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Gesellschaft

Bayern: Gericht spricht Zugbegleiterin von Rassismus-Vorwurf frei

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Symbolbild (Meridian-Züge): Pixabay [CC0]

Eine glückliche Wendung nahm ein Prozess wegen Rassismus-Vorwürfen für eine Schaffnerin in Bayern – sie erlangte einen Freispruch in zweiter Instanz.

Traunstein. – Wie die Junge Freiheit unter Berufung auf den Münchner Merkur berichtet, hat das Landgericht Traunstein eine 52-jährige Schaffnerin von Vorwürfen freigesprochen, insgesamt sieben Afrikaner rassistisch beleidigt und ungerechtfertigt aus einem Schienenersatzverkehr-Bus geworfen zu haben.

Afrikaner angeblich als „schwarze Tiere” beschimpft

Der ursprüngliche Vorfall ereignete sich im August 2018 in einem Bus, welcher als Schienenersatzverkehr für einen „Meridian”-Zug verkehrte. Dabei, so die ursprünglich Anklageschrift, soll die Frau sieben Personen mit afrikanischem Migrationshintergrund wüst beschimpft haben. Der Wortlaut soll dabei „Raus, raus! Schwarze Tiere nehme ich nicht mit!” gewesen sein.

Das Amtsgericht Rosenheim als Erstinstanz glaubte den Darstellungen der Gruppe und verurteilte die Frau deshalb zu einer Geldstrafe in Höhe von 2.800 Euro. Dabei ermahnte die vorsitzende Richterin damals die Zugbegleiterin sogar, nur haarscharf einer Anzeige wegen Volksverhetzung – darauf stehen bis zu fünf Jahre Haft – entkommen zu sein,

Landgericht: „Erhebliche Zweifel am Tatvorwurf”

Die Frau ließ sich den harten Spruch nicht gefallen und berief gegen das Urteil. Denn sie beteuerte stets, derartige Aussagen niemals getroffen zu haben. Sie habe lediglich die Gruppe an den Fahrscheinautomaten verwiesen, weil einige davon kein Ticket hatten (sprich, in Gefahr liefen, zum „Schwarzfahrer” zu werden), so ihre Rechtfertigung.

Und dann die Wende: denn die Richter des Landgerichts Traunstein befanden: „Es verblieben ganz erhebliche Zweifel am Tatvorwurf.” Es sei keinesfalls ein Tatnachweis zu führen. Insbesondere hätten sich die Belastungszeugen „in wesentlichen Punkten des Geschehens” während des Verfahrens widersprochen.

Vorwürfe laut Anwalt kein Einzelfall

Die 52-jährige Schaffnerin zeigte sich laut ihres Anwalts nach dem Freispruch „natürlich sehr erleichtert”. Er erinnert daran, dass solche Vorwürfe gegenüber Bahnangestellte keineswegs einen Einzelfall darstellen würden.

Berufliche Konsequenzen hatten die Anschuldigung im vorliegenden Fall übrigens keine – die Bayerische Oberland GmbH als Arbeitgeberin hatte sich dem Bericht zufolge von Anfang an hinter seine Mitarbeiterin gestellt.

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5 Kommentare

5 Comments

  1. Avatar

    Zickenschulze

    5. September 2019 at 16:51

    Äußerst zweifelhaft, dass eine Schaffnerin bei 7 überlegenen Gegnern zu so einer Wortwahl greift, wo ihr doch gleich klar ist, was ihr daraufhin blüht.
    Lügen wie gedruckt.
    Tauchen aus dem Nichts auf und verstehen gleich die Sprache.
    Eine Studierte bei Gericht werden sie aber ums Haxl hauen, was sich ja bereits gezeigt hat.

  2. Avatar

    Besserwisser

    5. September 2019 at 17:42

    Es ist schon ein paar Jahre her, vielleicht so 2010, also bevor alles Anfing und ich noch keine Erfahrungen gemacht hatte, da hatte ich als Mieter einen Ghanaer, der aus einer Asylbewerberunterkunft rausgeworfen wurde. Der Hausmeister der Unterkunft sagte mir bei Abholung des Mannes: „… mit dem werden Sie noch ihre Freude haben!”. Ich bemühte mich mit meinem Schulfranzösisch ihn in einem Fußballverein unterzubringen und wunderte mich, weil die Amtssprache Ghanas eigentlich Englisch ist.
    Ein paar Tage später bekam ich von anderen Bewohnern die Mitteilung, dass die Polizei da war, um ihn zu verhaften, weil er eine Schaffnerin im Zug mit einem riesigen Messer bedroht hatte, als diese nach seinem Fahrschein fragte. Da kletterte er über seinen Balkon auf das Dach des Nachbargebäudes, riss einige Dachpfannen heraus, drehte die Kupferdachrinne herum und das Fallrohr heraus. Dann drohte er sich in den Hof hinunterzustürzen, wenn die Polizei nicht verschwinden würde, denn er habe Angst abgeschoben zu werden.
    Und nun kommt es: Die Polizei verschwand tatsächlich und wart nie wieder gesehen!
    PS:
    Von dem Mieter hatte ich mich schnell getrennt, aber nicht etwa erfolgreich geschützt durch das Mietrecht wegen Verbreitung von Angst unter den Bewohnern, Sachbeschädigung und Herabwürdigung der Liegenschaft durch den Polizeieinsatz, – nein(!), der Mieter hat Rechte, so einfach geht das nicht‑, sondern weil er sich in einer Nacht- und Nebelaktion einfach aus dem Staub gemacht hat, ohne sich seinerseits an das Mietgesetz durch eine ordentliche Kündigung zu halten. 😉

    Seither weiß ich es besser, im Gegensatz zu Gutmenschen vom grünen Tisch!

    • Avatar

      Rainer

      6. September 2019 at 17:21

      Na Glückwunsch. Hoffentlich taucht der Kerl demnächst bei einigen vermietenden Blödmenschen auf. Als Gutmenschen kann ich diese Klientel lernresistenter Realitätsverweigerer nicht mehr bezeichnen.

    • Avatar

      Rainer

      6. September 2019 at 17:25

      Und pass genau auf, dass der dir nicht wieder mit neuer Identität begegnet.

  3. Avatar

    Rainer Seifert

    5. September 2019 at 18:23

    Woher haben die vermeintlichen Opfer nun diese Worte?

    Ich fürchte, dass verirrte Blödmenschen denen solche Tipps geben. Es könnte sich in solchen Fällen nämlich auch noch um ein schönes Schmerzensgeld handeln, was den armen „Opfern” dann zukommen könnte.

    Das Gericht im ersten Verfahren sollte mal überlegen,wie es selber reagieren würde, wenn solche Anschuldigungen fälschlich erhoben werden. Wenn Aussage gegn Aussage steht und kein Beweis der Schuld erbracht werden kann, gelten dann Aussagen von Asylanten mehr als die von schon länger hier Lebenden?

    Es sind ja auch reichlich Fälle gerichtsbekannt, wo von gewissen Personenkreisen gesteuert ein vor der Ampel stehendes Fahrzeug plötzlich rückwärts fährt und natürlich auch genug Zeugen vorhanden sind, dass der Hintermann aufgefahren wäre. Mit Rückstufung kann der Schaden für völlig Unschuldige dann mehrere tausend Euro betragen. Egal, die Welt ist halt heutzutage so bunt.

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Gesellschaft

200. Pegida-Demo: Höcke rechnet mit politmedialem Establishment ab

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

ASDF Aufnahme von der 200. Pegida-Kundgebung in Dresden. Bild: Screenshot Twitter

Der AfD-Politiker wurde beim Pegida-Spaziergang mit lauten „Höcke, Höcke”-Rufen begrüßt. In seiner Rede lobte er Pegida und kritisierte die politischen und medialen Eliten.

Dresden. – Am gestrigen Montagabend fand die insgesamt bereits 200. Kundgebung der patriotischen Bürgerbewegung Pegida in Dresden statt. Mehrere Tausend Menschen kamen aus diesem Anlass an den Neumarkt vor der Frauenkirche. Als Ehrengast und Hauptredner sprach Thüringens AfD-Landesvorsitzender Björn Höcke, der von den Pegida-Teilnehmern mit lautstarken „Höcke”-Rufen empfangen wurde.

Ehrengast Björn Höcke dankt Pegida

In seiner Rede bedankte sich der AfD-Politiker bei den Pegida-Demonstranten dafür, in den letzten Jahren „die deutsche Freiheitsgeschichte” weitergeschrieben zu haben. Scharfe Worte fand Höcke hingegen für das politmediale Establishment, dem er unter anderem vorwarf, Pegida verunglimpft und beleidigt („Dunkeldeutschland”, „Pack” etc.) zu haben.

Außerdem kam Höcke natürlich auch auf die Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen zu sprechen. Dort habe die AfD ihr „zentrales Wahlkampfversprechen” eingelöst: „Wir haben den Schmuselinken des politmedialen Establishments, Bodo Ramelow, abgewählt!”, betonte Höcke. Das Establishment habe deshalb von einem „Skandal” und „Tabubruch” gesprochen. Die Reaktionen der „Konsensdemokraten” auf die Wahl Thomas Kemmerichs (FDP) seien nach Ansicht des AfD-Landeschefs jedoch „panisch” und „hysterisch” gewesen und hätten zu einem „sittlichen Dammbruch” geführt, der „jeden Anstand, jedes Maß und jede Vernunft hinweggefegt” habe. Als Beispiel führte Höcke den Blumenstraußwurf der Linken-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow und den verweigerten Handschlag des Ex-Ministerpräsidenten Bodo Ramelow an. Dies zeige, so Höcke, dass hier keine Parlamentarier, sondern „Ideologen” am Werk seien, „die mit Demokratie nur so lange etwas am Hut haben wollen, wie sie als Gewinner vom Platz gehen”.

Und er betonte: „Ich sage Ja zum Parlament aus tiefster Überzeugung. Aber ich sage, in der Lage, in der unsere Nation ist, auch ohne Wenn und Aber Ja zur Straße als Resonanzraum von Meinungs- und Versammlungsfreiheit.”

„Wir müssen das Land wieder vom Kopf auf die Füße stellen!”

Der thüringische AfD-Chef ging weiters mit den politischen Zuständen hart ins Gericht. So seien Höcke zufolge in Deutschland „alle Maßstäbe verrückt” und das Land stehe Kopf. „Wir müssen dieses Land wieder vom Kopf auf die Füße stellen. Wir müssen das Unterste wieder nach unten wenden, wo es hingehört”, so Höcke, der in diesem Zusammenhang den Ausspruch des Publizisten Henryk M. Broder zitierte: „Deutschland ist ein Irrenhaus!”

Der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warf Höcke wegen ihres Eingreifens nach der Ministerpräsidenten-Wahl einen Putschversuch vor, weswegen die AfD seiner Aussage zufolge sogar Strafanzeige gestellt hat.

An die Pegida-Teilnehmer appellierte er, sich trotz allem den Humor nicht nehmen zu lassen. „Wir dürfen uns das kleine private Glück nicht nehmen lassen, die Freude an unseren Familien, die Freude an unseren Kindern, die kleinen Glücksmomente.” Nur dann werde man „diesen großen Kampf durchstehen”, den man „gemeinsam” kämpfe. „Und wir werden ihn durchstehen und wir werden ihn siegreich beenden. Davon bin ich überzeugt”, stellte Höcke klar.

CDU und FDP bei Gegenprotesten

Gegen die Pegida-Kundgebung gab es auch mehrere Proteste, die lautstark versuchten, die Reden zu stören. Neben linken und linksextremen Gruppen hatten sogar die Kreisverbände von CDU und FDP zu einer Gegendemonstration aufgerufen. Die Anzahl der Demonstranten blieb jedoch deutlich hinter jener der Pegida-Kundgebung zurück.

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Gesellschaft

Interkulturelle Schulung soll bei Polizei Verständnis für Afrikaner fördern

Joshua Hahn

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am

ASDF Symbolbild: Deutscher Polizeiwagen / Bild: pexels (CC0)

Mit der Veranstaltung sollen „gegenseitige Vorbehalte“ abgebaut werden. 

München. –  Um den Umgang mit Migranten zu schulen, will die bayerische Polizei künftig den „Tag der interkulturellen Kompetenz” abhalten. In Kooperation mit dem Afrikazentrum der Uni Würzburg sollen unter anderem Rollenspielen sowie Gespräche stattfinden.

Asylwerber und Studenten aus Afrika 

Die Auszubildenden der bayerischen Polizei sollen bei genannter Veranstaltung unter anderem mit Asylsuchenden sowie Studenten aus Afrika ins Gespräch kommen.

Gerd Enkling, Leiter der Aus- und Fortbildung im Präsidium der bayerischen Bereitschaftspolizei, erklärte laut Bericht der „Jungen Freiheit“, dass derzeit Polizeieinsätze teilweise aufgrund von „kulturellen Missverständnissen“ nicht zufriedenstellend ablaufen würden. 

Mit der Veranstaltung wolle man den angehenden Polizeibeamten daher dabei helfen, sich besser in das „polizeiliche Gegenüber“ hineinversetzen zu können.

Wollen vielfältiges Bild von Afrika zeigen“

Der Literaturwissenschaftler Julien Bobineau vom Afrikazentrum der Uni Würzburg sagte zum Seminar laut „RTL“, dass man den Auszubildenden ein „differenziertes und vielfältiges Bild von Afrika“ zeigen wolle. So könnten man dann auch Vorurteile identifizieren und diese „überwinden“. 

Der „Tag der interkulturellen Kompetenz“ solle außerdem dazu beitragen, Verständnis aufzubauen. Dies geschehe beispielsweise, wenn die Teilnehmer von den Migranten hören könnten, „was sie auf der Flucht erlebt und auf sich genommen haben“. Forschungsschwerpunkt Bobineaus ist der „Kolonialrassismus“, welcher sich laut ihm unter anderem im sogenannten „Racial Profiling” von Beamten äußere.

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Gesellschaft

Schnedlitz diskutiert beim ‚Wochenblick’ über den FPÖ-Neustart

Julian Schernthaner

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ASDF Bilder: Hintergrund/Pixabay; Schnedlitz/Parlamentsdirektion Photo Simonis; Willacker/zVg; Mölzer/Wikimedia, Leila Paul, CC BY-SA 3.0 / Collage: Wochenblick

Am heutigen Dienstagabend, den 18. Februar um 18:30 Uhr diskutieren hochkarätige Gäste beim Wochenblick über die Zukunft der Freiheitlichen.

Mit einem interessanten Gast kann heute der oberösterreichische Wochenblick aufwarten. Für das hauseigene Videoportal gelang es dem Medium, keinen Geringeren als den neuen FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz zur Live-Diskussion zu gewinnen.

Schnedlitz, Mölzer, Willacker: Hochkarätige Gäste

Der 35-jährige Nationalratsabgeordnete, der für den blauen Parlamentsklub außerdem als Bereichssprecher für die Jugend dient, wird ab 18:30 Uhr auf Wochenblick.TV auftreten. Zum Gespräch über den „schweren Neustart der FPÖ” – so der Titel – bekommt er aber keine leichten Diskussionspartner: So ist Parteiurgestein und Zur Zeit-Herausgeber Andreas Mölzer als harter Knochen bekannt, der seit Jahren im Zweifelsfall auch das eigene Lager schonungslos zu kritisieren vermag.

Als dritter Gast bei der von Wochenblick-Chefredakteur Christian Seibert moderierten Sendung fungiert der Politikberater Robert Willacker. Der als Corpsstudent sozialisierte Mann sorgt seit einiger Zeit mit dem politischen Kamingespräch Kohlmarkt 4 (gemeinsam mit Christoph Pöchinger) durch seine unaufgeregte Art für Furore. Ein Auftritt beim ORF-Polit-Talk Im Zentrum im Dezember wurde durch die Lager als erfrischend aufgefasst.

Die Diskussion findet ab 18:30 Uhr auf Wochenblick.TV als Live-Stream statt und kann zudem später in der dortigen Mediathek nachgeschaut werden.

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