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Gesellschaft

Neues von rechts: AfD-Kampagne, Marcus Hempel & FPÖ-„Neustart“

Stefan Juritz

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Die AfD widmet sich mit ihrer neuen Kampagne „Grüne stoppen – Umwelt schützen“ einer „alternativen Umweltpolitik“. In Wittenberg fand ein Gedenkmarsch für Marcus Hempel statt. Und die FPÖ musste eine herbe Wahlschlappe einstecken.

Das wichtigste Thema in der vergangenen Woche war die Nationalratswahl in Österreich, bei der die FPÖ mit einem Minus von zehn Prozent ein wahres Wahldebakel erlitten hat. Eine Fortsetzung der türkis-blauen Koalition scheint unter diesen Vorzeichen aktuell völlig ausgeschlossen zu sein. Ganz Österreich erwartet nun eine Regierung aus ÖVP und Grünen. Die Freiheitlichen kündigten noch am Wahltag den Gang in die Opposition als wahrscheinlichstes Szenario an. Manche Funktionären schlossen eine Regierungsbeteiligung gar kategorisch aus. Stattdessen spricht man nun von einem „Neustart“ und will die verlorenen Wähler wieder zurückholen (Die Tagesstimme berichtete). Wie das genau aussehen soll, wird sich zeigen. FPÖ-Chef Hofer äußerte sich jedenfalls etwas kryptisch zu einer Neuaufstellung der Partei: „Es wird eine moderne Partei, lassen Sie sich überraschen.“

Eine kurze Wahlanalyse veröffentlichte noch am Sonntag Michael Scharfmüller vom Magazin Info-DIREKT. In seinem Kommentar „Wahlschlappe: Die vier größten Fehler der FPÖ!“ zeigt Scharfmüller auf, was die Freiheitlichen seiner Ansicht nach falsch gemacht haben.

„Gerechtigkeit für Marcus Hempel“

In der Bundesrepublik Deutschland fand am Sonntag keine Wahl statt – sondern ein Gedenkmarsch unter dem Titel „Gerechtigkeit für Marcus Hempel“. Hintergrund ist der Tod von Marcus Hempel, der am 29. September 2017 in Wittenberg von einem Syrer getötet wurde. Details zu dem Fall veröffentlichte das patriotische Bürgernetzwerk Ein Prozent: „‚Augenscheinlich hingerichtet‘: Der Fall Marcus H.“

Zur Demonstration aufgerufen hatte die Landtagsfraktion der AfD, laut Angaben der Polizei nahmen ungefähr 250 Menschen daran teil.

„Grüne stoppen – Umwelt schützen“

Seit einigen Monaten beschäftigt das Klima- und Umweltdebatte die heimische Landschaft. In Deutschland hat die AfD deshalb unter dem Motto „Grüne stoppen – Umwelt schützen“ eine Kampagne zur „alternativen Umweltpolitik“ gestartet. Auf der Kampagnenseite findet man weitere Informationen: https://www.afd.de/umwelt/

Ein erster Teil dieser Kampagne ist ein Video mit den „5 Grünen Umweltsünden“:

Weidel in Schnellroda

Bei der vergangenen Sommerakademie des Instituts für Staatspolitik in Schnellroda sprach die Co-Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, vor etwa 150 Zuhörern über die Bundestagsarbeit ihrer Partei. Den gesamten Vortrag gibt nun auf YouTube:

„Verfassung und Lebensrecht“

Am 20. September 2019 hielt der Bonner Verfassungsrechtler Christian Hillgruber einen Vortrag über „Verfassung und Lebensrecht – Der grundgesetzliche Schutz des menschlichen Lebens“ in der Bibliothek des Konservatismus in Berlin. Auch diesen Vortrag findet man bereits auf YouTube:

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