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Gesellschaft

Neues von rechts: Strache, Türkei & 5 Jahre Pegida

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

Pegida in Dresden. Bild: Twitter / Pegida Official

Die Facebook-Seite von HC Strache ist deaktiviert. Patrick Lenart sprach mit Kemal Cem Yilmaz über die Türkei und die Türken in Deutschland. Und Pegida feierte in Dresden ein Jubiläum.

Die Bürgerbewegung Pegida feierte am vergangenen Sonntag ihr fünfjähriges Jubiläum. Tausende Menschen kamen zu diesem Anlass nach Dresden. Als Redner traten u.a. Pegida-Gründer Lutz Bachmann, der österreichische Identitären-Chef Martin Sellner sowie Zukunft Heimat-Initiator Christoph Berndt auf.

Frankfurter Buchmesse

Bei der Frankfurter Buchmesse wurden Messestände der politisch inkorrekten Verlage wie Antaios, Junge Freiheit und Manuscriptum säuberlich vom Rest der Aussteller getrennt und in eine Sackgasse gesteckt. Verleger Götz Kubitschek gibt auf Sezession im Netz seine Eindrücke von der Buchmesse und dem Umgang mit den „Rechten” hier und hier wider.

Facebook-Seite von Strache weg

Der Streit um die Facebook-Seite von Heinz-Christian Strache ist vorerst am Höhepunkt angelangt. Nachdem Strache von der FPÖ die Herausgabe der Zugangsdaten und Administrationsrechte gefordert hatte, deaktivierte die Partei die beliebte Fanseite (fast 800.000 Likes!) ihres ehemaligen Obmanns (Die Tagesstimme berichtete).

Podiumsdiskussion: „Markt, Staat, Geld”

Der AfD-nahe Deutsche Akademikerverband veranstaltete am vergangenen Samstag in Eisenach eine Podiumsdiskussion zwischen dem Politikwissenschaftler Benedikt Kaiser und dem AfD-Politiker Peter Boehringer zum Thema „Markt, Staat, Geld – Möglichkeiten und Grenzen alternativer Politik für die Menschen”.

Linksextreme Netzwerke

Kurz vor der Landtagswahl in Thüringen veröffentlichte das patriotische Bürgernetzwerk Ein Prozent eine Recherche über linksextreme Netzwerke in der Politik:

Bei Ein Prozent gibt es aber auch Neuigkeiten aus juristischer Sicht. Wie das Bürgernetzwerk mitteilte, lehnte das Landesgericht Köln einen Verfügungsantrag von Jan Böhmermann vollumfänglich ab. Das patriotische Bürgernetzwerk hatte zuvor über Böhmermanns Spendensammlung für den Verein Civilfleet berichtet. Dies wollte der TV-Komiker über seine Anwälte unterbinden (Die Tagesstimme berichtete).

Was soll man Kindern vorlesen?

Beim Verlag Antaios erschien kürzlich das Buch „Vorlesen” von Ellen Kositza und Caroline Sommerfeld. Darin sprechen die beiden Autorinnen und Mütter über 150 Buchempfehlungen für Kinder und Jugendliche aus. Das Buch kann man hier bestellen: Kositza/Sommerfeld „Vorlesen”

Kulturpodcast: „Handke, Hesse, Hitler”

Das Anbruch Magazin veröffentlichte am Sonntag eine neue Folge seines Kulturpodcasts „Wer redet ist nicht tot”:

Reizwort „Türkei”

Seit der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien wird das Türkei-Thema wieder kontrovers diskutiert, in den Medien aber allzu oft einseitig berichtet. Der patriotische YouTuber Patrick Lenart sprach deshalb mit dem türkischen Pianisten Kemal Cem Yilmaz über die Türkei, die Türken in Deutschland und den Konflikt mit den Kurden.

Passend dazu führte auch das Freilich-Magazin ein Interview mit dem AfD-Stadtrat Maik Julitz. Er versucht, einen alternativen Weg zur Lösung der Syrien-Frage zu beschreiten. Das gesamte Interview lesen: „AfD-Politiker Julitz: ‚Nur mit Assad ist Frieden möglich’ ”

Sellner vs. ORF

Der ORF muss 5.500 Euro an Martin Sellner zahlen. Dies berichtete der Identitären-Chef in einem YouTube-Video. Grund dafür ist ein ORF-Bericht, in dem fälschlich behauptet wurde, Sellner habe sich mit dem späteren Christchurch-Terroristen getroffen. Der Identitären-Chef schaltete daraufhin seinen Anwalt ein:

1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Fragensteller

    22. Oktober 2019 at 0:37

    Gibt es denn eine Aufzeichnung (Video, Audio, Mitschrift) der Podiumsdiskussion zwischen Kaiser und Böhringer? Ist m.E.n. der interessanteste Aspekt hier und bis auf ein Foto ist nichts zu sehen…auf YouTube wird man auch nicht fündig…

    Ist bekannt, ob etwas in der Art noch veröffentlicht wird?

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Gesellschaft

Aiman Mazyek fordert erneut Islambeauftragten

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

ASDF Bild (Aiman Mazyek): Christliches Medienmagazin pro [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Vor dem Hintergrund der Geschehnisse in Hanau hat der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, erneut einen Islambeauftragten gefordert.

Berlin. – Die Bundesregierung solle außerdem vermehrt auf den laut ihm vorherrschenden „antimuslimischen Rassismus“ reagieren.  Bei der Bundespressekonferenz in Berlin forderte Mazyek am Freitag, dass die Bundesregierung „antimuslimischen Rassismus“ anerkennen müsse. Dies wolle er auch Horst Seehofer (CSU) persönlich bei einem Treffen mitteilen. 

Wiederholte Mazyek-Forderung

Laut Mazyek habe die aktuelle Situation bereits „Vorboten“ gehabt. Der Anschlag in Halle habe beispielsweise auch stattgefunden, weil sich deutsche Behörden zu stark auf islamischen Extremismus fokussiert hätten. Seiner Meinung nach brauche es aus diesen Gründen einen eigenen Islambeauftragten, welcher sich mit dem vermeintlichen Hass auf Muslime befasst.

Schon in der Vergangenheit äußerte der Zentralrat der Muslime diese Forderung mehrfach – unter anderem auch nach dem Attentat in Christchurch in Neuseeland im vergangenen Jahr. Im Laufe des Donnerstags gab Bundesinnenminister Seehofer bereits an, die Polizeipräsenz beispielsweise vor Moscheen erhöhen zu wollen – Die Tagesstimme berichtete.

Altuğ spricht von „verpasster Chance“

Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, beklagte Zekeriya Altuğ vom Koordinationsrat der Muslime bei der Pressekonferenz unter anderem die Rolle von Bundespräsident Steinmeier (SPD) direkt. Dieser habe die „Chance verpasst“, die Mordopfer beim Namen zu nennen. Bereits vor einigen Tagen forderte Altuğ, dass die „Zeit der Worte endlich vorbei“ sein müsse – man solle „endlich handeln“.


Weiterlesen:

Nach Amoklauf in Hanau: Seehofer will Polizeipräsenz erhöhen (22.2.2020)

Zentralrat der Muslime fordert Beauftragten gegen ‚Muslimfeindlichkeit’ (4.4.2019)

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Gesellschaft

Marine will Einrichtungen mit „historisch belasteten Namen“ umbenennen

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

ASDF Bild (Tirpitzhafen in Kiel): U.S. Navy photo by Mass Communication Specialist 2nd Class Joshua M. Tolbert / Public domain (Bild zugeschnitten)

Die Dauerdebatte um angeblich historisch umstrittene Persönlichkeiten, nach denen Straßen und Einrichtungen benannt sind, nimmt nun auch in der deutschen Marine konkrete Formen an.

Kiel. –  Aufgrund des von Ursula von der Leyen (CDU) überarbeiteten Traditionserlasses hat die Marine nun beschlossen, mehrere Einrichtungen umzubenennen, deren Namen als „historisch belastet“ eingestuft werden.  Unter anderem soll der Tirpitzhafen in Kiel umbenannt werden.

Tirpitzhafen künftig Oskar Kusch Hafen

Wie unter anderem die Welt berichtete, gab ein Sprecher des Marinekommandos Rostock gegenüber den Kieler Nachrichten an, dass noch im Jahr 2020 mehrere Einrichtungen umbenannt werden sollen. So solle zum Beispiel der Tirpitzhafen künftig den Namen „Oskar Kusch Hafen” tragen.

Großadmiral Alfred von Tirpitz war im Ersten Weltkrieg ein Staatssekretär im Marineamt und war später Abgeordneter der Deutschnationalen Volkspartei (DNVP). Oskar Kusch wiederum war ein Marineoffizier im Zweiten Weltkrieg, der wegen regimekritischer Äußerungen zum Tode verurteilt wurde.

Von der Leyen überarbeitete Traditionserlass

Außerdem sollen diverse andere Orte und Einrichtungen wie Brücken, welche nach vermeintlich kritisch anzusehenden historischen Persönlichkeiten benannt sind, umbenannt werden. Vizeadmiral Andreas Krause soll die Namensvorschläge nun prüfen und diese gegebenenfalls annehmen. 

Verantwortlich für die Änderungen ist zumindest in Teilen die ehemalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Diese überarbeitete im Jahr 2018 den Traditionserlass der Bundeswehr. Erweitert wurde der Erlass um die Worte: „Tradition und Identität der Bundeswehr nehmen […] die gesamte deutsche (Militär-) Geschichte in den Blick. Sie schließen aber jene Teile aus, die unvereinbar mit den Werten unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung sind.“

In der jüngeren Vergangenheit setzte sich vor allem die Partei Die Linke für Namensänderungen von mehreren Objekten ein, weil diese vermeintlich „belastet“ seien. 

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Gesellschaft

Hanau: Gauland (AfD) weist Schuldvorwürfe zurück

Joshua Hahn

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am

ASDF Bild (Gauland 2014): blu-news.org via Wikimedia Commons [CC BY-SA 2.0] (Bild zugeschnitten)

Nachdem Politiker der verschiedensten Parteien nach dem Amoklauf in Hanau der AfD eine Mitschuld unterstellten, äußerte sich jetzt der Fraktionschef Alexander Gauland. 

Berlin. – Gauland wies die Vorwürfe zurück und sprach von der „Tat eines Verwirrten”. Am Donnerstag unterstellten diverse Politiker der AfD eine Mitschuld am Verbrechen von Hanau.

SPD fordert Beobachtung durch Verfassungsschutz

So bezeichnete die Sozialdemokratin Midyatli die Partei beispielsweise als „politische[n] Arm des Rechtsterrorismus“. Der SPD-Generalsekretär, Lars Klingbeil, legte sogar noch eine Schippe drauf. Im ARD-Morgenmagazin behauptete er, die AfD gehöre zu jenen, welche den Täter „munitioniert” hätten. Außerdem forderte er dem Spiegel zufolge die Beobachtung der patriotischen Partei durch den Verfassungsschutz.

Vorwürfe aus allen Richtungen

Aber auch führende Vertreter anderer Parteien sparten nicht mit scharfen Aussagen. Laut der scheidenden CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer dulde die AfD „Nazis in den eigenen Reihen“. Ulla Jelpke (Die Linke) unterstellte der Partei, dass diese „Stichwortgeber für solche rassistisch motivierten Terroranschläge“ sei. Politiker der AfD würden „ganze migrantische Bevölkerungsgruppen und Treffpunkte wie Shisha-Bars stigmatisieren“.

Auch Grünen-Politiker Cem Özdemir bezeichnete die Partei als „politischen Arm des Hasses” und forderte, den „rechten Sumpf mit aller Härte des Rechtstaates ein für alle Mal” trockenzulegen. Das gelte auch für diejenigen, welche das seiner Ansicht nach „ideologisch vorbereiten” würden. Konstantin Kuhle (FDP) behauptete am Freitagvormittag, das „Pamphlet des Täters von Hanau” lese sich „wie eine Rede von Gottfried Curio im Deutschen Bundestag”.

Meuthen und Gauland weisen Vorwürfe zurück

Der Fraktionschef Alexander Gauland gab laut n‑tv an, dass der Täter psychische Probleme gehabt habe. Er könne nicht erkennen, was die „Tat eines völlig geistig Verwirrten“ mit Bundestagsdebatten zu tun hätte. Die Instrumentalisierung der Tat bezeichnete Gauland als „schäbig“. Zuvor äußerte sich auch der Parteivorsitzende Jörg Meuthen zur Tat und den Vorwürfen der politischen Gegenseite. Das Verbrechen sei „weder rechter noch linker Terror, das ist die wahnhafte Tat eines Irren“. 

Am späten Mittwochabend erschoss Tobias R. (43) neun Menschen in zwei Shisha-Lokalen. Anschließend tötete er offenbar seine Mutter sowie sich selbst in seiner Wohnung – Die Tagesstimme berichtete. 

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