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Verteilung von Migranten

EU-Staaten einigen sich auf vorläufige Lösung

Am Montag suchten die Innenminister aus Deutschland, Frankreich, Italien und Malta am Montag nach einer Antwort auf die Frage nach der Verteilung von Migranten.

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<p>Bild: Innenminister Horst Seehofer / H-stt [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0">CC BY-SA 4.0</a>], <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Horst_Seehofer_2011.jpg">via Wikimedia Commons</a> (Bild zugeschnitten)</p>

Bild: Innenminister Horst Seehofer / H-stt [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Vittoriosa. – Diese Übereinkunft scheint nun – zumindest vorläufig – gefunden worden zu sein. Gegenüber der Nachrichtenagentur „dpa“ erklärte der maltesische Innenminister Farrugia, dass man sich auf ein vorläufiges Notfallsystem zur Verteilung von Bootsmigranten verständigt habe. Bereits im Vorfeld der Zusammenkunft hatten sich die Beteiligten mit vorsichtigem Optimismus gegeben, eine gangbare Einigung zu erlangen.

Gemeinsames Papier zur Verteilung von Migranten

Laut der „Jungen Freiheit“ zeigte sich Seehofer (CSU) nach dem Treffen mit der Arbeit „hoch zufrieden“. Er sagte: „Wir haben Regelungen gefunden für einen temporären Notfallmechanismus, die Italien und Malta helfen“. Die beiden Länder sind aufgrund ihrer geographischen Lage häufig die ersten Leidtragenden der Migrationsströme. Regelmäßig versuchen auch asylfreundliche NGOs, im Mittelmeer nahe der libyschen Küste aufgelesene Migranten nach Italien oder Malta zu bringen.

Wie die Tagesstimme berichtete, forderte der deutsche Innenminister bereits vor einer Woche, dass Deutschland in Zukunft jeden vierten Migranten aus Italien aufnehmen will. Nicht zuletzt aus den eigenen Reihen erhielt er dafür Kritik. Offenbar wurden nun aber „klare Fristen“ gesetzt. Deutschland gehört bereits seit Jahren zu den Hauptaufnahmeländern, die Zahl geduldeter Ausländer, befindet sich auf einem Rekordhoch.

Abschließendes Ministertreffen geplant

Was genau im beschlossenen Papier steht, ist derzeit jedoch noch unbekannt. Seehofer gab lediglich an, dass die genauen Verteilungsquoten erst bei einem EU-Innenministertreffen am 8. Oktober beschlossen werden sollen. Wie der „Spiegel“ berichtet, muss noch genau besprochen werden, welche EU-Länder sich konkret an der Verteilung beteiligen.

In letzter Zeit häuften sich wieder die Fälle von Booten mit Migranten, bei welchen über vergleichsweise lange Zeiträume über eine Aufnahme diskutiert wurde. Malta klagte in der Vergangenheit immer wieder über zu geringe Kapazitäten und bat andere EU-Staaten um Hilfe.


Weiterlesen:

Ministertreffen: Suche nach Übergangslösung für Mittelmeermigranten (23.9.2019)

Seehofer: „Das wird unsere Migrationspolitik nicht überfordern” (14.9.2019)

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