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Neues von rechts

AfD-Parteitag, Strache & Facebook

Am AfD-Parteitag wurde die Nachfolge von Alexander Gauland geregelt. HC Strache droht nun endgültig der Ausschluss aus der FPÖ. Und Ein Prozent befindet sich weiterhin im Rechtsstreit mit Facebook.

8 Minuten Lesezeit
<p>Bild (Strache 2013): Gregor Tatschl via <a href="https://www.flickr.com/photos/bildredaktion/10008576264/">Flickr</a> [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/">CC BY-SA 2.0</a>] (Bild zugeschnitten)</p>

Bild (Strache 2013): Gregor Tatschl via Flickr [CC BY-SA 2.0] (Bild zugeschnitten)

AfD-Parteitag

Beim AfD-Parteitag in Braunschweig wurde am Samstag Tino Chrupalla zum Co-Vorsitzenden der AfD gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Alexander Gauland an, der bereits im Vorfeld seinen Rückzug als Parteivorsitzender bekannt gegeben hatte. Chrupalla setzte sich in der Stichwahl mit fast 55 Prozent gegen den Bundestagsabgeordneten Gottfried Curio durch. Der zweite AfD-Chef, Jörg Meuten, wurde in seinem Amt bestätigt. Die stellvertretenden Bundessprecher sind ab sofort Alice Weidel, Beatrix von Storch sowie Stephan Brandner.

FPÖ vs. Strache

Die Auseinandersetzung zwischen der FPÖ und ihrem Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache spitzt sich weiter zu. Strache hatte in der vergangenen Wochenende den Freiheitlichen das Angebot gemacht, wieder als Wiener FPÖ-Chef zu übernehmen. Eine Meldung, die natürlich für mediales Aufsehen sorgte, von den Parteispitzen jedoch sofort abgelehnt wurde. Dann mehrten sich umgehend die Gerüchte, wonach Strache bei der kommenden Wien-Wahl mit einer eigenen Liste antreten könnte.

Dies alles dürfte das Fass nun zum Überlaufen bringen. FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl etwa sprach sich für einen „raschen“ Ausschluss Straches aus. Dies könnte Anfang der Woche geschehen. Zuständig für diesen Schritt wäre die Wiener Landesgruppe.

Ein Prozent vs. Facebook

Vor einigen Wochen hatten Facebook und Instagram das patriotische Bürgernetzwerk Ein Prozent gesperrt. Gegen diese Sperre wehrt sich Ein Prozent nun vor Gericht. Am Freitag gab es jedoch einen ersten kleinen Dämpfer: Das Landgericht Görlitz wies eine Eilklage auf sofortige Freischaltung der Ein Prozent-Facebook-Seite ab (Die Tagesstimme berichtete).

Laut Stellungnahme der patriotischen NGO habe der Richter die Ablehnung des Antrags „ausschließlich (!) mit unserer angeblichen ideologischen Nähe zur Identitären Bewegung“ begründet, welche wiederum von Facebook als sogenannte „Hassorganisation“ eingestuft wird.

Doch Ein Prozent wird das Urteil anfechten: „Wir lassen dieses schwache Urteil natürlich nicht auf uns sitzen und reichen im Laufe der nächsten Wochen Berufung beim Oberlandesgericht in Dresden ein. Das OLG wird das heutige Urteil aus Görlitz dann hoffentlich zügig revidieren und der grassierenden Willkür einen ersten Riegel vorschieben.

Sie alle merken: Hier geht es schon lange nicht mehr um einen einzelnen Facebook-Account oder unsere eigene Reichweite. Es geht – und das kann nicht oft genug wiederholt werden – um die Meinungsfreiheit in dieser Republik. Denn das heutige Urteil ist geeignet, fremden Akteuren die Macht darüber zu verleihen, wer in unserem Land noch das Wort erheben darf. Wir halten – und das verspreche ich Ihnen hier ganz offiziell – mit aller Kraft dagegen!“

Trecker for Future

Das patriotische Satire-Format Laut Gedacht veröffentlichte am Donnerstag eine neue Folge auf YouTube. In der Beschreibung dazu heißt es: „Tausende Landwirte hatten sich auf den Weg nach Berlin gemacht, um sich endlich bei Politik und Medien gehör zu verschaffen. Und die Bauern kamen nicht allein. Sondern auf ihrem Trecker. Die Bilder waren dementsprechend eindrucksvoll. Geschmückt waren die Trecker mit Schildern und Plakaten. Die Botschaft war deutlich. Das Essen kommt nicht aus dem Supermarkt. Wir sorgen für eure Grundnahrungsmittel. Doch die Bauern bekommen nicht nur Zustimmung.“

Dschihadismus

Der patriotische YouTuber Patrick Lenart greift in einem aktuellen Video das Thema „Dschihadismus“ auf:

Medizin Germania

Wer nächstes Jahr in Graz Medizin studieren möchte, hat jetzt die Möglichkeit, bei der Akademischen Burschenschaft Germania zu Graz an einem kostenlosen Vorbereitungskurs für die Medizin-Aufnahmeprüfung teilzunehmen. Anmelden kann man sich auf der Homepage (http://germania-graz.at/medat/) bis 19. Dezember 2019. Der Kurs beginnt in der ersten Januarwoche.

Die italienische Rechte

Beim „Junges Europa“-Forum am Haus der Marburger Burschenschaft Germania hatte John Hoewer zum Thema „Die italienische Rechte: Zwischen Regierungsbank und Kulturrevolution“ referiert. Die Burschenschaft veröffentlichte den gesamten Vortrag nun in voller Länge:

„Zwischen Hysterie und Hybris – Unzeitgemäße Gedanken zur ‚Klima-Rettung'“

Am 13. November 2019 sprach der Sozialwissenschaftler und Publizist Gerd Held in der Bibliothek des Konservatismus (BdK) in Berlin. In seinem Vortrag analysierte Held den Plan der „Welt-Klima-Rettung“ als Angriff auf die moderne Zivilisation und ihre institutionelle Ordnung. „Der Publizist und Dozent für Soziologie sieht in der Bewahrung der technischen, kulturellen, wirtschaftlichen und politischen Moderne die Stunde des Konservatismus gekommen“, beschreibt die BdK den Vortrag auf YouTube:

Bericht von der IfS/FAV-Herbstakademie

Am vergangenen Wochenende, fand vom 22. bis 24. November die vierte Herbstakademie des Instituts für Staatspolitik und des Freiheitlichen Akademikerverbandes Steiermark in Semriach (bei Graz) statt. Einen kurzen Bericht von diesem Seminarwochenende hat Tagesstimme-Chefredakteur Stefan Juritz für Sezession im Netz geschrieben: „Das war die Herbstakademie 2019 in Semriach/Graz“

Rechter Rap

Die rechten Rapper Chris Ares, Bloody32 und Prototyp geben am 7. Dezember anlässlich ihrer Release-Party erstmals ein gemeinsames Konzert im Raum Freiberg in Sachsen.

Cover der Freilich-Ausgabe #10
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