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Parteitag

AfD-Vertreter wollen über Unvereinbarkeitsliste abstimmen

Beim kommenden AfD-Bundesparteitag soll über die Unvereinbarkeitsliste der Partei abgestimmt werden.

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<p>By Olaf Kosinsky [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en">CC BY-SA 3.0 de</a>], <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2017-04-23_AfD_Bundesparteitag_in_K%C3%B6ln_-34.jpg">from Wikimedia Commons</a> [Bild zugeschnitten]</p>

By Olaf Kosinsky [CC BY-SA 3.0 de], from Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]

Braunschweig. – Derzeit gibt es eine Unvereinbarkeitsliste der Alternative für Deutschland. Wer Mitglied einer Organisation ist, die auf dieser Liste steht, darf der AfD nicht beitreten. Einige Vertreter fordern nun, das Verbot aufzuheben. Besonders bezüglich der Identitären Bewegung (IB) sollen die Regulierungen gelockert werden, wie es in einem Antrag für den kommenden Bundesparteitag heißt.

Antrag unter anderem von Stefan Räpple (AfD)

Der Antrag wurde laut Bericht des „Spiegel“ unter anderem vom baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Stefan Räpple eingebracht. Im Dokument spricht dieser sich dagegen aus, die Unvereinbarkeitsliste weiterhin aufrechtzuerhalten. Sie sei ein „Satzungs-Relikt aus der Lucke-Zeit“. Auf der Unvereinbarkeitsliste stehen diverse Organisationen, so beispielsweise die Identitäre Bewegung. Ihre Mitglieder dürfen nicht in die AfD aufgenommen werden. 

Besonders gegenüber der IB fordert Räpple jedoch eine Lockerung. Diese werde „stigmatisiert“, indem sie auf der Liste vorzufinden ist. Wörtlich heißt es der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ zufolge im Antrag: „Die ‚Identitäre Bewegung‘ Deutschlands besteht aus vielen jungen Patrioten, die sich, genau wie die AfD aus Sorge vor der Zukunft Deutschlands gegründet hat.“ Deshalb solle man zumindest diese von der Unvereinbarkeitsliste streichen, falls sich der Rest der Partei gegen eine generelle Abschaffung ausspräche.

„Liste hat zu vielen Streitigkeiten geführt“

Die 13 Seiten umfassende Liste habe zu vielen Streitigkeiten innerhalb der AfD geführt, heißt es im Antrag weiter. Es habe auch besonders bei den Wählern zu Verärgerung geführt, dass „gewaltfreie, patriotische Organisationen“ als extremistisch eingestuft werden. 

Jörg Meuthen (AfD) zeigte sich indes nicht erfreut über das Schreiben. Seiner Meinung nach gebe es „keinerlei Chance“ auf eine Mehrheit der Partei im Falle einer Abstimmung. Das sei auch „richtig so“. Auch die Bundestagsfraktionsvorsitzende Alice Weidel hält den Vorschlag für „kontraproduktiv“, obwohl die Partei prinzipiell „für ihre offenen Debatten bekannt“ sei.

Der AfD-Bundesparteitag findet Anfang Dezember in Braunschweig statt.

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