Bezirkschef. Und dieser war es schließlich, welcher am Wochenende ein allfälliges Verbot der Identitären zur Koalitionsbedingung machen wollte.

Als Vehikel dafür sollte eine Änderung des Vereinsrechts dienen, welche Vereine vermeintlich ‚extremistischer’ Gruppierungen der möglichen Auflösung preisgäbe. Diese Überlegungen fielen quer durch die politische Landschaft auf teils scharfe Kritik. Den freiheitlichen Sicherheitssprecher Hans‐Jörg Jenewein erinnerten die vermeintlichen „Verbotsfantasien” der ÖVP gar an „autoritäre Systeme” – Die Tagesstimme berichtete.

Identitäre: „ÖVP will unliebsame Meinungen beseitigen”

Eine ähnliche Argumentation legen die Identitären ihrer Protestaktion zugrunde. Obwohl man „stets legal und friedlich” agiere und ständige Freisprüche vor Gericht erringe, wolle die Volkspartei die „seit 150 Jahren verbriefte Vereinsfreiheit aufweichen, um unliebsame Meinungen zu beseitigen”. Ein solcher „Kampf gegen Andersdenkende” sei „gerade vor dem Hintergrund der Geschichte des bürgerlichen Lagers problematisch”.

IBÖ: Vereinsfreiheit ist „Grundpfeiler der Demokratie”

Wie Roland Moritz, oberösterreichischer Landesleiter der Identitären, gegenüber der Tagesstimme angab, sei die ÖVP „aus wahltaktischen Gründen” bereit, „Patrioten um ihr Recht auf Vereinsbildung zu bringen”. Bei der Vereinsfreiheit handle es sich aber um einen „Grundpfeiler unserer Demokratie” Gerade vor dem Hintergrund des rechtskräftigen Freispruches im Vorjahr in Graz, wäre ein Verbot „blanke Willkür”.

Wen man in Österreich „unbescholtenen Bürgern aufgrund ihrer politischen Ansichten ihre Grundrechte” entziehe, würde das Land „weiter in den Totalitarismus abgleiten”. Man müsse „diesem verantwortungslosen Treiben” der ÖVP „aus einer Laune heraus” deshalb unbedingt Einhalt gebieten.


Weiterlesen:

FPÖ‐Jenewein: „Verbotsfantasien der ÖVP erinnern an autoritäre Systeme” (18.8.2019)

ÖVP legt nach: Identitären‐Verbot ist Koalitionsbedingung (18.8.2019)

Identitäre: Kickl erteilt Änderung des Vereinsrechts klare Absage (16.8.2019)

ÖVP‐Blümel will Vereinsrecht ändern, um Identitäre aufzulösen (16.8.2019)

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#Wende2019: „Ein Prozent” startet Großkampagne

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

ASDF Bild: Ein Prozent

Mit dieser Kampagne wollen wir in die Nachbarschaften, Städte und Orte, wollen Gespräche und Empfehlungen fördern”, erklärt Philip Stein. Im Fokus stehen dabei die Wahlbeobachtung und die Asylkrise.

Dresden. – Kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg startet die patriotische Bürgerinitiative Ein Prozent eine Großkampagne unter dem Titel #Wende2019. Bestimmende Themen sind dabei die Wahlbeobachtung und die bestehende Asylkrise. Der offizielle Startschuss ist am kommenden Montag – da tritt Ein‐Prozent-Leiter Philip Stein bei Pegida in Dresden auf.

Plakate, Radiowerbung, Videos…

Die Zahlen lassen aufhorchen: Laut eigenen Angaben hat Ein Prozent für diese Kampagne eine niedrige sechsstellige Summe investiert. Ermöglicht wird dies laut Stein dadurch, dass man „erstmals auch zwei, drei größere Summen” von Spendern erhalten habe. Für dieses Geld seien unter anderem über 300 Großflächenplakate in 103 brandenburgischen und sächsischen Städten aufgestellt worden. Dazu läuft ein Werbespot im Radio, der Ein Prozent zufolge 110 Mal zu hören sein wird.

Auch beim Asylthema bleibt die patriotische Bürgerinitiative sehr aktiv. So habe man etwa fast 2.000 Plakate in 61 Städten aufgehängt. Zusätzlich will man mit geschalteten Zeitungsanzeigen 140.000 Haushalte erreichen. Für Aktivisten gibt es vier Aufklebermotive und ein Flugblatt zur Asyl‐Problematik. „Weitere 5.000 Asyl‐Plakate sind unterwegs und wir hoffen, dass noch mehr Patrioten mitmachen”, kündigt Ein Prozent auf ihrer Homepage an. Daneben ist auch die aktualisierte Asylstudie „Wer kommt, der bleibt!” kostenfrei zu erhalten.

Insgesamt habe man über 200.000 Drucksachen produziert. Interessierte können kostenfreie Materialpakete bestellen und vor Ort verteilen. Für den kommenden Sonntag kündigt Ein Prozent darüber hinaus zwei Videos über die Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) und Michael Kretschmer (CDU) an.

Die Krise ist nicht vorbei”

„In Wahlkampfphasen wird von den Parteien gerne suggeriert, mit dem richtigen Kreuz auf dem Wahlzettel sei die Bürgerpflicht erledigt, die Wende womöglich eingeläutet und der Politik Genüge getan. Doch wir alle wissen: Die Krise ist nicht vorbei – und sie wird auch nach den ‚Ostwahlen’ nicht vorbei sein”, erklärt Stein im Interview mit Sezession im Netz die Beweggründe für die Kampagne.

Ein Prozent nutzt hierfür die „heiße Wahlkampfphase”, um den Bürgern klarzumachen, dass es für eine „patriotische Wende” den Einsatz eines jeden brauche „und die Zeit des ausschließlichen Kreuzemachens vorbei” sei. „Mit dieser Kampagne wollen wir in die Nachbarschaften, Städte und Orte, wollen Gespräche und Empfehlungen fördern”, so Stein.

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