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Österreich

„Nullzuwanderung ins Sozialsystem“: Hofer will Überprüfung von Asylstatus

Julian Schernthaner

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FPÖ-Spitzenkandidat Norbert Hofer möchte bei anerkannten Asylwerbern überprüfen, ob deren Asylgründe weiterhin vorliegen.

Wien. – In einer Aussendung des FPÖ-Parlamentsklubs bekräftigt der freiheitliche Parteichef, dass seine Partei weiterhin eine konsequente und strenge Linie in der Asylpolitik fahren will. Von einer künftigen Bundesregierung erwartet er sich etwa, eine „Nullzuwanderung ins Sozialsystem“ sicherzustellen.

Hofer: Asyl bedeutet „Schutz auf Zeit“

Dies gelte insbesondere in Erinnerung daran, dass im Rahmen der Asylkrise ab 2015 „keine qualifizierten Zuwanderer“ ins Land gekommen seien, sondern „großteils Migranten ohne Grundbildung“, teils „ohne überhaupt lesen und schreiben zu können“. Der Löwenanteil derer würde das „Sozialsystem auf Dauer belasten“.

Vor diesem Hintergrund solle man bereits derzeit „intensiv“ überprüfen, ob bei anerkannten Asylwerbern der Asylgrund weiterhin aufrecht sei. Er stellte dabei heraus, dass Asyl nämlich „Schutz auf Zeit“ bedeute – und nicht etwa eine „Daueraufenthaltserlaubnis“ in Österreich. Bei Wegfallen des Asylgrundes kann er sich eine Rückkehr in die Heimat vorstellen.

„Kein Platz in Österreich für Sozialmigranten“

Hofer sieht in dieser Stoßrichtung auch Symbolkraft, verweist auf „dramatische Migrationsströme“ von der Türkei nach Griechenland. Alleine in diesem Monat zähle man dort über 3.000 Ankünfte. Weil diese Menschen „alles versuchen“ würden, um nach Österreich oder Deutschland zu gelangen, brauche es „schon jetzt klare Signale“. Neben einem „effizienten Grenzschutz“ brauche es deshalb ein „deutliches Zeichen“, dass es für „Sozialmigranten keinen Platz in Österreich“ gebe.

Hier habe die vergangene türkis-blaue Koalition, gerade auf Initiative von FPÖ-Ex-Innenminister Herbert Kickl bereits bislang „die richtigen Schritte“ gesetzt, etwa durch die Reform der Mindestsicherung und eine „restriktive Asyl- und Migrationspolitik“. Für deren Fortführung seien allerdings alleine die Freiheitlichen ein Garant, andernfalls könnte sich „das Szenario von 2015 schon in kurzer Zeit […] wiederholen“. Bereits vergangene Woche warnte Hofer, dass Österreich ein „neuer Grenzssturm“ bevorstehen könnte – Die Tagesstimme berichtete.

1 Comment

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  1. Avatar

    Klasube

    25. September 2019 at 17:23

    „Hofer: Asyl bedeutet „Schutz auf Zeit“
    Das sieht wohl jeder Vernunftsmensch so – leider wird aber nicht danach verfahren. Zumindest bei uns werden diese Menschen zwangsintegriert – ob sie wollen, oder nicht. Viele wollen nicht – das hat aber auch keine Konsequenzen. Dableiben dürfen sie alle (zumindest die Sozialschmarotzer und Kriminelle). Wenn abgeschoben wird, dann häufig diejenigen, die einen Ausbildungs- oder Arbeitsvertrag haben und die sich integrieren wollen. Verkehrte Welt…!
    Wenn man danach ginge, in welchen Ländern es wirklich noch (flächendeckende) Kriege gibt, müssten fast alle abgeschoben werden.
    Es ist ohnehin längst überfällig, das Asylrecht neu zu definieren bzw. die Auslegung im Ursprungssinne anzuwenden.

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