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Deutschland

Linke: Ramelow warnt vor „Abwehrkoalitionen“ gegen AfD

Joshua Hahn

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am

Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0 [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Vor dem Hintergrund der vergangenen Landtagswahl in Sachsen erklärte Thüringens Ministerpräsident, dass Zwangsbündnisse gegen die AfD nicht sinnvoll seien.

Erfurt. – Der Ministerpräsident Thüringens, Bodo Ramelow (Die Linke), hat sich laut Medienberichten, die sich auf Informationen der Nachrichtenagentur dpa berufen, gegen Koalitionen zur „Abwehr“ der Alternative für Deutschland ausgesprochen. Diese würden zu „nichts Gutem“ führen.

Kultur des Umgangs“ stärken

Ramelow rät deshalb Michael Kretschmer (CDU) in Sachsen dazu, „sich über die Kultur zu verständigen, die Kultur des Umgangs miteinander“. Es sei nicht sinnvoll, Bündnisse zu etablieren, welche lediglich der „Abwehr“ der AfD dienen sollen. Er meinte außerdem, dass es „nichts Gutes mit sich bringt“, wenn „ein Großer einen Kleinen zu irgendetwas zwingt“. 

Als Gegenbeispiel fungiere seiner Meinung nach die schwarz-grün-gelbe Koalition im Bundesland Schleswig-Holstein. Daniel Günther (CDU) würde seine Koalitionspartner respektieren. Als Negativbeispiel nannte er laut weiters die Koalition in Sachsen-Anhalt. Diese diene lediglich als „Abwehrkoalition”. 

Wahl in Thüringen

In Thüringen selbst führt der Ministerpräsident seit der Wahl 2014 eine Koalition aus Linken, Sozialdemokraten und Grünen an.

Ramelow selbst wirbt für eine Fortsetzung der aktuellen Regierung, wie der „Deutschlandfunk” berichtet. Die Landtagswahl in Thüringen findet am Sonntag, den 27. Oktober statt. 

Laut verschiedenen Umfragen würde die AfD derzeit bei der Wahl mit etwa 21 Prozent die drittstärkste Partei darstellen. Auf Platz eins befindet sich derzeit bei den meisten Umfragen die Linke, nur knapp dahinter die CDU.

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2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    Heimatvertriebener

    7. September 2019 at 14:30

    Ohne die von der Nationalen Front der übrigen Parteien geschenkten Stimmen wäre wohl in Brandenburg die SPD nicht stärkste Partei geworden.

    Bei dem etwas größeren Vorsprung der CDU in Sachsen wäre der Ausgang zumindest knapp geworden.

  2. Avatar

    Andreas Seidel

    7. September 2019 at 16:21

    Die Linke führt die Umfragen an ? Armes Deutschland.

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Deutschland

Pasemann: „Die Syrienpolitik der Bundesregierung ist völlig gescheitert”

Monika Šimić

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ASDF Bild: Frank Pasemann befindet sich aktuell in Syrien, um sich gemeinsam mit anderen AfD-Politikern ein eigenes Bild von der Lage zu verschaffen / Bild: Alternative für Deutschland

Pasemann (AfD) fordert die Bundesregierung erneut auf, ihre „realitätsferne und menschenverachtende Haltung” endlich zu überdenken, denn die Syrienpolitik der Bundesregierung sei „völlig gescheitert”. Nun sei es Zeit für einen neuen Ansatz zur Befriedung Syriens und der Region, so Pasemann.

Berlin/Damaskus. Seit Montag befindet sich eine Delegation der Alternative für Deutschland (AfD) unter der Leitung von Frank Pasemann und Waldemar Herdt in Syrien. Primäres Ziel der Reise seien die Einholung eines konkreten Lagebildes unmittelbar vor Ort sowie die Fortführung intensiver Dialoge mit Vertretern der syrischen Regierung (mehr dazu in AfD-Delegationsreise als „intensive und konstruktive Regierungskontrolle”).

Gespräche mit Vertretern aus Gesellschaft und Politik

Bereits am Dienstag kam die Delegation mit Vertretern diversester Lebensbereiche Syriens zusammen, wie es in einer aktuellen Pressemitteilung heißt. So wurden etwa Gespräche mit Nichtregierungsorganisationen wie dem Roten Halbmond geführt. Auch im syrischen Außenministerium sowie in der syrischen Handelskammer kam es zu Gesprächen zwischen den jeweiligen Vertretern. Wie es in der Pressemitteilung weiter heißt, gab es auch einen „regen Austausch” mit Vertretern des kulturellen Lebens, jungen Künstlern des Zentrums für Kultur und Kunst an der Oper von Damaskus, Wirtschaftstreibenden sowie Vertretern aus Zivilgesellschaft und Opposition.

Zynische Menschenverachtung auf dem Rücken eines ganzen Volkes”

Offenbar äußerten sich insbesondere Vertreter aus Wirtschaft sowie aus dem Bereich der humanitären Hife „explizit kritisch” gegenüber der Sanktionspolitik des Westens. Auch die Rolle Deutschlands, das sich „offenkundig nur noch nach den Vorgaben Dritter ausrichte, selbst jedoch keinen politischen Gestaltungswillen mehr aufbringe”, soll bemängelt worden sein. Man sei enttäuscht von der bundesdeutschen Politik.

Die Versäumnisse des Westens und der Bundesregierung offenbaren sich in Syrien aller Orten”, so Waldemar Herdt, Sprecher der AfD-Fraktion für Menschenrechtspolitik. Insbesondere der Rote Halbmond bemängle die Schwierigkeiten, „die sich aus der Isolations- und Sanktionspolitik für die Praxis lebenswirklicher humanitärer Hilfe ergeben”. Die Bundesregierung vermische hier „realitätsfremde ideologische Forderungen mit humanitärer Unterstützung mit dem Nötigsten”, so die Kritik. In Sachen Syrien sei die bundesdeutsche Außenpolitik „nichts weiter als zynische Menschenverachtung auf dem Rücken eines ganzen Volkes”.

Bevölkerung alleiniges Opfer der Sanktionen

Laut Steffen Kotré, dem Sprecher für Energiepolitik, würden die Gespräche mit Wirtschaftsvertretern und Gewerbetreibenden erneut verdeutlichen, dass unter den Sanktionen nur die Bevölkerung leide. „Sanktionierte Produkte sind, sofern über Umwegen verfügbar, überteuert, gerade die medizinische Versorgung ist dadurch gefährdet”, kritisiert Kotré.

Gemeinsame Wirtschaftsinitiativen wären nun ein Weg hin zu nachhaltiger Lebensperspektive und Frieden in Syrien, betont Kontré. Dieser Friedens- und Wiederaufbauprozess werde durch die Bundesregierung aber „ganz bewusst behindert”. Die AfD fordert hier ein „unverzügliches Ende der menschenverachtenden Sanktionen”.

Syrien braucht seine junge Generation zurück”

Udo Hemmelgarn, der mit Vertretern aus Kultur, Zivilgesellschaft und Opposition gesprochen hat, meinte, dass es der bundesdeutschen Öffentlichkeit gut täte, sich vor Ort ein Bild über „das Aufbäumen der Syrer” zu machen. Den jungen, aktiven, mutigen und lebensfrohen Menschen in Syrien, wie sie von Hemmelgarn beschrieben werden, sei der Wunsch gemein, die vielen ins Ausland geflohenen Syrer könnten bald zurückkommen, „um an dieser Aufgabe mitzuarbeiten”. Auch Vertreter der Opposition würden zustimmen, dass Syrien „seine junge Generation zurückbrauche”. Hier sei nun die deutsche Bundesregierung gefragt.

Pasemann unterstreicht, dass man sich in Syrien „konstruktives deutsches Engagement” herbeisehne. „Der freundschaftliche Empfang unserer Delegation ist Ausdruck dessen sowie der Hoffnung, Deutschland fände zu seiner geschätzten Rolle als Mittler in der Region zurück. Die Haltung der Bundesregierung trifft auf Unverständnis und Enttäuschung”. Namens der Kontaktgruppe Syrien der AfD-Bundestagsfraktion fordert er die Bundesregierung erneut auf, „ihre realitätsferne und menschenverachtende Haltung endlich zu überdenken: die Syrienpolitik der Bundesregierung ist völlig gescheitert – es ist Zeit für einen neuen Ansatz zur Befriedung Syriens und der Region!”, so Pasemann abschließend.

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Deutschland

AfD-Delegationsreise als „intensive und konstruktive Regierungskontrolle”

Monika Šimić

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ASDF Bild: AfD-Bundestagsabgeordneter Frank Pasemann / Bild: Facebook (Frank Pasemann)

Eine Delegation der AfD-Bundestagsfraktion ist nach Syrien gereist, um sich vor Ort ein Bild der Lage zu machen und mit Vertretern der Regierung zu sprechen.

Artikel aktualisiert um 14:37 Uhr.

Berlin/Damaskus. Schon seit Längerem übt die Alternative für Deutschland (AfD) Kritik an der Syrienpolitik der deutschen Bundesregierung. Eine Delegation der AfD-Bundestagsfraktion ist am Montag zu einem mehrtägigen Besuch nach Syrien gereist, um sich vor Ort nun selbst ein Bild der Lage zu machen. Die Delegation wird von den Abgeordneten Frank Pasemann und Waldemar Herdt geleitet, wie es in einer Pressemitteilung hieß. Kritik an der Reise kam unter anderem von den Grünen.

AfD will sich vor Ort ihr eigenes Bild machen

Primäre Ziele der Reise seien die Einholung eines konkreten Lagebildes unmittelbar vor Ort sowie die Fortführung intensiver Dialoge, „insbesondere hinsichtlich der Situation der syrischen Bevölkerung, dem Stand des Befriedungs- und Versöhnungsprozesses sowie bezüglich des infrastrukturellen, ökonomischen und gesellschaftlichen Wiederaufbauprozesses”. Ein weiteres Ziel sei der intensive Erkenntnisgewinn sowie eine Fundierung umfangreicher parlamentarischer Initiativen, mit denen die AfD-Bundestagsfraktion den Wiederaufbauprozess Syriens zum Gegenstand deutschen Interesses erheben will, der seitens der Bundesregierung in friedens- und geopolitischer Verantwortungslosigkeit nicht nur ignoriert, sondern geradezu bekämpft werde, so die Kritik.

Syrienpolitik der Bundesregierung laut AfD gescheitert

Die Bundesregierung verweigert sich der Anerkennung der Realität. Ihre Syrienpolitik ist gescheitert. Es liegt somit an der Oppositionsführerin im Deutschen Bundestag, durch intensiv vorbereitete Gespräche Wege einer neuen Syrienpolitik aufzuzeigen, die einer Befriedung des Konfliktes sowie der Stabilisierung der Region – und damit eine Politik zum Wohle des syrischen und des deutschen Volkes – förderlich wäre”, so der Leiter der Delegation, Frank Pasemann am Dienstagmorgen aus Damaskus. Die Reise sei „ein Instrument generischer Oppositionspolitik, nämlich einer intensiven und konstruktiven Regierungskontrolle”, ergänzte der AfD-Bundestagsabgeordnete Waldemar Herdt.

Durch den kritischen Dialog vor Ort, mit Vertretern aus Regierung und Behörden, aber auch religiösen Vertretern sowie Gesprächspartnern aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft und aus der Mitte des syrischen Volkes, wolle man der bundesdeutschen Öffentlichkeit vor Augen führen, dass Gespräche in Richtung einer friedensorientieren Nachkriegsordnung im Sinne eines syrischen Neuanfangs durchaus möglich seien. „Dieses Handeln müsste eigentlich eine wesentliche Säule der Außenpolitik der Bundesregierung sein, die jeglichen Anspruch Deutschlands als verlässlicher und hochgeschätzter Mittler im Nahen Osten aufgegeben hat“, so Herdt abschließend.

Grünen-Chef Habeck übt Kritik an der Reise

Kritik an der Reise kam unter anderem vom Grünen-Chef Robert Habeck. Er sieht darin den Versuch, das Land als sicher darzustellen. „Dass die AfD-Abgeordneten nach Syrien reisen, um zu beweisen, dass Syrien ein sicheres Herkunftsland ist, ist an Perfidität und an Perversität im Grunde kaum zu überbieten”, so Habeck. Selbst in den Regionen, wo die Waffen schweigen würden, herrsche eine Unterdrückung. Die Reise sei deshalb „an Verachtung gegenüber humanitären Standards kaum noch zu überbieten”.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl weist diese Kritik scharf zurück. „Diese Empörungshysterie der Altparteien ist völlig lächerlich und substanzlos. Wie von den Medien bestellt, lassen die Altparteienpolitiker keine Möglichkeit aus, um ihre Vorurteile und Unkenntnis in billige Klischees umzuleiten”. Es war absehbar, dass sich „das gesamte bundesdeutsche Establishment in phraseologischer Hetze” ergeben würde, „ohne sich je ein eigenes Bild der Lage vor Ort gemacht zu haben”, so Pohl.

Reise ebenso „zulässig wie unerlässlich”

Es sei so zulässig wie unerlässlich, sich von den Fortschritten in Syrien ein eigenes, kritisches Bild zu machen. Die AfD-Fraktion würde keineswegs behaupten, dass Syrien nach dem „von außen ins Land getragenen Krieg vollständig zur normalität zurückgekehrt” sei. Die Politik der Bundesregierung und des Westens sei es aber, die „insbesondere durch ihre aggressive Isolations- und Sanktionspolitik eine rasche Verbesserung der Lebensumstände in Syrien aktiv und willentlich behindert. Wenn durch unser Bemühen vor Ort auch nur einer Familie und einem Kind geholfen wird, widerlegt allein das die dumpfen Stammtischparolen der Bundesregierung und ihrer Hilfskoalitionäre von den Grünen“, ergänzt Pohl.

Altparteien verachten und bekämpfen eigenes Volk”

Pasemann pflichtet Pohl in diesen Punkten bei und meint, dass sich die „kontextfernen Maßstabsetzungen”, wie sie sich „in den Salonsprüchen der Altparteien” widerspiegeln würden, an Heuchelei nicht zu überbieten seien. „Es ist die selbe Bundesregierung, die beste Kontakte zu ganz anderen Regierungen pflegt, in denen die politischen, rechtstaatlichen und gesellschaftlichen Umstände wesentlich weiter von europäischen Maßstäben entfernt sind, ohne dass die Bundesregierung dort Zwangsmittel gegen die Bevölkerung verhängen würde”.

Es sei daher wenig verwunderlich, dass es für die Altparteien unvorstellbar ist, dass sich aus den tatsächlichen Umständen sowohl in Deutschland als auch in Syrien ganz wesentliche gemeinsame Interessen ergeben. „Wer aber wie die Altparteien sein eigenes Volk ganz offen verachtet und bekämpft, dem kann es nur fremd bleiben, dass sich heimatorientierte Politiker aus Deutschland auch für das Heimatrecht anderer Völker interessieren“, so Pasemann abschließend.

Anmerkung: In der früheren Version des Artikel hieß es, dass die Delegation am Dienstag nach Syrien gereist war. Das ist nicht korrekt, die AfD-Delegation reiste bereits am Montag nach Syrien. Wir bitten, diesen Fehler zu entschuldigen.

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Nach Urabstimmung der Grünen: Kenia-Koalition in Brandenburg steht

Joshua Hahn

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ASDF Bild (Brandenburger Landtag):Wolfgang Weber [CC BY 3.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Nach den Verhandlungen nach der Landtagswahl steht die Regierung in Brandenburg. Am Montag stimmte die Mehrheit der Grünen für die Kenia-Koalition, die anderen Parteien taten dies bereits im Vorfeld.

Potsdam. – Das Bundesland wird künftig von einer Regierung bestehend aus den Sozialdemokraten, der CDU sowie den Grünen regiert. Ein derartiges Bündnis galt bereits seit Wochen als ausgemachte Sache, allerdings mussten die jeweiligen Parteibasen zuvor noch ihre Zustimmung zum Abkommen geben.

Deutliche Mehrheit für Kenia-Koalition

Wie die Grünen am Montag mitteilten, stimmten bei der Urabstimmung mit 90,8 Prozent der teilnehmenden Parteimitglieder der Großteil für eine sogenannten Kenia-Koalition mit den Sozial- und Christdemokraten. Bei der Abstimmung nahmen laut der „Welt“ 1.007 der 2.000 Mitglieder teil. Es gab 28 Enthaltungen.

Am vergangenen Wochenende stimmten die anderen Koalitionspartner bereits für die Zusammenarbeit, welcher nun folglich nichts mehr im Weg steht. Mit 99 Prozent bei den Sozialdemokraten und 97 Prozent bei der CDU war die Zustimmung für den Vertrag sogar noch deutlich größer.

Grüne stellen zwei Minister

In der Regierung werden die Grünen zwei Minister stellen. Den Christdemokraten stehen drei Ministerämter zu, den Sozialdemokraten fünf. Der Koalitionsvertrag soll am Dienstag unterschrieben werden. Er umfasst beispielsweise eine Personalaufstockung der Polizei sowie einige Änderungen bezüglich der Pflege älterer Bürger, wie der „Spiegel“ berichtet.

Die Regierungsbildung gestaltete sich vorerst schwierig. Da sämtliche Parteien eine Zusammenarbeit mit der zweitstärksten Kraft, der AfD, ausschlossen, waren die Möglichkeiten begrenzt. In einer ähnlichen Situation befindet sich derzeit das Bundesland Thüringen, eine Einigung scheint hier jedoch noch nicht in Sicht zu sein.

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