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Gesellschaft

Verfassungsschutz richtet Hinweistelefon „RechtsEX” ein

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

In Deutschland hat das Bundesamt für Verfassungsschutz ein Hinweistelefon „Rechtsextremismus/-terrorismus, Reichsbürger und Selbstverwalter” (RechtsEX) eingerichtet. Grund dafür sei die „gestiegene Bedrohungslage” in diesen Bereichen.

Berlin. Am 28. Oktober richtete das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) das Kontakttelefon „RechtsEX” ein. Grund dafür sei die „gestiegene Bedrohungslage in den Bereichen des ‚Rechtsextremismus/-terrorismus’ sowie der ‚Reichsbürger und Selbstverwalter’ ”, wie es in einer Pressemitteilung hieß. Diese richte sich gegen „die freiheitliche Gesellschaft insgesamt und erfordert neue Maßnahmen”. Bereits nach dem Anschlag in Halle haben das Bundeskriminalamt (BKA) und das Bundesamt für Verfassungsschutz neue Maßnahmen im Kampf gegen Rechtsextremisus angekündigt.

Hinweistelefon „RechtsEX” als Informationsquelle

Zum Hinweistelefon erklärte der Präsident des BfV Thomas Haldenwang nun: „Das BfV verstärkt seine Aktivitäten zur Aufklärung und Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus kontinuierlich weiter”. Das Hinweistelefon „RechtsEX” sei hierbei ein „ergänzender Baustein”. Es gehe nicht um Denunziantentum, „sondern wir wollen jede Möglichkeit nutzen, an Informationen zu gelangen”. Vorbild sei hier das Hinweistelefon zum islamistischen Terrorismus, durch das man offenbar „wertige Hinweise” generieren konnte. Die Hinweise würden vertraulich behandelt und sorgfältig geprüft, erklärte der BfV-Präsident. Sicherheit gehe uns alle an. „Das neue Angebot des BfV ist daher auch ein Zeichen für ein gemeinschaftliches Handeln von Staat und Zivilgesellschaft – für Sicherheit und Freiheit”, so Haldenwang abschließend.

Nicht zur Denunzierung von Bürgern missbrauchen

Das BfV appelliert nun an alle, die Hinweise auf mögliche Gefahren haben. Etwa wenn Planungen von Gewaltakten und Terroranschlägen bekannt sind und man Personen kennt, die sich an solchen Planungen beteiligen. Wenn Personen aus der eigenen Umgebung für Terror und Gewalt werben oder man beobachtet, dass sich Personen aus dem eigenen Umfeld diesbezüglich radikalisieren, kann ebenfalls Kontakt mit dem Verfassungsschutz aufgenommen werden. Das Hinweistelefon sei ein Werkzeug zur Extremismus- und Terrorismusbekämpfung, wie es in der Pressemitteilung des BfV weiter heißt. Man solle es aber bitte nicht „zur Denunzierung von Bürgern” missbrauchen.

5 Kommentare

5 Comments

  1. Avatar

    Heimatvertriebener

    1. November 2019 at 13:44

    Fehlt da nicht noch irgend etwas? Ja klar, das Hinweistelefon für Linksextremismus.
    Aber das sind doch die „Guten”.

  2. Avatar

    Zickenschulze

    1. November 2019 at 13:49

    Wer Wind sät, wird Sturm ernten.

  3. Avatar

    Markus Kösler

    1. November 2019 at 22:20

    Meldungen bitte aus dem „Wohnumfeld” – aber das sei natürlich kein Denunziantentum.
    Unser Land geht wirklich den Bach runter. Linksextremismus muss man natürlich nicht melden, denn das sind ja die Guten, für die sogar offen geworben wird im Bundestag.
    Armes Deutschland. Leute WACHT AUF.

  4. Avatar

    Widerstand.

    2. November 2019 at 9:24

    Denunziantentum.

  5. Avatar

    Werner Himmel

    11. November 2019 at 18:46

    Der grösste Schuft im ganzen Land ist und bleibt der Denunziant.
    Wenn die höchsten Institutionen des Staates zum Denunzieren auffordern war die
    Politik sicher so grottenschlecht, dass der herrschenden Klasse nichts besseres
    sondern nur noch schlechteres einfällt; schämt EUCH !!!

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Gesellschaft

Spotify löscht alle Lieder des rechten Rappers Chris Ares

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

Die Streaming-Plattform Spotify beugt sich dem Druck von Antifa und Medien.

Vor wenigen Tagen erschien das erste Album des patriotischen Rappers Chris Ares, mit dem er auch umgehend auf Platz drei der iTunes-Albumcharts einstieg (Die Tagesstimme berichtete). Neben iTunes konnte man das Album „Ares” auch auf der Streaming-Plattform Spotify hören. Doch damit ist nun vorerst Schluss. Das schwedische Unternehmen löschte am Montag alle Lieder des Rappers.

Antifa und Medien

Zuvor hatten Antifa-Aktivisten und Linke auf Twitter eine Kampagne gestartet, damit Spotify die Musik von Chris Ares von der Seite nimmt. Auch die Bild-Zeitung skandalisierte diesen Umstand. „Spotify hat ein Nazi-Problem”, lautete der wenig subtile Angriff der Zeitung.

Doch Chris Ares hat nicht nur Probleme mit dem Spotify. Nur einen Tag vor Erscheinen des Albums hatte Amazon mitgeteilt, die neue CD doch nicht zu vertreiben. Mittlerweile hat der US-Konzern alle Produkte des Rappers aus dem Sortiment gestrichen.


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Gesellschaft

Schweden: Hooligans bewachen Linné-Denkmal vor Antifa

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

Seit dem Aufkommen der „Black Lives Matter”-Bewegung kommt es auch in Europa vermehrt zu Angriffen auf Denkmäler. Schwedische Hooligans wollen dies verhindern und bewachen in Stockholm die Statue des Biologen Carl von Linné.

Stockholm. – Die in Schweden arbeitende gambische Anti-Rassismus-Aktivistin Lovette Jallow forderte unlängst das Entfernen der Statue von Carl von Linné, einem renommierten Biologen. In der Folge tauchte im Internet zudem eine Ankündigung von mutmaßlichen Antifa-Aktivisten auf, in der damit gedroht wurde, die Statue zu stürzen. Laut später erschienenem Bericht des linksradikalen Blogs „Aktuellt Fokus” soll es sich dabei jedoch angeblich um einen „Fake-Aufruf” gehandelt haben.

Wie dem auch sei – rechte Fußballfans nahmen die Drohungen ernst: Als Reaktion auf die Drohungen versammelten sich die Hooligans des Hauptstadtklubs AIK Stockholm vor dem Denkmal, um dieses zu bewachen und vor einem möglichen Angriff zu schützen. Die Hooligan-Gruppe „Firman Boys” veröffentlichte ein Foto, das anschließend in den sozialen Medien landete.

„Institutioneller Rassismus”

In den sozialen Medien schrieb die schwarze Anti-Rassismus-Aktivistin Jallow, der Wissenschaftler Linné sei der „Vater der Rassenbiologie”. Viele Menschen wüssten nicht, dass die „Ideen des Rassismus” von dem schwedischen Biologen stammen, schrieb sie auf Twitter. Er sei für den „institutionellen Rassismus” verantwortlich und trotzdem seien seine Statuen überall, kritisierte die linke Aktivistin.

Linné war schwedischer Naturforscher und später auch Professor der Medizin und der Botanik in Uppsala. Er war der bedeutendste Systematiker seiner Zeit, der die biologische Systematik grundlegend reformierte. Er schuf zudem die Grundlagen der modernen botanischen und zoologischen Nomenklatur.

Dessen ungeachtet scheinen seine Statuen einigen ein Dorn im Auge zu sein, weshalb auch eine Petition für das Entfernen dieser gestartet wurde. Von Gunnar Broberg, Professor für Ideen- und Lerngeschichte an der Universität Lund, heißt es dazu, dass Linné nicht an das Konzept der Rasse, sondern an verschiedene menschliche Spezies geglaubt und die afrikanischen Völker in der Hierarchie ganz unten eingestuft habe.

Petition für Verbleib von Denkmälern

Es gibt allerdings auch Bürger, die sich aktiv gegen das Entfernen historischer Denkmäler wehren. In einer entsprechenden Petition dazu heißt es, dass die schwedischen Denkmäler Teil der Geschichte seien und nicht abgerissen werden sollten. Sie würden die Geschichte des Landes vermitteln und von hohem kulturellen Wert sein. Mit der Petition wolle man zeigen, wie viele Menschen es gibt, die sich gegen die Entfernung historische Statuen, und insbesondere jener des Biologen Linné, stellen. „Wir müssen unser schwedisches Kulturerbe retten, und zwar jetzt”, heißt es im Beschreibungstext der Petition abschließend. Bisher wurde die Petition von mehr als 1.500 Personen unterzeichnet.


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Gesellschaft

Neues von rechts: Ares, Klonovsky & linke Gewalt

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

Vergangene Woche ist das erste Album des Rappers Chris Ares erschienen. Michael Klonovsky hat ein neues Buch veröffentlicht. Und das Freilich-Magazin dokumentiert ab sofort linke Gewalt in Österreich und Deutschland. 

Auf der Plattform www.linke-gewalt.info werden künftig alle linken Angriffe, Überfälle und Sachbeschädigungen gesammelt und dokumentiert.

„Gewalt gegen Andersdenkende, Hass und Hetze, schwere Sachbeschädigung bis hin zu Mordversuchen. Linke Gewalt findet täglich an vielen Orten statt. FREILICH macht diese Gewalt nun sichtbar”:

Neues Album von Chris Ares

Mit seinem ersten Album schafft es der patriotische Rapper Chris Ares auf Anhieb auf Platz drei der deutschen iTunes-Charts. Probleme gibt es aber mit Amazon: Der US-Konzern hat sämtliche Produkte des Rappers aus seinem Sortiment gestrichen.

„Warum Parlamentspatrioten immer verlieren” Teil 2

Der identitäre YouTuber und Aktivist Martin Sellner stellt in einem Video weitere strategische Überlegungen zur Politik an:

TUMULT ruft zu Spenden auf

Die Zeitschrift TUMULT hat auf Facebook und Twitter einen Spendenaufruf veröffentlicht:

„Unser Verein ‚Freunde der Vierteljahresschrift TUMULT e. V.’ mit Sitz in Dresden fungiert als Verlag des Magazins TUMULT – Vierteljahresschrift für Konsensstörung. Das Magazin finanziert sich durch die Verkaufserlöse und durch Spenden. Das interessiert auch die Künstlersozialkasse.

Vor Kurzem hat sie eine umfangreiche Betriebsprüfung durchgeführt. Obwohl unser Verein als gemeinnützig anerkannt ist (somit keine Gewinne erwirtschaften darf) und alles seine buchhalterische Ordnung hat, hält die Künstlersozialkasse ihn für abgabepflichtig und fordert rückwirkend für die in den Jahren 2016 bis 2019 gezahlten Autoren- und Gestaltungshonorare einen höheren vierstelligen Betrag. Kaum haben wir es geschafft, etwa der Hälfte der Textbeiträge – vorzugsweise von Autoren ohne Festanstellung – anständig zu honorieren, werden wir nun dafür bestraft.

Wir werden brav zahlen – auch künftig. Für die, die uns dabei unterstützen möchten: bei PayPal sind wir unter [email protected]‑online.de erreichbar.

Für Spenden über 200 Euro stellen wir selbstverständlich Spendenquittungen aus.”

+++BITTE TEILEN+++SPENDENAUFRUF+++Unser Verein „Freunde der Vierteljahresschrift TUMULT e. V.“ mit Sitz in Dresden…

Gepostet von Tumult Vierteljahresschrift am Sonntag, 5. Juli 2020

Laut Gedacht: Türken vs. Antifa

Die aktuelle Folge des Satire-Formats Laut Gedacht erschien am Donnerstag: „Hatte man sich vorher noch für Migration ausgesprochen, wünschten sich viele stramme Antifaschisten nach diesen Szenen wohl doch die geschlossenen Grenzen wieder her. In Wien kam es in den vergangenen Tagen zu Straßenschlachten zwischen Antifa und Türken. Warum? Seht selbst! Derweil erklären Philip und Alex euch noch, wieso ein Pädophilen-Skandal hier mitten unter uns einfach niemanden interessiert und wo ihr künftig eure Mitmenschen verpetzen dürft.”

 

Jung, weiblich, rechts

Die junge patriotische Aktivistin Reinhild spricht in ihrem neuesten Video darüber, wie es ist, als junge Frau rechts zu sein und was ihre Beweggründe sind:

Podcast: Antifa-Angriff in Stuttgart

Vergangene Woche führte die Polizei mehrere Durchsuchungen in der linken Szene Baden-Württembergs durch. Die Razzia stand im Zusammenhang mit dem brutalen Antifa-Überfall auf den rechten Gewerkschafter Andreas Ziegler in Stuttgart. Es kam zu einer Festnahme, ein Tatverdächtiger befindet sich aktuell in U‑Haft.

Das patriotische Bürgernetzwerk Ein Prozent sprach mit Oliver Hilburger, dem Vorsitzenden der alternativen Gewerkschaft Zentrum Automobil, über den Fall und den Stand der Ermittlungen:

Petition gegen Gender-Deutsch

Die konservative Wochenzeitung Junge Freiheit hat die Petition „Nein zum Gender-Deutsch bei Medien, Behörden, Bildungseinrichtungen und Kirchen!” gestartet. Bisher haben über 7.600 Personen unterschrieben (Stand: 6.7.2020, 15:50 Uhr).

Offener Brief von Gerald Grosz

In Graz streiten sich aktuell KPÖ und FPÖ über den richtigen Umgang mit der Grazer Stadtgeschichte (Die Tagesstimme berichtete). Während die Kommunisten im Zuge einer „Entnazifizierung” u.a. sogar ein Urnengrab exhumieren wollen, sprechen sich die Freiheitlichen gegen solche Änderungen aus. Aus ihrer Sicht soll der Schloßberg den Grazern seine Vergangenheit weiterhin „unverfälscht erzählen” können. „Denkmäler sind das Abbild unserer Geschichte. Um aus der Vergangenheit lernen zu können, muss eine objektive Darstellung historischer Personen und Ereignisse möglich sein. Das ist gelebter Bildungsauftrag“, erklärte FPÖ-Klubobmann Armin Sippel. In die Diskussion eingebracht hat sich am Freitag auch der frühere Politiker und heutige Publizist Gerald Grosz. In einem offenen Brief an den Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) nimmt Grosz den Vorschlag, Straßen und Denkmäler einer „historischen Kontextualisierung” zu unterziehen, auf. Grosz regt in diesem Zusammenhang an, die Büros der KPÖ ebenfalls mit Zusatztafeln zu versehen, um auch an die Millionen Opfer des Kommunismus zu erinnern.

Kohlmarkt 4

Bei Kohlmarkt 4 führten Christoph Pöchinger und Robert Willacker „ein (langes) Gespräch über die Natur von Untersuchungsausschüssen, Pöchingers kürzlichen Freispruch und erotische Momente in der Politik”:

Der schwarze Faden: Die ÖVP verliert die Kontrolle

Vergangene Woche diskutierten Susanne Fürst, Martin und Graf und Hans-Jörg Jenewein über den Ibiza-U-Ausschuss: „Die Befragung im Ibiza-Untersuchungsausschuss hat das Image von Kanzler Kurz und Finanzminister Blümel – und damit der gesamten ÖVP – schwer angekratzt. Was sagt eine Regierungsspitze über sich aus, wenn sie nichts sagt, weil sie sich nicht erinnern kann oder will? Darüber diskutieren die freiheitlichen U‑Ausschuss-Mitglieder Susanne Fürst und Martin Graf mit Hans-Jörg Jenewein. Und schon vor der Befragung der FPÖ-Politiker Norbert Hofer und Hubert Fuchs ist klar: den behaupteten ‚FPÖ-Novomatic-Deal’ kann es gar nicht gegeben haben.”

Die neuesten Streiche der Schuldbürger

Am 6. Juli 2020 ist das neueste Buch von Michael Klonovsky erschienen:
„„Im sechsten Band seiner Chronik Acta diurna vervollständigt Michael Klonovsky das Portrait jenes »Epöchleins des Schreckens«, das Deutschland an den Rand seiner Möglichkeiten brachte – mit besten Aussichten, schon bald darüber hinauszuschießen.

Band eins begann passenderweise im Jahr 2012, als das Bundesverfassungsgericht das Asylrecht vermenschlichte und so den ersten, weltweit einzigen Vollversorgungsstaat schuf. Von hier aus spannte sich der Bogen zum Willkommensbacchanal der mittleren bis späten Zehnerjahre und zu den jüngeren Exzessen merkeldeutscher Irrwege, etwa der Erlaubnis zum Schuleschwänzen for Future.

Vierzehn Greta-Einträge im Register des vorliegenden Bandes zeigen an, was 2019 noch das Nebelkerzenthema Nr. 1 sein konnte; danach ward ein Virus neuen Kalibers implantiert. Ob es in Deutschland mehr verändern wird als die zugspitzhohen Staatsschulden, bleibt abzuwarten.

Sicher ist dagegen schon jetzt, dass Michael Klonovskys Acta diurna 2012–2019 die tiefgründigste, kunstreichste und mit mehr als 1,5 Meter Abstand vergnüglichste Analyse dieser Ära darstellen.”

+++ Der neue Klonovsky: Erscheint am 6. Juli! +++Im sechsten Band seiner Chronik Acta diurna vervollständigt Michael…

Gepostet von Manuscriptum am Mittwoch, 24. Juni 2020

„Der Aufsieg der Neuen Rechten”

Alexander Markovics hat sein neues Buch „Der Aufstieg der Neuen Rechten” im Arcadi Verlag veröffentlicht.


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