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Wegen Bündnis mit AfD

CDU schließt Lokalpolitikerin aus

Weil die christdemokratische Gemeinderätin Monika Schirdewahn eine Fraktionsgemeinschaft mit ihrem Ehemann (AfD) bildete, wurde sie nun aus der Partei ausgeschlossen.

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<p>Symbolbild AfD-Wahlkampf: By Ziko van Dijk [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0">CC BY-SA 3.0</a>], <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2013-07_Alternative_f%C3%BCr_Deutschland_Bocholt.JPG">from Wikimedia Commons</a> [Bild zugeschnitten]</p>

Symbolbild AfD-Wahlkampf: By Ziko van Dijk [CC BY-SA 3.0], from Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]

Frankenstein. – Dass die beiden Eheleute in der Gemeinde im Kreis Kaiserslautern dieses politische Bündnis eingingen, sorgte Anfang September weit über die pfälzische Provinz hinaus für Furore – Die Tagesstimme berichtete. Gegen die Entscheidung, dass der Mut zur unorthodoxen Allianz mit einem Parteiausschluss endete, will die 62-Jährige Beschwerde einlegen.

„Schwerer Schaden“ bei CDU entstanden

Das CDU-Bezirksparteigericht erklärte gegenüber der „Deutschen Presse-Agentur“, dass die Christdemokratin der Partei durch ihr Verhalten „schweren Schaden“ zugefügt habe. Zudem habe sie gegen die Grundsätze der CDU verstoßen. 

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Denn obwohl mehrere Politiker der Partei, allen voran Annegret Kramp-Karrenbauer, auf Bundesebene kategorisch ausschlossen, mit der AfD zusammenzuarbeiten, ging die Gemeinderätin ein politisches Bündnis mit ihrem Ehemann ein, welcher der AfD angehört.

Schirdewahn kündigte Widerstand an

Die Politikerin kündigte umgehend an, das Urteil parteiintern anfechten zu wollen. Noch ist dieses jedoch nicht rechtskräftig. Konkret sagte sie laut dem „Stern“: „Sobald ich das schriftliche Urteil vorliegen habe, werde ich eine Beschwerde an das Landesgericht senden.“

Auf kommunaler Ebene sind sowohl Monika Schirdewahn als auch ihr Ehemann die einzigen Vertreter ihrer Parteien, die übrigen zehn Gemeinderäte gehören einer unabhängigen Wählergruppe an. Trotz des Urteils erklärte die 62-Jährige: „Natürlich bleibe ich mit ganzem Herzen CDU-Frau.“


Weiterlesen:

Kreis Kaiserslautern: Ehepaar bildet erste CDU-AfD-Fraktion (5.9.2019)

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