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Österreich

Festung Europa”: Kickl fordert australisches Modell für Außengrenzschutz

Julian Schernthaner

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Bild: Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) / Foto: Michael Lucan, Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

In der letzten Nationalratssitzung vor der Wahl am Sonntag bekräftigt Herbert Kickl (FPÖ) erneut seine Forderung nach einer konsequenten Asylpolitik.

Wien. – Angesichts des jüngsten Anstiegs der einreisewilligen Migranten im europäischen Süden stellte der freiheitliche Ex-Innenminister heraus, dass der Schutz der Außengrenzen weiterhin ein wichtiges Anliegen darstelle. Es brauche dazu „effektive Abhaltemaßnahmen”. Er ziere sich auch nicht, dafür den Begriff „Festung Europa” zu gebrauchen.

Kickl-Kritik an Situation in Griechenland und Italien

Ein Blick nach Griechenland genüge, um zu sehen, dass sich „etwas zusammenbraut”. Sobald die Migranten das Festland erreichen, würde der EU-Türkei-Deal nicht mehr greifen – für Kickl begünstigt das einen „Einbahn-Fährdienst”. In weiterer Folge kämen die Menschen ohne Registration über die Balkanroute nach Mitteleuropa. Deren Hauptziele seien dabei Deutschland und Österreich. Bereits derzeit würden Zehntausende in Bosnien darauf warten.

Kritisch sieht er in diesem Zusammenhang auch die „Linksverschiebung” der Regierungsverhältnisse in Italien. Dort reagiert die populistische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) seit kurzem anstatt mit der patriotischen Lega mit dem linksliberalen Partito Democratico (PD). Die dortige Kehrtwende in der Asylpolitik sorge für einen „Tag der offenen Tür […] für Schlepperschiffe”. Diese bezeichne man obendrein „verharmlosend als Rettungsschiffe”.

Freiheitliche befürworten „australisches Modell”

Aber auch in Österreich zeige sich inhaltlich und symbolisch eine Abweichung zum Kurs der türkis-blauen Regierung. Generell sei man in der EU „meilenweit entfernt von effektivem Außengrenzschutz” oder einem „geordneten Asylsystem”. Dabei mangle es hierfür nicht an den finanziellen oder technischen Möglichkeiten, es scheitere „am politischen Willen der Handelnden”.

Das Migrationsthema kenne jedenfalls eine Grundsatzfrage. Als FPÖ stehe man für das „australische Modell”. Dieses sende eine „ganz klare Botschaft [..] dass das Wort Asyl nicht jedes Schloss sperrt” und „keine Eintrittskarte über jede Staatsgrenze sei. Man stelle sich gegen die angebliche Haltung der EU-Institutionen und einiger maßgeblicher Mitgliedsstaaten mit dem „Humanitätsmäntelchen” Zuwanderung als Asyl zu verkaufen.

Kickl für „konkrete Abhaltemaßnahmen”

Um dies zu illustrieren, spielte Kickl auf den diese Woche auf Malta beschlossenen Verteilungsmechanismus an, den er für den „falschen Weg” sieht. Man brauche vielmehr „konkrete Abhaltemaßnahmen” und „effektive Grenzbefestigungen”. Eine Möglichkeit hierfür sei auch ein Grenzzaun – und zwar „Modell Viktor Orban, nicht Modell Werner Faymann”. Das Mittelmeer sieht der ehemalige Innenminister nicht als Hindernis. Es sei vielmehr zur Abhaltung „geradezu prädestiniert”, denn: „Man muss es nur wollen”.

Festung Europa” als Schutz der eigenen Leute

Er hat daher auch kein Problem, dafür den Begriff „Festung Europa” zu verwenden. Der Schutz der eigenen Leute habe nämlich an der ersten Stelle zu stehen. Man müsse diese auch vor Leuten schützen, die unter dem Deckmantel des Asyls „nur an unserem wirtschaftlichen Wohlstand partizipieren wollen, aber an unserem Wertesystem und unserer Gesellschaftsordnung null Interesse haben”. Diese Personen würden „leider allzu oft ein Sicherheitsrisiko” darstellen.

Verfahren an Außengrenze – Bootsmigranten retour

Zum effektiven Außengrenzschutz reicht ein Ausbau von Frontex für Kickl nicht aus. Abwehr sei mehr als ein paar Polizisten in „schönen neuen EU-Uniformen”, solange diese Leute „einfach weiter schicken” würden. Ein geordnetes Asylsystem bedeute: Migranten seien spätestens an der Außengrenze zu stellen. Dort sei auch die Frage nach der Aufenthaltsbewilligung zu klären.

Personen, welche „aus dem Meer gefischt” und „mit Schlepperbooten” nach Italien geschleust würden seien ebenfalls „umgehend dorthin zurückzubringen, wo sie das erste Mal ein Boot bestiegen haben”. Eigene Impulse für diesbezügliche ‚Anlandeplattformen’ habe der zuständige Kommissiar Avramopoulus allerdings nach drei Wochen „torpediert”, da er „Hand in Hand mit Juncker” ein „anderes Modell von Asyl und Zuwanderung” bevorzuge.

Mittelfristiges Ziel: Asylantrag nur aus Nachbarländern

Insgesamt sei es sein mittelfristiges Ziel, dass ein Asylantrag innerhalb Europas nur mehr möglich ist, wenn die Personen direkt aus dem Nachbarland fliehen. Gerade Österreich sei als Binnenstaat von sicheren Drittstaaten umgeben. Jede andere Form des Asyls sei ein „Unding”, welches dem Land einst „über den Kopf wachsen” könnte.

Zwar sei eine derartig konsequente Asylpolitik noch „Zukunftsmusik”. Bis dahin, so Kickl, gelte es, die Grenzen „nach Maßgabe unserer Kräfte zu schützen. Und zwar „mit starkem Personal”, mit starken Befestigungen. Dafür brauche es die Fähigkeit, sich auch mit anderen anzulegen, dafür brauche es Mut. Seiner eigenen Partei attestiert er in dieser Frage beides.


Weiterlesen:

Verteilung von Migranten: EU-Staaten einigen sich auf vorläufige Lösung (24.9.2019)

Italien: Neue Mitte-Links-Regierung will harten Salvini-Asylkurs aufweichen (11.9.2019)

Griechenland: Mehr als 600 Migranten auf Festland verlegt (2.9.2019)

Der Balkan wird wieder durchlässig, die Ankünfte steigen (28.6.2019)

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3 Kommentare

3 Comments

  1. Avatar

    Widerstand

    25. September 2019 at 16:46

    Der EU Aussengrenzschutz wird von den großen Ländern Deutschland, Frankreich und inzwischen auch Italien torpediert, Multikulti ist die Agenda dieser Länder. Österreich muss sich selber schützen, Grenzen lückenlos kontrollieren und konsequent abschieben. Problematisch ist, dass die illegalen Migranten in die EU kommen, dort bleiben und danach sich dort frei bewegen können, damit ist das Ziel der Verräterländer erreicht. Deutschland, Frankreich und Italien, sowie einige andere Länder sind somit eine Gefahr für die gesamte EU. Ein Austritt ist unter diesen Umständen unvermeidlich und eine „Mauer” rund um diese Länder.

  2. Avatar

    DAVID K ELKINS

    25. September 2019 at 16:58

    Europe needs many more Herbert Kickl’s!

  3. Avatar

    Zickenschulze

    25. September 2019 at 16:59

    Sieht im Moment nicht gut aus. Das Firmament voller pechschwarzer Wolken.
    Über wen werden sie sich entleeren?
    Österreicher tun gut daran am Wochenende fleißig wählen zu gehen.

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Österreich

Nach Aufregung: Ministerium stoppt Migranten-Rollenspiel an Schulen

Julian Schernthaner

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ASDF Das Gymnasium Haizingergasse im 18. Wiener Gemeindebezirk Währing war Schauplatz umstrittener 'Flüchtlingsspiele'. Bild (Gymnasium Haizingergasse): Wikimedia Commons [CC0]

Der Umstand, dass Schulkinder in einem Wiener Gymnasium die Rolle von Migranten bei ihrer Ankunft in Österreich spielen mussten, sorgte für einigen Wirbel.

Wien. – Das Gymnasium Haizingergasse im Gemeindebezirk Währing war kürzlich der Ort eines grotesken Schauspiels. An einem Aktionstag mussten Schulkinder der Unterstufe beim „Projekt Migration erleben”, welches in Kooperation mit dem Theaterverein Ansicht stattfand, die Rolle von frisch angekommenen Asylwerbern übernehmen. Nun sprach Bildungsminister Heinz Faßmann ein überfälliges Machtwort.

Schüler wie Asylwerber behandelt

Wie oe24 und Krone berichtet hatten, wurden die Kinder ohne vorherige Ankündigung bei den Eltern bereits beim Betreten des Schulgebäudes mit Bändern gekennzeichnet und bekamen einen Pass. Einer Schülerin zufolge saßen die Kinder teils stundenlang in einem Raum, ohne dass ihnen erklärt wurde, weshalb. Nur wer mit den Lehrern kooperierte, durfte den nächsten Raum betreten.

Denn Sinn der Aktion war es offenbar, die Situation beim Asylverfahren nachzustellen. Der freiheitliche Vizebürgermeister Dominik Nepp übte in der Folge scharfe Kritik an der rot-grünen Stadtregierung. In „Wien würde die „linke Propagandamaschinerie […] nicht einmal vor Schulkindern” halt machen. Diese würden „partei- und gesellschaftspolitisch indoktriniert”. So etwa kenne man sonst „nur aus autoritär regierten Staaten”.

Faßmann: Verängstigung „kein pädagogisches Konzept”

Am Donnerstag schaltete sich schließlich Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) ein. In einer Aussendung bekundete sein Ressort, in Abstimmung mit der Bildungsdirektion Wien eine Untersuchung zu den Vorfällen eingeleitet zu haben. Man verfüge, das Projekt „mit sofortiger Wirkung” einzustellen. Weil die Verängstigung von Schülern nämlich „kein pädagogisches Konzept” sei, ist Faßmann überzeugt, dass hier „eine Grenze überschritten” wurde.

Kein Verständnis für die Maßnahme hat unterdessen Flo Staffelmayer vom ausführenden Verein. Denn großteils habe man positive Rückmeldungen von Schülern und Lehrern erhalten. Er zeigt sich laut ORF verärgert, dass hier „parteipolitisches Kleingeld” gemacht werde. Eine Direktion „die sich traut, etwas Besonderes zu machen” bekäme nun „eins auf den Deckel”.

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Österreich

Eklat im Parlament: Grüne fordert Verbot von Burschenschaften & Co.

Julian Schernthaner

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ASDF Bild (Blimlinger 2018): Manfred Werner (Tsui) via Wikimedia Commons [CC BY-SA 4.0] (Bild zugeschnitten)

Die grüne Abgeordnete Eva Blimlinger teilte bei der Sitzung des Nationalrates kräftig gegen alle möglichen Akteure des patriotischen Lagers aus.

Wien. – Es ging heiß her am Mittwoch im Plenum: Anlass dafür war eine Debatte in der aktuellen Stunde über „totalitäre Tendenzen an Schulen und Unis”. Die FPÖ hatte dieses Thema nach den linksextremen Umtrieben – Die Tagesstimme berichtete – an der Wiener Universität gewählt. Als die weit links stehende ehemalige Kunstuni-Rektorin Eva Blimlinger (Grüne) am Wort war, kam es zum Eklat.

Blimlinger fordert Burschenschafter-Verbot

Denn diese holte in ihrem fünfminütigen Wortbeitrag zum Rundumschlag gegen viele patriotischen Akteure aus. So sieht sie die Ursache für die Vorgänge um die Vorlesungen des patriotischen Historikers Lothar Höbelt bei diesem – dem sie eine rechtsextreme Gesinnung unterstellt. Als Untermauerung für diese Ansicht versuchte sie unter anderem, dessen Beiträge in patriotischen Medien und der Festschrift für einen umstrittenen britischen Historiker.

Allerdings zeigte sie sich erfreut darüber, dass Höbelt ohnehin in absehbarer Zeit in den Ruhestand gehen werde. Betreffend der Zielgruppe, welche sie an Unis bevorzugt, schloss sie mit einem umstrittenen Sager. Dort sähe sie nämlich „lieber Kopftuch, Kippa und Kreuz als ihre Kappeln von den schlagenden Verbindungen. Die gehören verboten”.

Auch ihre Nachrednerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) interpretierte den Sager in Richtung eines Verbots der Verbindungen und nicht nur der „Tracht”.

Ich widerspreche hier sehr der Frau Blimlinger, ich bin nicht der Meinung, dass es in einer offenen Gesellschaft legitim ist […] Burschenschaften zu verbieten. Mir gefallen die aber auch nicht”, so Meinl-Reisinger.

Ausritt auch gegen Akademikerball und Identitäre

Auch im Bezug auf den Akademikerball am Freitag – in der Vergangenheit und auch im Vorjahr im Visier von Linksextremen – ortet sie das Problem im Dunstkreis der Freiheitlichen. Denn: „Es sind Ihre Ballbesucher, die am Freitag alles lahmlegen werden”. Dort würden auch die „Identitären, die den Unfrieden und die Gewalt” brächten, aufkreuzen. Deren Leiter Martin Sellner bestätigte erst am Wochenende sein Kommen zur diesjährigen Ausgabe der traditionsreichen Veranstaltung.

Diese, so Blimlinger, würden Rektoren „niederboxen”. Damit spielte sie auf einen Vorfall an der Klagenfurter Uni an. Ein ehemaliger Aktivist hatte dem dortigen Rektor Oliver Vitouch einen laut dessen eigener Aussage „leicht verschmerzbaren Schlag in die Magengrube” versetzt. Der Beschuldigte beteuerte bis zuletzt, sich lediglich aus Vitouchs Griff an sein Hemd befreit zu haben. Für die Unterstellung, die Identitären seien obendrein freiheitliche „Parteigänger”, erntete sie empörte Zwischenrufe der FPÖ.

Kickl: „Linksextremistischer Mob” an der Uni

Für ihre umstrittenen Aussagen bekam Blimlinger, die bis kurz vor der Fixierung der türkis-grünen Ministerposten als mögliche Kulturministerin gehandelt wurde, keinen Ordnungsruf von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP). Jener hatte kürzlich einen solchen gegen FPÖ-Klubchef Herbert Kickl verfügt, weil dieser das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands (DÖW) als „kommunistische Tarnorganisation” bezeichnete.

Der ehemalige blaue Innenminister sparte auch diesmal nicht mit Kritik, nicht zuletzt auch an Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP). Es sei „beschämend”, dass eine Aktuelle Stunde vonnöten sei, um von diesem ein Wort der Verurteilung zu erlangen. An der Universität sei unterdessen der „linksextremistische Mob von der Kette gelassen”, ein Professor und seine Studenten würden zum „Freiwild für linke Gesinnungsterroristen”.

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Österreich

Maurer zu Asylzentren: „Kleine Zentren im grenznahen Bereich” möglich

Monika Šimić

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ASDF Bild: Sigrid Maurer (Grüne) bei einer Aktion im Jahr 2014 gegen die Vorratsdatenspeicherung / Bild: Albert Steinhauser [CC BY] (Bild zugeschnitten)

In diesen Zentren solle aber ausschließlich das Zulassungsverfahren zum Asylantrag abgewickelt werden, „alles Weitere passiert natürlich ganz gewohnt”, so Maurer in einem Interview.

Wien. – Am Montag hatte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) die Errichtung neuer grenznaher Asylzentren gefordert, um „schnellere Asylverfahren garantieren zu können. Nach einiger Kritik, unter anderem von der SPÖ und der FPÖ, ruderte Nehammer allerdings zurück. Es brauche keine neuen Asylzentren, sondern Schnellverfahren an der Grenze. Sigrid Maurer, Klubobfrau der Grünen, meinte dazu am Montag in der ZIB2, dass Nehammer „sehr unpräzise formuliert” habe.

Geht „ausschließlich um Zulassungsverfahren”

Maurer sagte im Interview, in den Koalitionsverhandlungen sei besprochen worden, „dass nicht alles in Traiskirchen passieren muss, sondern auch nahe an der Stadt, im grenznahen Bereich, es kleine Zentren geben kann”. Da gehe es aber „ausschließlich um das Zulassungsverfahren zum Asylantrag, und alles Weitere passiert natürlich ganz gewohnt”, so Maurer. Ein Asylantrag könne also weiterhin in ganz Österreich gestellt werden, auch der Zugang zu einer Rechtsberatung müsse gewährleistet sein. Es sei jedenfalls nicht geplant, dass in diesen Zentren mehrere Instanzen im Asylverfahren abzuwarten seien. Innenminister Karl Nehammer habe „sehr unpräzise formuliert”, so Maurer.

Qualität der Verfahren wichtig

Die Grünen-Klubchefin verwies im Interview auf Gespräche und weitere Entwicklungen. „Jetzt schauen wir einmal, was es denn wirklich braucht. Es ist wie gesagt ganz grundsätzlich sicher besser, man hat kleinere Einheiten als so große wie Traiskirchen”. In den kleineren Zentren, die die Regierung aktuell plant, sollen laut Maurer jedenfalls nicht mehr als 200 Menschen untergebracht werden. Im Gespräch nannte Maurer dann Vorarlberg als Beispiel dafür, wo man mit der Verteilung von Asylwerbern über alle Gemeinden sehr gute Erfahrungen gemacht habe. Ihnen sei im Grunde wichtig, dass „die Qualität der Verfahren” stimmt, so die Klubobfrau.

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