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Auch der vierte AfD-Kandidat scheitert bei Wahl zum Bundestags-Vize

Bereits zum vierten Mal scheiterte ein Kandidat der Alternative für Deutschland bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten. Podolay übt scharfe Kritik an der Ausgrenzung der AfD.

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<p>Symbolbild: Pixabay [CC0]</p>

Symbolbild: Pixabay [CC0]

Berlin. – Der 73-jährige AfD-Politiker Paul Viktor Podolay erhielt in allen drei Wahlgängen keine Mehrheit im Bundestag, Wie die „Zeit“ berichtet, wären 355 Stimmen der Bundestagsabgeordneten erforderlich gewesen, um den AfD-Politiker ins Amt zu bringen. Bereits im September sowie im November war der Kandidat gescheitert. Eine erfolgreiche Wahl galt aufgrund der Ausgrenzungspolitik gegen die AfD bereits im Vorfeld als unwahrscheinlich. Am Donnerstag erhielt Podolay 197 Stimmen, 397 Abgeordnete stimmten gegen ihn. 

Vor Podolay scheiterten bereits drei weitere AfD-Politiker bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten: Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel sowie Gerold Otten. Der 73-Jährige zeigte sich empört über das Verhalten der anderen Parteien. 

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„Systematische Ausgrenzung“

Podolay sagte, die Situation zeige lediglich, dass die anderen im Bundestag vertretenen Parteien die AfD als „demokratisch gewählte Oppositionsfraktion ausgrenzen“. Auf diese Art und Weise würden sie „das Repräsentanzrecht von Millionen von Wählern“ grundsätzlich verachten. 

Bereits vor einiger Zeit gab die Fraktion der AfD bekannt, notfalls mittels Rechtsexperten juristisch gegen die konsequente Weigerung der anderen Parteien vorgehen zu wollen, der AfD das ihr zustehende Amt durch die Wahl zu ermöglichen.  

 

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