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Gesellschaft

Wegen Hitlergruß: Gericht verurteilt Antifa-Sympathisant

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

Symbolbild (Gerichtssaal) Wikimedia Commons [CC0]

Der 33-jährige Linke hatte bei der Pro-Chemnitz-Kundgebung im August 2018 den Hitlergruß gezeigt. Am Montag musste er sich deshalb vor Gericht verantworten.

Chemnitz. – Am Montag hat das Amtsgericht Chemnitz einen 33-jährigen Sympathisanten der linksextremen Antifa-Bewegung zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt, weil der Mann am 27. August 2018 vor dem Marx-Monument den sogenannten Hitlergruß gezeigt hatte.

Antifa-Tattoo am Körper

Nach dem Mord an Daniel H. durch zwei Asylwerber hatte die patriotische Bürgerbewegung Pro Chemnitz an diesem Tag zu einer Demonstration aufgerufen. Das Bild, das den 33-jährigen Angeklagten mit erhobenem Arm zeigt, ging damals durch zahlreiche Medien. Kritiker nutzten das Foto als angeblichen Beleg für rechtsradikale Ausschreitungen während der Kundgebung.

Wie Freie Presse und Junge Freiheit berichten, sagte der Angeklagte vor Gericht, er fühle sich eher im linken Spektrum zu Hause. Zudem bestätigte ein Gutachter ein „Antifa-Tattoo” am Körper des Angeklagten. Wie mehrere Medien bereits im vergangenen Jahr berichteten, handelt es sich dabei wohl um ein Tattoo der linksextremen Terrorgruppe Rote Armee Fraktion (RAF), das der 33-Jährige an seiner Hand trägt.

Zahlreiche Vorstrafen

„Mir war sofort klar, dass da wohl wieder Alkohol im Spiel gewesen sein wird”, sagte die Richterin laut Bericht der Freien Presse. Der Angeklagte sei schwer alkoholabhängig und bereits wegen Diebstählen, Körperverletzungen, Drogendelikten und anderen Straftaten vor Gericht gestanden. Als er am 27. August 2018 festgenommen worden war, wurden weit über zwei Promille Alkohol in seinem Blut festgestellt. Unter Berücksichtigung einer anstehenden Entziehungskur setzte das Gericht die siebenmonatige Haftstrafe auf Bewährung aus.

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8 Kommentare

8 Comments

  1. Avatar

    Klasube

    13. August 2019 at 11:59

    Also nicht rechts? Es lohnt sich, genauer hinzuschauen, denn oftmals trügt der Schein…
    Das ist Wasser auf die Mühlen von Herrn Maaßen – ob wohl einer das Rückgrat hat, sich bei ihm zu entschuldigen? Er hatte ja wohl auch recht als er sagte, es habe seiner Ansicht nach keine Hinweise auf „Hetzjagden” gegeben, denn weitere „Beweise” als das von der Antifa gedrehte Video sind nie aufgetaucht. Und das war wohl eher lächerlich – bei jedem Fussballspiel gibt es solche und ähnliche Szenen…!

  2. Avatar

    Andreas Seidel

    13. August 2019 at 12:00

    Bin ja mal gespannt, ob die Medienkrieger der Lückenpresse ihre Lügen über Chemnitz jetzt richtigstellen. Wahrscheinlich werden sie es aber wieder verschweigen, da es nicht in ihr linkes Narrativ vom bösen Rechten passt.

  3. Avatar

    Michael Buchholz

    13. August 2019 at 12:07

    Zitat: „…Unter Berücksichtigung einer anstehenden Entziehungskur setzte das Gericht die siebenmonatige Haftstrafe auf Bewährung aus…”

    Wie jetzt? Nur weil er ein Linker ist, muss er seine „Entziehungskur” nicht im Knast absolvieren? Das zeigt mal wieder voll die Kuscheljustiz mit dem Abschaum dieser Welt. Es ist zum Kotzen 🙁

  4. Avatar

    Zickenschulze

    13. August 2019 at 15:25

    Mir war sofort klar, dass da wohl wieder Alkohol im Spiel gewesen sein wird, sagte die Richterin laut Bericht der Freien Presse. Der Angeklagte sei schwer alkoholabhängig und bereits wegen Diebstählen, Körperverletzungen, Drogendelikten und anderen Straftaten vor Gericht gestanden”.

    Dazu darf es nun auch noch ihrer Berufung, ihre emotionale Gefühlsebene für derle Exemplare nach außen zu kehren und eine Babysitterin zu mimen.
    Derlei Gebaren geht dem Zirkus BRD wie dem Mühlrad das Wasser einher.

  5. Avatar

    Rainer Seifert

    13. August 2019 at 15:37

    Bewährung trotz zahlreicher Vorstrafen für einen Linken. Ob das was nützt?

    Aber welch eine Blamage für unsere Qualitätsmedien, einschließlich ARD und ZDF. Gefühlt dutzende Male hab ich den Dummkopf seine show abziehen sehen. Das lief rauf und runter. Höchstens noch getoppt vom angeblichen Hetzjagd Video der Zecken Antifa. Leider gibt es tatsächlich reichlich Verdummte im Land, denen selbst das nicht auffällt.

    Ob nun auch die Verurteilung erwähnt wird, wenigstens mit einem Satz, und zu welcher Kategorie der Täter gehört? Bin sehr gespannt.

  6. Avatar

    Frank Potenz

    13. August 2019 at 18:37

    Der Mann ist in Chemnitz nicht unbekannt. Gehörte eher zur unpolitischen Suffpunkerszene. Die Aussage, dass er sich eher links sieht, ist eher lächerlich und verstehe ich eher als Schutzbehauptung, um das Strafmaß möglichst gering zu halten. In den letzten Jahren ist er eher mit der Thor Steinar-/ wahlweise Pitbull- oder Yakuza-Jogginghosenfraktion mit Vorliebe für kristalline Substanzen unterwegs gewesen. In linken Kreisen war er auf jeden Fall nicht unterwegs. Soviel zum Thema „Antifa-U-Boot”.

    • Avatar

      Uriel Goldberger

      19. August 2019 at 10:13

      Na, ist das der traurige Versuch, das Gebaren der linken Szene in Abrede zu stellen?
      In einem funktionierenden Rechtsstaat wäre die Antifa schon lange als kriminelle Vereinigung verboten worden.

  7. Avatar

    uwe kübler

    13. August 2019 at 20:14

    Ein Antifa Nazi ! Ha Ha Ha !

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Gesellschaft

AfD-Fahrzeug auf Privatgrund in Thüringen abgefackelt

Stefan Juritz

Veröffentlicht

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ASDF Der Wahlkampf-LKW der AfD Thüringen brannte vollkommen aus. Bild: AfD Thüringen / Facebook

In den frühen Morgenstunden ging ein Wahlkampf-LKW der AfD lichterloh in Flammen auf. Die Polizei schließt ein politisches Motiv nicht aus. AfD-Chef Björn Höcke will sich „von solchen Anschlägen jedoch nicht einschüchtern” lassen.

Reinsdorf (Thüringen). – In Reinsdorf im Kyffhäuserkreis hat es am frühen Samstagmorgen offenbar einen Brandanschlag auf ein Wahlkampf-Fahrzeug der AfD gegeben. Wie die AfD Thüringen bekannt gab, sei der LKW bei Wahlkampfkundgebungen der Partei verwendet worden und habe sich über Nacht auf dem Privatgrundstück eines AfD-Mitglieds befunden. Laut weiteren Angaben der AfD entstand durch den Brand ein Schaden im vermutlich sechsstelligen Bereich. Neben dem LKW, der einen Totalschaden erlitt, seien auch Veranstaltungsmaterialien und die Tontechnik, die im Laderaum lagerten, vom Feuer zerstört worden. Die Polizei ermittelt unterdessen in alle Richtungen und schließt eine politisch motivierte Brandstiftung nicht aus. Der Schaden wird auf etwa 80.000 Euro geschätzt.

Höcke: Kein Zweifel an politisch motivierter Tat

„Die Saat derjenigen, die bürgerlich-patriotische Politik als ‚extremistisch‘ diffamieren und AfD-Mitglieder letztlich zu Freiwild erklären, ging in dieser Nacht in Artern auf. Die Umstände des Anschlags lassen keine Zweifel daran aufkommen, dass es sich hier um eine politisch motivierte Tat handelte. Nur dem Glück und dem schnellen Einsatz der Feuerwehr ist es zu verdanken, dass keine Menschen zu Schaden gekommen sind”, erklärte AfD-Landessprecher Björn Höcke, der zusätzlich betonte, dass man sich „von solchen Anschlagen jedoch nicht einschüchtern” lasse.

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Gesellschaft

Eskalation in Vorlesung: Studentenvertretung wirft Lucke „Provokation“ vor

Joshua Hahn

Veröffentlicht

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ASDF Bild (Bernd Lucke): Mathesar [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Kurz nach den Ausschreitungen bei einer Vorlesung des ehemaligen AfD-Politikers Bernd Lucke wirft der AStA diesem vor, die Demonstranten provoziert zu haben. Die Lehrveranstaltung wurde unter anderem von Aktivisten der linksextremen Antifa gestört.

Hamburg. – Nachdem die Vorlesung abgebrochen wurde, musste Lucke den Saal unter Polizeischutz verlassen – Die Tagesstimme berichtete. Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA), welcher zu den Protesten aufrief, erhebt nun Vorwürfe gegen den ehemaligen AfD-Politiker. Dieser habe die Studenten provoziert.

Verhalten als „Provokation auf die Protestierenden“

Am Freitag erklärte die Studentenvertretung in einer Stellungnahme: „Die sowieso schon angespannte Situation wurde insbesondere noch einmal angeheizt, als Bernd Lucke das Podium verließ und zwischen Studierenden im Auditorium Platz nahm.“

Lucke habe somit nichts im Sinne einer Deeskalation unternommen, im Gegenteil habe er die Demonstranten weiter provoziert. Die Aktion selbst wird von der AStA weiterhin verteidigt. So müsse die Gesellschaft „friedlichen Widerspruch“ und „Ungehorsam“ aushalten. Bernd Lucke selbst bestreitet die Vorwürfe. 

Lucke: „AStA macht Opfer zu Tätern“

Der Mitgründer der Alternative für Deutschland bestreitet die Vorwürfe der Studentenvertretung. Ein Gespräch mit der AStA sei auf dieser Basis nicht nützlich. Auf „groteske Art und Weise“ würden die Studenten das tatsächliche Opfer zum Täter machen.

Trotzdem sei er unter bestimmten Umständen dazu bereit, mit den Studenten ins Gespräch zu kommen: „Wenn der AStA aber eine Veranstaltung organisiert, die für alle Studierenden geöffnet ist, werde ich gerne die Kritik des AStA widerlegen und allen Fragestellern Rede und Antwort stehen.“

Lucke-Rückkehr nach Ausscheiden aus EU-Parlament

Lucke ließ sich von der Hamburger Universität 2014 beurlauben, um für die AfD im Europaparlament arbeiten zu können. Nach seiner Abwahl als Parteichef im Jahr 2015, gründete er die Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA), welche sich dann später in Liberal-Konservative Reformer (LKR) umbenannte.

Mit diesen scheiterte er im Mai allerdings mit nur 0,1 Prozent der Stimmen deutlich am Wiedereinzug ins EU-Parlament. Daraufhin kehrte er mit Beginn des aktuellen Semesters in seine Lehrtätigkeit an der Hamburger Uni zurück.


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Lucke muss Vorlesung wegen Tumulten abbrechen (17.10.2019)

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Gesellschaft

Facebook: FPÖ nimmt Strache-Seite offline

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

ASDF Bild (Strache 2013): Gregor Tatschl via Flickr [CC BY-SA 2.0]

Heinz-Christian Strache kritisierte die „aktuell gelebte Zensur der FPÖ-Funktionärsspitze”. Die Stilllegung der Seite sei „jedenfalls nicht im Sinne der Freiheitlichen Gemeinschaft und auch nicht im Sinne unserer Freiheitsideale”, so Strache.

Wien. Am Freitag hat die FPÖ die offizielle Facebook-Seite ihres ehemaligen Parteichefs Heinz-Christian Strache stillgelegt. Zuvor hatte Strache von der Partei die Herausgabe der Zugangsdaten und Administrationsrechte gefordert und ihr dafür ein Ultimatum bis Freitagnacht gesetzt. Der Forderung kam die Partei jedoch nicht nach.

Eigentum der FPÖ”

In einer Aussendung erklärte die Partei, sie könne Straches Forderung „aus rechtlichen Gründen” nicht nachkommen. Stattdessen gab man bekannt, die „HC Strache”-Fanseite auf Facebook sowie weitere Soziale-Medien-Seiten, die Straches Persönlichkeitsrechte verletzen würden, stillzulegen. „Nachdem sich auf den Seiten auch persönlich erstellte Fotos und Texte von Heinz-Christian Strache befinden, ist die Stilllegung die einzige Möglichkeit, dessen Rechte zu wahren und damit zugleich die Interessen der FPÖ als Medieninhaber” zu sichern. Die Seiten selbst seien nämlich „Eigentum der FPÖ”.

Strache kritisiert Stilllegung

Auf seiner privaten Facebook-Seite bezog Strache nun Stellung zu den Geschehnissen rund um seine Fan-Seite und bedankte sich bei allen „aufrichtigen und treuen” Usern und Unterstützern auf seiner „HC Strache Fanseite”. „Jedes Ende ist ein neuer Anfang. Keine Sorge, ich komme nicht nur auf der Facebookfanseite wieder”, schreibt der ehemalige FPÖ-Parteichef dort. Wichtig sei es, sich selbst treu zu bleiben. Kritik übt er an der „aktuell gelebten Zensur der FPÖ-Funktionärsspitze durch die Stillegung” seiner „persönlich aufgebauten HC Strache Seite”. Diese Stilllegung sei „jedenfalls nicht im Sinne der Freiheitlichen Gemeinschaft und auch nicht im Sinne unserer Freiheitsideale”, erklärt Strache.

Strache-Anwalt: „Zeichen von Hilflosigkeit”

Wie der ORF berichtet, wertet Straches Anwalt Ben Irle die Deaktivierung der Facebook-Seite in einer ersten Reaktion als „Zeichen von Hilflosigkeit”. „Die FPÖ beweist mit ihrem Vorgehen abermals das Fehlen jedweden Konflikt- und Krisenmanagements“, hieß es in einer schriftlichen Stellungnahme. Strache werde seine Ansprüche nun „mit gerichtlicher Hilfe durchsetzen“.

Die FPÖ verliert mit der Facebook-Seite jedenfalls eines ihrer zentralen Kommunikationstools. Bis vor Kurzem war Straches Fanseite der reichweitenstärkste politische Account auf Facebook in Österreich. Mittlerweile hat die Seite von Wahlsieger und ÖVP-Chef Sebastian Kurz mehr „Gefällt mir”-Angaben (über 800.000). Mit rund 786.000 „Gefällt mir”-Angaben hat der offizielle Facebook-Auftritt von Strache aber nach wie vor fast doppelt so viele Fans wie jene Hofers (340.000) und der FPÖ (131.000).

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