Connect with us

Deutschland

Bei Koalitionsbruch: Merz (CDU) für Minderheitsregierung

Joshua Hahn

Published

on

Nachdem sich die SPD-Spitze neu formiert hat, ist ein mögliches Ende der aktuellen Regierung wieder Gesprächsthema. Friedrich Merz (CDU) sprach sich nun für eine Minderheitsregierung aus.

Berlin. – Sollte die Koalition vorzeitig auseinanderbrechen, sei eine Minderheitsregierung der Christdemokraten ein Modell mit „experimentellem Charakter“ und „Charme“.

„Lähmende Wirkung“ auf GroKo

Laut Merz habe die neue Spitze der Sozialdemokraten eine „lähmende Wirkung“ auf die Koalition zwischen ihnen und der CDU. Unlängst wählte die SPD Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in die Führung. Beide sind bekannt für ihre Kritik an der aktuellen Koalition. Laut der „Welt“ sagte Merz in Bezug auf die neue Spitze: „Die SPD wird, wenn sie denn überhaupt bleibt, bis zum Ende der Wahlperiode mit der Arbeit dieser Regierung immer weiter hadern“. 

Am Montag erklärte die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dass sie die „Neuverhandlung eines Koalitionsvertrages“ nicht dulde. Folglich wäre eine Minderheitsregierung eine Option – laut Merz ein Modell mit „experimentellem Charakter“.

„Bundeshaushalt ist beschlossen“

Da der Bundeshaushalt bereits beschlossene Sache sei, stünde die Option einer Minderheitsregierung der Christdemokraten zur Verfügung. Gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ erklärte er, dass er bereits 2017 gesagt habe, dass man das Modell „zumindest ausprobieren“ könne – es besitze durchaus „Charme“.

Vor einem Jahr verlor der Christdemokrat die Wahl zum Parteivorsitz gegen die jetzige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer.

3 Comments

3 Comments

  1. Avatar

    Klasube

    3. Dezember 2019 at 16:12

    „…laut Merz ein Modell mit „experimentellem Charakter“.
    Meiner Meinung nach nicht „experimentell“, sondern sogar „demokratisch“!
    Eine Minderheitsregierung kann nur dann Gesetze durchbringen, wenn sie für die jeweilige Sache eine Mehrheit der Abgeordneten findet. Ich bin davon überzeugt, dass manch ein Abgeordneter, wenn er denn frei von Zwängen wie dem (im Übrigen gesetzeswidrigen) Fraktionszwang wäre, auch einmal für oder gegen etwas stimmt, das seine Partei so nicht unterstützt – sprich, die Seiten wechselt. Der Abgeordnete sollte nur seiner eigenen Meinung und Überzeugung folgen – dafür wurde er gewählt – das ist gelebte Demokratie!
    Koalitionen sind in meinen Augen undemokratisch und führen Wahlen, als Spiegelbild des Wählerwillens, ad absurdum. Wenn z.Bsp. die AfD von der Mehrheit der Wähler eines Landes gewählt wird, heißt das noch lange nicht, dass sie mit der Regierung beauftragt wird. Im Gegenteil, durch Koalitionen von zwei, drei Parteien, die selbst die Klatsche bekommen haben, kann sie ins Abseits gestellt werden. Das sollte so nicht möglich sein. Es lebe die Minderheitenregierung, Herr Merz…!

  2. Avatar

    Gotthelm Fugge

    3. Dezember 2019 at 17:59

    Dem Merkel-Regime mit all seinem nibelungengetreuen Vasallen, Paladinen, Adlaten (Besonders in Form aller undurchsichtigen, mehr als geheim installierten, vom Steuerzahler illegal abgezweigten Finanzierungen der NGO-Unterstützer) und der ganzen ihr hörigen Medien-Kohorte geht es nur noch um Machterhalt.
    Sie wird UM JEDEN PREIS auf jede Forderung der dahinsiechenden SPD eingehen.
    Wetten dass?

    Und die ÖR-FakeNews-Propaganda schlägt immer größere Wellen.

    FOCUS / 20191203:

    „“Am Wochenende wählte der AfD-Parteitag Tino Chrupalla zum Nachfolger von Alexander Gauland als Parteichef. Danach gab Chrupalla dem ZDF per Liveschalte ein Interview – und wurde dort von Moderator Theo Koll vorgeführt.““

    „“Gewagte These zum Verfassungsschutz
    Als Koll Chrupalla darauf hinweist, dass der Verfassungsschutz den Begriff „Umvolkung“ als Sprache der Nationalsozialisten einstuft, versucht sich Chrupalla mit einer wirren Begründung herauszureden
    Von Twitter-Nutzern wird Koll für seine ruhige aber entlarvende Art gefeiert:
    „Es gibt ihn noch, den kritischen, investigativen Journalismus!
    Bravo und vielen Dank“, schreibt etwa einer.““

    Etwa nur einer?
    Weiß Gott, wie kleinlich.
    Das pinselt so der in die Kleider von Santa-Claas-Hendrik-Relotius getauchte, dort nicht ausgewiesene FOCUS-Artikelschreiber.

    Wer wurde hier denn wo vorgeführt?
    Die „wirre Begründung“ von Hr. Chrupalla verschweigt der FOCUS-AfD-Basher geflissentlich.
    Man will ja a la de Maiziere nicht noch mehr verunsichern.

    Ich reiche sie dennoch dem geneigten Leser nach:
    Zitat:
    „“Wir wissen alle, dass der Verfassungsschutz in Deutschland politisch agiert, um die größte Oppositionspartei zu schädigen und zu diffamieren.““

    Ich habe mir diese ZDF-Sendung angetan.
    Der ach so merkelgetreue „investigative“ Koll stand nach dieser Chrupalla-Aussage ziemlich betröppelt im Regen und sichtlich neben sich.
    So ist das eben, wenn einer Klartext redet!

    • Avatar

      Heimatvertriebener

      5. Dezember 2019 at 23:23

      Nun habe ich mir ein Abo des Focus gegönnt, aber auch schon wieder gekündigt. Mein Motiv: Mal reinschauen zum Billigtarif von 25€ für 52 Ausgaben. Macht 50 Cent pro Ausgabe, das konnte ich verantworten, weil der Betrag kaum deren Unkosten deckt.
      Jetzt folgte auch der „Stern“ für 6 Monate für satte 5€ insgesamt nach Rückerstattung des fast vollen Kaufpreises. Grund: Den Herrn von Lucke ertrage ich in Quasselshows nur im Schnelldurchlauf. Beim Lesen schaue ich dann einfach mal weg.

Leave a Reply

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Beliebt