Verbinde Dich mit uns

Gesellschaft

Eigene Überstellungseinheit für „Haft in Heimat”

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

Die Überstellungseinheit Prison Service Extradition Unit ist seit März „operativ” im Einsatz. Bereits 147 Häftlinge sind seit Jahresbeginn in ihre Heimat zurückgebracht worden.

Wien. Das österreichische Justizministerium will Platz in den überfüllten Gefängnissen schaffen und verurteilte Straftäter innerhalb von Europa in ihre Heimat bringen, damit sie dort ihre Strafen absitzen. Wie der ORF berichtet, gibt es dazu nun eine eigene Überstellungseinheit.

Einheit umfasst rund 50 Beamte

Bereits vor mehreren Monaten hat der Generaldirektor für den Strafvollzug, Friedrich Koenig, sich dafür ausgesprochen, die Gefängnisse zu entlasten, indem „die Verbüßung der Haft im Heimatland weiter forciert” wird. Nun gibt es eine eigene Überstellugnseinheit mit dem Namen Prison Service Extradition Unit, die bereits seit März „operativ” im Einsatz ist, wie das Justizministerium bestätigt. Die Einheit umfasst derzeit rund 50 eigens geschulte Justizwachbeamte.

Damit setzt das Justizministerium auf zwei Neuerungen. „Wir verbringen die Insassen mit dem Fahrzeug bis an die Grenze des jeweiligen Heimatlandes. Und neu ist auch, dass wir die Insassen am Luftweg auch in ihre Heimatländer verbringen”, sagte der Kommandant der neuen Überstellungseinheit, Alexander Kuba, gegenüber Wien heute.

Mehr als 50 Prozent Ausländeranteil

Seit Jahresbeginn sind in Österreich 147 Häftlinge in ihre Heimat gebracht worden, etwa ein Drittel davon mit dem Flugzeug. Laut Ministerium ist das ein Anstieg von rund 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das Ziel sei, bald schon 200 Insassen und mehr pro Jahr in ihre Heimat zu bringen. Die Überstellungen machen im Vergleich zu den aktuellen Häftlingszahlen jedoch noch einen relativ kleinen Teil aus. So saßen mit Stand 1. Oktober österreichweit insgesamt 9.239 Menschen im Gefängnis. Davon waren 4.311 (46,7 Prozent) österreichische Staatsbürger. Auf Wien entfallen davon 1.857 Häftlinge, 57 Prozent in Wiens Justizanstalten sind keine Österreicher.

Probleme mit Serbien

Die größte ausländische Gruppe in den heimischen Gefängnissen sind Serben. Laut Justizministerium gibt es bei den Überstellungen in das Nicht-EU-Land aber „Unstimmigkeiten”, weil Serbien derzeit so gut wie keine Häftlinge zurücknimmt. Dabei hatte der ehemalige Justizminister Josef Moser Anfang des Jahres sogar eine Vereinbarung mit Serbien ausgehandelt. Die Situation würde „hauptsächlich aufgrund der bis vor Kurzem nicht durchgeführten Ratifizierung des Überstellungsabkommens bestehen”. Außerdem gebe es in Serbien „andere gesetzliche Bestimmungen und dementsprechend eine andere Rechtsprechung, die sich negativ auf eine gute Zusammenarbeit auswirken”, heißt es aus dem Justizministerium. Oftmals würden die serbischen Gerichte die Resozialisierung der Häftlinge als nicht gegeben beurteilen.

Dem Vernehmen nach will Serbien die Häftlinge außerdem nicht selbst abholen. Man lehnt aber auch das Angebot Österreichs ab, die Insassen zu überstellen. Indes gibt es mit Rumänien, aus dem nach Serbien die meisten ausländischen Häftlinge in den heimischen Justizanstalten kommen, so gut wie keine Probleme bei der Überstellung, wie Kuba erklärt.

1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Heimatvertriebener

    7. Oktober 2019 at 19:46

    Zitat:Oftmals würden die serbischen Gerichte die Resozialisierung der Häftlinge als nicht gegeben beurteilen.

    Logisch. Die haben mit Sicherheit die größere Erfahrung mit ihren Pappenheimern.

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Gesellschaft

Ostholstein: Brandanschlag auf PKW von AfD-Mitarbeiterin

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Die Liste mutmaßlich linksextremer Angriffe auf Personal der AfD und deren Eigentum ist eine Episode reicher: Diesmal schlugen bislang unbekannte Täter in Schleswig-Holstein zu. 

Niendorf/Ostsee. – Die Angreifer gingen dabei einmal mehr im Schutz der Nacht zu Werke. In der Nacht auf Donnerstag setzten sie gegen 2 Uhr morgens den Privat-PKW von Sabine Düllmann, AfD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Ostholstein, in Brand, indem sie eine Brandbombe unter den Motorblock legten. Diese ist zudem Wahlkreismitarbeiterin des Bundestagsabgeordneten Uwe Witt.

Staatsschutz ermittelt wegen politischen Motivs

Dem Ostholsteiner Anzeiger zufolge ermittelt das Lübecker Staatsschutzkommissariat in der Causa, ein politischer Anschlag gilt als mögliches Motiv. Auch Witt glaubt daran, dass es darum gehe, „politisch Andersdenkende einzuschüchtern und mundtot zu machen”. Ein Account der „Antifa Lübeck” hätte Düllmann in sozialen Medien seit Monaten „bloßgestellt und angeprangert”.

Über den Angriff zeigte sich er sich über den Angriff schockiert. Er sei „zutiefst entsetzt über diese abscheuliche und feige Tat” und stelle sich selbstverständlich hinter seine Mitarbeiterin. Zudem könne man „nur von Glück sprechen, dass niemand körperlich zu Schaden gekommen ist”.  Er fordert vonseiten des Landeskriminalamts eine „lückenlose Aufklärung” der Umstände. Außerdem teilte er ein Video des brennenden PKWs.

Beispiellose Serie politischer Gewalt gegen AfD

Im gesamten Bundesgebiet sehen sich Akteure aus dem Umfeld der AfD als Ziel einer beispiellosen Serie an Gewalt. Erst in der Vorwoche warfen in Hamburg mutmaßliche Linksextremisten einen Stein durch das Fenster eines AfD-Politikers. Dieser verfehlte das Bett, in dem der Mann schlief nur um Haaresbreite – Die Tagesstimme berichtete.

Unter allen Parteien ist die AfD mit Abstand am häufigsten die Zielscheibe politischer Gewalt. Alleine im ersten Quartal gab es nicht weniger als 41 Angriffe auf AfD-Einrichtungen, 68 Angriffe auf Politiker und 151 zerstörte Wahlplakate. Die in dieser Statistik jeweils am zweitmeist betroffenen Parteien mussten jeweils etwa die Hälfte an Attacken hinnehmen.


Sie wollen ein politisches Magazin ohne Medienförderung durch die Bundesregierung? HIER gibt es das FREILICH Magazin im Abonnement: www.freilich-magazin.at/#bestellen

Weiterlesen

Gesellschaft

Extremismus-Vorwurf: Kramp-Karrenbauer will KSK überprüfen

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

Die CDU-Chefin initiierte jetzt eine Arbeitsgruppe, die sich der „Strukturanalyse“ der Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr widmen soll.

Berlin. – Weil bei einem Soldaten des KSK einige Waffen in seiner Wohnung gefunden werden, entflammte die alte Extremismus-Debatte neu. Die Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer will nun die gesamte Eliteeinheit auf den Prüfstand stellen.

AKK: „Schlagkräftiger in Sachen Extremismus“

Wie die „Zeit“ berichtet, sollen der Arbeitsgruppe unter anderem die neue Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) sowie der KSK-Kommandeur Markus Kreitmayr angehören. Man wolle nun „konkrete Strukturmaßnahmen erarbeiten, um in Zukunft schneller, schlagkräftiger und vor allem nachhaltiger in Sachen Extremismus agieren zu können.“ Dies teilte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums mit.

Geplant ist laut Bericht der „Tagesschau“ zudem eine Gesetzesänderung, aufgrund derer KSK-Soldaten schneller gekündigt werden können, sollten „schwere Tatbestände“ gegen sie vorliegen.

Kommandeur schockiert über „Individuen aus rechtem Spektrum“

Erst kürzlich wurde ein Schreiben veröffentlicht, in welchem sich KSK-Kommandeur Kreitmayr an die Truppe wendet. Er sei schockiert darüber, dass sich „inmitten unserer Gesellschaft“ Menschen befänden, welche „dem sogenannten rechten Spektrum zuzuordnen sind“. Der aktuelle Fall, auf welchem die Vorwürfe beruhen, sei eine „neue alarmierende Qualität“.

Vor einigen Tagen hatten Ermittler die Wohnung eines im Vorfeld beobachteten KSK-Soldaten durchsucht. Im Rahmen der Hausdurchsuchung stellten sie verstecktes Waffenlager sicher.

Weiterlesen

Gesellschaft

Ab 4. Juni: Grazer Oper spielt für jeweils 100 Besucher

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

Das Publikum wird über das Parkett, die Logen und den Balkon verteilt. Bis die Besucher an ihren Plätzen angelangt sind, müssen sie eine Schutzmaske tragen. 

Graz. – Nach fast dreimonatiger Pause wird die Grazer Oper ab 4. Juni wieder spielen und bietet jede Woche ein anderes Programm an. Gespielt wird dabei immer für jeweils 100 Besucher. Den Anfang macht dabei der „Musenkuss”, eine Hommage an jene Künstler und mythologischen Wesen, die sich in der prachtvollen Architektur der Oper Graz, also etwa dem Zuschauerraum und dem Eisernen Vorhang, wiederfinden, wie es auf der Homepage heißt.

An zwölf Abenden wird gespielt

Zu hören sein werden Tetiana Miyus, Wilfried Zelinka und Sieglinde Feldhofer ebenso wie Pavel Petrov und Dariusz Perczak. Zelinka wird einen Schubert-Abend unter dem Titel „Schwanengesang” gestalten. Tetiana Miyus lässt in ihrem Liederabend „Gesänge aus Fernost” ertönen, außerdem wird eine künstlerische Auseinandersetzung  mit der „(Dis)Tanz” gezeigt, die das Ballett der Oper Graz so erlebbar machen will.

Wir sind wieder zurück! Ab dem 4. Juni hebt sich unser Vorhang wieder – wir freuen uns sehr, euch wieder in unserem Haus willkommen zu heißen!

Gepostet von Oper Graz am Mittwoch, 27. Mai 2020

Insgesamt wird an zwölf Abenden gespielt, was etwa einer einzigen ausverkauften Vorstellung im Normalbetrieb entspricht. Die Konzerte werden ohne Pause gespielt und die Besucher müssen einen Mund-Nasen-Schutz tragen, bis sie an ihrem Platz angelangt sind. Danach dürfen sie die Masken ablegen. Das Publikum wird über das Parkett, die Logen und den Balkon verteilt.

Abstand halten

In Österreich sind Veranstaltungen im Indoor- und Outdoorbereich ab 29. Mai wieder möglich, wenn die Besucherzahl nicht über 100 liegt. Dabei sind Sitzplätze und ein Meter Abstand Grundprinzipien. Personen, die in einem Haushalt leben oder gemeinsam Tickets kaufen, um eine Veranstaltung zu besuchen, dürfen nebeneinander sitzen. Ansonsten ist ein Platz an der Seite freizuhalten und ein Schachbrett-Muster für die Sitzordnung vorgesehen. Ist ein Abstand von einem Meter nicht möglich, muss bei Indoor-Veranstaltungen vom Publikum eine Mund-Nasen-Schutzmaske getragen werden. Im Freien besteht keine Maskenpflicht. Auch Pausen und Pausenbuffets sind möglich. Ab 1. Juli folgt der nächste Schritt mit einer Besucherzahl von 250 bei Indoor-Events. Auch Kinos dürfen ab dann wieder öffnen. Outdoor-Events dürfen ab 1. Juli von bis zu 500 Menschen besucht werden.

 

Informationen zum Sonderspielplan der Grazer Oper sind >hier< zu finden.


Sie wollen ein politisches Magazin ohne Medienförderung durch die Bundesregierung? HIER gibt es das FREILICH Magazin im Abonnement: www.freilich-magazin.at/#bestellen

Weiterlesen

Werbung

Werbung

Schwerpunkt

Beliebt