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Gesellschaft

Neues von rechts: Höcke, Info-DIREKT & Junges Europa

Stefan Juritz

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am

John Hoewer spricht bei der "Junges Europa"-Konferenz. Bild: Faceook / Marburger Burschenschaft Germania [Bild zugeschnitten]

Björn Höcke und die AfD konnten bei der Landtagswahl einen klaren Wahlerfolg einfahren. Facebook sperrte die Seite des Magazins Info-DIREKT. Und am Samstag fand am Haus der Marburger Burschenschaft Germania die Konferenz „Junges Europa” statt.

Bei der gestrigen Landtagswahl in Thüringen konnte die AfD mit insgesamt 23,7 Prozent der Stimmen die Anzahl ihrer Mandate verdoppeln (Die Tagesstimme berichtete). Außerdem gelang es der AfD rund um Spitzenkandidat Björn Höcke, die CDU zu überholen und damit den zweiten Platz hinter der Linkspartei zu belegen.

Der Verleger Götz Kubitschek veröffentlichte am Tag nach der Wahl „Drei kurze Anmerkungen zu Höckes Erfolg”.

Höcke bedankt sich bei Wahlbeobachtern

Am Wahlabend bedankte sich Björn Höcke übrigens noch bei allen Wahlbeobachtern von Ein Prozent:

Neue Aula wieder eingestellt

Die Neue Aula, das Nachfolgeprojekt der alten Zeitschrift Die Aula aus Österreich, wird nach nur einer Ausgabe wieder eingestellt. In einer kurzen Stellungnahme auf der Homepage des Magazins heißt es: „Die ‚Neue AULA’ erschien im Oktober 2019 dank intensiver Arbeit und einiger Spenden. Aufgrund zu weniger Abos wurde die Publikation nach einer Ausgabe eingestellt.” Wie etwa das Magazin Info-DIREKT in seinem Telegram-Kanal mutmaßte, dürften aber auch Meinungsverschiedenheiten und der mediale Druck auf den neuen Eigentümer verantwortlich für die Einstellung der Zeitschrift sein.

Facebook sperrte Info-DIREKT

Zu Beginn der vergangenen Woche sperrte Facebook die Seite des patriotische Magazins Info-DIREKT, weil man angeblich die „Gemeinschaftsstandards zu gefährlichen Personen oder Organisationen” verletzen würde (Die Tagesstimme berichtete). Dabei ging es vor allem um Artikel über die Identitären, die noch vor der Sperre der Seite nach der Reihe von Facebook gelöscht worden waren. Die Tagesstimme bat daraufhin Info-DIREKT-Geschäftsführer Michael Scharfmüller zum Interview, um mehr über die Sperre und die Zukunft des Magazins zu erfahren: „Scharfmüller: ‚Müssen der Zensur immer einen Schritt voraus sein!’ ”

Auch die oberösterreichische Zeitung Wochenblick interviewte Scharfmüller zur Sperre. Das Video kann man hier ansehen: „Nach Zensur: Wochenblick im exklusiven Gespräch mit ‚Info-DIREKT’ ”

Frankfurter Buchmesse

Bei der Frankfurter Buchmesse wurden mehrere rechte Verlage in einer Art „Quarantäne-Ecke” gestellt, um den Besucherandrang so gering wie möglich zu halten. Mit dabei war auch Götz Kubitschek (Verlag Antaios). In einem neuen Video zieht er ein Fazit:

Ebenfalls vor Ort war Philip Stein mit seinem Jungeuropa-Verlag. Im Interview mit der Tagesstimme erzählte Philip Stein vor wenigen Tagen von seinen Eindrücken auf der Frankfurter Buchmesse und welche Neuigkeiten es sonst noch aus dem Verlag gibt. Interview hier lesen: „Philip Stein: ‚Ghettoisierte’ Zustände lassen weitere Teilnahme offen”

Jungeuropa-Podcast mit Thor von Waldstein

Am Jungeuropa-Podcast wurde am Wochenende auch eine Folge veröffentlicht. „Auf der Frankfurter Buchmesse 2019 haben wir mit dem Juristen und Publizisten Dr. Dr. Thor v. Waldstein über den geistigen Zustand der zeitgenössischen Linken und Rechten, die Begriffe »Sozialismus« und »Nation« sowie die politische Zukunft der Deutschen gesprochen.”

Podcast hier anhören: „Von rechts gelesen – Sendung 10 – Sozialismus, Nation, Volksabschaffer – Interview mit Dr. Dr. Thor v. Waldstein – Frankfurter Buchmesse 2019”

Buchempfehlung: „Tausend Zeilen Lügen”

Im Zuge der Frankfurter Buchmesse besprach Ellen Kositza, Literaturredakteurin der Zeitschrift Sezession, Juan Morenos Bestseller „Tausend Zeilen Lüge” über das „System Relotius”:

„Marsch der Patrioten” in Wien

Beim „Marsch der Patrioten” am 26. Oktober in Wien kamen bis zu 120 Teilnehmer. Veranstaltet wurde die Demonstration vom Verein Okzident. Als Redner traten Georg Immanuel Nagel, Inge Rauscher, Georg Zakrajsek und Christian Zeitz auf (Die Tagesstimme berichtete).

„Junges Europa”-Konferenz in Marburg

Ebenfalls am 26. Oktober fand in Marburg am Haus der Burschenschaft Germania die zweite internationale „Junges Europa”-Konferenz statt. Wie die Germania auf ihrer Facebook-Seite bekannt gab, traten die beiden Burschenschafter John Hoewer („Die italienische Rechte – Zwischen Regierungsbank und Revolution”) und Andreas Karten („Zur Konstruktion kollektiver Identität”) sowie der Jurist Thor von Waldstein („Thesen zum Volk”) und der Philosoph Diego Fusaro („Der Populist Antonio Gramsci und die Revolution gegen das Kapital”) auf.

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Gesellschaft

Anis Amri: Bundeskriminalamt spielte offenbar Anschlagsrisiko herunter

Joshua Hahn

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am

ASDF Bild (Denkmal für die Opfer des Anschlags in Berlin): OTFW, Berlin [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Laut internen E‑Mails soll das Bundeskriminalamt den Attentäter vom Breitscheidplatz in Berlin dramatisch unterschätzt, und das von ihm ausgehende Anschlagsrisiko heruntergespielt haben.

Berlin. – Der Tunesier Anis Amri tötete bei einem Anschlag insgesamt 12 Menschen.  Daraufhin flüchtete Richtung Italien, wo er von Beamten erschossen wurde. Nun stellt sich heraus: Möglicherweise kam es rund um den Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche im Berliner Stadtteil Charlottenburg im Dezember 2016 zu eklatanten Behördenfehlern.

BKA-Beamter hielt Einschätzung als Gefährder für „unprofessionell“

Wie aus dem internen Schriftverkehr vom Februar 2016, welcher der Deutschen Presse Agentur vorliegt, hervorgeht, bezeichnete ein Beamter des Bundeskriminalamts die Einschätzung Amris als „Gefährder“ als „hochgradig unprofessionell“. Es sei „insgesamt eine Frechheit“, wie das Bundesland Nordrhein-Westfalen handele.

Laut der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hatten zuvor die Ermittler des Landeskriminalamts NRW die Einstufung aufgrund von Aussagen eines V‑Mannes vorgenommen und folglich eine intensivere Überwachung gefordert.

In einem Gespräch mit der Generalbundesanwaltschaft soll der Verfasser der E‑Mail betont haben, dass er den V‑Mann für unglaubwürdig halte. Am Donnerstag wurde er im Untersuchungsausschuss zum Fall als Zeuge befragt. 

BKA unterschätzte angeblich Risiko 

Generell soll das Bundeskriminalamt die Gefährdungslage gänzlich anders eingeschätzt haben als das Landeskriminalamt. So gab es der Süddeutschen Zeitung zufolge bereits am Tag vor dem Schriftverkehr Streitigkeiten zwischen den Ämtern bei einer Besprechung in Karlsruhe, da das BKA den Wahrheitsgehalt der Aussagen des Informanten als niedrig einschätzte. 

Zwischen einem Ermittler des LKA NRW sowie einem Beamten des BKA soll es bei dieser Gelegenheit außerdem zu einem Gespräch gekommen sein, in welchem der letztere seinem Gesprächspartner nahegelegt haben soll, den V‑Mann „aus dem Spiel zu nehmen“ – dies sei auch im Interesse des Bundesinnenministeriums geschehen. Das Ministerium bestreitet die Vorwürfe. Ein Oberstaatsanwalt sagte am Donnerstag jedoch aus, dass er „keinen Zweifel“ an der Existenz des Gesprächs habe. 

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Gesellschaft

Kündigung wegen Nähe zu rechten Fans: Frahn-Klage gegen Ex-Verein erfolgreich

Julian Schernthaner

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ASDF Symbolbild (Stadion an der Gellertstraße, Heimstätte des Chemnitzer FC): Lord van Tasm via Wikimedia Commons [CC BY-SA 4.0] (Bild zugeschnitten)

Kehrtwende im Fall Frahn: Das Arbeitsgericht in Chemnitz gab der Klage von Daniel Frahn gegen die fristlose Entlassung beim Chemnitzer FC statt.

Chemnitz. – Das Arbeitsgericht Chemnitz erklärte die fristlose Entlassung des einstigen CFC-Kapitäns für unzulässig. Eine außerordentliche Kündigung bringe hohe Hürden mit sich, welche allfälliges Fehlverhalten im privaten Bereich nicht erfülle. Damit ist Frahn laut Tag24 ab sofort formell wieder Vertragsspieler des Drittligisten, der Kontrakt läuft bis 2021.

Fristlose wegen Kontakten zu rechter Fangruppe

Die Causa um den mehrfachen Regionalliga-Torschützenkönig, zuletzt eine Identifikationsfigur bei Kollegen und Fans, kam im August ins Rollen. Frahn hatte zuvor mit Akteuren einer rechten Fangruppierung ein Auswärtsspiel seines Vereins besucht, um diesen auch während einer Verletzung anfeuern zu können. Dafür hatte der Verein keinerlei Verständnis und setzte den Kapitän der Mannschaft vor die Tür – Die Tagesstimme berichtete.

Verantwortliche betonten damals, zu den Aufgaben eines CFC-Spielers gehöre „mehr als nur Tore zu schießen und sich bejubeln zu lassen”, nämlich „Haltung”. Frahn klagte gegen seine Entlassung und bekam nun recht. Sein Anwalt hatte in der Verhandlung betont, dass dieser zudem „in der Fanszene und innerhalb der Mannschaft noch immer viele Sympathien” genieße.

Verein will durch alle Instanzen gehen

Keine Freude mit der Entscheidung hat man unterdessen beim Chemnitzer FC. Hauptgesellschafter Klaus Siemon bezeichnete das Urteil als „Skandal”. Die Justiz in der drittgrößten sächsischen Stadt würde „zum wiederholten […] sehr rechtslastig” entscheiden.

Man wolle in Berufung gehen, notfalls bis zum Bundesarbeitsgericht. Das Urteil sieht man daher als nicht rechtskräftig, die Kündigung bleibe somit aufrecht. Daher werden man diesen „auch weiterhin nicht am Trainings- und Spielbetrieb des CFC teilnehmen” lassen.


Weiterlesen:

Wegen Nähe zu rechter Fangruppe: Chemnitzer FC wirft Kapitän raus (6.8.2019)

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Gesellschaft

Dänemark: 20 Festnahmen bei Antiterroreinsatz

Joshua Hahn

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ASDF Bild (Dänischer Streifenwagen): Kevin.B [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Bei einem Antiterroreinsatz in Dänemark am Mittwoch gab es insgesamt 20 Festnahmen. 

Kopenhagen. – Die festgenommenen Personen stehen in Verdacht, einen Anschlag mit Sprengstoff und Schusswaffen geplant zu haben. 

Polizeichef: „Militantes, islamistisches Motiv“

Die dänischen Behörden gaben bei einer Pressekonferenz bekannt, dass die 20 Personen in Verdacht stehen, Material für die Herstellung von Sprengstoff beschafft zu haben. Außerdem sollen sie versucht haben, an Schusswaffen zu gelangen.

Der Polizeichef Kopenhagens, Jørgen Bergen Skov,  sagte laut dem „ZDF“, man habe die Vorbereitung eines Terroranschlags mit einem „militanten, islamistischen Motiv“ befürchtet. Für mehrere der festgenommen Personen lautet der Vorwurf folglich Terrorismus. 

Razzien in verschiedenen Teilen von Dänemark

Die Hausdurchsuchen fanden in verschiedenen Teilen Dänemarks statt, wie die „Zeit“ berichtet. Die Verdächtigen sollen am heutigen Tag den Haftrichtern vorgeführt werden. Laut Skov ändere sich an der aktuellen Sicherheitslage in Dänemark jedoch nichts. Die Terrorgefahr sei bis auf Weiteres als „ernsthaft“ eingestuft. 

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