Rigaer Straße

Nur eine Verurteilung bei über 100 linksextremen Straftaten

In den meisten Fällen wurden die Ermittlungen eingestellt, weil der Verdächtige nicht ermittelt werden konnte. 

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<p>Symbolbild (Rigaer Straße 78):  Angela M. Arnold via <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Rigaer_Str_78_Hausbesetzer_F%27hain_110311_AMA_fec_(10).JPG">Wikimedia Commons</a> [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.en">CC BY-SA 3.0</a> OR <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.5/deed.en">2.5</a> OR <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/deed.en">2.0</a> OR <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/1.0/deed.en">1.0</a>]</p>

Symbolbild (Rigaer Straße 78): Angela M. Arnold via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0 OR 2.5 OR 2.0 OR 1.0]

Berlin/Hamburg. – Die für ihre linksautonome Szene bekannte Rigaer Straße ist nicht zuletzt aufgrund von Übergriffen auf Polizisten häufig in der Medienlandschaft vertreten. Die Antwort auf eine Anfrage eines CDU-Abgeordneten ergab nun, dass es praktisch zu keinen Verurteilungen kam.

Eine einzige Verurteilung 

Die Antwort auf die Anfrage des CDU-Politikers Kurt Wansner ergab, dass in diesem Jahr bis November wegen insgesamt 101 Straftaten in der Umgebung der Rigaer Straße ermittelt wurde. Wie der „Focus“ berichtet, wurden von diesen Ermittlungen 63 eingestellt – zumeist, weil die Verdächtigen nicht gefasst werden konnten. 

Enthüllungen über die ÖVP

Nur eine einzige von den in diesem Jahr begangenen Straftaten führte zu einer Verurteilung. Bereits in den vergangenen Jahren sah die Bilanz schlecht aus, mit lediglich einer Verurteilung wurde nach dem aktuellen Stand jedoch ein Tiefpunkt erreicht. 

Zwischen 5 und 11 Verurteilungen in den letzten Jahren

In den vergangenen Jahren sah die Sachlage ähnlich ernüchternd aus. Laut Bericht des „Tagesspiegel“ gab es jeweils ebenfalls etwa 100 Ermittlungsverfahren, die Verurteilungen schwankten jedoch zumindest zwischen fünf und elf. 

Zu den Delikten gehören neben Sachbeschädigung auch Rauschgifthandel sowie Körperverletzung. Die Linksextremisten fallen in letzter Zeit durch ein immer brutaleres Vorgehen auf. So wurden zuletzt beispielsweise bei verschiedenen Polizeieinsätzen in der Straße gezielt Steine von umliegenden Balkonen auf die Beamten geworfen – die Tagesstimme berichtete

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