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Gesellschaft

Wegen AfD-Erfolgen: Journalist fordert „massive” Zuwanderung im Osten

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Bild (Björn Höcke bei der AfD-Wahlparty 2017): Vincent Eisfeld via Wikimedia Commons [CC BY-SA 4.0] (Bildausschnitt)

Das Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen – die AfD wurde zweitstärkste Partei – stößt nicht überall auf Gegenliebe. Insbesondere mehrere Leute aus der Medienbranche ereiferten sich ausgiebig darüber – einschließlich äußerst umstrittener Gedankengänge.

Erfurt. – Die Wahl im grünen Herzen Deutschlands ist geschlagen – und kein Stein bleibt auf dem anderen. Denn erstmals verfügen die beiden populistischen Parteien ‚Die Linke’ und die AfD gemeinsam über die Mehrheit der Mandate. Während einige Kommentatoren noch am Wahlabend bestrebt waren, der Linksfraktion von Ministerpräsident Bodo Ramelow einen bürgerlichen Anstrich zu attestieren, war die Reaktion auf die Zugewinne der AfD von Björn Höcke ganz anders.

Zuwanderung „massiv und am besten ab sofort”

Unter den Wortmeldungen, welche besonders stark polarisierten, war ein Artikel des Zeit-Journalisten Christian Bangel. Dieser forderte in seinem Kommentar eine Zuwanderung für die neuen Bundesländer – „massiv und am besten ab sofort”. Dies könne Binnenmigration aus Städten oder den westlichen Bundesländern sein – aber auch „gezielte Migration aus dem Ausland”.

Nur auf diese Art und Wiese könnten die „bisherigen Verliererregionen […] stabile wirtschaftliche Strukturen” aufbauen. Dort könne dann außerdem ein „Miteinander von Generationen, Milieus und Hautfarben” entstehen, welche die AfD und deren vermeintliche „weiße Hoheitsfantasien […] lächerlich erscheinen” lassen würden. Auf Twitter wiederholte er diese Forderung: „Der Osten muss besiedelt werden, massiv!”

Aussagen sorgen für heftigen Gegenwind

Dieser Wunsch sorgte bei vielen Twitter-Nutzern für Verärgerung und Befremdung – insbesondere bei patriotischen Stimmen. So bezeichnete etwa Philip Stein, Leiter der Bürgerinitiative EinProzent, die Fantasien Bangels als „Wahnsinn” und zog dessen journalistische Ausrichtung in Zweifel.

Joana Cotar, Abgeordnete der AfD im Bundestag, sah sich dabei an Praktiken und Maßnahmen in der Sowjetunion erinnert und wunderte sich daher über die „merkwürdigen Vorbilder” von Autor und Zeitung:

Andere Nutzer gingen sogar noch einen Schritt weiter und sahen gerade in der Kombination „besiedeln” und „Osten” gar einen historisch belasteten Vergleich zur NS-Siedlungspolitik. Selbst User, welche solche Assoziationen nicht bedienten und deren Twitter-Historie keinen Verdacht besonderer Sympathien mit der AfD vermuten lassen, äußerten sich ablehnend über die Aussagen.

NDR-Autorin will Thüringern „eine reinhauen”

Bangel war unterdessen nicht die einzige Person aus der deutschen Medienbranche, welcher mit einer streitbaren Reaktion auf das Wahlergebnis für Empörung sorgte. Jenny Kallenbrunnen, Autorin für den NDR und den Komiker Otto Waalkes und jedenfalls 2017 noch Redakteurin beim Stern, legte noch eine Schaufel drauf.

In einem mittlerweile gelöschten Tweet ließ sie Gewaltfantasien freien Lauf: Sie würde „bedenkenlos” jedem fünften Menschen in Thüringen „einfach eine reinhauen”. Dass sie ihn wieder löschte dürfte eigenen Aussagen zufolge allerdings weniger mit ehrlicher Reue zu tun haben – sondern, dass „zu 90 Prozent Nazis” diesen geteilt hätten. Für deren Timelines sei ihr Gesicht aber „sehr viel zu schön”.

Journalistin: Linke als „Partei der demokratischen Mitte”

Wiederum andere Personen des öffentlichen Lebens wie Zeit-Journalistin Jana Hensel ärgerten sich darüber, dass manche Beobachter die Linke und die AfD als Parteien abseits der ‚Mitte’ charakterisierten. Wer dies täte, übernähme eine „konservative Erzählung”. Die Linkspartei sei in den neuen Bundesländern eine „Partei der demokratischen Mitte”, weswegen man aufhören solle, sie „an den Rand zu schieben”.

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6 Kommentare

6 Comments

  1. Avatar

    Klasube

    28. Oktober 2019 at 16:19

    Jenny Kallenbrunnen: „Sie würde „bedenkenlos” jedem fünften Menschen in Thüringen „einfach eine reinhauen”.
    Na wenn das erst mal Schule macht, sind wir wohl von gewalttätigen Auseinandersetzungen nicht mehr weit entfernt.
    Wieder einmal: Hass und Hetze von links…!
    Gibt’s da eigentlich irgendwelche Konsequenzen? Suspendierung? Entlassung? Kontensperrung?

  2. Avatar

    Joachim Datko

    28. Oktober 2019 at 17:04

    Die AfD ist die Partei meiner Wahl. Ohne die AfD hätten viele meiner politischen Positionen keine Vertretung in den Parlamenten.

    Zitat: „Dies könne Binnenmigration aus Städten oder den westlichen Bundesländern sein – aber auch „gezielte Migration aus dem Ausland”.”

    Ich bin der AfD dankbar, dass sie sich gegen die massive Einwanderung aus Afrika und Asien stemmt.

    Joachim Datko Ingenieur, Physiker

  3. Avatar

    Heimatvertriebener

    28. Oktober 2019 at 19:36

    Gab es in der NS Zeit noch das judenfeindliche und ‑diskriminierende Hetzblatt „Der Stürmer” dessen eifrigster Leser vermutlich Adenauers späterer Staatssekretär Hans Globke, Schreibtischmörder, Mitautor und Kommentator der üblen und todbringenden „Nürnberger Rassegestze” war, so könnten solch seltsame Ideengeber heute ja ein Blatt mit Namen „Der Umsiedler” herausbringen. Am besten staatsfinanziert, weil kaum jemand solchen Müll kaufen würde. Außer einigen „Niemand ist illegal” Fetischisten natütrlich.

    Jedem Fünften „eine reinhaun” ist ebenfalls wesentlich menschlicher als mitunter in Diktaturen üblich gewesen, im Abzählverfahren eine vorher bestimmte Menge von Menschen zu erschießen. Dieses Unglück war doch wesentlich schlimmer, war man ausgerechnet der Fünfte oder „nur” der Zehnte.

    Letzteres haben übrigens französische Militärs im Weltkrieg getan, als die Masse der französischen einfachen Soldaten, angewidert und entsetzt über die Gräuel des Krieges, einfach in Richtung Heimat desertierten.

    Natürlich muss dieser Vorgang keine Vorlage – wenngleich schon deutlich abgeschwächt – für die seltsamen Wunschträume dieser weiblichen Person sein.

    Übrigens erhalten – und erhielten schon vor 2015 – jährlich über 100 000 Ausländer die deutsche Staatsangehörigkeit. Sicher zur Freude solcher Personen mit extrem wirren Gedankengängen. Darum heißt es demnächst auch sicher bald wieder: Der Täter, ein Deutscher.…

    Dabei hätten wir auch so schon mehr als genügend Kriminalität ohne derartige Einbürgerungen. Aber bei der Art der Taten und dem Vorgehen erkennt der wachsame, gut aufgeklärte Bürger doch häufig den feinen Unterschied.

  4. Avatar

    Stefan Klank

    29. Oktober 2019 at 23:18

    Osten massiv besiedeln.”

    Klartext: Zukünftig mit Wahlviehstimmen von Migranten den Wahlwillen der deutschen Bevölkerung neutralisieren sowie Bedrohungspotential (Einschüchterung) durch Migranten aus islamischen Ländern gegen die deutsche Urbevölkerung aufbauen, wenn diese nicht so wollen wie der linke Mainstream es verordnet!

    • Avatar

      André Frost

      30. Oktober 2019 at 15:29

      Das ist der treffendste Kommentar unter diesem Artikel,offen und gerade heraus…danke.

  5. Avatar

    Reiner07

    3. November 2019 at 10:14

    Es ist jedenfalls ein Hinweis, dass man ein „Problem” mit einem neuen Problem beseitigen möchte und zeigt, dass Dummheit in einigen Redaktion als die neue Art von Intelligenz betrachtet wird.

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Gesellschaft

Bedingungsloses Grundeinkommen: Neues Volksbegehren startet

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

ASDF Symbolbild: Euro Banknoten / Bild: Pexels (CC0)

Laut Initiator soll die Leistung über eine Finanztransaktionssteuer in Höhe von 0,94 Prozent aller in Österreich getätigten Finanztransaktionen finanziert werden.

Wien/Graz. Ab Montag liegt in Österreich ein neues Volksbegehren mit dem Titel „Bedingungsloses Grundeinkommen” auf. Das Begehren fordert ein Grundeinkommen in der Höhe von 1.200 Euro pro Monat für jeden österreichischen Staatsbürger. Die Eintragung ist ab Montag eine Woche lang möglich.

Österreich „kann es sich leisten”

Mit dem Volksbegehren, das vom Grazer Mag. Max Peter Hofer initiiert wurde, strebt man eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung an. „Österreich gehört zu den reichsten Ländern auf diesem Planeten und kann es sich leisten allen seinen Bürgerinnen ein menschenwürdiges Leben mittels eines bedingungslosen Grundeinkommens zu ermöglichen”, heißt es in der Begründung zum Volksbegehren. Nach Vorstellung des Initiators soll die Leistung „über eine Finanztransaktionssteuer in Höhe von 0,94 Prozent aller in Österrech getätigten Finanztransaktionen” finanziert werden. „Enorme Einsparungen auf bürokratischer Ebene sind ebenso ein großes Plus wie eine deraus resultierende schlanke Verwaltung”, heißt es in der Begründung weiter.

Dort wird das Grundeinkommen weiter als „passende Antwort auf die Herausforderung der Gegenwart” bezeichnet. Mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen hätte außerdem jeder Mensch die Möglichkeit „frei von Existenzsorgen” diejenigen Arbeiten zu übernehmen, die er selbst für sinnvoll hält.

100.000 Unterschriften nötig

Bei der Sammlung von Unterstützungserklärungen für das Einbringen des Begehrens wurden laut Hofer rund 15.000 Unterschriften erzielt. Das Volksbegehren selbst kann zwischen 18. und 25. November mittels Handysignatur (online) oder persönlich in jedem Gemeindeamt und jedem Magistratischem Bezirksamt unterschrieben werden.

Wenn das Begehren von mindestens 100.000 Stimmberechtigten unterstützt wird, muss sich das Parlament damit befassen. Allerdings reicht eine bloße Debatte, ein entsprechender Gesetzesentwurf muss nicht daraus folgen.

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Hamburg: Bauern besetzten Greenpeace-Zentrale

Stefan Juritz

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am

ASDF Symbolbild (CC0)

Die Bauern wehren sich gegen Dauerkritik und fordern endlich Lösungen. „Wir denken in Generationen, nicht in Kampagnen!”, war auf einem Transparent der Landwirte zu lesen.

Hamburg. – Am vergangenen Mittwoch besetzte eine Gruppe Landwirte die Zentrale der Umweltschutz-Organisation Greenpeace in Hamburg, um gegen die Greenpeace-Kampagne zur Landwirtschaft und die andauernde Kritik der NGO zu protestieren. Bei ihrer Aktion hingen die Bauern dazu ein Banner mit dem Spruch „Wir denken in Generationen, nicht in Kampagnen!” auf.

Bauern fordern Lösungen statt Dauerkritik

Der Protest zeigte durchaus Wirkung: Einem Bericht von top agrar zufolge nahm die NGO die Kritik auf und setzte sich mit den Bauern zusammen. Söhn Plöhn, einer der protestierenden Landwirte, äußerte sich anschließend dazu: „Wir gehen gern weiter ins Gespräch. Aber es muss dann um wirkliche Lösungen gehen, mit denen unsere Betriebe und Familien dauerhaft leben können.” Und er ergänzte: „Die Zeit der Kritik an allem, was wir tun, ist vorbei!”

Demo gegen Agrarpaket der Regierung

Der Zeitpunkt der Aktion war nicht zufällig gewählt. Tags darauf fand nämlich die große Bauerndemonstration im Zuge der Umweltministerkonferenz statt. Laut Medienberichten demonstrierten dabei Tausende Bauern gegen das Agrarpaket der Bundesregierung.

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Gesellschaft

Neues von rechts: Ein Prozent, Mauerfall & „wir selbst”

Stefan Juritz

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ASDF Symbolbild. Hintergrund (CC0) / Ausgabe "wir selbst" (wir selbst) / Collage (Die Tagesstimme)

Das patriotische Bürgernetzwerk Ein Prozent führt aktuell einen äußerst wichtigen Prozess gegen Facebook. Der Mauerfall jährte sich vor einer Woche zum 30. Mal. Und pünktlich dazu meldete sich die nationalrevolutionäre Zeitschrift wir selbst zurück.

Ein Prozent klagt Facebook

Erst vor wenigen Wochen hat Facebook die Seite des patriotischen Bürgernetzwerkes Ein Prozent gelöscht. Dagegen setzt sich Ein Prozent nun juristisch zur Wehr. Am Montag fand bereits der erste Verhandlungstag dieses äußerst bedeutenden Gerichtsprozesses statt. Wie der zuständige Richter am Landgericht Görlitz betonte, sei das Thema dieser Auseinandersetzung „so noch nicht an Gerichten Thema gewesen”. Beim Prozess gehe es nämlich nicht bloß um die Löschung eines Beitrags, sondern um den vollständigen Ausschluss eines Vereins aus dem Netzwerk, das über eine Monopolstellung verfügt – Die Tagesstimme berichtete.

Hier kann man Ein Prozent im Rechtsstreit gegen den Konzernriesen finanziell unterstützen.

Zeitschrift ‚wir selbst’ ist zurück

Pünktlich zum 30. Jahrestag des Mauerfalls meldete sich die 2002 eingestellte nationalrevolutionäre Zeitschrift wir selbst zurück. Auf einem Internetblog tritt man die Nachfolge zumindest online wieder an, ob in Zukunft auch wieder Druckausgaben erscheinen werden, ist derzeit unbekannt.

Die Zeitschrift war Ende der 1970er-Jahre u.a. von Siegfried Bublies gegründet worden. Inhaltlich war man stark an den nationalrevolutionären Ideen von Henning Eichberg geprägt. Wir selbst war ethnopluralistisch, antikapitalistisch, antiamerikanisch, stark ökologisch und regionalistisch ausgerichtet.

Im Selbstverständnis der Zeitschrift heißt es:

„Wir verstehen unsere Zeitschrift als nonkonforme Denkwerkstatt, in der Autoren, Mitarbeiter und Förderer aus der demokratischen Rechten wie demokratischen Linken miteinander uneinig oder einig sein können. Wir wünschen uns Debatten, Diskussionen und auch harte intellektuelle Auseinandersetzungen um die wesentlichen Fragen unseres Volkes und unserer Nation.“

Anbruch-Podcast: Joker, Eckhart & Hölderlin

Vor einigen Tagen erschien die neue Folge des Anbruch-Kulturpodcasts „Wer redet ist nicht tot”. Diesmal geht es unter anderem um große Duos der Weltgeschichte, Urlaub in Mazedonien, Charisma, Askese, den neuen Joker-Film, Hölderlin und Eckhart.

Laut Gedacht: Clans in Berlin

Am Donnerstag kam wie jede Woche eine neue Folge Laut Gedacht online: „Spielotheken, Wettbüros, Friseurläden und Shisha Bars sind typische Etablissement Berliner Clans. Geschäfte dieser Art stehen bei der Polizei schon lange im Fokus. Entsprechende Razzien gehören mittlerweile zur Wochenroutine in Neukölln. Doch dagegen formiert sich Widerstand.”

„Staat und Volk im Lauf der Zeit”

Bei der vergangenen Verbandstagung der Deutschen Burschenschaft in Colmar referierte der Publizist und AfD-Berater Dimitrios Kisoudis zum Thema „Staat und Volk im Lauf der Zeit”. Nun ist der Vortrag auf YouTube veröffentlicht worden. In der Videobeschreibung heißt es:

„Die Nation ist das politisch formierte Volk, in ihr kommen Volk und Staat zur Deckung. Doch die Migration stellt die Nation in Frage. Die Homogenität des Staatsvolks geht verloren, der Tribalismus kehrt zurück, der Staat entfremdet sich den Bürgern. Wie kann das Volk auf diese Wende zwischen zwei Epochen reagieren, wie ein Staat noch funktionieren? Kisoudis beleuchtet die Situation aus historisch-anthropologischer Perspektive und zieht politische Folgerungen.”

30 Jahre Mauerfall – Aus dem Land der Wunder

Anlässlich des 30. Jahrestages des Mauerfalls veranstaltete die Berliner Bibliothek des Konservatismus am 6. November eine Lesung mit Michael Klonovsky: „Der Journalist, Autor und Politikberater zeigte in einigen Passagen auf, wie es noch heute um die Mentalitätsunterschiede zwischen Ost und West steht. Dabei verschonte sein Spott weder die bleierne Endzeit der DDR, noch das selbstgefällige, von der Wiedervereinigung nicht wirklich überzeugte bundesrepublikanische Juste Milieu.”

Ausblick:

Neue Tumult-Ausgabe

Am 6. Dezember erscheint die neue Ausgabe der Vierteljahresschrift Tumult:

„Was ist konservativ?”

Am kommenden Freitag, den 22. November, veranstaltet die in Gründung befindliche Oswald-Spengler-Stiftung einen Diskussionsabend in Dresden. Götz Kubitschek, Maximilian Krah, Marc Jongen und Albert Glaser werden zum Thema „Was ist konservativ? Bürgerliche Positionen im Lichte unserer Zeit” diskutieren. Die Veranstaltung findet im Pianosalon Kirsten statt und beginnt um 19:30 Uhr.

„Vorlesen” im Cafe Schnellroda

Nur einen Tag später wird im Cafe Schnellroda das neue Antaios-Buch „Vorlesen” von Ellen Kositza und Caroline Sommerfeld präsentiert. In dem Buch sammelten die beiden Mütter und Autorinnen insgesamt 180 Buchempfehlungen für Kinder und Jugendliche.

Das Café hat ab 14 Uhr bis 18 Uhr geöffnet, Ellen Kositza wird gegen 15.30 Uhr ihr Buch präsentieren. Ich selbst werde zu weiteren Neuerscheinungen etwas ausführen: zu Steffen Kopetzkys Roman Propaganda, den ich als Roman der Inneren Emigration in der BRD lese (hier bestellen), und zur 92. Sezession, Thema „Das politische Minimum” (hier erhältlich)”, gab Verleger Götz Kubitschek auf Sezession im Netz bekannt.

Herbstakademie „Volk”

Am gleichen Wochenende veranstalten der Freiheitliche Akademikerverband Steiermark und das Institut für Staatspolitik ihre bereits vierte Herbstakademie in der Steiermark. Anmelden kann man sich noch unter: [email protected]

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