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Gesellschaft

Nach Anschlag auf FPÖ-Zentrale: Verdächtiger bestreitet Tat

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

Der Verdächtige gibt an, „dass er weder am Ort des Geschehens war noch die Tat begangen hat”, wie sein Anwalt nun den Medien mitteilte.

St. Pölten. Mitte August kam es in der Purkersdorfer Straße in St. Pölten zu einem Anschlag auf die FPÖ-Parteizentrale. Ende August konnte ein subsidiär schutzberechtigter Afghane aufgrund seiner Verletzungen überführt und festgenommen werden (Die Tagesstimme berichtete). Nun bestreitet der Verdächtige seine Tat aber. Sein Anwalt nahm laut ORF erstmals in den Medien dazu Stellung und legte Beschwerde gegen die U‑Haft ein.

Fahndung nach drei weiteren Personen läuft

Ich habe mit ihm gesprochen, und er ist sehr überrascht und erschüttert, dass er jetzt schon seit geraumer Zeit in Untersuchungshaft sitzt, obwohl er selbst sagt, dass er weder am Ort des Geschehens war noch die Tat begangen hat”, sagte Anwalt Martin Engelbrecht gegenüber noe.ORF.at. Konkret steht der Beschuldigte in Verdacht, gemeinsam mit weiteren Komplizen die Landesgeschäftsstelle der FPÖ in der Nacht auf den 12. August mit Molotowcocktails beworfen zu haben.

Die Polizei hielt sich am Dienstagabend zu den Ermittlungen noch bedeckt, es werden derzeit noch Spuren ausgewertet. Es wird allerdings nach drei weiteren Personen gefahndet. Auf dem Überwachungsvideo, das die Tat zeigt, waren vier Personen zu erkennen. Der Anwalt beteuert, dass sein Mandat auf alle Fälle nicht bei dem Brandanschlag dabei gewesen sei.

Anwalt legt Beschwerde ein

Die Brandwunden, die schließlich zur Verhaftung des Verdächtigen führten, seien zu einem anderen Zeitpunkt entstanden, sagte der Anwalt. „Er erklärt seine Verletzungen auch mir gegenüber, dass es etwas Älteres ist und nichts mit dem Vorfall zu tun hat”. Sein Mandant sei auf dem Video außerdem nicht zu erkennen. „Man erkennt keine Gesichtszüge oder äußerliche Merkmale, die auf eine Person hindeuten”, so Engelbrecht. Der Anwalt brachte nun Beschwerde gegen die Verlängerung der Untersuchungshaft beim Oberlandesgericht ein.

2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    Rainer Seifert

    4. September 2019 at 15:04

    Das waren sicher noch alte Verbrennungen, die beim Anzünden der Kerzen am Weihnachtsbaum entstanden sind. Es ist doch logisch, dass der Schutzsuchende sich damit noch nicht so gut auskannte und somit ein erhöhtes Risiko bestand.

  2. Avatar

    Rainer Seifert

    4. September 2019 at 15:11

    Sei Anwalt kann übrigens gar nichts beteuern, weil er das ncht wissen kann. Beteuern kann mal als unschuldig Verdächtigter wahrheitsgemäß oder als Täter mit Lügen nur was man selber erlebt hat.

    Nun wird der arme Kerl aber sicher erklären müssen, woher die Wunden wirklich stammen. Beim heutigen Stand der Kriminaltechnik bin ich mir verdammt sicher, dass man ihm allein schon wegen Rückständen des mörderischen Brandmaterials genau die Tat nachweisen kann.

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Gesellschaft

PKK-Hetzschriften”: FPÖ-Kritik an Förderungen für linken Verlag

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

Der Wiener Mandelbaum Verlag vertreibt Bücher eines in Deutschland verbotenen PKK-Verlags und erhält offenbar Förderungen vom Bundeskanzleramt und der Stadt Wien. Kritik kommt vom Wiener FPÖ-Abgeordneten Leo Kohlbauer.

Wien. – Der Mandelbaum Verlag ist ein linker Verlag mit Sitz in der Wipplingerstraße. Im selben Gebäude befindet sich weiters das w23, welches beispielsweise Gruppen wie der Rosa Antifa Wien Räumlichkeiten bereitstellt. Doch auch das Verlagsprogramm zeigt mehr als nur eine räumliche Nähe zur radikalen Linken: Der Mandelbaum Verlag gibt etwa gemeinsam mit dem aus der Antifa-Szene stammenden Münchner Unrast Verlag die Edition Mezopotamya heraus. Dort werden Werke aus dem seit Februar 2019 in Deutschland verbotenen kurdischen Mezopotamien Verlag veröffentlicht. Der Verlag war von den deutschen Behörden als Teilorganisation der bereits seit 1993 verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) eingestuft worden. Das deutsche Innenministerium sah es nämlich als erwiesen an, dass der Geschäftsbetrieb des Verlags allein der Aufrechterhaltung des organisatorischen Zusammenhalts der PKK diene.

Linker Verlag mit staatlichen Förderungen

Unter den bisher veröffentlichten Werken der Edition Mezopotamya finden sich u.a. drei Bücher des PKK-Gründers Abdullah Öcalan, der auf der Homepage des Mandelbaum Verlags als „Vordenker und wichtigster politischer Repräsentant der kurdischen Freiheitsbewegung” bezeichnet wird. Dass es sich bei der PKK um eine militante Untergrundorganisation handelt, die für zahlreiche tödliche Terroranschläge verantwortlich ist und von der EU als Terrororganisation eingestuft, findet hingegen keine Erwähnung.

Dessen ungeachtet wird der Mandelbaum Verlag laut eigenen Angaben im Rahmen der Kunstförderung des Bundeskanzleramtes unterstützt; für einzelne Buchprojekte zudem von der Kulturabteilung der Stadt Wien, dem Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus und dem Zukunftsfonds der Republik Österreich.

FPÖ-Kohlbauer: Stadt Wien fördert Verlag von „PKK-Hetzschriften”

Die freiheitliche Nachrichtenseite Unzensuriert berichtete am Dienstagvormittag darüber. Stunden später reagierte der Wiener FPÖ-Landtagsabgeordnete Leo Kohlbauer. „In Deutschland wird der Verlag dieser offenbar problematischen Schriften bundesweit verboten, in Wien mit Steuergeld gefördert. Das muss man erst einmal sickern lassen“, zeigte er sich in einer Aussendung erbost. Da der Mandelbaum Verlag sich nach eigenen Angaben durch Spenden finanziert, will der Freiheitliche nun wissen, ob auch staatliche Gelder geflossen sind. „Die FPÖ wird jetzt genau nachschauen, ob auch die MA7 und die Regierung Kurz gespendet haben, um die Ausbreitung der Konflikte radikaler Kurden in Wien weiter zu fördern“, kündigte Kohlbauer an.


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Gesellschaft

linke-gewalt.info: Neue Homepage dokumentiert linksextreme Fälle

Redaktion

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am

Gewalt gegen Andersdenkende, Hass und Hetze, schwere Sachbeschädigung bis hin zu Mordversuchen. Linke Gewalt findet täglich an vielen Orten statt. FREILICH macht diese Gewalt nun sichtbar.

Unter www.linke-gewalt.info bietet FREILICH ab sofort eine Dokumentation linker Gewalt. Diese sachliche Aufarbeitung ist notwendig, damit ein öffentliches Bewusstsein für das ausufernde Problem Linksextremismus entstehen kann. Denn noch immer wird Linksextremismus von Verantwortungsträgern in Medien und Politik als „aufgebauschtes Problem“ verharmlost oder als „friedlicher Aktivismus“ geleugnet.

Einfacher Meldevorgang auf www.linke-gewalt.info

Linke Gewalt kein Einzelfall

Die Dokumentation linksextremer Übergriffe zeigt hingegen deutlich: Linksextremismus ist kein Einzelfall, sondern ein zunehmend gefährlicher Angriff auf Demokratie und Pluralismus. Politik und Medien müssen die überfällige Debatte um Ausmaß, Netzwerke und Maßnahmen führen. Auf der Seite wird ganz einfach Ort, Datum und Ziel der linken Gewalttat bekanntgeben. Experten verifizieren den Fall und schalten ihn bei Richtigkeit auf der Internetseite frei.

Die FREILICH Dokumentation linker Gewalt: Jahr, Art und Ziel

Gewalttaten nach Jahr, Art oder Ziel filtern

Kein Anschlag soll vergessen bleiben: Über mehrere Jahre lassen sich linke Gewalttaten nach Art und Ziel filtern und geografisch darstellen. Linke Gewalt findet täglich und in massivem Ausmaß statt. Durch die FREILICH-Dokumentation wird ihr Umfang greif- und fassbarer. Linke Gewalt kann so nicht mehr als „aufgebauschtes Problem“ verharmlost oder als „friedlicher Aktivismus“ geleugnet werden.

Das ganze Ausmaß linker Gewalt

 

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Gesellschaft

Kein Kniefall: US-Fußballerin begeistert mit standhafter Geste

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Eine amerikanische Profi-Fußballerin sorgte für Furore, weil sie sich – anders als ihre Mitspielerinnen – während des Abspielens der US-Hymne nicht niederkniete. 

Herriman, UT. – Oft sind es die kleinen widerständigen Gesten gegen den Strom, die um den Erdball besonders stark emtionalisieren. So auch im Fall von Samantha „Sam” Murphy.  Zum Auftakt des NWSL Challenge Cups, der diesmal im Bundesstaat Utah gespielt wird, fielen vor der Partie fast alle Spielerinnen im Zuge der „Black Lives Matter”-Anteilnahmen während der Hymne auf die Knie. Einzig die Ersatztorhüterin von North Carolina Courage blieb stehen und fasste sich dabei wie traditionell üblich mit der Hand aufs Herz.

Netz begeistert über Fußballerin: „Eine wahre Patriotin”

Zwar trug Murphy, die bis zu ihrer Hochzeit im Vorjahr unter ihrem Mädchennamen Leshnak spielte, wie die anderen Sportlerinnen ein schwarzes „Black Lives Matter”-Hemd. Dass sie am vergangenen Samstag aber beim kollektiven Kniefall stehen blieb, bringt ihr nun breite Anerkennung ein. Das Netz feierte die Profifußballerin dafür unter anderem als „wahre Patriotin” und als „Heldin”.

Auch deutschsprachige Kommentatoren feiern Murphy

Auch im patriotisch-konservativen Spektrum im deutschsprachigen Raum rief Murphys Standhaftigkeit echte Begeisterungsstürme hervor. Der ehemalige Polizist und heutige YouTuber Tim Kellner etwa modifizierte das Bild leicht. Er schrieb die Worte „Ehre steht aufrecht, Feigheit kniet” ins Sujet. Dafür erntete er innerhalb von 24 Stunden über 8.000 „Gefällt mir”-Angaben und beinahe 2.000 Teilungen.

Kniefall-Geste entstand bereits vor vier Jahren

Der Geste, sich niederzuknien, geht auf einen Vorfall aus dem Sommer 2016 zurück. Im Zuge der damaligen Proteste gegen Rassismus und angebliche Polizeigewalt weigerte sich der schwarze American-Football-Spieler Colin Kaepernick, wie sonst üblich, während der US-Hymne vor einem Spiel aufzustehen. Stattdessen kniete er sich nieder. Die Geste polarisierte – neben Applaus gab es auch Stimmen, die ihm den Missbrauch des Sports für Politik vorwarfen.

Nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd – paradoxerweise nachdem ein Polizist auf seinem Hals kniete – erfuhr die Geste eine Renaissance, auch außerhalb der USA. In zahlreichen europäischen Sportligen gehört der Kniefall mittlerweile zum Repertoire der Rituale vor einer Partie – und sogar deutsche Polizisten begaben sich schon auf die Knie.


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