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Technik

Wegen ‚Hassrede’: Facebook & Instagram sperren auch CasaPound

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Am Montag löschten die beiden Plattformen – beide gehören dem Facebook-Konzern – die Konten der Partei und Bewegung, sowie ihrer führenden Figuren.

Menlo Park/Rom. – Wie der linksliberale englische Guardian berichtet, rechtfertigte das Unternehmen den Schritt mit seinem Gemeinschaftsstandards wegen Hassrede. Es ist nicht der erste Schlag der beiden sozialen Netzwerke gegen CasaPound, bereits im April kam es zu einzelnen Löschungen führender Aktivisten aus ähnlichen Gründen.

Generalsekretär: „Missachtung des italienischen Rechts”

Wie der Präsident der rechten Bewegung, Gianluca Iannone, bekanntgab, willman sich juristisch gegen diesen Schritt zur Wehr setzen. Er spricht von einer „unvergleichbaren Attacke” und „Tatsachenverdrehung”, von der man „angewidert” sei. Neben der offiziellen Parteiseite betraf die Löschwelle auch die Seiten ihrer Stadträte und hohen Parteifunktionäre.

Darunter befand sich auch jene von Generalsekretär Simone di Stefano. Dieser sieht in der Löschung einen „Missbrauch, begangen von einem privaten multinationalen Unternehmen”. Dies geschehe unter voller „Missachtung des italienischen Rechts”. Damit spucke man „der Demokratie ins Gesicht”.

CasaPound: „Liebe zu Italien und seiner Souveränitat”

Der offizielle Twitter-Account der Bewegung gab sich etwas handzahmer, drückte aber ebenso deutlich die Verwunderung über die Löschung aus. Wer den sozialen Seiten von CasaPound folge, wisse, dass man „keine rassistischen, ewiggestrigen oder hasserfüllten Botschaften” sende.

Vielmehr stehe man für die „Liebe zu Italien und seiner Souveränität” ein. Wer etwas anderes behaupte, der kenne entweder CasaPound nicht oder agiere „in böser Absicht”.

Auch nationalistische ForzaNuova betroffen

Neben CasaPound betraf die Löschung außerdem noch die nationalistische Splitterpartei Forza Nuova. Beide Gruppen wunderten sich laut ORF über das Timing der Löschung – demonstrierten doch beide justan jenem Tag als Teil einer breiten Front rechtsgerichteter Gruppierungen in Rom gegen die neue Mitte-Links-Regierung.

CasaPound als unorthodoxe rechte Gruppe

CasaPound gilt als polarisierende Bewegung des rechten Spektrums. Bekanntheit erlangten sie durch eine Art ‚Hausbesetzung von rechts’ in der italienischen Hauptstadt Rom, welche seit 2002 durchgängig anhält. Man gibt sich als bewusst soziale und kapitalismuskritische Bewegung, sieht sich jenseits eines Links-Rechts-Spektrums und verfügt über eine eigene Studentenorganisation.

Ideologisch bewegt sich die Gruppierung irgendwo in einer unorthodoxen Schnittmenge, welche sich selbst als eine Form modernisierten Faschismus’ begreift. Diese unorthodoxe Positionierung bringt ihr auch im eigenen Spektrum neben Bewunderung für eine durch ihre Einrichtungen vermeintliche strategische Vorreiterrolle auch immer wieder harsche inhaltliche Kritik aus verschiedenen Richtungen ein.

2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    Die Party

    10. September 2019 at 18:21

    Henryk Stöckl aus Deutschland ist übrigens auch betroffen

  2. Avatar

    Peter Hofmueller

    26. September 2019 at 13:09

    Auch Soros’ mit „von der Partie”?
    Zensur hat einen Namen.…

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Technik

StopCovid”: Französisches Parlament stimmt für Tracing-App

Christin Schneider

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am

Der Einsatz der umstrittenen Tracing-App StopCovid soll für alle Bürger freiwillig sein.

Paris. – Am gestrigen Abend stimmte das französische Parlament über die Einführung einer „Corona-Tracing-App“ ab. In der Nationalversammlung stimmten 338 Abgeordnete dafür, 215 dagegen, 21 enthielten sich. Auch der Senat sprach sich für die die Anwendung aus. Somit wird StopCovid in den nächsten Tagen allen Franzosen zur Verfügung stehen.

Die Französische Regierung erhofft sich von StopCovid ein weiteres Mittel zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Der französische Staatssekretär für Digitales, Cédric O, äußerte hierzu, dass die App eine weitere Schutzmaßnahme gegen das Corona-Virus darstelle, genauso wie das Tragen einer Maske und das Abstandhalten im öffentlichen Raum

Nutzung freiwillig

StopCovid soll mit Hilfe von Bluetooth-Signalen erfassen, welche Smartphones einander nahekommen. Nutzer sollen so gewarnt werden können, falls sie sich neben einer mit Corona infizierten Person aufgehalten haben. Der Gebrauch der App soll freiwillig sein, es würde keinerlei Sanktionen gegenüber Personen geben, die sich gegen eine Nutzung der Anwendung entscheiden, berichtete die französische Tageszeitung Le Figaro. Die gesammelten Daten der App sollen innerhalb von 15 Tagen gelöscht werden, was der Inkubationszeit von Corona entspräche. Die Nutzer würden durch die Verwendung von Pseudonymen anonymisiert werden, heißt es im Bericht weiter.

Datenschutzrechtliche Bedenken

Gegner von StopCovid äußern trotzdem datenschutzrechtliche Bedenken. Denn auch wenn die Nutzer der App anonymisiert werden und die Daten nach zwei Woche wieder gelöst, könne es eine totale Sicherheit der privaten Daten in der digitalen Welt nicht geben. Ebenso wird die Gefahr gesehen, die Tracing-App könne auch für andere Zwecke missbraucht werden und der Bürger sich einen Schritt weiter zum „Gläsernen Mensch“ hinbewegen.

Corona-Tracing-Apps bereits in vielen Ländern im Einsatz

Viele andere Länder setzen dessen ungeachtet bereits eine ähnliche App ein, darunter Österreich mit „Stopp Corona“ vom Roten Kreuz und dem Unternehmen Accenture. In Deutschland lässt eine vergleichbare App noch auf sich warten, hier ist eine „Corona-Warn-App“ für Mitte Juni geplant.

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Österreich

Nach Datenleck: ORF-Journalist empört mit Telefonbuch-Vergleich

Julian Schernthaner

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Für Wirbel in der österreichischen Innenpolitik und Medienlandschaft sorgt derzeit die öffentliche Zugänglichkeit von etwa einer Million sensibler Privatadressen. 

Wien. – Am Donnerstag stellte sich heraus, dass das „Ergänzungsregister” des Wirtschafts- und des Finanzministeriums die privaten Anschriften von mindestens einer Million Österreicher abrufbar machte. Darunter befanden sich etwa solche des Präsidenten, von Abgeordneten des Nationalrats, von Journalisten – aber auch die Daten von zahlreichen kleinen Selbständigen.  NEOS und der Verein Epicenter-Works als Aufdecker sprechen vom „größten Datenskandal der Republik”, erst vergangene Nacht wurde der Zugang gekappt.

ÖVP spielt Causa herunter: „Künstliche Aufregung”

Für weitaus weniger Aufregung sorgt die Neuigkeit aber bei anderen Akteuren der Öffentlichkeit. So sieht ÖVP-Klubobmann August Wöginger einen „peinlichen Irrtum der NEOS”, es handle sich lediglich um „künstliche Aufregung” und einen Versuch, ein bereits vor über zehn Jahren unter SPÖ-Kanzler Werner Faymann eingerichtetes Register zu skandalisieren. Die NEOS legten „Wissenslücken, Unwissenheit und Ahnungslosigkeit” an den Tag, so Wöginger in einer Aussendung.

ORF-Journalist zieht pikanten Telefonbuch-Vergleich

Locker nimmt das auch ein Journalist des öffentlich-rechtlichen ORF. Hannes Auer, der als Moderator für Burgenland heute fungiert,  schrieb auf Twitter: „Das Entsetzen um den ‚größten Datenskandal der Republik’ belegt vor allem eine Änderung der Kultur. Früher hätte das niemanden aufgeregt – man nannte es ‚Telefonbuch’.” Zahlreiche Nutzer reagierten mit wütenden Kommentaren auf das Gleichnis, warfen Auer eine Verharmlosung der Tatsachen vor.

Veröffentlichung könnte verfassungswidrig sein

Diesen Vergleich wollten auch NEOS als treibende politische Kraft hinter den Enthüllungen nicht gelten lassen. Zum einen sei es möglich, etwa mit einer Software den gesamten Datensatz einfach abzuziehen. Weiters gäbe es keine Schutzmöglichkeit, die Entfernung aus dem Register wäre nicht einmal möglich, wenn eine Person gestalkt würde oder aus beruflichen Gründen ein besonderes Schutzbedürfnis habe. Zuletzt, so die liberale Partei, stünden sogar in Fällen, wo es eine Firmenadresse gebe, die Privatadresse dort.

Epicenter.Works, eine Einrichtung, die sich vordergründig dem Datenschutz widmet, moniert zudem: „Es fehlen die technischen und organisatorischen Maßnahmen, um die Rechte der Betroffenen nach DSGVO [Datenschutz-Grundverordnung, Anm. d. Red] zu schützen.” Dass nicht nur Daten aus dem Firmenregister öffentlich gewesen seien, widerspreche geltenden Gesetzen, die teilweise sogar im Verfassungsrang stünden. Betroffen sei jeder, der einmal selbständige Einkünfte bezog, betont die Plattform.

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Gesellschaft

Animal Crossing”: Für PETA ist das Nintendo-Spiel nicht vegan genug

Stefan Juritz

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Die Tierrechtsorganisation stört es, dass man in dem Nintendo-Spiel unter anderem Fische angelt und Insekten fängt. 

Das neue Nintendo-Videospiel „Animal Crossing: New Horizons” ist aktuell sehr beliebt und gilt eigentlich als äußerst kinderfreundlich. In der Inselaufbau-Simulation leben Menschen und Tiere eigentlich friedlich zusammen. Doch für die Tierschutzorganisation PETA ist das Spiel nicht vegan genug, weil man dort zum Beispiel Fische angeln und Insekten fangen kann. Aus diesem Grund hat PETA eine Anleitung veröffentlicht, wie man „Animal Crossing” richtig vegan spielt und keinen Tieren schadet.

Vegan leben auch im Videospiel

In dem veröffentlichten „PETA’s Vegan Guide to ‘Animal Crossing: New Horizons’” schreibt die Tierschutzorganisation etwa: „Fischen ist nicht vegan! Du solltest im wirklichen Leben nicht fischen, also solltest du das auch nicht im Spiel tun.” PETA kritisiert, das Spiel fördere missbräuchliches Verhalten gegenüber Fischen und Insekten, anstatt sie als „lebende, atmende und fühlende Individuen” zu betrachten. „Deine Insel sollte ein sicherer Ort für alle Tiere sein, egal ob groß oder klein”, heißt es in der Anleitung. Außerdem finden sich in dem „Guide” weitere Tipps, wie man sich als Veganer im Spiel gegenüber Tieren richtig verhält, was man essen und wie man sich kleiden sollte.

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