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Gesellschaft

Nationalfeiertag: Haus der Geschichte Österreich zeigt „Ostarrichi-Urkunde”

Monika Šimić

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Bild: Der Nationalfeiertag findet in Österreich jährlich am 26. Oktober statt / Bild: Mikekilo74 [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

In diesem Jahr findet am Nationalfeiertag erstmals ein „Österreich-Fest” statt. Ebenso lädt das Bundesheer zur traditionellen Leistungschau, wenngleich in abgespeckter Form.

Wien. Am 26. Oktober erinnert Österreich an den Beschluss der „immerwährenden Neutralität”, der im Jahr 1955 gefasst wurde. Wie jedes Jahr beginnt der Nationalfeiertag mit Kranzniederlegungen durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen und die Bundesregierung. Anschließend werden über tausend Rekruten feierlich auf dem Heldenplatz angelobt. Neben Reden von Van der Bellen und Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein gibt es heuer aber auch ein paar Neuerungen.

Leistungsschau in abgespeckter Form

Diese betreffen etwa die traditionelle Leistungsschau des Bundesheers, die wegen der prekären finanziellen Lage beinahe ganz abgesagt worden wäre, nun aber doch stattfindet, jedoch in deutlich abgespeckter Form. Die Bevölkerung soll dabei auch auf die desolate Situation aufmerksam gemacht werden, weshalb die Schau unter dem Motto „Was wir heute noch können, was wir morgen nicht mehr können” steht. Aus Kostengründen werden heuer weder Hubschrauber noch Kettenpanzer ausgestellt. Zu sehen sein werden dafür aber beispielsweise der Radpanzer Padur und das Sanitätsfahrzeug Dingo. Außerdem können sich Besucher über die verschiedenen Aufgabenbereiche des Heers informieren, eine Gardevorführung sehen, die Schutz- und Spürhunde kennenlernen und mit Spitzensportlern über die Karrieremöglichkeiten beim Herr sprechen, wie der ORF berichtet.

Österreich-Fest” im Burghof

Interessierte, die schon immer einen Blick in die Repräsentations- und Amtsräume der Republik werfen wollten, können dies ab 12 Uhr bei der Präsidenschaftskanzlei machen. Bundespräsident Van der Bellen und seine Frau Doris Schmidauer laden dort zum Rundgang. Im Inneren Burghof findet ab 15 Uhr außerdem erstmals ein „Österreich-Fest” statt. Weiters heißen im Bundeskanzleramt erstmals Kanzlerin Bierlein und Frauenministerin Ines Stilling die Gäste willkommen. Und auch in diesem Jahr findet wieder der Tag der offenen Tür des Parlaments statt. In den Ausweichquartieren rund um die Hofburg können Besucher etwa mit Nationalratsabgeordneten aller Parlamentsfraktionen über deren Arbeit sprechen.

Ostarrichi-Urkunde” wieder in Wien

Das Außenministerium, das Bildungsministerium, der Verfassungsgerichtshof und der Wiener Justizpalast landen ebenfalls zum Tag der offenen Tür. Der Präsident des Wiener Landesgerichts für Strafsachen bietet einen einstündigen Rundgang durch die historischen Räume des Gerichts an. Bei freiem Eintritt können Kunst- und Kulturinteressierte wiederum alle Museen und Nationalbibliotheken besuchen. Das Haus der Geschichte Österreich blickt dabei besonders weit zurück. Dort ist die „Ostarrichi”-Urkunde, die im Bayerischen Hauptstaatsarchiv in München aufbewahrt wird und erstmals seit 1996 wieder in Österreich ist, im Original zu bewundern. Darin wurde der Name „Österreich” im Jahr 996 zum ersten Mal erwähnt.

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Gesellschaft

Während AfD-Parteitag: Volkswagen-Schriftzug an Halle wird abgedeckt

Joshua Hahn

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ASDF Bild (Volkswagen-Halle Braunschweig): Quersus [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Vom 30. November bis zum ersten Dezember hält die Alternative für Deutschland ihren Bundesparteitag in Braunschweig ab. Angemietet wurde die Volkswagen-Halle.

Braunschweig. Der Automobilhersteller erklärte nun, seinen Namen auf der Halle abdecken zu lassen. Volkswagen wolle die Anmietung der Halle durch die Partei nicht dulden und wies den Betreiber daher zu diesem ungewöhnlichen Schritt an. 

Name wird „neutralisiert“

Der Sprecher des Veranstaltungsortes gab laut der „Welt“ an, den Schriftzug „Volkswagen-Halle Braunschweig“ daher auf dem Gebäude für die gesamte Dauer des Parteitages „neutralisieren“ zu wollen – auf Wunsch des Sponsors.

In einem Statement gab das Gremium des Unternehmens die Positionen der AfD an, welche Volkwsagen als „völkisch-nationalistisch” wahrnehme. Diese vermeintliche Ausrichtung stelle sich „eindeutig gegen Werte unseres Konzerns wie Respekt, Vielfalt, Toleranz und partnerschaftliches Miteinander.“

Kritik am Verhalten des Konzerns kam unter anderem vom Parteichef Jörg Meuthen selber.

Meuthen: „Peinliche Aktion“

Dieser zeigte sich verärgert über Volkswagen. Dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ gegenüber sagte er: „Ich glaube nicht, dass das Unternehmen Volkswagen sich mit dieser peinlichen und der demokratischen Wettbewerbskultur hohnsprechenden Aktionen einen Gefallen tut.“

So gebe es „etliche Tausend AfD-Wähler“, welche das Verhalten des Konzerns wahrnehmen würden. Dies würde vermutlich auch deren Kaufentscheidung in Sachen Automobilkauf beeinflussen – so beispielsweise auch das des Parteichefs selbst. Für den Parteitag der Alternative für Deutschland kündigten bereits jetzt etliche Organisationen Proteste und Demonstrationen an, die Polizei ist in Alarmbereitschaft.

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Deutschland

Bamf-Studie: Migranten sind mit Rückkehr in ihre Heimat zufrieden

Joshua Hahn

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ASDF Symbolbild Migration: By DFID - UK Department for International Development (Working with UNHCR to help refugees in South Sudan) [CC BY-SA 2.0 ], via Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]

Laut einer Studie des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge ist ein Großteil der Migranten, welcher in seine Heimat zurückkehrte, zufrieden. 

Berlin. – Laut der Studie spielte die finanzielle Förderung einer Ausreise nicht die größte Rolle.

Elf Prozent nicht mit der gestellten Wohnung zufrieden

Die Gründe für die freiwillige Rückkehr in ihre Heimat sind mannigfaltig. So gaben bei der Befragung laut der „Welt“ circa elf Prozent an, dass sie sich in der gestellten Wohnung nicht wohlgefühlt hätten. Acht Prozent bemängelten, dass sie sich in der Bundesrepublik kaum verständigen konnten. Der zweitgrößte Grund (28 Prozent) ist das fehlende Heimatgefühl. Auf dem ersten Platz der Gründe für eine Rückreise in die Heimat ist jedoch eine drohende Abschiebung. Dies gaben 46 Prozent der befragten Asylbewerber an. 

Die finanzielle Förderung durch die Bundesregierung im Fall einer freiwilligen Ausreise ist bei den meisten Migranten zwar nicht ausschlaggebend (4 Prozent), aber bestärkte sie in ihrer Entscheidung. Bereits abgelehnte Asylbewerber erhalten vom Staat derzeit unter bestimmten Umständen mehrere hundert Euro, um unter anderem die Heimreise zu finanzieren.

Großteil mit der Rückkehr zufrieden

Ein Großteil der Asylanten ist auch retrospektiv betrachtet zufrieden mit der Entscheidung. Laut der „Jungen Freiheit“ gaben 40 Prozent der Studienteilnehmer an, mit ihrer Rückkehr glücklich zu sein. Lediglich 30 Prozent erklärten, den Umzug als neutral zu bewerten. 

Im Jahr 2017 wurde ein neues Reintegrationsprogramm mit dem Namen StarthilfePlus etabliert. Das Programm sieht vor, Asylbewerber finanziell zu unterstützen, sollten diese freiwillig eine Rückkehr antreten. Laut dem „Focus” kehrten die 1.339 Studienteilnehmer im Zeitraum vom Februar 2017 bis zum April 2018 in ihre Heimatländer zurück.

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Gesellschaft

Halle: Mutmaßlich linksextremer Angriff auf patriotischen Filmemacher

Julian Schernthaner

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ASDF Bild: EinProzent e.V.

Am Mittwochabend griffen Vermummte das Privatauto des patriotischen Dokumentarfilmers Simon Kaupert an und sorgten dabei für vierstelligen Sachschaden.

Halle/Saale. – Wie die Bürgerplattform EinProzent, für welchen der patriotische Filmemacher aus Sachsen-Anhalt immer wieder filmische Exklusivrecherchen produziert, berichtet, ereignete sich der Angriff nur wenige Stunden nachdem Kaupert in einer Kurzdoku zu Wort kam. Diese thematisierte mutmaßliche Seilschaften zwischen linker Zivilgesellschaft und linksextremen Antifa-Gruppen im Umfeld des Miteinander e.V. Den Sachschaden beziffert der zweifache Familienvater auf etwa 3.000 Euro.

Kaupert: Verein fördert „Gesellschaftsverrohung”

Wie die Junge Freiheit berichtet, macht Kaupert den Miteinander e.V. für den Angriff mitverantwortlich. Zwar hätte der mit öffentlichen Geldern geförderte Verein nicht direkt zugeschlagen. Die Unterhaltung von „Meldeportalen gegen Andersdenkende” und „Denunziation kritischer Mitbürger” fördere eine „Gesellschaftsverrohung”, durch welche „derartige Angriffe zum Alltag in der bunten Republik gehören” würden.

In der am Mittwochnachmittag veröffentlichten Recherche berichtete Kaupert über brisante Zusammenhänge, insbesondere was die Arbeitsweise der Gruppierung betrifft, sowie deren Finanzierung durch Mittel des Bundesfamilienministeriums, des Arbeits- und Sozialministeriums in Sachsen-Anhalt sowie der dortigen Landeszentrale für politische Bildung.

EinProzent-Kritik an Förderpraxis

Nach Ansicht von EinProzent ist diese Förderpraxis ein „unerträglicher Skandal”. Nach Ansicht der Bürgerinitiative fungiert der Miteinander e.V. nämlich als „Schnittstelle zwischen linksextremen Schnüfflern und vermeintlich seriöser ‚Zivilgesellschaft’ ”. Dabei würden dessen Mitarbeiter angeblich auch auf ein „weitreichendes Netzwerk von linken Parteien bis hin zu Antifa-Aktivisten im Rücken” zurückgreifen können.

Kritik übte die Bürgerplattform auch am Umstand, dass etablierte Medien schwiegen, wenn „kritische Journalisten bedroht und angegriffen” würden. Man wolle sich von derartigen Angriffen aber nicht aufhalten lassen: „Wir werden immer tiefer bohren und mit seriösem Journalismus und kritischer Berichterstattung den roten Sumpf austrocknen.”


Mehr zum Thema Linksextremismus finden Sie hier.

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