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Interview

Scharfmüller: „Müssen der Zensur immer einen Schritt voraus sein!”

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Bild (Michael Scharfmüller, 2018): Privat.

Im Interview mit der Tagesstimme spricht Michael Scharfmüller, Geschäftsführer von Info-DIREKT, über die Wichtigkeit patriotischer Medien – und darüber, wieso ihn die Facebook-Sperre seines Magazins kalt lässt.

Die Tagesstimme: Mit Facebook sperrte das derzeit noch wichtigste soziale Netzwerk die Seite Ihres Magazins mit über 20.000 Fans. Was bedeutet es für ein kleines Magazin, wenn eine derart reichweitenstarke Plattform vom einen auf den nächsten Moment wegfällt?

Michael Scharfmüller: Für Info-DIREKT ist das weniger schlimm, weil wir schon lange mit einer willkürlichen Sperre gerechnet haben. Zudem müssen wir mit Info-DIREKT keine Massen erreichen. Unsere Zielgruppe ist sehr genau definiert: politisch-interessierte Patrioten, die kritisch denken und bei Diskussionen am Arbeitsplatz, im Wirtshaus, in der Familie und im Internet das Wort ergreifen. Die Frage ist, was es für eine Demokratie bedeutet, wenn Zensur stattfindet – das halte ich für viel problematischer.

Die Tagesstimme: Immer wieder kommt es dort zu Sperrungen kritischer Medienangebote, auch in Österreich ist Info-DIREKT nicht als erstes von solchen Maßnahmen betroffen. Werden sich kritische Stimmen andere Angebote suchen müssen, um ihre Botschaft abzubringen – und wie könnten diese aussehen?

Scharfmüller: Wer sich kritisch informieren will, ist auch heute nicht mehr nur auf Facebook unterwegs. Menschen unter 30 findet man zudem kaum mehr auf Facebook. Wenn wir weiterhin erfolgreich sein wollen, müssen wir der Zensur immer einen Schritt voraus sein und auch Trends rechtzeitig erkennen. Eine Rolle spielt dabei die WhatsApp-Alternative „Telegram“.

Die Tagesstimme: Besteht bei alternativen Plattformen wie „Telegram” denn nicht die Gefahr, mittelfristig nur mehr innerhalb des erweiterten eigenen Lagers wahrgenommen zu werden?

Scharfmüller: Das hängt davon ab, wie Telegram genutzt wird. Unser Telegram-Kanal dient dazu unseren Lesern Texte, kurze Kommentare und Bilder zur Verfügung zu stellen, die sie dann selbstständig in den sozialen Medien, per E‑Mail, WhatsApp und Co. weiterverbreiten können.

Aus meiner Sicht muss es erst einmal das Ziel sein, das erweiterte eigene Lager flächendeckend und regelmäßig zu erreichen. Ich lerne immer wieder Menschen kennen, die Info-DIREKT noch nicht kennen, obwohl sie zu unserer Zielgruppe gehören.

Die Tagesstimme: Ihr Magazin erreichte in den vergangenen Monaten durch provokante Berichterstattung sowie Interviews mit hochrangigen Politikern bundesweite Bekanntheit. Wie haben Sie die öffentliche Debatte um Ihr Medium erlebt?

Scharfmüller: Als verlogen und heuchlerisch, aber sehr erfreulich. Wir konnten über den Sommer unsere Bekanntheit, unser Ansehen im patriotische Lager steigern und auch jede Menge Abos verkaufen. Als provokant würde ich unsere Medienarbeit jedoch nicht bezeichnen – eher als selbstbewusst.

Die Tagesstimme: Ihnen feindlich gesonnene Akteure wie das „Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands“ unterstellen Info-DIREKT „alle wesentlichen Bestimmungsmerkmale des Rechtsextremismus“ zu bedienen. Wie kann man sich gegen derart stigmatisierende Darstellungen wehren?

Scharfmüller: Nur indem man sagt, wer das DÖW überhaupt ist – nämlich eine „kommunistische Tarnorganisation“ und eine Art „Privat-Stasi“. Das DÖW arbeitet nicht nur unwissenschaftlich, sondern auch unseriös. Die wesentliche Bestimmung für „Extremismus“ ist übrigens das Anwenden oder Gutheißen von Gewalt, um die bestehende Ordnung zu beseitigen. Somit trifft diese Zuschreibung auf Info-DIREKT nicht zu. Auf einige Antifa-Organisationen hingegen vielleicht schon …

Die Tagesstimme: Kritiker patriotischer Medien stellen diese häufig pauschal als im Vorfeld der FPÖ agierend dar. Inwiefern trifft diese Einschätzung zu?

Scharfmüller: Was Info-DIREKT betrifft, bemühen wir uns um einen guten Kontakt zu allen, relevanten patriotischen Akteuren im gesamten deutschen Kulturraum – als „Magazin für Patrioten“ ist das auch unsere Aufgabe.  Natürlich haben wir deshalb auch eine Nähe zur FPÖ. Im Unterschied zu einigen anderen Medien sind wir jedoch – außer von unseren Abonnenten – von niemanden abhängig.

Die Tagesstimme: Kümmern sich patriotische Parteien im deutschen Sprach- und Kulturraum überhaupt ausreichend um das Gedeihen tendenziell wohlgesonnener Medienangebote?

Scharfmüller: Einzelne Politiker der AfD und der FPÖ haben sicher verstanden, dass wir, um in Europa etwas verändern zu können, ein Zusammenspiel zwischen patriotischer Zivilgesellschaft, alternativer Medien und mutigen Politikern brauchen. In diesem Bereich gibt es noch viel Luft nach oben.

Die Tagesstimme: Immer wieder thematisieren Kritiker der patriotischen Publizistik auch einzelne Werbeschaltungen in Ihrem Magazin und ähnlichen Blättern. Wie ehrlich wird diese Debatte tatsächlich geführt?

Scharfmüller: Ehrlich? Bisher ist die Debatte an Verlogenheit nicht zu überbieten! In ca. 2,5 Jahren haben „rechte“ Medien insgesamt 116.000 Euro an sogenannten „Regierungsinseraten“ erhalten. Wohlgemerkt von einer Summe von über 384,5 Millionen Euro. In Prozent ausgedrückt sind das 0,03 Prozent.

Info-DIREKT hat davon 3.060 Euro, also 0,0008 Prozent der Gesamtsumme erhalten. Dass das zum Skandal gemacht wird, ist lächerlich. Dass die FPÖ patriotische Medien in ihrer Regierungszeit nicht gerechter behandelt hat, ist hingegen traurig.


Weiterlesen:

Schlag gegen patriotisches Medium: Facebook löscht „Info-DIREKT” (22.10.2019)

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2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    Vogel Frei

    24. Oktober 2019 at 13:12

    Obwohl ich noch nie bei Facebook angemeldet war, bin ich trotzdem zufriedener Abonnent von Info-DIREKT. Bekanntwerden über Ländergrenzen hinaus geht also auch ohne Fratzenbuch! 😉
    Stabile Grüße aus Deutschland!

  2. Avatar

    Peter Hofmueller

    24. Oktober 2019 at 14:56

    Meinungsfreiheit,Redefreiheit werden immer mehr eingeschränkt,der sogenannten „Demokratie” geschuldet”!

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Deutschland

Benedikt Kaiser: „Die AfD darf keinen Schritt Richtung FDP 2.0 gehen”

Redaktion

Veröffentlicht

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ASDF Bild: Benedikt Kaiser

Die Tagesstimme sprach mit dem deutschen Politikwissenschaftler Benedikt Kaiser über den vergangenen Bundesparteitag der AfD. Kaiser gab seine Einschätzung zu den personellen Veränderungen ab und sprach über den „Flügel”, die Unvereinbarkeitsliste sowie wichtige programmatische Weichenstellungen für die Zukunft der AfD.

Die Tagesstimme: Die medialen Reaktionen auf den vergangenen AfD-Bundesparteitag fielen sehr unterschiedlich aus. Die einen sprachen von einem Rechtsruck und einem Sieg des „Flügels“, die anderen von einer Niederlage des „Flügels“. Wie sieht Ihre Einschätzung aus?

Kaiser: Weder noch, oder besser: sowohl als auch. Die Stellungen des „Flügels” wurden gehalten bis zementiert; man kann in keiner Weise mehr ignoriert oder gar abgetrennt werden. Aber zugleich hat man – trotz Rückenwind durch die drei Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg – die Repräsentanz des Ostens und des „Flügels” entgegen legitimer Erwartungen und naheliegender Hoffnungen nicht stärken können.

Der Bundesvorstand bleibt trotz der relativ schwachen Ergebnisse der Westverbände in seiner Mehrzahl westdeutsch und liberal dominiert anstatt ostdeutsch und solidarisch-patriotisch (wo man jeweils spielerisch die 20-Prozent-Marke überschritt). Für mich als externen und kritisch-wohlwollenden Beobachter ist aber eines besonders erfreulich: Die Befürworter einer Rolle rückwärts zur neoliberalen und transatlantischen Lucke-AfD von 2015 wurden eindrucksvoll abgestraft. Drei der vier Vertreter dieses Kurses, die von der Wochenzeitung Jungen Freiheit wesentlich gestützt wurden, sind nicht in den Parteivorstand gekommen oder flogen, sofern sie bereits drin waren, raus. Die Partei hat sich für Ruhe und Ausgleich entschieden. Das ist, gegenwärtig, zweifellos korrekt. 

Die Tagesstimme: Braucht es den „Flügel“ in der AfD überhaupt?

Kaiser: Auch hier kann ich nur als Außenstehender antworten. Meines Erachtens muss alles Tun und Handeln in einer Partei fortwährend geprüft werden. Nie darf etwas statisch oder zum Selbstzweck werden. Es geht ja um mehr als um Vereinsmeierei und Fraktionsbildung. Der „Flügel” hat in der Geschichte der AfD Großartiges geleistet. Er hat verhindert, dass die Partei zu einer FDP plus Islamkritik wurde und kämpft aktiv gegen jene, die weiterhin danach trachten, aus der Alternative ein bloßes Korrektiv zu machen. Aber: Alles hat seine Zeit, alles hat seine Verortung in einem konkreten Rahmen. Ohne jetzt irgendwie für eine Auflösung des „Flügels” zu plädieren – dazu wäre es zu früh, die Basis braucht ihn – würde ich mir wünschen, dass die vernünftigen Leitwölfe bei allen Erfolgen auch konstant selbstkritisch prüfen: Wo stehen wir, was müssen wir ändern, wie können wir etwa jene erreichen, die inhaltlich aufgeschlossen sein mögen, aber sich aus Gründen fernhalten? 

Die Tagesstimme: Wird sich mit Tino Chrupalla auch die Ausrichtung der AfD verändern? Und wie sehen Sie den neuen Co-Vorsitzenden der AfD?

Kaiser: Ich begrüße Chrupallas Wahl, sehe hier aber keine Ausrichtungsänderung. Chrupalla ist als sächsischer AfD-Politiker das Gesicht einer ostdeutschen AfD: volksnah, solide, ehrlich. Man darf nicht vergessen, dass die sogenannten „neuen Bundesländer” viel weniger akademisch und bürgerlich geprägt sind als der Westen. Mit allen entsprechenden Folgen. Da beispielsweise das Bürgertum in Deutschland in den letzten Jahren vor allem grün gepolt ist, der Osten hingegen – aus historischen Gründen – weniger bürgerliche Schichten beheimatet als der Westen, haben die Grünen Ostdeutschlands kaum organische Wachstumspotentiale jenseits von Leipzig, Potsdam oder Jena. Die AfD, als großer Gegenspieler der Grünen, kann hier demgegenüber ganz anders agieren und entsprechende Erfolge erzielen. Ostdeutschland ist, wertfrei, das Land der kleinen Leute. Umso konstruktiver und authentischer ist es da, wenn der Vertreter des Ostens an der Parteispitze einer von hier ist, mit entsprechender Vita, mit entsprechender bodenständiger Ausstrahlung. Aber: Er wird viele Prüfsteine vor sich finden, und er braucht innerparteilich starke Partner. Ansonsten wird er zum Getriebenen. 

Die Tagesstimme: Der im Vorfeld angekündigte Antrag, die Unvereinbarkeitsliste zu streichen, wurde beim Parteitag schließlich doch nicht eingebracht. Aus Ihrer Sicht die richtige Entscheidung?

Kaiser: Ich halte die Unvereinbarkeitsliste für ein Relikt schlechterer Tage. Aber das Relikt abzutragen: Das wäre rein strategisch kein Coup, sondern eine unnötige Schlachtfelderöffnung. Also: Lasst die Liste, wo sie ist, aber trefft vor Ort, in den einzelnen Kreis- oder Landesverbänden, die richtige Entscheidung im Einzelfall. Und: Ich würde mir wünschen, dass die Überläufer aus Altparteien kritischer geprüft werden. Denn es gibt kein Unvereinbarkeitsdiktum für Christdemokraten, um ein Beispiel anzuführen. Aber die Akteure mit entsprechendem Background sind oft eine größere Gefahr als geläuterte Veteranen eines prononciert rechteren Kurses, die zudem politisch oftmals etwas für die Heimat wagten, als es dafür keine Posten und Gelder, sondern noch mehr Ablehnung, noch mehr Hass, noch mehr Unbill gab. Wo waren da, also vor 2015, all die Christdemokraten, die nun alternativ wirken wollen? Ehemalige Altpartei-Protagonisten, die jetzt auf den Zug aufspringen, bringen in die junge AfD ihre Verhaltensweisen mit, ihre Weltbilder, ihre oftmals großbürgerliche Klassenpolitik. Das ist gefährlich für eine Kraft, die eine dynamische Volkspartei werden muss mit Integrationspotential quer zu den bisherigen Lagern. Daher: Mehr Wachsamkeit in Richtung der Überläufer aus der sogenannten Mitte! Dort droht mittelfristig die eigentliche Gefahr für eine Alternative, die mehr sein will als nur eine Reserveelite der bestehenden falschen Elite. Das heißt freilich nicht, dass alle Neuzugänge aus CDU, CSU und Co. abzulehnen sind. Aber man sollte eben die kritische Aufmerksamkeit auch dorthin lenken. Alles andere wird ohnehin durch die Vertreter der Unvereinbarkeitsliste ferngehalten. 

Die Tagesstimme: Die Personalentscheidungen auf Bundesebene wurden nun getroffen. Mit welchen inhaltlich-programmatischen Fragen muss sich die AfD in den kommenden Monaten auseinandersetzen?

Kaiser: Nun, ich erlaube mir diesbezüglich auf meine Parteitagsanalyse bei sezession.de zu verweisen und halte folgende Standpunkt fest: Erstens müsste sich die AfD von jedem Schritt in Richtung einer FDP 2.0 fernhalten und marktliberale Positionen – und zwar einerlei, wie man politisch-ideologisch zu ihnen steht – wenigstens auf einer strategischen Analyseebene als das begreifen, was sie sind: ein Garant für ein ewiges Dasein als Klientelpartei im Bereich von 4 bis 12 Prozent. Das reicht dann womöglich für die Rolle eines koalitionären Anhängsels, eines die Union und FDP leicht korrigierenden Juniorpartners in Wartestellung,  bringt uns aber nicht näher in Richtung der grundlegenden Wende für unser Land. Man muss an allen Fronten zulegen, um mehr als 10, 15 Prozent erzielen zu können! Die Sozialdemokratie taumelt, die Linkspartei verrät ihre Stammwähler, die Union kämpft um den bloßen Machterhalt. Man kann also ausgreifen in alle Richtungen, wenn man das klassische Lagerdenken überwindet und entlang einer sozialen und patriotischen Ausrichtung verschiedene Schichten anspricht. 

Zweitens müsste sich die AfD von dem selbstgewählten Dogma befreien, man gewönne Wahlen von rechts durch Vergötzung „wohlstandsbürgerlicher” Milieus. Diese wählen überwiegend seit 1949 den Block des nichtlinken Establishments, votieren also wirtschaftsliberal in christ- und freidemokratischen Variationen, und sind damit – mehr als jede linke Gruppe in der Geschichte der BRD – hauptverantwortlich für die Situation, wie wir sie heute vorfinden und weshalb die Alternative für Deutschland überhaupt erforderlich wurde.

Drittens sollte die AfD verinnerlichen, dass die nominell größte Partei in Deutschland jene der Nichtwähler ist. Die Alternative hat, in Ost wie West, bereits Stück für Stück Teile dieses Blocks gewonnen und hat hier, nach übereinstimmender Meinung in der Forschung, weiteres Wachstumspotential. Dieses gewaltige Reservoir an Unzufriedenen, Abgewandten und Nichtrepräsentierten ist der mögliche „Game Changer” im zu betretenden Raum neuer Machtoptionen. Der „Solidarische Patriotismus”, also die Einbettung patriotischer Denkweisen in ein soziales und gemeinschaftsbezogenes Grundverständnis, könnte der Türöffner sein.

Die Tagesstimme: Vielen Dank für das Interview!

Zur Person:

Benedikt Kaiser ist Jahrgang 1987 und studierte in Chemnitz Politikwissenschaft mit europaspezifischer Ausrichtung (M. A.). Sein Forschungsschwerpunkt gilt den Faschismus- und Totalitarismus-Studien, der geopolitischen Lage in der Levante sowie dem Themenkomplex der »sozialen Frage«.

Seit 2013 schreibt Kaiser für Sezession im Netz. Außerdem publiziert er regelmäßig in der österreichischen Quartalsschrift Neue Ordnung, unregelmäßig außerdem für Compact, éléments (Paris) und Tekos (Mechelen/Belgien). Er arbeitet als Verlagslektor.

Bisherige Buchveröffentlichungen:

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Deutschland

PEGIDA-Gründer Bachmann: „Wir haben den politischen Diskurs verändert”

Redaktion

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am

von

ASDF PEGIDA-Mitgründer Lutz Bachmann (Bildquelle: PEGIDA)

Die patriotische Bürgerbewegung PEGIDA gibt es mittlerweile seit fünf Jahren. Zu den Hochzeiten konnte man in Dresden zehntausende Bürger mobilisieren. Die Tagesstimme sprach nun exklusiv mit Mitgründer Lutz Bachmann über die Entwicklung von PEGIDA, die mediale Berichterstattung, das Verhältnis zur AfD und wie die Zukunft der Bewegung aussieht.

Die Tagesstimme: Herr Bachmann, im Oktober feierte die Bürgerbewegung PEGIDA in Dresden ihr 5‑jähriges Jubiläum. Hatten Sie sich anfangs vorgestellt, dass PEGIDA auf so große Resonanz in der Bevölkerung und in den Medien stoßen würde?

Bachmann: Die Frage bekomme ich sehr oft gestellt, und eigentlich ließe sie sich mit einem Wort beantworten: „Nein!“ Natürlich hatten wir auf Resonanz gehofft, dass sie aber derart groß sein würde und so dauerhaft, hat uns alle „vom Hocker gehauen“.

Die Tagesstimme: Warum, denken Sie, war PEGIDA von Anfang an so erfolgreich? Die Bewegung entwickelte sich ja geradezu rasant.

Bachmann: Nun, dies hat mehrere Gründe. Hauptsächlich wäre da natürlich, dass wir die Ersten waren, welche offen die Probleme im Land ansprachen und vor den Folgen falscher Zuwanderungs- und Integrationspolitik gewarnt haben. Wir haben da, sozusagen, in ein Wespennest gestochen. Offensichtlich brodelte es schon lange unter der Oberfläche und PEGIDA traf den Zeitgeist und gab diesem Gefühl der Menschen, dass etwas gewaltig schief läuft im Land, ein Ventil.

Die Tagesstimme: Und warum konnte sich PEGIDA Ihrer Meinung nach gerade in Dresden durchsetzen? Es gab schließlich auch in vielen anderen Städten Ableger, die allerdings bei weitem nicht denselben Zulauf verzeichneten.

Bachmann: Dies ist sehr einfach zu beantworten. Drei Gründe sind dafür anzuführen. Zum einen waren und sind die Sachsen und besonders die Dresdner schon immer ein sehr „helles Volk“ im Sinne ihres scharfen Sinnes für Gerechtigkeit. Schon 1989 ging es ja in Dresden mit der Wende los. Die Sachsen konnten schon immer gut zwischen den Zeilen lesen und haben stets gern – vielleicht gerade weil uns alle für das Tal der Ahnungslosen hielten – über den Tellerrand geschaut. Es war also mehr als logisch, dass auch diese Bürgerbewegung ihren Anfang in Dresden nahm.

Als zweiter Grund ist da natürlich die Vernetzung der Gründer des ersten Orgateams von PEGIDA. Jeder hatte seine „Beziehungen“ in die verschiedensten Gesellschaftsschichten, mit den unterschiedlichsten Berufsgruppen und zu allen möglichen Organisationen. Von Bekanntschaften mit Aktivisten der Wende 1989, Beziehungen ins Fußballmillieu und beruflichen Verknüpfungen in die Sicherheitsbranche und zu Behörden bis zu geschäftlichen Verbindungen zu mittelständischen Betrieben, von denen einige der Initiatoren ja selbst welche betrieben. Dieser guten Vernetzung ist es zu verdanken, dass PEGIDA von Anfang an dort Fuß fassen konnte, wo wir bis heute stehen und uns sehen, in der Mitte der Gesellschaft.

Zum Dritten wäre da noch der sozusagen „Überraschungseffekt“. Wir waren die Ersten und selbst die Presse ließ uns bis zur vierten Veranstaltung eigentlich in Ruhe. Wir waren eher eine Randnotiz in den Seitenspalten. Ich erinnere mich da an den ersten Artikel der BILD am 21.10.2014. Da stand sinngemäß einfach nur, dass sich 250–300 Bürger auf dem Neumarkt zu einer Demo für Frieden versammelten.

Erst nach dem dritten Abendspaziergang fing die Mainstream-Presse an, uns zu diffamieren. Man hatte die Gefahr, welche von einer friedlichen Bürgerbewegung, die schonungslos und entgegen des Mainstreams Wahrheiten aussprach wohl komplett unterschätzt, genau wie die Anziehungskraft von mutigen Bürgern, die im Gegensatz zu den abgehobenen Politikern, mit einfachen Worten anstatt geschwollener Phrasen, die aktuellen Probleme und Ängste aussprach. Dies tun wir bis heute trotz aller Widrigkeiten, Repressalien und Diffamierungen, weshalb PEGIDA mittlerweile eine feste Größe in der Politik ist, auch wenn die Zahlen auf der Straße stagnieren. Es ist immer sehr amüsant zu lesen, dass PEGIDA ja eigentlich gar nicht mehr existiere, bedeutungslos sei und nur noch wenige tausend auf die Straße gingen – und trotzdem jede Woche unzählige Artikel, Dokus oder Abhandlungen erscheinen, die sich mit diesem – laut Mainstream – doch so „völlig unwichtigen” Phänomen beschäftigen.

Die Tagesstimme: Wenn Sie also die mediale Berichterstattung am Anfang und nun fünf Jahre später vergleichen: Hat sich das Bild über Pegida im Laufe der Zeit verändert?

Bachmann: Nun, wie gerade beschrieben, war die Berichterstattung in den ersten Wochen neutral. Als man dann das Potenzial von PEGIDA erkannte und sich über die Anschlussfähigkeit einer Bürgerbewegung klar wurde, die sich der aktuellen Probleme annimmt, sie ausspricht und unter anderem mit den Dresdner Thesen Lösungsvorschläge präsentiert, lief die Maschinerie der Diffamierung an. Die Politik suchte umgehend Wege, uns zu diskreditieren, man startete Repressalien und fand dafür willfährige Helfer in den von Altachtundsechzigern besetzten Redaktionsstuben der Presse. Mittlerweile versucht man, PEGIDA kleinzuschreiben und auf den ersten Blick, wenn man nur schnöde Besucherzahlen auf den montäglichen Versammlungen betrachtet, mag man geneigt sein, dieser Berichterstattung Glauben zu schenken. Wir müssen dann unweigerlich bei diesen Artikeln schmunzeln, da wir wissen, dass man nicht über fünf Jahre allmontaglich Zehntausende mobilisieren kann. Das gab es in der Geschichte nie, gibt es nicht und wahrscheinlich wird dies auch nie passieren. Wir reden über fünf Jahre auf der Straße. Allein in Dresden gab es 196 Demonstrationen plus diverse kleinere an anderen Tagen.

Die Tagesstimme: Würden Sie sagen, Pegida konnte etwas bewegen im patriotischen Milieu und darüber hinaus?

Bachmann: Ja, natürlich haben wir etwas bewegt. In fünf Jahren haben wir unsere Positionen über die Landesgrenzen, ja sogar bis auf andere Kontinente hin, bekannt gemacht und haben Anhänger rund um den Erdball. Wir haben den politischen Diskurs verändert und dem linken und grünen Politikspektrum die Deutungshoheit streitig gemacht und sie sogar teilweise an uns gerissen. Aus unserem 19-Punkte-Positionspapier sind die meisten Forderungen mittlerweile Standard in den Programmen der verschiedensten Parteien, teilweise sind die Forderungen und auch die zehn Thesen bereits zu Gesetzen geworden. Dass es natürlich noch an der Umsetzung der Gesetze hapert, steht auf einem anderen Blatt. Trotzdem haben wir maßgeblichen Anteil daran, dass überhaupt öffentlich über – bis zu Entstehung von PEGIDA – als Tabu abgestempelte Themen gesprochen werden kann und darf. Wir haben unzähligen Gleichdenkenden den Mut gegeben, sich offen zu äußern, sich aufzulehnen und etwas zu tun gegen die Merkeldiktatur.

Als größten Erfolg von PEGIDA sehe ich aber etwas ganz anderes. Bis zur Gründung von PEGIDA versank unser Land in einer nie dagewesenen Politikverdrossenheit. Die Menschen interessierten sich einfach nicht mehr für Politik und es kam die Stimmung auf, wie wir Mitteldeutschen sie aus den Endachtzigern kannten: „Ist doch egal was man wählt, es kommt immer wieder das Gleiche raus. Die machen was sie wollen und füllen sich die Taschen.“ Diese Lethargie wurde von oder durch PEGIDA jäh durchbrochen. Man begann wieder über Politik zu sprechen. Man engagierte sich wieder für die politische Gestaltung des Landes. Egal ob im linken Parteienspektrum oder im sogenannten rechten, die Anhänger wurden durch die Diskussion über und mit PEGIDA endlich wieder aktiv.

Das Resultat dieses neuen politischen Diskurses und des wiedererweckten Interesses der Bürger sieht man an der Zunahme der Wahlbeteiligung seit der Entstehung PEGIDAs. Dies ist unser größter Erfolg, das Land wieder zu politisieren und dies haben wir geschafft, noch weit bevor die AfD auf unseren patriotischen Kurs geschwenkt ist und noch eine reine „Nischen- und Professorenpartei gegen den Euro“ war unter Lucke. Als die AfD dann das Potenzial einer patriotischen Bewegung erkannte, schwenkte sie auf diesen Kurs und sicherte sich damit einen Großteil ihrer Wählerschaft.

Die Tagesstimme: Die AfD hat bei den letzten Landtagswahlen in den neuen Bundesländern sehr erfolgreich abgeschnitten. Wie bewerten Sie als patriotischer Straßenaktivist die Arbeit der Partei? Und wie ist das Verhältnis zwischen PEGIDA und AfD?

Bachmann: Als kleiner Straßenaktivist habe ich wahrscheinlich kein Recht, die Arbeit der AfD zu kommentieren, besonders, da man nicht viel über die Arbeit erfährt. Vielleicht sehe ich das zu blauäugig oder mache es mir zu einfach, aber von der Öffentlichkeitsarbeit bin ich enttäuscht. Ich habe mir dies anders vorgestellt von einer Partei, die den Anspruch erhebt, „patriotisch und volksnah“ zu sein. Volksnähe würde ich anders leben und zeigen, wenn ich in einer Funktion im Parlament wäre. Ein kleines Beispiel dazu: Die AfD beklagt immer, dass sie zu wenig in den Medien stattfindet, zumindest mit ihren Anträgen und ihrer Arbeit, es würde immer nur gehetzt, wenn etwas über die Partei veröffentlicht wird. Nun, ich würde da etwas anders machen, jeden Tag nach der Sitzung im Parlament würde ich vor dem Bundestag an die Öffentlichkeit treten, zu den Bürgern, und würde über die Vorkommnisse im Bundestag berichten, über meine Arbeit, meine Anträge und über die Reaktionen der politischen Gegner. Natürlich werden die Sitzungen des Bundestages und der anderen Parlamente oft live übertragen, aber seien wir mal ehrlich, welcher arbeitstätige Bürger kann sich den ganzen Tag das Gewäsch anhören oder ansehen? Was bleibt sind aus dem Zusammenhang gerissene Ausschnitte in den Staatspropaganda-Medien, welche dann noch mit unsäglichen Kommentaren der sogenannten Journalisten dem Zuschauer mundgerecht präsentiert werden, natürlich stets im Sinne der Altparteien.

Es muss also eine Gegenöffentlichkeit her. Diese erreicht man nur über neue Kanäle, und die AfD sollte genug finanzielle Mittel haben, einen eigenen TV-Kanal zu stemmen, über welchen dann die Tagesereignisse kurz wiedergegeben werden. Außerdem gäbe es die Möglichkeit, eine Art Rechenschaftsbericht bei den Veranstaltungen diverser Bürgerbewegungen abzugeben. Dem stehen allerdings die zahlreichen, unsinnigen und die patriotische Bewegung spaltenden Unvereinbarkeitsbeschlüsse und Denk- sowie Redeverbote innerhalb der AfD entgegen. Die Partei bzw. deren Führung hat es immer noch nicht verstanden, dass es den Bürgern egal ist, wenn sich mal einer im Ton vergreift – was oftmals nur von den Mainstreammedien zum Skandal hochgejubelt wird – der Bürger, der Wähler, will Einigkeit und eine klare Richtung. Dieses Übereinander-Herfallen, wie es besonders gegen Björn Höcke oder Stefan Brandner vorkam, die Distanzeritis, mit dem Ziel der Liebkindmachung bei Altparteien und Presse – das funktioniert nicht und ist der Masse zuwider. Einigkeit und Recht und Freiheit – das Muss Ziel und Devise sein!

Die Tagesstimme: Wie geht es nun weiter? Werden Sie einfach weitermachen wie bisher? Und was sind Ihre Ziele mit PEGIDA?

Bachmann: Unsere Ziele sind nach wie vor unverändert und wir werden auch weiterhin Gesicht zeigen und den Mund aufmachen, ungeachtet aller Diffamierungen, Anfeindungen, Repressalien, Klagen und Drohungen. PEGIDA ist und bleibt der Stachel im Fleisch der Altparteien und ein bisschen auch der AfD, um diese auf Spur zu halten. Wir werden weiterhin auf der Straße Präsenz zeigen und für unsere Werte einstehen. Natürlich arbeiten wir auch an neuen Wegen, welchen oftmals – auch mangels Unterstützung aus der „patriotischen Partei“ – an finanziellen Hürden scheitern. Es dauert halt um einiges länger, wenn man zur Finanzierung guter Ideen „Klingelputzen“ gehen muss. Wir bleiben aber dran und werden es schaffen, die patriotische Bewegung abermals zu überraschen mit neuen Ideen.

Auf jeden Fall freuen wir uns jetzt erst einmal auf ein gesegnetes Weihnachtsfest, welches wir zum sechsten PEGIDA-Weihnachtssingen am 15.12.2019 ab 14 Uhr auf dem Theaterplatz gemeinsam mit Tommy Robinson, Martin Sellner, dem Vlaams Belang und anderen Patrioten begehen werden.

Unser Motto ist und bleibt nun einmal: PEGIDA ist gekommen, um zu bleiben; wir bleiben, um zu siegen – und Freunde: Wir werden siegen!

Die Tagesstimme: Vielen Dank für das Interview!

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Gesellschaft

Philip Stein: „Ghettoisierte” Zustände lassen weitere Teilnahme offen

Monika Šimić

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ASDF Bild: Inhaber des Jungeuropa-Verlages Philip Stein / Screenshot: YouTube (Klartext: Eine Absage an den Verfassungsschutz) [@03:21]

Im Interview mit der Tagesstimme erzählt Philip Stein, Inhaber des aufstrebenden patriotischen Jungeuropa-Verlags von seinen Eindrücken der Frankfurter Buchmesse und lädt zu einem Ausblick auf das Verlagsprogramm im Herbst.

Die Tagesstimme: Sehr geehrter Herr Stein! Die Frankfurter Buchmesse ist gelaufen. Heuer waren Sie als Gründer des Jungeuropa-Verlages erstmals auch Aussteller bei der international bekannten Messe. Welches Resümee ziehen Sie nach den Messetagen?

Philip Stein: Um ganz ehrlich zu sein, habe ich mir ein abschließendes Urteil noch nicht bilden können. Nachdem Götz Kubitschek und seine Mannschaft die Berichterstattung über die vergangenen Buchmessen dominierten, hat die Messeleitung dieses Jahr einen durchaus als intelligent zu bezeichnenden Weg gewählt, um derlei zu verhüten: die Positionierung rechter Verlage und Zeitungen in einer Sackgasse, fernab des üblichen Publikumsverkehrs. Wirtschaftlich und medial muss dieses „Ghetto“ ganz klar als gravierender Wettbewerbsnachteil gewertet werden.

Als junger Verlag haben wir also zu einem Zeitpunkt erstmals an der Frankfurter Buchmesse teilgenommen, an dem die Spannungskurve anscheinend an ihrem vorläufigen Ende angekommen ist. Der große Medienhype ist ausgeblieben – auch für unseren Verlag. Doch damit haben wir eigentlich auch gar nicht gerechnet.

Insgesamt hat es unserer ganzen Jungeuropa-Mannschaft sehr gut gefallen. Die Atmosphäre auf der Frankfurter Buchmesse ist trotz der linksliberalen Prägung der Branche einzigartig und faszinierend. Wir haben zahlreiche interessante Kontakte geknüpft, Übersetzer kennengelernt, Leser und zukünftige Leser getroffen – und in den Rechteabteilungen ausländischer Verlage gewildert. Ich lasse mich also doch zu einem kleinen Resümee hinreißen: Spaß hat’s gemacht!

Die Tagesstimme: Wie wichtig ist es für junge und vor allem für rechte Verlage, sich auf einer so großen Messe wie jener in Frankfurt zu präsentieren? Die entscheidende Frage lautet hier vermutlich: Ist eine Präsenz um der Präsenz willen sinnvoll und vor allem notwendig?

Stein: Ich kann diese Frage noch nicht abschließend beantworten. Wenn ich die Aussagen der durchaus zahlreichen Standbesucher – „normale“ Messebesucher eingeschlossen – Revue passieren lasse, so muss die eingangs erwähnte Frage mit einem klaren Ja beantwortet werden. Zuspruch, Empörung über das Verhalten der Messeleitung und der Wunsch, auch nächstes Jahr wieder auszustellen, dominierten die Gespräche. Unsere Hartnäckigkeit und unser Durchhaltevermögen werden also definitiv wahrgenommen und honoriert.

Andererseits sind mit einer solchen Messe, vor allem der Frankfurter Buchmesse, natürlich immense Kosten verbunden. Von der „verlorenen“ Arbeitszeit gar nicht zu sprechen. Ob eine zukünftige Teilnahme unter den „ghettoisierten“ Zuständen sinnvoll ist, wird ein interner Diskussionsprozess ergeben.

Die Tagesstimme: Möchten Sie auch im kommenden Jahr bei der Frankfurter Buchmesse beziehungsweise bei anderen Messen wie jener in Leipzig ausstellen?

Stein: Als Verleger werde ich definitiv teilnehmen. Ob wir jedoch wieder einen Messestand anmelden, steht derzeit noch nicht fest. Es gibt verschiedene Ideen. In den nächsten Wochen wissen wir mehr.

Die Tagesstimme: Neben dem Jungeuropa-Verlag war auch Götz Kubitschek mit dem Antaios Verlag – jedoch nicht zum ersten Mal – Aussteller bei der Frankfurter Buchmesse. Wie in sozialen Medien und später auch in Berichterstattungen etablierter Medien zu lesen war, kam es dort wegen eines freien Journalisten, der unter anderem für „Jungle World” schrieb, sogar zu einem Polizeieinsatz. Haben Sie etwas von diesen Szenen mitbekommen?

Stein: Wissen Sie, im Grunde genommen ist es doch immer das gleiche Spiel: „Journalisten“, die wir in diesem Fall wohl besser als Fotografen mit denunziatorischen Absichten beschreiben, fertigen widerrechtlich Portraitaufnahmen sämtlicher Besucher, Diskussionspartner und Mitarbeiter an. Später finden sich diese Aufnahmen dann auf Internetseiten ohne Impressum. Die Gesinnungsfahndung beginnt.

Herr Tobias Bezler, der seit Jahren unter dem Pseudonym Robert Andreasch agiert, versuchte am Samstag der Buchmesse, Mitarbeiter und Besucher an unserem Messestand zu fotografieren. In einer kaum erträglichen, larmoyanten Art beschwerte er sich fast durchgehend bei der Polizei, „die“ Rechten würden immer vor seiner Linse stehen, wenn er gerade wieder abdrücken will. Eine eigentlich wirklich bedauernswerte Gestalt.

Der „Polizeieinsatz“, den Sie ansprechen, ereignete sich in meiner Abwesenheit. Hier war es, soweit ich das mitbekommen habe, Herr „Jonas Fedders“, der sich über die vermeintliche Behinderung seiner Arbeit beschwerte. Natürlich ähnlich larmoyant, ähnlich empört über einen Polizisten, der ausnahmsweise geltendes Recht durchsetzte.

Die Tagesstimme: Nach der Buchmesse geht der Betrieb in Ihrem Verlag vermutlich ganz normal weiter. Verraten Sie unseren Lesern, ob es vielleicht schon bald neuen Lesestoff aus Ihrem Hause geben wird?

Stein: Den wird es selbstverständlich geben – und zwar im November. Unsere Leser können sich auf ein Venner-Doppelpack freuen. Zum einen wird es eine erweiterte und korrigierte Neuauflage von „Für eine positive Kritik“ geben – d.h. ergänzt um ein aktuelles Nachwort von Benedikt Kaiser, drei erstmals übersetzte, ergänzende Texte von Venner sowie einige seiner privaten Briefe.

Zum anderen haben wir „Was ist Nationalismus?“, eine prägende Ausgabe von Venners legendärer Zeitschrift EuropeAction, erstmals ins Deutsche übersetzen lassen. Das sehr persönliche Vorwort steuert hier Alain de Benoist bei. Beide Bücher werden etwas günstiger im Doppelpack zu haben sein und können gewissermaßen als „Schwesterbände“ bezeichnet werden.

Im kommenden Jahr folgen dann spannende Übersetzungen aus der Türkei, der Ukraine und ein ganz besonderer Kracher: Alain de Benoists aktuellstes Werk, „Gegen den Liberalismus“. Wir haben uns die Rechte exklusiv gesichert. Es wird spannend, kontrovers und wohltuend grundsätzlich.

Die Tagesstimme: Vielen Dank für das Gespräch!

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