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Österreich

Identitäre: Nehammer unterstellt Kickl „fehlende Distanz zum Extremismus”

Julian Schernthaner

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am

Bild (Nehammer, März 2019): Eufropean people's Party via Flickr [CC BY 2.0] (Bild zugeschnitten)

Die ÖVP legt in der Debatte rund um ein Verbot der Identitären Bewegung (IBÖ) neuerdings nach. Generalsekretär Nehammer schossdabei scharf gegen Ex-FPÖ-Innenminister Herbert Kickl.

Wien. – Wie der Generalsekretär der Volkspartei, Karl Nehammer, in einer Aussendung am Montag bekräftigt, ist es weiterhin eine „oberste Priorität” seiner Partei, neben dem politischen Islam auch die patriotische Protestbewegung zu verbieten. Bereits zuvor hatte ÖVP-Klubobmann Wöginger ein solches als „Koalitionsbedingung” genannt – Die Tagesstimme berichtete.

Nehammer: Kickl hat „fehlende Distanz zum Extremismus”

In diese Kerbe schlägt nun auch sein Parteikollege Nehammer. Er unterstellt dem freiheitlichen ex-Innenminister Herbert Kickl eine „fehlende Distanz zum Extremismus”. Grund sind dessen Äußerungen, wonach eine Abänderung des Vereinsrechts, um eben auch vermeintlich extremistische Gruppen, welche strafrechtlich nicht in Erscheinung treten, präventiv zu umfassen, ein „tiefer Eingriff in die Rechtsstaatlichkeit” sei.

Dabei kolportierte Kickl auch gewissermaßen, dass die programmatisch gewaltfreien Identitären mehrere zentrale Merkmale des Extremismusbegriffes gar nicht erfüllen würden. Eine ähnliche Feststellung war bereits der Schluss einer AK Nautilus-Fallstudie im Vorjahr. Studienautor Patrick Lenart attestierte den meisten gegenwärtigen Experten damals außerdem im Bezug auf die Identitären ein „vorgefasstes Interpretationsergebnis”, welches entlastende Belege als vermeintliche Tarnstrategie werte.

ÖVP: „Tür und Tor” auch für Islamisten geöffnet

Für die ÖVP ist ein Verbot der erst im Jänner vom Vorwurf krimineller Vereinigung rechtskräftig freigesprochenen Gruppierung dennoch zwingend geboten. In Kickls Hinweis auf das Vereinsrecht erkennt Nehammer vielmehr ein Argument, welche „Tür und Tor” auch für radikale Islamisten öffnen würde.

Wenn sich die Freiheitlichen „schützend vor die Identitären stellen” würde, dürfe sie sich nicht wundern, wenn dieselben Argumente auch den politischen Islam schützen würden. Kickl hatte demgegenüber in der Vorwoche einer Gleichsetzung der Identitären mit Islamisten – letzere seien „die Kopfabschneider, die Selbstmordattentäter, die Massenvergewaltiger, die Sklavenhalter” – eine klare Absage erteilt.

Kurz: Identitäre „verdienen nicht, verteidigt zu werden”

Insgesamt, so Nehammer, sei das Ansinnen ein Teil der ÖVP-Strategie gegen „jeglichen Extremismus”, egal ob „vermeintlich religiös, links oder rechts”. Derartige „extreme Strömungen” seien „Gift für unser Land” und dürften daher „in Österreich keinen Platz haben”. Nur die Volkspartei sei in diesem Kampf konsequent. Es müsse jedenfalls das „oberste Ziel” sei , die „Bevölkerung vor „extremistischen Gruppierungen zu schützen”

Bereits am Wochenende hatte Altkanzler Sebastian Kurz in einem Interview mit Vorarlberg Online mit der Aussage irritiert, dass Identitäre es seiner Meinung nach „nicht verdienen, verteidigt zu werden”. Als Begründung dafür erwähnte er den passiven Empfang einer Spende des späteren Christchurch-Attentäter durch Identitären-Chef Martin Sellner im Jänner 2018 – vierzehn Monate vor der umfassbaren Tat.

Auch Maurer und Klenk kritisierten Verbotspläne

FPÖ-Sicherheitssprecher Hans-Jörg Jenewein erinnerten die „Verbotsfantasien” der ÖVP bereits vergangene Woche an „autoritäre Systeme”. Aber auch Ex-Grünen-Abgeordnete Sigrid „Sigi Maurer” befand, dass Verbote von Organisationen in einer Demokratie „eine Frage der Verfassung und anderer Gesetze und nicht eine des Koalitionsvertrags” sei.

Auch der Chefredakteur des linksgerichteten Falter, Florian Klenk, äußerte sich abwartend. Der studierte Jurist sah einen Konflikt gleich mit mehreren Grundrechten – sowie mit der europäischen Judikatur. Weiters identifiziert er weitgehende ideologische Überschneidungen zu den Freiheitlichen – immerhin bis vor Kurzem de Koalitionspartner der Türkisen.

Identitäre versperrten ÖVP-Zentrale in Schärding

Die Identitären selbst reagierten auf ihre ganz persönliche Art und Weise mit einer kreativen Aktion auf die Debatte. Am Freitag versperrten sie den Zugang zum ÖVP-Büro in Schärding – dem Heimatbezirk Wögingers – mit einem Baustellengitter. Dabei warnten sie vor vermeintlichen „totalitären Tendenzen” der Partei – Die Tagesstimme berichtete.

Diese wolle die „seit 150 Jahren verbriefte Vereinsfreiheit aufweichen, um unliebsame Meinungen zu beseitigen”. Ein solcher „Kampf gegen Andersdenkende” wäre „gerade vor dem Hintergrund der Geschichte des bürgerlichen Lagers problematisch”. Bei der Vereinsfreiheit handle es sich nämlich um einen „Grundpfeiler unserer Demokratie”.


Weiterlesen:

Totalitäre Tendenzen”: Identitäre sperren ÖVP-Zentrale in Schärding (23.8.2019)

FPÖ‐Jenewein: „Verbotsfantasien der ÖVP erinnern an autoritäre Systeme” (18.8.2019)

ÖVP legt nach: Identitären‐Verbot ist Koalitionsbedingung (18.8.2019)

Identitäre: Kickl erteilt Änderung des Vereinsrechts klare Absage (16.8.2019)

ÖVP‐Blümel will Vereinsrecht ändern, um Identitäre aufzulösen (16.8.2019)

Rechtsextreme Identitäre”: Stigmatisierende Einstufung auf dem Prüfstand (28.3.2019)

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2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    Rainer Seifert

    26. August 2019 at 17:16

    Zu innerösterreichischen Problemen fühle ich mich normalerweise nicht berechtigt, meine Meinung zu schreiben.

    Wenn der Herr Kurz aber dem Herrn Sellner einen Strick aus der Annahme der Spende des Christchurch Mörders drehen möchte, und damit steht er ja nicht allein, dann sehe ich hier ganz klar, dass ein Sachverhalt, der so niemals vorauszusehen war, als Scheinargument gegen unbequeme Menschen und die Identitären missbraucht wird.

    Wie wäre die Situation denn, wenn ein mörderischer Linker oder sonstiger Irrer ein Attentat begeht und zuvor Herrn Kurz, der ÖVP oder den Sozialdemokraten eine Spende zukommen ließe? Auch Hausdurchsuchungen, Hasstiraden und Verleumdungen? Wohl kaum.

  2. Avatar

    Zickenschulze

    26. August 2019 at 23:36

    Wenn der gesunde Hausverstand zum Extremismus erklärt,
    dann läuft in der Politik etwas verkehrt.

    Der Fisch stinkt vom Kopf.

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Österreich

Nach Aufregung: Ministerium stoppt Migranten-Rollenspiel an Schulen

Julian Schernthaner

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ASDF Das Gymnasium Haizingergasse im 18. Wiener Gemeindebezirk Währing war Schauplatz umstrittener 'Flüchtlingsspiele'. Bild (Gymnasium Haizingergasse): Wikimedia Commons [CC0]

Der Umstand, dass Schulkinder in einem Wiener Gymnasium die Rolle von Migranten bei ihrer Ankunft in Österreich spielen mussten, sorgte für einigen Wirbel.

Wien. – Das Gymnasium Haizingergasse im Gemeindebezirk Währing war kürzlich der Ort eines grotesken Schauspiels. An einem Aktionstag mussten Schulkinder der Unterstufe beim „Projekt Migration erleben”, welches in Kooperation mit dem Theaterverein Ansicht stattfand, die Rolle von frisch angekommenen Asylwerbern übernehmen. Nun sprach Bildungsminister Heinz Faßmann ein überfälliges Machtwort.

Schüler wie Asylwerber behandelt

Wie oe24 und Krone berichtet hatten, wurden die Kinder ohne vorherige Ankündigung bei den Eltern bereits beim Betreten des Schulgebäudes mit Bändern gekennzeichnet und bekamen einen Pass. Einer Schülerin zufolge saßen die Kinder teils stundenlang in einem Raum, ohne dass ihnen erklärt wurde, weshalb. Nur wer mit den Lehrern kooperierte, durfte den nächsten Raum betreten.

Denn Sinn der Aktion war es offenbar, die Situation beim Asylverfahren nachzustellen. Der freiheitliche Vizebürgermeister Dominik Nepp übte in der Folge scharfe Kritik an der rot-grünen Stadtregierung. In „Wien würde die „linke Propagandamaschinerie […] nicht einmal vor Schulkindern” halt machen. Diese würden „partei- und gesellschaftspolitisch indoktriniert”. So etwa kenne man sonst „nur aus autoritär regierten Staaten”.

Faßmann: Verängstigung „kein pädagogisches Konzept”

Am Donnerstag schaltete sich schließlich Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) ein. In einer Aussendung bekundete sein Ressort, in Abstimmung mit der Bildungsdirektion Wien eine Untersuchung zu den Vorfällen eingeleitet zu haben. Man verfüge, das Projekt „mit sofortiger Wirkung” einzustellen. Weil die Verängstigung von Schülern nämlich „kein pädagogisches Konzept” sei, ist Faßmann überzeugt, dass hier „eine Grenze überschritten” wurde.

Kein Verständnis für die Maßnahme hat unterdessen Flo Staffelmayer vom ausführenden Verein. Denn großteils habe man positive Rückmeldungen von Schülern und Lehrern erhalten. Er zeigt sich laut ORF verärgert, dass hier „parteipolitisches Kleingeld” gemacht werde. Eine Direktion „die sich traut, etwas Besonderes zu machen” bekäme nun „eins auf den Deckel”.

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Eklat im Parlament: Grüne fordert Verbot von Burschenschaften & Co.

Julian Schernthaner

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ASDF Bild (Blimlinger 2018): Manfred Werner (Tsui) via Wikimedia Commons [CC BY-SA 4.0] (Bild zugeschnitten)

Die grüne Abgeordnete Eva Blimlinger teilte bei der Sitzung des Nationalrates kräftig gegen alle möglichen Akteure des patriotischen Lagers aus.

Wien. – Es ging heiß her am Mittwoch im Plenum: Anlass dafür war eine Debatte in der aktuellen Stunde über „totalitäre Tendenzen an Schulen und Unis”. Die FPÖ hatte dieses Thema nach den linksextremen Umtrieben – Die Tagesstimme berichtete – an der Wiener Universität gewählt. Als die weit links stehende ehemalige Kunstuni-Rektorin Eva Blimlinger (Grüne) am Wort war, kam es zum Eklat.

Blimlinger fordert Burschenschafter-Verbot

Denn diese holte in ihrem fünfminütigen Wortbeitrag zum Rundumschlag gegen viele patriotischen Akteure aus. So sieht sie die Ursache für die Vorgänge um die Vorlesungen des patriotischen Historikers Lothar Höbelt bei diesem – dem sie eine rechtsextreme Gesinnung unterstellt. Als Untermauerung für diese Ansicht versuchte sie unter anderem, dessen Beiträge in patriotischen Medien und der Festschrift für einen umstrittenen britischen Historiker.

Allerdings zeigte sie sich erfreut darüber, dass Höbelt ohnehin in absehbarer Zeit in den Ruhestand gehen werde. Betreffend der Zielgruppe, welche sie an Unis bevorzugt, schloss sie mit einem umstrittenen Sager. Dort sähe sie nämlich „lieber Kopftuch, Kippa und Kreuz als ihre Kappeln von den schlagenden Verbindungen. Die gehören verboten”.

Auch ihre Nachrednerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) interpretierte den Sager in Richtung eines Verbots der Verbindungen und nicht nur der „Tracht”.

Ich widerspreche hier sehr der Frau Blimlinger, ich bin nicht der Meinung, dass es in einer offenen Gesellschaft legitim ist […] Burschenschaften zu verbieten. Mir gefallen die aber auch nicht”, so Meinl-Reisinger.

Ausritt auch gegen Akademikerball und Identitäre

Auch im Bezug auf den Akademikerball am Freitag – in der Vergangenheit und auch im Vorjahr im Visier von Linksextremen – ortet sie das Problem im Dunstkreis der Freiheitlichen. Denn: „Es sind Ihre Ballbesucher, die am Freitag alles lahmlegen werden”. Dort würden auch die „Identitären, die den Unfrieden und die Gewalt” brächten, aufkreuzen. Deren Leiter Martin Sellner bestätigte erst am Wochenende sein Kommen zur diesjährigen Ausgabe der traditionsreichen Veranstaltung.

Diese, so Blimlinger, würden Rektoren „niederboxen”. Damit spielte sie auf einen Vorfall an der Klagenfurter Uni an. Ein ehemaliger Aktivist hatte dem dortigen Rektor Oliver Vitouch einen laut dessen eigener Aussage „leicht verschmerzbaren Schlag in die Magengrube” versetzt. Der Beschuldigte beteuerte bis zuletzt, sich lediglich aus Vitouchs Griff an sein Hemd befreit zu haben. Für die Unterstellung, die Identitären seien obendrein freiheitliche „Parteigänger”, erntete sie empörte Zwischenrufe der FPÖ.

Kickl: „Linksextremistischer Mob” an der Uni

Für ihre umstrittenen Aussagen bekam Blimlinger, die bis kurz vor der Fixierung der türkis-grünen Ministerposten als mögliche Kulturministerin gehandelt wurde, keinen Ordnungsruf von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP). Jener hatte kürzlich einen solchen gegen FPÖ-Klubchef Herbert Kickl verfügt, weil dieser das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands (DÖW) als „kommunistische Tarnorganisation” bezeichnete.

Der ehemalige blaue Innenminister sparte auch diesmal nicht mit Kritik, nicht zuletzt auch an Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP). Es sei „beschämend”, dass eine Aktuelle Stunde vonnöten sei, um von diesem ein Wort der Verurteilung zu erlangen. An der Universität sei unterdessen der „linksextremistische Mob von der Kette gelassen”, ein Professor und seine Studenten würden zum „Freiwild für linke Gesinnungsterroristen”.

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Österreich

Maurer zu Asylzentren: „Kleine Zentren im grenznahen Bereich” möglich

Monika Šimić

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ASDF Bild: Sigrid Maurer (Grüne) bei einer Aktion im Jahr 2014 gegen die Vorratsdatenspeicherung / Bild: Albert Steinhauser [CC BY] (Bild zugeschnitten)

In diesen Zentren solle aber ausschließlich das Zulassungsverfahren zum Asylantrag abgewickelt werden, „alles Weitere passiert natürlich ganz gewohnt”, so Maurer in einem Interview.

Wien. – Am Montag hatte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) die Errichtung neuer grenznaher Asylzentren gefordert, um „schnellere Asylverfahren garantieren zu können. Nach einiger Kritik, unter anderem von der SPÖ und der FPÖ, ruderte Nehammer allerdings zurück. Es brauche keine neuen Asylzentren, sondern Schnellverfahren an der Grenze. Sigrid Maurer, Klubobfrau der Grünen, meinte dazu am Montag in der ZIB2, dass Nehammer „sehr unpräzise formuliert” habe.

Geht „ausschließlich um Zulassungsverfahren”

Maurer sagte im Interview, in den Koalitionsverhandlungen sei besprochen worden, „dass nicht alles in Traiskirchen passieren muss, sondern auch nahe an der Stadt, im grenznahen Bereich, es kleine Zentren geben kann”. Da gehe es aber „ausschließlich um das Zulassungsverfahren zum Asylantrag, und alles Weitere passiert natürlich ganz gewohnt”, so Maurer. Ein Asylantrag könne also weiterhin in ganz Österreich gestellt werden, auch der Zugang zu einer Rechtsberatung müsse gewährleistet sein. Es sei jedenfalls nicht geplant, dass in diesen Zentren mehrere Instanzen im Asylverfahren abzuwarten seien. Innenminister Karl Nehammer habe „sehr unpräzise formuliert”, so Maurer.

Qualität der Verfahren wichtig

Die Grünen-Klubchefin verwies im Interview auf Gespräche und weitere Entwicklungen. „Jetzt schauen wir einmal, was es denn wirklich braucht. Es ist wie gesagt ganz grundsätzlich sicher besser, man hat kleinere Einheiten als so große wie Traiskirchen”. In den kleineren Zentren, die die Regierung aktuell plant, sollen laut Maurer jedenfalls nicht mehr als 200 Menschen untergebracht werden. Im Gespräch nannte Maurer dann Vorarlberg als Beispiel dafür, wo man mit der Verteilung von Asylwerbern über alle Gemeinden sehr gute Erfahrungen gemacht habe. Ihnen sei im Grunde wichtig, dass „die Qualität der Verfahren” stimmt, so die Klubobfrau.

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