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Gesellschaft

Wegen Gedenkrede: Anwältin verklagt Identitären-Leiter Sellner

Julian Schernthaner

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am

Martin Sellner bei seiner Rede in Leopoldschlag am 17. Oktober 2019. Screenshot: YouTube [@01:38]

Stein des Anstoßes ist, dass Sellner bei seiner Ansprache im oberösterreichischen Leopoldschlag den mutmaßlichen Messerstecher von Wullowitz als „Mörder” bezeichnet haben soll.

Wien/Leopoldschlag. - Bei der Veranstaltung in der kleinen Marktgemeinde im Mühlviertel war Martin Sellner, Leiter der österreichischen Identitären, einer der beiden Hauptredner, sprach vor etwa 60 Trauergästen. Dabei monierte er auch, dass der getötete Bauer Franz G. (63) ein Opfer einer „gescheiterten und falschen Asylpolitik” sei – Die Tagesstimme berichtete.

Anwältin wittert Verstoß gegen Unschuldsvermutung

Dass er den mittlerweile geständigen Jamal A. (33), dem vorgeworfen wird, Franz G. und David H. (32) erstochen zu haben, dabei angeblich als „Mörder” bezeichnet habe, stößt der Wiener Star-Anwältin Astrid Wagner laut Heute sauer auf. Sie sieht darin einen medienrechtlichen Verstoß: ” Und in einem Rechtsstaat gilt selbstverständlich auch für Menschen, denen fürchterliche Taten vorgeworfen werden, die Unschuldsvermutung.”

Möglich sei nämlich etwa auch, dass Jamal A. zum Tatzeitpunkt aufgrund einer möglichen psychischen Erkrankung gar nicht zurechnungsfähig war. Eine renommierte Gutachterin würde dies in den kommenden Wochen erst prüfen. Neben der medienrechtlichen Klage prüft Wagner zudem, ob die Behauptungen auch strafrechtlich relevant sind. Sie stellt dafür den Tatbestand der Verleumdung in den Raum.

Sellner: Rechtlich „mit allen Mitteln” wehren

Die Ankündigung sorgte beim künftig Beklagten für Unverständnis. Gegenüber der Tagesstimme bestätigte Sellner, dass er diesbezüglich bereits selbst einen Anwalt alarmiert habe. Man werde sich „mit allen Mitteln” gegen eine „Kriminalisierung der freien Rede zur Wehr setzen”. Die fragliche Reden bei der Gedenkveranstaltung nahm er vorläufig vom Netz, diese ist derzeit nur über den Mirror eines anderen Nutzers einsehbar.

Am Montagmittag kommentierte er die Neuigkeiten außerdem auf seinem YouTube-Kanal. Er wunderte sich, dass sich Anwältin Wagner um den „guten Ruf” von Jamal A. sorgen mache, nachdem ihm die Polizei bereits nachgewiesen habe, dass seine Tat dazu beigetragen habe, dass zwei „völlig unschuldige Menschen gestorben” seien. Er verweist darauf, dass auch mehrere etablierten Medien den Tatverdächtigen als ‚Mörder’ dargestellt hätten.

Bekannte Anwältin mit brisanten Mandataren

Bei der Anwältin Astrid Wagner handelt es sich übrigens um kein unbeschriebenes Blatt – denn bereits in der Vergangenheit übernahm sie ähnlich brisante Mandate. So vertrat sie zeitweise den Messerstecher vom Praterstern ebenso rechtsfreundlich wie einen Gambier, welcher sich in Wien wegen Mordes an einem Kindermädchen verantworten musste. Auch sonst vertrat Wagner sehr oft medial bekannte Gewalttäter.

Bundesweite Bekanntheit erlangte Wagner bereits in den 1990ern, als sie noch Juristin bei der Mietervereinigung war. Sie pflegte damals ein enges Verhältnis mit dem Frauenmörders und mutmaßlichen Serienmörders Johann „Jack” Unterweger, in den sie eigenen Aussagen zufolge sogar verliebt war. Über dessen Fall und ihre Beziehung zum charismatischen Steirer publizierte sie später mehrere Bücher.

Falschdarstellung: ORF musste Sellner Entschädigung zahlen

Apropos Medienrecht und Identitären-Chef: Denn erst wenige Stunden vor der Ankündigung berichtete Sellner auf seinem YouTube-Kanal über einen Vergleich mit dem öffentlich-rechtlichen ORF. Dieser hatte in seiner Online-Berichterstattung behauptet, dass sich Sellner in Wien mit dem Attentäter des Christchurch-Massakers getroffen habe.

Weil diese Darstellung allerdings nicht bekannten Tatsachen entspricht, einigte sich der Sender nun mit Sellners Anwalt auf die Zahlung von 5.500 Euro an Entschädigung. Sellner bedankte sich bei seinen Unterstützern, welche es ermöglichen würden, sich immer wieder juristisch zur Wehr zu setzen:


Weiterlesen:

Leopoldschlag: So erinnerten Patrioten an ermordeten Landwirt Franz G. (18.10.2019)

Nach Messermord: Gedenkveranstaltung für Franz G. in Leopoldschlag (16.10.2019)

Messerattacke in Asylunterkunft: Streit wegen Arbeit als Auslöser (16.10.2019)

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4 Kommentare

4 Comments

  1. Avatar

    Burli

    21. Oktober 2019 at 19:00

    Weil diese Darstellung allerdings nicht bekannten Tatsachen entspricht”
    Den Satz versteh ich leider nicht. Kann jemand helfen?

    • Julian Schernthaner

      Julian Schernthaner

      22. Oktober 2019 at 12:08

      Bislang gibt es keine Indizien, dass sich Sellner mit T. getroffen haben könnte. Die Behörden versuchen dennoch seit sieben Monaten in diese Richtung zu ermitteln. Der ORF verkaufte dies auf seiner Online-Seite zeitweise als vermeintlichen Fakt, sprich Verstoß gegen die Unschuldsvermutung. 😉

  2. Avatar

    Heimatvertriebener

    22. Oktober 2019 at 10:32

    Die Richterin glaubte ihm nicht…” Was für ein toller Satz.

    Wurde nicht nach den Morden an Herrn Lübcke und den beiden deutschen unschuldigen Opfern in Halle auch von Morden und Mördern gesprochen? Sind die beiden mutmaßlichen Täter denn schon verurteilt oder auf ihren Geisteszustand untersucht worden?
    Zumindest bei dem Hallenser Mörder darf man doch wohl auch einiges an psychischer Erkrankung vermuten. Oder gelten solche Möglichkeiten etwa nur bei Morden von „Schutzsuchenden”?
    Eigentlich könnte man sich das Geld für die Untersuchung des bislang als „unschuldig” einzustufenden Jamal wohl sparen. Diese Täter sind doch alle psychisch krank, ihre Taten angeblich Einzelfälle.

  3. Avatar

    Hans Mayer

    27. Oktober 2019 at 19:02

    Ich glaube, diese „Unschuldsvermutung” wird ständig mißbraucht, das heißt sinnwidrig angewandt. Sie ist vermutlich geschaffen worden, um gegen FALSCHanschuldigungen vorgehen zu können. Dazu ein berüchtigter Fall aus der Vergangenheit:
    „Gestehen Sie, Dr. Hoflehner!” war einst groß auf der Titelseite der Wochenzeitung „Echo der Heimat” zu lesen. Der verdächtigte Steyrer Spitalsarzt war nicht der Mörder, sondern Alfred Engleder aus Sierning.

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Gesellschaft

Neues von rechts: Ein Prozent, Mauerfall & „wir selbst”

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

ASDF Symbolbild. Hintergrund (CC0) / Ausgabe "wir selbst" (wir selbst) / Collage (Die Tagesstimme)

Das patriotische Bürgernetzwerk Ein Prozent führt aktuell einen äußerst wichtigen Prozess gegen Facebook. Der Mauerfall jährte sich vor einer Woche zum 30. Mal. Und pünktlich dazu meldete sich die nationalrevolutionäre Zeitschrift wir selbst zurück.

Ein Prozent klagt Facebook

Erst vor wenigen Wochen hat Facebook die Seite des patriotischen Bürgernetzwerkes Ein Prozent gelöscht. Dagegen setzt sich Ein Prozent nun juristisch zur Wehr. Am Montag fand bereits der erste Verhandlungstag dieses äußerst bedeutenden Gerichtsprozesses statt. Wie der zuständige Richter am Landgericht Görlitz betonte, sei das Thema dieser Auseinandersetzung „so noch nicht an Gerichten Thema gewesen”. Beim Prozess gehe es nämlich nicht bloß um die Löschung eines Beitrags, sondern um den vollständigen Ausschluss eines Vereins aus dem Netzwerk, das über eine Monopolstellung verfügt – Die Tagesstimme berichtete.

Hier kann man Ein Prozent im Rechtsstreit gegen den Konzernriesen finanziell unterstützen.

Zeitschrift ‚wir selbst’ ist zurück

Pünktlich zum 30. Jahrestag des Mauerfalls meldete sich die 2002 eingestellte nationalrevolutionäre Zeitschrift wir selbst zurück. Auf einem Internetblog tritt man die Nachfolge zumindest online wieder an, ob in Zukunft auch wieder Druckausgaben erscheinen werden, ist derzeit unbekannt.

Die Zeitschrift war Ende der 1970er-Jahre u.a. von Siegfried Bublies gegründet worden. Inhaltlich war man stark an den nationalrevolutionären Ideen von Henning Eichberg geprägt. Wir selbst war ethnopluralistisch, antikapitalistisch, antiamerikanisch, stark ökologisch und regionalistisch ausgerichtet.

Im Selbstverständnis der Zeitschrift heißt es:

„Wir verstehen unsere Zeitschrift als nonkonforme Denkwerkstatt, in der Autoren, Mitarbeiter und Förderer aus der demokratischen Rechten wie demokratischen Linken miteinander uneinig oder einig sein können. Wir wünschen uns Debatten, Diskussionen und auch harte intellektuelle Auseinandersetzungen um die wesentlichen Fragen unseres Volkes und unserer Nation.“

Anbruch-Podcast: Joker, Eckhart & Hölderlin

Vor einigen Tagen erschien die neue Folge des Anbruch-Kulturpodcasts „Wer redet ist nicht tot”. Diesmal geht es unter anderem um große Duos der Weltgeschichte, Urlaub in Mazedonien, Charisma, Askese, den neuen Joker-Film, Hölderlin und Eckhart.

Laut Gedacht: Clans in Berlin

Am Donnerstag kam wie jede Woche eine neue Folge Laut Gedacht online: „Spielotheken, Wettbüros, Friseurläden und Shisha Bars sind typische Etablissement Berliner Clans. Geschäfte dieser Art stehen bei der Polizei schon lange im Fokus. Entsprechende Razzien gehören mittlerweile zur Wochenroutine in Neukölln. Doch dagegen formiert sich Widerstand.”

„Staat und Volk im Lauf der Zeit”

Bei der vergangenen Verbandstagung der Deutschen Burschenschaft in Colmar referierte der Publizist und AfD-Berater Dimitrios Kisoudis zum Thema „Staat und Volk im Lauf der Zeit”. Nun ist der Vortrag auf YouTube veröffentlicht worden. In der Videobeschreibung heißt es:

„Die Nation ist das politisch formierte Volk, in ihr kommen Volk und Staat zur Deckung. Doch die Migration stellt die Nation in Frage. Die Homogenität des Staatsvolks geht verloren, der Tribalismus kehrt zurück, der Staat entfremdet sich den Bürgern. Wie kann das Volk auf diese Wende zwischen zwei Epochen reagieren, wie ein Staat noch funktionieren? Kisoudis beleuchtet die Situation aus historisch-anthropologischer Perspektive und zieht politische Folgerungen.”

30 Jahre Mauerfall – Aus dem Land der Wunder

Anlässlich des 30. Jahrestages des Mauerfalls veranstaltete die Berliner Bibliothek des Konservatismus am 6. November eine Lesung mit Michael Klonovsky: „Der Journalist, Autor und Politikberater zeigte in einigen Passagen auf, wie es noch heute um die Mentalitätsunterschiede zwischen Ost und West steht. Dabei verschonte sein Spott weder die bleierne Endzeit der DDR, noch das selbstgefällige, von der Wiedervereinigung nicht wirklich überzeugte bundesrepublikanische Juste Milieu.”

Ausblick:

Neue Tumult-Ausgabe

Am 6. Dezember erscheint die neue Ausgabe der Vierteljahresschrift Tumult:

„Was ist konservativ?”

Am kommenden Freitag, den 22. November, veranstaltet die in Gründung befindliche Oswald-Spengler-Stiftung einen Diskussionsabend in Dresden. Götz Kubitschek, Maximilian Krah, Marc Jongen und Albert Glaser werden zum Thema „Was ist konservativ? Bürgerliche Positionen im Lichte unserer Zeit” diskutieren. Die Veranstaltung findet im Pianosalon Kirsten statt und beginnt um 19:30 Uhr.

„Vorlesen” im Cafe Schnellroda

Nur einen Tag später wird im Cafe Schnellroda das neue Antaios-Buch „Vorlesen” von Ellen Kositza und Caroline Sommerfeld präsentiert. In dem Buch sammelten die beiden Mütter und Autorinnen insgesamt 180 Buchempfehlungen für Kinder und Jugendliche.

Das Café hat ab 14 Uhr bis 18 Uhr geöffnet, Ellen Kositza wird gegen 15.30 Uhr ihr Buch präsentieren. Ich selbst werde zu weiteren Neuerscheinungen etwas ausführen: zu Steffen Kopetzkys Roman Propaganda, den ich als Roman der Inneren Emigration in der BRD lese (hier bestellen), und zur 92. Sezession, Thema „Das politische Minimum” (hier erhältlich)”, gab Verleger Götz Kubitschek auf Sezession im Netz bekannt.

Herbstakademie „Volk”

Am gleichen Wochenende veranstalten der Freiheitliche Akademikerverband Steiermark und das Institut für Staatspolitik ihre bereits vierte Herbstakademie in der Steiermark. Anmelden kann man sich noch unter: [email protected]

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Gesellschaft

Mutmaßliche IS-Anhängerinnen gelandet – eine Festnahme

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

ASDF Bild (Frankfurter Flughafen): Holger Uwe Schmitt [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Eine der beiden mutmaßlichen IS-Anhängerinnen, die von der Türkei nach Deutschland abgeschoben wurden, ist in Frankfurt festgenommen worden. Kanzlerin Merkel sieht keinen Grund zur Sorge.

Frankfurt/Ankara. – Wie bereits berichtet, schob die türkische Regierung mehrere Personen nach Deutschland ab, welche Verbindungen zu islamistischen Kreisen aufweisen sollen. Sowohl die siebenköpfige Familie eines Salafisten als auch die zwei Frauen von IS-Terroristen landeten mittlerweile am Flughafen in Frankfurt.

Ausländische Terroristenkämpfer“

An Bord des türkischen Linienflugzeugs sollen unter anderem Beamte des Bundeskriminalamts gewesen sein. Eine der beiden Frauen wurde am Flughafen unverzüglich festgenommen. Gegen beide wird aktuell wegen des Verdachts der Mitgliedschaft oder Unterstützung einer terroristischen Vereinigung ermittelt.

Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet, wurden die beiden Personen in türkischen Medien als „ausländische Terroristenkämpfer“ bezeichnet. Das Innenministerium äußerte sich dazu nicht. Laut einem Sprecher der Bundespolizei wurden beide Frauen einer Einreisekontrolle unterzogen. 

Merkel: „Keine Gefahr“

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich indes gelassen. Da die aus der Türkei abgeschobenen mutmaßlichen Islamisten von verschiedenen Behörden einer Kontrolle unterzogen würden, sei die Gefahr gering: „Dementsprechend wird dann natürlich sichergestellt, dass von diesen Personen keine Gefahr ausgeht.“

Laut Bericht der „Welt“ gestaltet sich die strafrechtliche Verfolgung bei Frauen von Islamisten deutlich schwieriger, da oftmals keine „formale Eingliederung“ in die Strukturen der Terroristen vorliegt. Diese muss jedoch gegeben sein, wie der Bundesgerichtshof entschied. 

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Gesellschaft

FC St. Pauli plant Frauenquote und will Satzungen gendern

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

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ASDF Symbolbild (Vereinslogo an der Haupttribüne des Stadions am Millerntor): Wikimedia Commons [CC0]

Der Zweitligist FC St. Pauli aus Hamburg könnte seine Satzung ‚gendergerecht’ abwandeln, weil er die derzeitige Version als nicht mehr zeitgemäß erachtet.

Hamburg. – Wie die Junge Freiheit unter Berufung auf das Hamburger Abendblatt berichtet, liegt dem Präsidium ein entsprechender Antrag vor, welcher bei der kommenden Mitgliederversammlung am 27. November zur Abstimmung kommen soll. Bislang verzichtete man „aus Gründen er einfacheren Lesbarkeit” auf geschlechtsspezifische Ausdrücke, so die derzeit noch gültige Präambel.

Frauen und Drittes Geschlecht sichtbar machen

Eine derartige Formulierung entspricht nach Ansicht der Antragsteller aber nicht mehr dem aktuellen Zeitgeist. Stattdessen soll die neue Satzung neben Frauen auch das sogenannte Dritte Geschlecht berücksichtigen. Darunter versteht man seit kurzem Menschen, welche sich weder als Mann noch als Frau einordnen und ihren Eintrag im Personenstandsregister daher in „divers” abändern ließen.

Die Annahme des Antrages gilt als sicher – sowohl Präsidium, als auch Aufsichtsrat und Ehrenrat unterstützen die Änderung. Laut Hamburger Abendblatt sieht das zugrunde liegende Schreiben die nicht-markierte Version als problematisch: „Ein ‘mitgemeint unter der männlichen Schreibweise’ führt nicht zu einem ‘mitgedacht’ bei den Lesenden. Im Gegenteil – es macht die anderen Geschlechter unsichtbar.”

Weiterer Antrag fordert Frauenquote

Es ist aber nicht der einzige Antrag, welcher einen gesellschaftspolitischen Inhalt besitzt. Ein weiteres Begehren fordert ein 50-prozentige Frauenquote in der hauptamtlichen Direktorenebene. Bereits derzeit besitzt der Kiezclub eine Vizepräsidentin sowie eine Aufsichtsratsvorsitzende.

Der Verein am Millerntor setzt seit Jahren bewusst auf politische Akzente – so forderte Geschäftsführer Andreas Rettig im vergangenen Sommer, bei der Lizenzvergabe im Profifußball als Kriterium auch Nachhaltigkeit und soziale Verantwortung eines Vereins zu bewerten, um einem Wertewandel Rechnung zu tragen.

St. Pauli: Verein in linker Szene beliebt

Bereits seit den 1990er-Jahren ist der Verein für die politische Ausrichtung weiter Teile seiner Fanszene bekannt. Deren Einsatz gegen angeblichen Sexismus und Rassismus geht mitunter so weit, dass Sponsoren in der Vergangenheit auf Zuruf der Kurve seine Reklame überarbeiten mussten. Ein andermal witterten Unterstützer sogar bei der Farbgebung und Gestaltung der vereinseigenen Kleiderkollektion vermeintlichen Sexismus.

Etwaige politische Impulse führten dazu, dass der Verein vor allem linken Akteuren zu einem Kultclub aufstieg. Das Tragen von Merchandise des in braun spielenden Zweitligisten und seiner Fanszene ist in linken bis linksradikalen Gruppierungen weit über Hamburg hinaus beliebt. Die Kurve organisiert Fußballturniere für ‚antirassistische’ Fangruppierungen, setzt sich für das Bleiberecht von Asylwerbern ein und unterstützt soziale und kulturelle Projekte im Viertel.

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