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Italien will Migranten schneller abschieben

„Wir werden die Zeit für die Heimführungen von rund zwei Jahren auf vier Monate reduzieren“, so Außenminister Di Maio.

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<p>Bild: Italiens Vizepremier Luigi Di Maio / Mattia Luigi Nappi [CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], from Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)</p>

Bild: Italiens Vizepremier Luigi Di Maio / Mattia Luigi Nappi [CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], from Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Rom. Heute hat die italienische Regierung in Rom ein Maßnahmenpaket vorgestellt, mit dem die Rückführung von Migranten beschleunigt werden soll. Ausländer, denen kein Flüchtlingsstatus gewährt wird, sollen innerhalb von rund vier Monaten abgeschoben werden. „Wir werden die Zeit für die Heimführungen von rund zwei Jahren auf vier Monate reduzieren“, so Außenminister Luigi Di Maio, der auch der Verfasser des Maßnahmenpakets ist.

Liste sicherer Herkunftsländer

Zudem erklärte die italienische Regierung 13 Staaten in Afrika und Osteuropa zu sicheren Herkunftsländern. Abschiebungen von Bürgern dieser Länder sollen damit erleichtert werden, wie Di Maio und Justizminister Alfredo Bonafede heute in Rom mitteilten. Dabei handelt es sich um die Länder Algerien, Marokko, Tunesien, Albanien, Bosnien, die Kapverdischen Inseln, Ghana, den Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro, den Senegal, Serbien und die Ukraine.

Aus diesen Ländern stammt etwa ein Drittel der Migranten, die nach Italien gelangen, wie der ORF berichtet. Für sie gelte jetzt die Umkehr der Beweislast, erläuterte Bonafede. Sie gelten als grundsätzlich nicht schutzberechtigt und als ausreisepflichtig, es sei denn, sie könnten beweisen, dass ihnen in ihren Ländern Gefahr droht.

Auch Griechenland will schnellere Rückführungen

Erst kürzlich kündigte auch die Regierung in Athen an, ihre Migrationspolitik massiv zu verschärfen. Grund dafür sind unter anderem die verheerenden Brände im Migrantenlager Moria, bei dem auch zwei Menschen umgekommen waren. Bis Ende kommenden Jahres will die konservative Regierung von Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis rund 10.000 Migranten in die Türkei zurückschicken. Vize-Minister für Migration, Giorgos Koumoutsakos, verweist in diesem Zusammenhang auch auf die Vereinbarung mit der Türkei. „Sie ist das einzige Instrument, das wir in Händen haben. Wir müssen daran festhalten und es wirksamer gestalten“. Er forderte die Türkei auf, Schmugglernetzwerke zu zerstören, und plädierte auch dafür, die Türkei weiter finanziell zu unterstüzten, da sie die „eine große Last trägt mit fast vier Millionen Flüchtlingen und Migranten“.

In Griechenland sollen zudem geschlossene Lager für illegale oder abgelehnte Migranten errichtet werden, wie es nach einer Krisensitzung des griechischen Kabinetts hieß. Auch die Grenzpatrouillen in der Ägäis sollen verstärkt werden.

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